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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Tax Compliance im Unternehmen

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …21 1 2 3 4 Kapitel 1 – Tax Compliance im Unternehmen A. Begriff der Tax Compliance und des Tax Compliance- Management-Systems I. Einführung in… …Abgabenordnung und in den Einzelsteuergesetzen normiert sind. 2. Rahmenbedingungen bei Verletzung steuerlicher Pflichten Erfüllen Unternehmen ihre steuerlichen… …Pflichten nicht oder nur unzureichend, führt dies zur Sanktionierung sowohl gegen das Unternehmen als auch gegen die Mitarbeiter des Unternehmens. Die… …. Dem Unternehmen droht eine Bebu- ßung und Gewinnabschöpfung, dem Vorstand bzw. der Geschäftsführung sowie den Mitarbeitern das Risiko der straf- und… …bußgeldrechtlichen Verantwortlich- keit. 22 Kapitel 1 – Tax Compliance im Unternehmen 5 6 7 8 9 10 a) Stetiger Wandel der Steuergesetze Unternehmen bereitet… …2015 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen für Unternehmen erheblich verschärft. In §371 Abs. 1 AO wurde zum 01.01. 2015 ein Satz 2 eingefügt. Danach… …Steuerstrafta- ten einer Steuerart innerhalb der letzten zehn Kalenderjahre berichtigt werden. Eine Herausforderung an Unternehmen bilden die erweiterten… …Compliance im Unternehmen 14 scheidend ist, ob im Unternehmen ein effizientes Compliance Management System („CMS“) implementiert wurde. Damit stellt der BGH… …Compliance-Management installiert hat. 2. Das CMSmuss auf die Vermeidung von Rechtsverstößen ausgelegt sein. 3. Dabei kann auch eine Rolle spielen, ob ein Unternehmen in… …angeführten Entwicklungen auf dem Gebiet des Steuer- und Steuerstraf- rechts zeichnen ein Bild, dass es von Unternehmen fordert, ein nachhaltiges Tax…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Steuerstrafrechtliche Verantwortung im Unternehmen

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …187 1 2 3 Kapitel 4 – Steuerstrafrechtliche Verantwortung im Unternehmen A. Steuerstraftaten nach §369 AO §369 Abs. 1 AO definiert den Begriff… …Steuer- pflichtiger Eine Vielzahl von Pflichten ist für das Unternehmen als Steuerpflichtigen in der Abgabenordnung normiert. Die Abgabenordnung normiert… …im Unternehmen 4 5 6 – Wahrheitspflicht bezüglich der Angaben in der Steuererklärung nach §150 Abs. 2 AO, – Berichtigungspflicht nach §153 AO, –… …elektronischer Form sowie zum Datenzugriff. Als Verwaltungsvorschrift sind die GoBD für die Finanzverwaltung verbindlich. C. Die Strafbarkeit von Unternehmen Bei… …und die Ordnungsmaßnahmen gegen das Unternehmen zu unterscheiden. Das deutsche Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht kennt (bislang) keine Strafbar- keit… …von Unternehmen. Im Abschlussbericht der Kommission zur Reform des strafrechtlichen Sanktio- nensystems vomMärz 2000 heißt es noch, dass die Kommission… …Unternehmen 7 8 9 OWiG ein namentlich bekannter Individualtäter nicht ermittelt sein muss. Pro- bleme organisierter Unverantwortlichkeit stellen sich in der… …Unternehmen ausgespro- chen. Im Beschluss der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizmi- nister vom 09.11. 2011 in Berlin lautet es wie folgt: „Die… …Unternehmen und sonstigen Verbänden den Ansatz verfolgt, den Grundsatz zu durchbrechen, wonach eine Strafbarkeit von Unternehmen ausgenommen ist. Die 84… …Ordnungswidrigkeitenrecht keine Strafbarkeit von Unternehmen kennt, entspricht dies dem Grundgedanken des Schuldstraf- rechts. Nur derjenige kann nach geltendem Recht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Verhalten bei Non-Compliance

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …– S 0324/15/10001, Nr. 2.5. 4 Kapitel 6 – Verhalten bei Non-Compliance A. Berichtigungspflichten I. Einführung Ist es in einem Unternehmen zu einer… …im Unternehmen stellt eine leichtfertige Steuerverkürzung oder gar vorsätzliche Steuerhinterziehung dar. Oftmals ereig- nen sich Fehler, die fahrlässig… …. Besonderheiten im Unternehmen Die Selbstanzeige ist als persönlicher Strafaufhebungsgrund personenbezogen zu erstatten. Die Berichtigungserklärung nach §153 AO ist… …für den Steuerpflich- tigen oder das Unternehmen als steuerliche Mitwirkungspflicht ausgestaltet. In rechtlicher Hinsicht unterscheidet sich die… …der Praxis erheblich aus.1621 Bei einer Steuerverkürzung im Unternehmen ist daher aufzuklären, welche Personen in die Abgabe steuerlicher Erklärungen… …Finanzbehörde vorzu- bereiten und abzugeben. Zum einen hat das Unternehmen seiner Berichti- gungspflicht nach §153 AO nachzukommen, zum anderen sind für die… …. §371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO sind die Erklärungen zeitgleich bei dem Finanzamt einzureichen. Wird die Berichti- gungserklärung für das Unternehmen zuvor… …das Unternehmen zum Schutz der weiteren Beteiligten in Kauf nimmt, ggf. eine Steuerhinterzie- hung durch Unterlassen zu begehen, da es der… …von mehreren Gesellschaftern bis auf einen alle ausscheiden und der allein verblei- bende Gesellschafter das Unternehmen allein als Einzelunternehmer… …weiter- führt. Auch bei der Fusion von Unternehmen kommt es nach §2 Umwand- lungsgesetz (UmwG) zu einer Gesamtrechtsnachfolge des übernehmenden vom…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Anlagen

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …Deutschland finden immer wieder Umsatzsteuerhinter- ziehungen in erheblichem Umfang statt, bei denenmehrere Unternehmen auch in grenzüberschreitende… …Kenntnis ge- bracht, dass folgende Umstände darauf deuten können, dass ein Unternehmen in einen Umsatzsteuerbetrug eingebunden sein kann. a) Allgemein Der… …bietetWare an, deren Preis unter demMarktpreis liegt. – Der Lieferant ist ein neu gegründetes Unternehmen oder hat gerade seine Geschäftstätigkeit begonnen. –… …Reklamationsbedingungen. – Die Lieferbedingungen sind für die Branche ungewöhnlich. – Die Waren werden von einem nicht an dem Umsatz beteiligten Unternehmen geliefert. –… …dem das Unternehmen betriebenwird. c) Bei einem Verkauf – Der Abnehmer ist ein neu gegründetes Unternehmen oder hat gerade seine Geschäftstätigkeit… …das, in dem der Abnehmer sein Unternehmen betreibt oder steuerlich registriert ist. – Die schriftlichen Anfragen des Abnehmers wirken laienhaft, z. B… …Die E-Mail-Adresse ist nicht in dem Staat vergeben, in dem der Abnehmer sein Unternehmen betreibt. – Der Abnehmer besteht auf ungewöhnliche… …Das vom Abnehmer genutzte Bankkonto befindet sich nicht in dem Land, in dem das Unternehmen betriebenwird. Hinweis Liegen objektive Umstände vor, die… …Abwicklung und die Kriterien für die Gruppenbildung 539 Anlage 2 darzustellen. Bestehen für eine Gruppe verbundener Unternehmen dem Fremd-… …vergleichsgrundsatz genügende innerbetriebliche Verrechnungspreisrichtli- nien, die für die einzelnen Unternehmen eine geeignete Verrechnungspreisme- thode oder mehrere…

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  Tax Compliance-Management-System

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …59 1 2 3 4 5 Kapitel 3 – Tax Compliance-Management-System Die Thematik Compliance wird sowohl in Unternehmen als auch in der Berater- schaft… …unternehmensspezifischer Compliance Programme dienen. I. OECD Die OECD hat Leitfäden für die Einführung und Umsetzung von Compliance Maßnahmen in Unternehmen veröffentlicht… …Handlungsempfehlungen. Art. 10 be- fasst sich mit der Gestaltung von Compliance Systemen. Nach Art. 10 soll jedes Unternehmen ein Compliance Programm implementieren… …grenzübergreifend tätigen Organisationen und Unternehmen ein zu- verlässiges und anwendbares System für regelkonformes Verhalten. Sie be- inhaltet Forderungen für den… …Einsatz von Compliance-Management-Systemen. Die Norm soll Unternehmen undOrganisationen dabei helfen, die Risiken regel- widrigen Verhaltens zu erkennen und… …wurde beschrieben, wie in einem Unternehmen ein wirksames CMS eingeführt, umgesetzt und kontinuierlich verbessert wird. Die DIN ISO 19600 wurde als… …wurde. Mit dem Aufbau eines Tax CMS nach der ISO 37301 haben Unternehmen die Möglichkeit, durch eine Zertifizierung die Umsetzung eines wirksamen Compli-… …Einhaltung der steuerlichen Pflichten im Unter- nehmen, sollte ein Verfahren gegen das Unternehmen nach §§30, 130 OWiG wegen Verdachts auf mangelhafte Sorgfalt… …Unternehmen bietet die HLS eine Vielzahl an Vorteilen: (1) Der Nutzen der HLS liegt in der einheitlichen Struktur und dem Gebrauch identischer Kerntexte… …. (2) Mit der HLS lassen sich im Unternehmen mehrere Managementsysteme (z.B. Qualität, Umwelt, Informationssicherheit) wesentlich vereinfacht und…

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  Notwendigkeit der Implementierung eines Tax CMS

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …Andere Vertreter114 sehen, dass die Gesetzesgrundlagen die Implementierung eines Compliance Systems ins Ermessen der Unternehmen stellen. Einige der in… …. Unabhängig von der Auslegung dieser Vorschriften besteht Einigkeit darüber, dass aus den nachfolgend angeführten Gründen für alle Unternehmen eine… …Notwendigkeit besteht, zumutbare und angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um drohende Schäden für das Unternehmen frühzeitig zu erkennen und diese abzuwenden. Die… …leidet das Ansehen der Unternehmen in der Bevölkerung. Das führt zu Umsatz- einbußen. Eine Umfrage von Transparency International hat ergeben, dass die… …Hälfte der Befragten bereit ist, mehr Geld für ein Produkt von einem „corrup- tion-free“ Unternehmen auszugeben.117 III. Verlust des Ansehens bei… …Geschäftspartnern Denselben Reputationsschaden erleidet ein Unternehmen bei seinen Geschäfts- partnern. Ebenso wie Privatpersonen achten auch Geschäftspartner darauf… …, mit welchem Unternehmen sie in Geschäftsbeziehung stehen. Dies betrifft Lieferan- ten und Abnehmer gleichermaßen. Auf Grund der Bedeutung der Compliance… …in der Öffentlichkeit verlangen immermehr Unternehmen von ihren Geschäfts- partnern bei Vergaben und Ausschreibungen eine Verpflichtungserklärung, ein… …Regelungen über Sanktionen bei Verletzung der Verpflich- tungserklärung getroffen, wie z.B. der Ausschluss von der Auftragsvergabe.119 Kann ein Unternehmen in… …verschiedenen Banken als auch auf die Bewertung bei Börsen-Indi- zes. Für börsennotierte Unternehmen ist die Bewertung durch die Börsen-Indi- zes von großer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Folgen bei Non-Compliance

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …die Corporate Governance in deutschen Unternehmen fortentwickelt. Durch den neu eingeführten §91 Abs. 2 AktG wird der Vorstand einer Aktienge-… …Steuerstrafverfahren. Die Steuerfahndung ermittelt gegen den Be- schuldigten im Strafverfahren (§370 AO u.a.), gegen das Unternehmen wegen Verletzung der… …Strafe wegen Steuerhinterziehung fürchten und das Unternehmen nicht nur das Bußgeld nach §30 OWiG, sondern alle Verfah- rensbeteiligten die Verpflichtung… …vertretungsberechtigter Ansprechpartner Für den Fall der Durchsuchung der Geschäftsräume des Unternehmens des Beschuldigten, ist das Unternehmen andere Person i. S. v. §103… …Durchsuchungsbeamten auftretenden vertretungsberechtigten Ansprechpartner für das Unternehmen festzulegen. Vertretungsberechtigte Ansprechpartner für das Unternehmen… …Unternehmen gewähren. Je mehr Ermittlungsbe- amte an der Durchsuchung teilnehmen, desto eher verliert der Beschuldigte den Überblick über die Fahndungsmaßnahmen… …. Anknüpfungstat – begangen hat, durch die Pflichten des Unternehmens verletzt wurden oder durch die das Unternehmen bereichert wurde oder berei- chert werden… …Ahndung und Vermögensabschöpfung haftet das Unternehmen mit seinem Vermögen.1379 Damit soll eine Privilegierung von Unternehmen vermieden werden.1380 Im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Einleitung

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …201119 und 201520 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen auch für Unternehmen erheblich verschärft.21 In der Folge hat das Bundesministerium der Finanzen… …damit zugunsten des Steuerpflichtigenwirkt.22 Auf breiter Front zeichnet sich ab, dass Unternehmen ein Tax CMS implemen- tieren müssen, um die komplexen… …Vgl. z. B.Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis, Internal Investigations – Ermittlungen in Unternehmen, 2.Aufl. 2016;Wilkens, Internal Investigations – Rechte… …Internal Investigations, Mitarbeiterinterviews und Nemo-tenetur-Grundsatz, 2020;Rödiger, Strafverfolgung von Unternehmen, Internal Investigations und… …steuerstrafrechtliche Gefahrenquellen,25 sodann die Erläuterungen, welche Rechtsfolgen drohen26 und Vorschläge, wie sich das Unternehmen bei Regelverstößen verhalten…

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