…Liquiditätsanforderungen eines Instituts folgende
Maßnahmen gegen dieses Institut anordnen (§ 45 Abs. 1 KWG):7
– Vorlage eines detaillierten Geschäftsplans (S. 1 Nr. 1)…
…quidität (S. 1 Nr. 3),
– Entwicklung eines Konzepts zur Abwendung einer Gefahr für die Sicherheit
der dem Institut anvertrauten Vermögenswerte (S. 1 Nr…
…unzureichenden Eigenmittel-
ausstattung zustehen. Hierzu zählt unter anderem die Entwicklung eines Restruk-
turierungsplans, in dem das Institut konkret darlegen…
…Institut
innerhalb von zwei Jahren finanzielle Leistungen des Restrukturierungsfonds oder
des Finanzmarktstabilisierungsfonds in Anspruch nimmt (§ 45 Abs…
…bestellen und diesen
mit der Wahrnehmung bestimmter Aufgaben bei einem Institut zu betrauen (§ 45c
Abs. 1 KWG). Diese Befugnisse können sehr weitreichend…
…für das Institut zu erstellen und
dessen Durchführung zu begleiten sowie sonstige geeignete Maßnahmen zur Her-
stellung einer ordnungsgemäßen…
…rechtsdogmatisch um einen Verwaltungsakt (§ 42 VwVfG), da es ihr an einer Au-
ßenwirkung gegenüber dem betroffenen Institut fehlt. Rechtsschutzmöglichkeiten
(in…
…. Die Gefahrenlage lässt einen
Wiederherstellungsplan beispielsweise nicht zu, wenn das Institut eine Publikumsgesellschaft
ist und die rechtzeitige…
…Vermögenswerten nicht entschädigungslos hinzunehmen.
Vielmehr ist dem Institut – soweit die übertragenen Vermögenswerte einen positi-
ven Nettowert ausweisen –…
…ein Brückeninstitut gründen (§ 5 Abs. 1 RStruktFG),
das als übernehmender Rechtsträger fungiert, falls ein bereits bestehendes Kredit-
institut hierfür…
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