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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Reichsbürger und Selbstverwalter

  Die aktuelle Analyse der deutschen Verfassungsschutzbehörden unter Berücksichtigung der Innentäterproblematik
  

  Prof. Dr. Stefan Goertz

  …komplett außerhalb der Rechtsordnung stehend definieren. 1 Einleitung Die Reichsbürger- und Selbstverwalter-Bewegung stellt eine eigene Erscheinungsform des… …politischen Extremismus dar, einen Extremismus sui generis. 1 Die Analysen deutscher Verfassungsschutzbehörden beschreiben Reichsbürger und Selbstverwalter als… …Monografie ist Goertz, S. / Goertz-Neumann, M.: Politisch motivierte Kriminalität und Radikalisierung, Heidelberg 2017. 1 Abruf bar unter… …sehr ­heterogen. dem 1. Dezember 2016, weil von ihm Bestrebungen gegen die Freiheitliche demokratische Grundordnung (FdGO) und den Bestand der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Der Mindestlohn und seine T

  Beachtung von Besonderheiten des Mindestlohngesetzes, um nicht in die Haftungsfalle zu laufen
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …Lohndumping entgegenzuwirken. 1 Der Mindestlohn pro Zeitstunde beträgt seit dem 1. Januar 2020 9,35 Euro. Seit Einführung des Mindestlohns ist dieser damit… …kontinuierlich jährlich angestiegen. So betrug der Mindestlohn bei der Einführung zum 1. Januar 2015 noch 8,50 Euro. Im Jahr 2017 hat der Zoll, die zuständige… …, sodass insgesamt 4,2 Millionen Euro zusammengekommen sind. 2 1 Einleitung In diesem Beitrag soll zunächst kurz der persönliche, sachliche und räumliche… …Anwendungsbereich ist in § 22 Abs. 1 S. 1 MiLoG geregelt. Danach ist dieses Gesetz für alle Arbeitnehmer anwendbar. Der Arbeitnehmerbegriff ist indes in § 611 a Abs… …. 1 BGB definiert. Keine Anwendung findet indes das MiLoG auf Jugendliche unter 18 Jahren ohne eine abgeschlossene Berufsausbildung, Auszubildende im… …und Arbeitsrecht. 1 Conrad, I. / Treeger, C., in: Handbuch IT- und Datenschutzrecht, 3. Auflage 2019, § 34 Rn. 305. 2 Abruf unter… …Panzer-Heemeier, A., Stichwort- Kommentar Arbeitsrecht, 3. Auflage, Ed. 10 2019, Mindestlohn, Rn. 9 ff.; Müller-Glöge, G., in: MüKo-BGB, 8. Auflage 2020, MiLoG § 1… …Rn. 9 ff. 4 BAG, Urt. v. 18.11.15 – 5 AZR 761/13. 5 Franzen, M, in: ErfK, 20. Auflage 2020, MiLoG § 1 Rn. 4. 6 Ludwig, P., in: Grobys, I. /… …, D. / Heup, E., NZA, 2015, S. 406, 407. 9 Däubler, W., in: NK-Arbeitsrecht, 4. Auflage 2017, § 1 MiLoG Rn. 26. 10 Franzen, M., in: ErfK, 20. Auflage… …2020, MiLoG § 1 Rn. 7. 11 Ludwig, P., in: Grobys, I. / Panzer-Heemeier, A., Stichwort- Kommentar Arbeitsrecht, 3. Auflage, Ed. 10 2019; Mindestlohn, Rn…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Verbandssanktionengesetz – Herausforderungen und Chancen für Unternehmen

  Einführung eines Unternehmensstrafrechts in Deutschland
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Wirtschaft“ (Verbandssanktionengesetz) beschlossen und damit das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet 1 . Bislang konnten Straftaten, die aus Unternehmen heraus… …. Diese Straftaten waren dann auch der Höhe nach begrenzt. Ein Unternehmensstrafrecht im eigentlichen Sinne gab es bislang in Deutschland nicht. 1… …Wirtschaftsstrafrecht. 1 Abrufbar nebst sämtlichen Stellungnahmen unter https://www.bmjv.de/SharedDocs/ Gesetzgebungsverfahren/DE/Staerkung_ Integritaet_Wirtschaft.html… …ist“ (§ 1 VerSanG). Daher sind Verbände mit einem gemeinnützigen Zweck nicht erfasst, sie unterliegen weiterhin den Regelungen des OWiG. Im Gegensatz zum… …„Verbandstat“ vorliegen. Nach § 3 Abs. 1 VerSanG wird gegen einen Verband eine Verbandssanktion verhängt, wenn eine Verbandstat begangen wurde CCvon einer der… …Vorkehrungen hätte verhindert oder wesentlich erschwert werden können. Eine Verbandstat liegt gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 VerSanG vor, wenn eine Straftat begangen… …Abs. 1 Nr. 2 VerSanG tatbestandsausschließend oder im Rahmen von § 15 Abs. 3 Nr. 6 und 7 VerSanG sanktionsmildernd berücksichtigt zu werden. Dies ist… …nach § 17 VerSanG im Einzelnen Eine Strafmilderung soll vorgenommen werden, wenn 1. der Verband wesentlich dazu beigetragen hat, dass die Verbandstat… …das Recht eingeräumt wird, die Auskunft auf solche Fragen zu verweigern, deren Beantwortung sie selbst oder die in § 52 Abs. 1 StPO bezeichneten… …Erkenntnisphasen dürften eine Rolle spielen 10 : 1. Vorliegen erster Verdachtsmomente, die dem Verband bekannt geworden sind, beispielsweise erste Hinweise und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Datenschutz im Kontext der Digitalisierung

  Und die damit verbundenen Compliance-Herausforderungen
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Katharina Kuhn

  …2018 brach ein neues Rechenzeitalter des Datenschutzes für die Welt an. 1 Nebst der Stärkung des Menschenrechtsschutzes und einem neuen… …. 2 1 Situationsanalyse Eine adäquate Umsetzung der DSGVO betrifft die Privatwirtschaft sehr stark. Ungeachtet der fehlenden EU-Mitgliedschaft besteht… …Datenschutzgesetz (DSG) seit dem 1. Januar 2019. Nichtsdestotrotz gilt die DSGVO unmittelbar im Fürstenturm und genießt Anwendungsvorrang. Das liechtensteinische… …Universität Bern im Fach Rechtswissenschaften. 1 Vgl. Huber, G., Big Data & Datenschutz, in: Europäische Anwaltsvereinigung (Hrsg.): Digitalisierung und Recht… …. (Hrsg.): DS-GVO Datenschutz-Grundverordnung Kommentar, 1. Auflage, München 2017, S. 669. 4 Vgl. Datenschutzstelle Fürstentum Liechtenstein… …Bezugspunkt für Unternehmen sind gemäß Art. 2 Abs. 1 DSGVO ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitungen personenbezogener Daten sowie nicht-automatisierte… …über die Identifizierbarkeit einer natürlichen Person mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zulässt gemäß Art. 4 abs. 1 DSGVO 10 und kein Sonderfall der… …(Hrsg.): Europäischer Datenschutz, Recht und Praxis, 1. Auflage 2018, S. 188. 11 Urteil EGMR Amann/Schweiz, 16.02.2000; vgl. Macmillan, M., International… …Association of Privacy Professionals (Hrsg.): Europäischer Datenschutz, Recht und Praxis, 1. Auflage 2018, S. 184 f. 12 Weltimmo, 16.11.2015, C-230/14, abruf… …Privacy Professionals (Hrsg.): Europäischer Datenschutz, Recht und Praxis, 1. Auflage 2018, S. 231. 14 Vgl. Boardman, R., Räumlicher Anwendungsbereich, in…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Aktuelle Urteile

  …Entscheidungsgründen aufgeführt. 1 Erweiterte Gewerbeuntersagung gegen Geschäftsführer einer GmbH VG Bremen, Urteil vom 5. März 2020 – 5 K 840/18 Einem… …folgt den Sachargumenten der Stadt und bestätigt die Gewerbeuntersagung. Gemäß § 35 Abs. 1, S. 1 GewO ist die Ausübung eines Gewerbes ganz oder teilweise… …35 Abs. 7a, S. 1 GewO kann eine Gewerbeuntersagung auch gegen Vertretungsberechtigte eines Gewerbetreibenden oder mit der Leitung eines… …Untersagungsverfahren nach § 35 Abs. 1, S. 1 GewO eingeleitet ist. Der Maßstab für die Prüfung der Unzuverlässigkeit nach § 35 Abs. 7a, S. 1 GewO ist der­ ZRFC 4/20 184… …Law Report selbe wie im Anwendungsbereich des § 35 Abs. 1 GewO. Für eine künftige gewerbliche Betätigung ist ein bisher unselbstständig Tätiger… …DIIR 60_Anzeige_192x130_sw.indd 1 10.07.2020 10:30:13…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …GmbH. Und wie steht es um die Rechtssicherheit für besondere Aktionärsvertreter, wenn es darum geht, Rechtsanwälte für die AG zu beauftragen? 1… …Aktionärin der Antragsgegnerin zu 1 (AG1) mit einem Stimmenanteil von 11,11 %; die Antragsgegnerinnen zu 2 (AG2) und zu 3 halten zusammen 66,67 % des in… …15.813.784 Stamm- und 5.1876.216 Vorzugsaktien ohne Stimmrecht aufgeteilten Grundkapitals der Antragsgegnerin zu 1). Die AG1 hatte ihre ordentliche… …I wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab 1 . Zur Begründung führte es an, dass bereits kein Verfügungsanspruch zu erkennen sei… …sei nicht vorgetragen worden. Diese ergebe sich insbesondere nicht aus der Erwägung heraus, der Vorstand hätte von seinem ihm durch § 1 Abs. 1… …Attorney at Law (New York) in eigener Kanzlei in Düsseldorf tätig. 1 LG München I, Beschl. v. 5 HKO 6378/20, ZIP 2020, 1241 ff. 168 • ZCG 4/20 • Recht… …. Entscheidungen über die Teilnahme der Aktionäre an der Hauptversammlung im Wege elektronischer Kommunikation nach § 118 Abs. 1 Satz 2 AktG (elektronische… …241 Nr. 1 AktG erfüllen, wonach der Beschluss einer Hauptversammlung dann nichtig ist, wenn er in einer Hauptversammlung gefasst worden ist, die unter… …Verstoß gegen § 121 Abs. 2 und 3 Satz 1 oder Abs. 4 AktG einberufen worden ist. Der Vorstand habe vorliegend unter Beachtung dieser Vorgaben einberufen und… …nach dem Vortrag der Antragstellerin auch die verkürzte Frist beachtet. Da § 1 Abs. 1 Covid-19-Gesetz eine derartige virtuelle Hauptversammlung zulässt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Aufgaben, Kompetenzen und Rollen von Risikomanagern

  Eine Studie in mittelständischen Kreditinstituten
  

  Steffen Benker, Prof. Dr. Leonhard Knoll, Prof. Dr. Ute Vanini

  …Fähigkeiten, Kenntnisse der gesetzlichen Anforderungen, IT-Kompetenzen und Kommunikationsfähigkeiten benötigt. 1 Problemstellung Die aufsichtsrechtlichen… …größere, international ausgerichtete Banken beziehen, 1 fokussiert sich unsere Untersuchung auf mittelständische Kredit­ins­titute, da diese zudem bei der… …Risikomanagement an der Fachhochschule Kiel und ist Mitglied in verschiedenen Verwaltungsräten sowie im Beirat der Risk Management Association RMA. 1 Vgl. Mikes, A… …Banken nach ihrer Größe – gemessen an der Bilanzsumme und am betreuten Kundenvolumen in Millionen Euro – strukturiert (vgl. Abbildung 1). Überraschend an… …Antwort 0% 10% 20% 30% 40% 50% 1 Mrd.€ ≤ Betrag 500 Mio.€ ≤ Betrag < 1 Mrd.€ 100 Mio.€ ≤ Betrag< 500 Mio.€ Betrag < 100 Mio.€ Abbildung 1: Bilanzsumme und… …betreutes Kundenvolumen der Teilnehmer Mitarbeiter/ -innen insgesamt Mitarbeiter/-innen im Risikomanagement 1 2 bis 5 6–9 Mehr als 9 Mehr als 250 0 (0 %) 10… …(83,3 %) 2 (16,7 %) 0 (0 %) 50 bis 249 13 (29,5 %) 30 (68,2 %) 1 (2,3 %) 0 (0 %) Weniger als 50 10 (47,6 %) 9 (42,9 %) 0 2 (9,5 %) Tabelle 1… …: Mitarbeiterzahlen (insgesamt und im Risikomanagement) 50 45 40 35 30 25 20 15 10 5 0 Weniger als 1 Jahr Wie lange sind Sie bereits im RM tätig? Zwischen 1 und… …beiden Fragen sind in Tabelle 1 zusammengefasst, wobei die Klassenverteilung des Fragebogens übernommen wurde: 3.2 Die Risikomanager sowie ihre… …wahrgenomme- sehr wichtig wichtig weniger wichtig gar nicht wichtig keine Antwort Abbildung 8: Notwendige persönliche Kompetenzen von Risikomanagern 7 Säule 1 =…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Mehrfachmandatsträger in Aufsichtsräten – Professionell oder überlastet?

  Theoretische Betrachtung und deskriptive Untersuchung zur Verbreitung von Mehrfachmandaten in börsennotierten Unternehmen
  

  Willi Ceschinski, Franziska Handschumacher

  …praktische Verbreitung von Mehrfachmandaten in den Aufsichtsräten deutscher börsennotierter Unternehmen. 1. Einleitung Die Zusammensetzung des Aufsichtsrats… …werden 1 . Im Zusammenhang mit Mehrfachmandaten stehen die hohe Machtkonzentration und engen Netzwerke einflussreicher Akteure der deutschen Wirtschaft… …Unternehmens, das den Vorstand berät und überwacht. Die Aufgaben des Aufsichtsrats sind im §§ 111 Abs. 1 und 2 i. V. m. 84 AktG normiert und umfassen CCdie… …Steuerwesen der Universität Hamburg. 1 Vgl. Lohmann/Lankes, Mehrfachmandatsträger im Board of Directors, ZCG 4/2016 S. 152. 2 Vgl. Velte/Eulerich, Entwicklung… …neuer Aufsichtsratsmitglieder entscheidet die Hauptversammlung auf Empfehlung des Aufsichtsrats (§§ 101 Abs. 1 1. HS i. V. m. 119 Abs. 1 Nr. 1 und 3 sowie… …124 Abs. 3 Satz 1 AktG). Einige Kriterien des § 100 Abs. 2 AktG schließen jedoch eine Mitgliedschaft in einem Aufsichtsrat aus: So können Personen, die… …zweier Gesellschaften. Darüber hinaus ist eine parallele Tätigkeit im Vorstand und Aufsichtsrat desselben Unternehmens ausgeschlossen (§ 105 Abs. 1 AktG)… …Unternehmen ein einheitliches Board nach dem monistischen Corporate-Governance-System bilden. Die Systematisierung der Mandatskumulationen ist in Abb. 1… …AR/V A … Vorstand (V) Abb. 1: Formen von Mehrfachmandaten Anteil der Aufsichtsräte 35 % 30 % 25 % 20 % 15 % 10 % 5 % 0 % AR D V D 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9… …Aufsichtsräten (< 1 %) ausgeschöpft. Die Anzahl und Verteilungen der Mehrfachmandate sind Abb. 2 zu entnehmen. Jeder zweite Aufsichtsrat übt 2017 ein weiteres…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Der Einfluss der Mandatsdauer auf das Prüfungshonorar

  Ergebnisse einer empirischen Studie
  

  Dr. Markus Widmann, Prof. Dr. Matthias Wolz

  …Perioden zeigt sich jedoch, dass im Zeitablauf nur die Non-Big-Four-Prüfungsgesellschaften ihre Honorare sukzessive erhöhen. 1. Einleitung Die Vergabe eines… …einhelliger Meinung ist eine mehrjährige Bestellung im Voraus für zukünftige Geschäftsjahre unzulässig 1 . Bis zum Ablauf einer gesetzlich geregelten… …Trier. 1 Vgl. ADS, 6. Aufl. 2000, § 318 HGB Rn. 54. Es sei jedoch darauf verwiesen, dass vereinzelte Staaten innerhalb der EU ihre Abschlussprüfer… …Prüfungsmarktforschung versehen werden. Die nachfolgend in Tab. 1 aufgelisteten Studien stellen die Zusammenfassung 9 Vgl. DeAngelo, Journal of Accounting and Economics… …, Investitionen, 2. Aufl. 2007, S. 1. 13 Vgl. Braun/Quick/Wolz, Die Unternehmung, Swiss Journal of Business Research and Practice 2018 S. 267. # Jg. Zeitschrift… …Autor(en) Beobachteter Prüfungsmarkt Beobachtete Periode(n) Ergebnis 1 1988 Contemporary Accounting Research Chung/Lindsay Kanada 1980 Kein Einfluss (negativ)… …Südkorea 2009 Kein Einfluss (positiv) Tab. 1: Internationale Studien zum Einfluss der Mandatsdauer auf das Prüfungshonorar c Die Angabe zur Laufzeit des… …haftungsbeschränkte Personenhandelsgesellschaften i. S. des § 264a Abs. 1 HGB dazu verpflichtet, das von ihrem Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr besennotierter… …dient diese Angabe künftig auch dazu, dem Adressat zu übermitteln, wie viele Jahre der amtierende Prüfer sein Amt noch weiterführen darf. Abb. 1 – als… …Zalando SE eine kapitalmarkt­orientierte Kapitalgesellschaft gemäß § 264d HGB.“ Abb. 1: Auszug aus dem Geschäftsbericht der Zalando SE zum 31. 12. 2017 Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Ad-hoc-Publizität in Deutschland – Status Quo nach der MMVO

  M.Sc. Tobias Böhmer, M.Sc. Oliver Voß

  …Ad-hoc-Mitteilungen im Zeitraum 1. 1. bis 30. 4. 2020 wichtige Einblicke in das Publizitätsverhalten der Unternehmen im Rahmen der Corona-Krise. 1. Einleitung Der… …beigemessen 1 . In diesem Kontext ist auch die Einführung der europäischen Marktmissbrauchsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 596/2014 – MMVO) zu sehen, die die… …Finanzinstrumenten gem. Art. 17 Abs. 1 MMVO dazu verpflichtet, Insiderinformationen, die unmittelbar den Emittenten betreffen, sobald wie möglich offenzulegen. Die… …wird in Art. 7 Abs. 1 MMVO konkretisiert. Demnach liegen Insiderinformationen dann vor, wenn es sich um „nicht öffentlich bekannte präzise Informationen… …(Prof. Dr. Devrimi Kaya) an der Ruhr-Universität Bochum, E-Mail: tobias.boehmer@rub.de, oliver.voss@rub.de. 1 Vgl. Gutzy/Märzheuser, Finanz-Betrieb 2003 S… …solcher Aufschub ist dann zulässig, wenn die folgenden Kriterien gleichzeitig erfüllt sind: 1. Die Offenlegung ist geeignet, berechtigte Interessen des… …Index gelistet sind. Abb. 1 stellt die durchschnittliche jährliche Anzahl der Mitteilungen nach Indexzugehörigkeit (DAX, MDAX, SDAX, ohne Index) dar 15… …. 5 Art. 7 Abs. 1 MMVO. 6 Vgl. Rust, AR 2016 S. 112 f. 7 Vgl. BaFin, Art. 17 MAR – Veröffentlichung von Insiderinformationen (FAQs), 2019, S. 6. 8 Vgl… …, 2018. 10 Vgl. Art. 1 MMVO. 11 Vgl. Vaupel/Oppenauer, AG 2019 S. 511 ff. 12 Vgl. Deutsches Aktieninstitut/Hengeler Mueller, Zwei Jahre… …Rechnungslegung • ZCG 4/20 • 185 4 3,5 3 2,5 2 1,5 1 0,5 0 3,46 Ohne Index 2,95 DAX Abb. 1: Durchschnittliche jährliche Anzahl von Ad-hoc-Mitteilungen nach…

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