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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 108 Notruf

  Graulich

  …BT-Drs. 15/2316, S.91. Über die Einrichtung einer europaeinheitlichen Notrufnummer hinaus betreibt die Europäische Union im Rahmen einer… …Die Regelung knüpft an §13 TKG-1996 an.11 Damit soll sichergestellt werden, dass Notruf- möglichkeiten im Rahmen der vorhandenen… …Notrufursprungsbereichen sowie zu den Nummern der Not- rufanschlüsse im Rahmen einer geschlossenen Benutzergruppe – „Notrufverkehrslen- kung“ – in einem Verzeichnis zum…

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  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich

  …Telekommunikationsdiensten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. DieMitglied- staaten stellen nach Art. 13a Abs. 2 Rahmen – RL außerdem sicher, dass Unternehmen, die…
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  § 109a Daten- und Informationssicherheit

  Graulich
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  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …Bundesnetzagentur die Unterlagen zu übersenden, die dort für die Vorbe- reitung der im Rahmen des Nachweises von der Bundesnetzagentur durchzu- führenden Prüfungen… …Bundesnetzagentur verlangen, dass sie diese Ein- richtungen im Rahmen einer Typmusterprüfung im Zusammenwirken mit bestimmten Telekommunikationsanlagen daraufhin… …. (6) Jeder Betreiber einer Telekommunikationsanlage, der anderen im Rahmen seines Angebotes für die Öffentlichkeit Netzabschlusspunkte seiner… …derenAnforderungNetzabschlusspunkte für die Übertra- gung der im Rahmen einer Überwachungsmaßnahme anfallenden Informationen un- verzüglich und vorrangig bereitzustellen. Die… …Rahmen für Allgemein- und Einzelgenehmigungen für Telekommunikationsdienste. 2 2 Schütz, Kommunikationsrecht, 1.Aufl. 2005, Rn.810, unterscheidet das… …und somit die telekommunikationsrechtliche und -technische Ebene von Eingriffen in das Fernmeldegeheimnis im Rahmen von Strafverfahren und zur… …staatlichen Stellen im Rahmen der sog. strategischenÜberwachung die Aufstellung und den Betrieb von entsprechenden Geräten in ihren Räumen dulden, (3) gem. §110… …Gesetzes zur Neuordnung der Entschädigung von Telekommunikationsunternehmen für die Heranziehung im Rahmen der Strafverfol- gung… …Betriebs- undGeschäftszeiten befugt. f) Duldung der Aufstellung und des Betriebs von Geräten (Nr. 5) Im Rahmen der sog. strategischen Kontrolle haben die…

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  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …Satz 1 und Absatz 2 verantwortlich. Werden dem Dritten im Rahmen des üblichen Geschäftsab- laufes Änderungen der Daten nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2…
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  § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren

  Graulich

  …adressierten und in den Kundendateien gespeicherten Daten oder Datensätze im Rahmen eines von ihr in den technischen Einzelheiten vorgegebe- nen Verfahrens bei… …, müssten im Rahmen des manuellen Auskunftsverfah- rens bei mehreren oder sogar allen Diensteanbietern Abfragen durchgeführt werden. Jede dieser Abfragen… …können derartige Anfragen nur zur normalen Dienstzeit erledigt werden. In diesem Rahmen ist es nach der Erwägung des Gesetzgebers den nach §112 Abs. 2 TKG…

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  § 113a Verpflichtete; Entschädigung

  Graulich

  …erdros- selnde Wirkung haben könnten. Dieses wird im Rahmen einer Einzelfallprüfung be- stimmt. Hierbei wird nicht nur eine einzelne Unternehmensparte…
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  § 113b Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten

  Graulich

  …der zu- grunde liegenden Zeitzone, 3. Angaben zu dem genutzten Dienst, wenn im Rahmen des Telefondienstes unter- schiedliche Dienste genutzt werden… …, insofern bei räumlich begrenzt han- delnden Organen die Wirksamkeit ihrer Maßnahmen immer nur im Rahmen dieser Zuständigkeit zu bewerten ist. Ebenso sind… …. Im Rahmen der gebote- nen Gesamtabwägung sei hinsichtlich des Eingriffs in das Fernmeldegeheimnis der Telekommunikationsnutzer zu berücksichtigen, dass… …. §113b Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 TKG betrifft die Fallgestaltung, dass im Rahmen des Telefon- dienstes weitere Dienste in Anspruch genommen werden können. In…

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  § 113c Verwendung der Daten

  Graulich

  …von dynamischen IP-Adressen im Rahmen einer Bestandsdatenauskunft für die Verfolgung vonOrdnungswidrigkeiten ist daher unzulässig9. Ob die Behörden…
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  § 113d Gewährleistung der Sicherheit der Daten

  Graulich

  …von AES umgesetzt werden15. Auch Sicherungskopien der Verkehrsdaten im Rahmen von Backup-Maßnahmen müssen sicher gespeichert, d. h. insbesondere… …, dass keine Daten den zu schützenden Bereich verlassen können, und übernimmt im Rahmen des verwendeten Verbindungsprotokolls gegebenenfalls notwendige…