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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

    Dr. Uwe Lüken
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–14 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht… …Mail-Versand – Entwicklung von Gewinnspielen In einem ersten Schritt wird der rechtliche Rahmen erläutert. Dann werden besondere Anforderungen an… …Irreführungsverbot. 2 Rechtlicher Rahmen Selbstverständlich sind im Rahmen der Marktkommunikation alle Anforderungen der Rechtsordnung einzuhalten. Es gibt jedoch… …. International und auch im Rahmen des harmonisierten europäischen Uni- onsrechts gibt es auch Länder, bei denen die Schutzfähigkeit einer Marke im Prozess geprüft… …der Hinweis auf Kooperationspartner – der Verkauf von Waren, die mit Drittzeichen gekennzeichnet sind – die Auslobung eines Preises im Rahmen eines… …vorheriger Einwilligung zulässig, wobei im Rahmen einer Geschäftsbeziehung vergleichbare Produkte zu den bereits bezogenen bewor- ben werden dürfen (opt-out)…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Marktinfrastruktur

    Michael Leibold
    …Veröffentlichungspflicht im Rahmen der Vorhandelstran- sparenz, eine selbständige, tägliche Referenzdatenmeldepflicht gegenüber der zuständigen Aufsichtsbehörde in Bezug auf… …, dass es sich dabei um Geschäfte im Rahmen der SI handeln muss, um eine Nachhandelstransparenzpflicht zu begründen. Vielmehr unterliegen alle… …äquivalenter Drittstaaten-Handelsplätze erarbeiten. 2.3.1.2 Veröffentlichungsprocedere Wesentliche Bestandteile der Veröffentlichungspflicht im Rahmen der…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution)

    Dirk Hense, Giovanni Petruzzelli, Carsten Lösing
    …. Seine aktuelle Form hat § 82 WpHG im Rahmen der MiFID II-Novellierung und den weitgehenden Änderungen des WpHG durch das zweite… …ausgenommen sind.5 Führt ein Unternehmen im Rahmen der Finanzportfoliover- waltung hingegen die Anlageentscheidungen selbst aus, gilt die Vorschrift des § 82… …Rahmen der Ermessensaus- übung alle relevanten Ausführungsplätze und alle wesentlichen Faktoren zu berücksichti- gen, die zur Bestimmung des bestmöglichen… …. Nach deren BT 4.1 Nr. 2 können im Rahmen des Auswahlermessens neben den in § 82 Abs. 2 und 3 WpHG aufgeführten Kriterien weitere Faktoren berücksichtigt… …4.1 Nr. 3 MaComp gestützt. Danach kommt dem Kriterium des Gesamtentgeltes im Rahmen der Ermessensausübung eine wesentliche Bedeutung zu. Geringfügige… …im Rahmen der Überprüfung der Ausführungsgrundsätze die Verwendung unverbindlicher Preisinfor- mationen vor, hat das… …33a WpHG, Rn. 42. träge gewährleistet. Im Rahmen der Überwachungshandlungen soll stichprobenartig die tatsächliche Ausführung von Wertpapieraufträgen… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Rahmen der Überprü- fung zu der Erkenntnis gelangt, dass die Ausführungsgrundsätze des beauftragten Wertpa- pierdienstleistungsunternehmens eine… …des Depot führenden Unternehmens seitens des Kunden, über welches die Wertpapiergeschäfte im Rahmen der Wertpapierdienstleistungen einer… …Ebene zwischen einzelnen Kunden gemeint sein. Ein solcher kann sich beispielsweise im Rahmen der Priorisierung von Aufträgen zwischen einem…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Marktmissbrauchsrecht

    Oliver Knauth
    …der Presse und damit zu einem massiven Reputationsschaden. Das gleiche gilt im Rahmen von Klagen von möglicherweise im Zusammenhang mit dem Vorwurf… …MiFiR3 i. V. m. § 22 WpHG; – Mitteilungen im Rahmen der Vor- und Nachhandelstransparenz; – Ad-Hoc-Mitteilungen der Emittenten nach Art. 17 Abs. 1 MAR und §… …angeschnitten und können im gege- benen Rahmen nicht näher erläutert werden. 2 Rechtsgrundlagen und Entstehungsgeschichte Die Vorschriften zum Insiderhandel… …der Finanzinstrumente zulässt.31 Gerüchte Durch das Inkrafttreten der MAR hat sich im Rahmen des Insiderrechts insb. im Zu- sammenhang mit den… …Insiderinformation öffentlich bekannt ge- macht hat, d. h. ob der Emittent selbst die der Insiderinformation zugrundeliegenden Um- stände, ggf. im Rahmen einer… …, Newsboard oder sozialen Netzwerk. Nach Ansicht der ESMA40 gilt das gleiche, wenn eine Information auf einer Pressekonferenz, bzw. im Rahmen einer… …verständiger Anleger einen Sachverhalt oder ein Ereignis im Rahmen seiner Investitionsentscheidung wohl berück- sichtigen würde, sollte folglich anhand der… …hier der Bieter, etwa im Rahmen seiner Due Diligence-Prüfung bei der Zielgesellschaft, Kenntnis von Insiderinfor- mationen, so darf er einen zuvor…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Pers?nliche Gesch?fte und Gesch?fte von F?hrungspersonen

    Dr. Christian Wagemann
    …Wertpapierfirma grundsätzlich europarechtsimmanent definiert. „Wertpapierfirma“ ist jede juristische Person, die im Rahmen ihrer üblichen beruflichen oder… …beteiligt ist; 4. eine natürliche Person, die im Rahmen einer Auslagerungsvereinbarung unmittelbar an der Erbringung von Dienstleistungen für die… …Risikomanagement (MaRisk) v. 14. 12. 2012, AT 9 Tz. 1. 15 16 17 Außerhalb einer Wertpapierfirma sind zum anderen Personen erfasst, die im Rahmen einer… …und Abs. 3 definierten materiellen und formellen Gestaltungserfordernissen genügen, insb. müssen Rechte und Pflichten im Rahmen einer schriftlichen… …der folgenden Kriterien erfüllt: a) die relevante Person handelt außerhalb ihres Aufgabenbereichs, für den sie im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit… …einen persönliche Geschäfte im Rahmen einer Finanzportfolioverwal- tung mit Ermessenspielraum, sofern vor Abschluss des Geschäfts keine diesbezügliche… …fallen zum einen die nach Art. 29 Abs. 2 DVO ohnehin ausgenommenen Geschäfte im Rahmen einer Finanzportfolioverwaltung und mit Organismen für gemeinsame… …widerrufen werden, ohne dass die zuvor erworbenen Finanzinstrumente zugleich veräußert werden.51 Aus organisatorischer Sicht können diese Ausnahmen im Rahmen…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    M&A-Transaktionen

    …im Rahmen der sog. Emittenten- oder Corporate Compliance zu erfüllen- den Aufgaben.1 Gleichfalls nicht Gegenstand dieses Beitrages sind die bei der… …&A -K un de bz w. M &A -A bt ei lu ng n e bs tR ec ht sb er at er n – Auswahl der Invest- mentbank, ggf. im Rahmen eines sog. Beauty… …der sich die Transaktion abspielt – Rolle der Investmentbank nebst der im Rahmen der Transaktion von ihr angebotenen Produkte – Sämtliche Mitglieder… …zu aktualisieren. Dies gilt im besonderen Maße in den Fällen, in denen Mitarbeiter anderer Vertraulichkeitsbereiche, deren Expertise im Rahmen der… …dann in Betracht, wenn die Investmentbank im Rahmen einer Transaktion die Interessen mehrerer Kunden vertre- ten möchte. Solche Gestaltungen treten z. B… …Nikoleyczik/Graßl 11 solchen interessiert sind. Praxisrelevant wird dies ferner im Rahmen der Erbringung von Beratungsdienstleistungen, etwa bei der Beratung eines… …Informationsflüsse zwischen dem M&A-Team und der Finanzierungsabteilung zu verein- baren. Sämtliche Bieter sollten spätestens im Rahmen der Finanzierungszusage… …marktüblichen Standards des Informationsschut- zes im Rahmen von M&A-Transaktionen können der folgenden Checkliste entnommen werden: – Trägt die Größe des… …. Welche Verfahrensweise bei der Identifizierung und Handhabung ggf. aufgetretener Inte- ressenkonflikte im Rahmen des jeweiligen M&A-Mandats schließlich… …. 2.3.3 Maßnahmen bei Verletzung der Vertraulichkeit Zeigen sich im Rahmen dieser Beobachtungen Auffälligkeiten, kann dies daran liegen, dass vertrauliche…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Ad-hoc-Publizit?t

    Dr. Ulrich L. G�res
    …Sachverhalt sind die Mitteilung der Abgabe eines Angebots zur Übernahme gegenüber der Zielgesellschaft im Rahmen einer Unternehmenstransaktion oder die Mittei-… …Marketingzwecken im Rahmen einer Veröffentlichung nach Art. 17 1, 7 oder 8 MAR unzulässig sein. Bei einer erheblichen Veränderung einer bereits veröffentlichten… …Ad-hoc-Ver- öffentlichung durch den Vorstand im Rahmen der Vorstandsentscheidung zu der betreffen- den Vorlage gefasst. Die Einholung des Votums der…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG)

    Sven H. Schneider, Lucina Berger
    …Eigenhandel mit Kunden einschließlich Market-Making-Geschäften – Wertpapierleihgeschäfte und Pensionsgeschäfte – Halten als Sicherheit, vor allem im Rahmen der… …Kreditvergabe – Platzierung von Aktien im Rahmen von Börsengängen und Kapitalerhöhungen von Kunden (Emissionsgeschäft bzw. Platzierungsgeschäft) –… …. 3 WpHG im Rahmen von §§ 33, 34 WpHG nicht zu berücksichtigen. Es kann aber eine Mitteilungspflicht nach § 38 WpHG bestehen.16 3.4 Meldeschwellen… …soll hier nicht weiter vertieft werden, ist aber im Rahmen der konzernweiten Compliance zu beachten. 3.4.2 Berechnung des Stimmrechtsanteils: Zähler Im… …Kreditinstitut in Pension genommen hat – das Kreditinstitut im Rahmen einer Wertpapierleihe als Entleiher übereignet bekommen hat. Abweichungen von der… …Veröffentlichung des Emittenten zugrunde zu legen (§ 12 Abs. 3 WpAV). Vor der Neufassung des § 26a WpHG (seit dem 03. 01. 2018 § 41 WpHG) im Rahmen des… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen wird hinsichtlich seiner Beteiligungen im Rahmen einer Finanzportfolioverwaltung nicht als Tochterunternehmen angesehen (§ 35 Abs. 2 WpHG), soweit… …„Greenshoe“-Verfahren im Rahmen eines Börsengangs.43 Während die Emissions- banken in der Regel nicht meldepflichtig sind, da der Nichtberücksichtigungstatbestand des §…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Compliance- und Unternehmensrichtlinien

    Petra Schaffner, Richard Mayer-Uellner
    …, insb. Compliance- und Unternehmensrichtlinien, fügen sich in dieses Regelungsgeflecht ein und bringen in diesem Rahmen einen Mehrwert, der ganz… …Ermessensspielräume im Rahmen der gesetzlichen Pflicht zur Rechnungslegung auszufüllen sind. Aber auch alle weiteren unter- nehmensinternen Prozesse, mittels derer der… …Regelungsgehalt. Absichtserklärungen und ähnliche Äuße- rungen im Rahmen unternehmensinterner Regelwerke begründen keine unmittelbaren Ver- pflichtungen, sondern… …der Richtlinien umfasst und unter Umständen darin endet, dass eine Richtlinie außer Kraft gesetzt wird. 5.1 Analyse des Status quo Im Rahmen der… …Rahmen einer Organisationsrichtli- nie,55 ist die Geschäftsleitung dafür zuständig, über die vorgenannten Fragen zu entschei- den. Sind alle Vorfragen… …Rahmen der Beschlussfassung formal und inhaltlich geprüft werden können und die finalen Fassungen aller Richtlinien an einer zentralen Stelle auf- findbar…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Antikorruptions-Compliance für Banken

    Dr. David Pasewaldt
    …. Dieses Kapitel gibt einen Überblick über im Rahmen einer Antikorruptions-Compliance von Banken zu berücksichtigte Vorschriften unter Beachtung der zu ihnen… …nimmt oder wenn der Vorteil mit dem Einverständnis des Amtsträgers an einen Dritten gelangt, für den er bestimmt ist.47 Es genügt im Rahmen der §§ 331… …Rahmen solcher Veranstaltungen gewährte Vorteile – wie etwa eine Bewirtung oder ein kulturelles Rahmenprogramm – sollten jedoch moderat sein und im Rahmen… …oder Sichversprechenlassen) eines Vorteils nicht strafbar, wenn die zuständige Behörde im Rahmen ihrer Befugnisse entweder die Annahme vorher genehmigt… …, offizielle Empfänge), wenn der Rahmen des allge- mein Üblichen und Angemessenen nicht überschritten wird“ und – „bei geringfügigen Dienstleistungen, die die… …Rahmen einer Ermessensentscheidung notwendigen Abwägung berücksichtigt, selbst wenn die Diensthandlung selbst gegen kein Gesetz, keine Dienstvorschrift… …des Vorteils durch die zuständige Behörde zu keiner Rechtfertigung im Rahmen der §§ 332 und 334 StGB.69 3.3 Zuwendungen an ausländische Amtsträger…
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