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  § 72 Gebotene Änderung

  P. Schütz

  …seinen Interes- sen nicht förderlich ist oder gar zuwiderläuft. Im Rahmen der Straßenaufsicht etwa können ihm bestimmteMaßnahmen im überwiegend… …Planfeststellungsrecht. Soweit nämlich die Änderung des öffentlichen Verkehrswegs eine notwendige Folgemaßnahme im Rahmen eines Fachplanungsvorhabens eines anderen…

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  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …, 176, 182. 7 Rahmen der §§74, 75 TKG auszutragen. Kollidieren daher eine besondere Anlage und eine Telekommunikationslinie unmittelbar oder mittelbar…
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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Möglichkeit, d. h. im Rahmen technischer Machbarkeit und wirtschaftlicher Zumutbar- keit7, zu vermeiden. Die Verpflichtung zur störungsfreien Ausführung trifft… …vielmehr im Nachgang, gegebenen- falls im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu befinden, die nach herr- schenderMeinung vor…
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  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …der Duldungspflicht ermöglicht es den Kommunikationsunterneh- men, im Rahmen einer Baumaßnahme alle anliegenden Häuser eines Straßenzugs an… …Nutzung, von vorüberge- henden Überschreitungen abgesehen, von der Art der Grundstücksnutzung her nicht über den durch die Dienstbarkeit vorgegebenen Rahmen… …unter Umständen auch dem Besitzer zustehen können.52 Die Aus- gleichsansprüche dienen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Rahmen der Inhalts- 7P…

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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …Erwägung des Gesetzgebers, dass für die nach allgemeinen Grundsätzen im Rahmen der Ermessensausübung durchzuführende Verhältnismäßig- keitsprüfung kein Raum…
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  § 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …im Rahmen der hierfür von der Bundesnetzagentur vorgegebenen Bedingungen zur Verfügung stellen. (6) Die Bundesnetzagentur macht die nach Absatz 5… …Infrastrukturatlas41, bei denen Plandokumente in Papierform nach den Datenlieferungsbedingungen der BNetzA als nicht geeignet anzusehen sind, kann daher im Rahmen des… …Ausbauprojekt zu erteilen, und zugleich als Ansprechpartner im Rahmen der Beantragung vonMitnutzungen kompetent sein.50 5. Ablehnungsgründe (Abs. 4) a) Überblick… …im Rahmen des §77b Abs. 4 TKG ist damit eine Prognoseent- scheidung anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls durchzuführen.54 Ein umfas- sender… …Informationen über die passiven Netzinfrastrukturen ihres Versor- gungsnetzes zur Bereitstellung im Infrastrukturatlas im Rahmen der hierfür von der BNetzA…

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  § 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze

  Scherer, Butler

  …Hochgeschwindigkeitsnetze, wie z.B. Miet- und Pachtverträge, aber auch solche Verträge, die im Rahmen eines Betreibermodells geschlossen wurden. Nicht erfasst von der… …, diesen nicht im Rahmen des §77d TKG zu ergänzen, sondern einer eigenstän- digen gesetzlichen Regelung zuzuführen.…
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  § 77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe

  …die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur maßgeblich sind, und der Betreiber dieMitnutzung im Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund eines… …Mitnutzungim Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund Gesetzes auferlegten Schutzpflichten nicht durch verhältnismäßige Maßnahmen ermöglichen kann. Zur… …Mitnutzung nicht den Haupt- dienst in Frage stellen darf, sprechen in diesem Zusammenhang allerdings für ein weiteres Verständnis, das auch Störungen im Rahmen… …der Versagungsgründe vorzubeugen, müssen die Alternativen im Rahmen einer Verweigerung derMitnutzung daher konkret benannt werden und sowohl technisch…

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  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …im Rahmen des §77b TKG kann der Informationsbe- rechtigte zwischen den Verpflichteten frei wählen; der Anspruch gegen den Eigentü- mer ist nicht… …digitaler Hoch- geschwindigkeitsnetze zu prüfen, geeignet, erforderlich und angemessen sind. Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung sind stets auch die… …TKG genannten Ablehnungsgründe; eine lediglich abstrakte Gefährdungslage genügt nicht.26 Auch im Rahmen des §77h Abs. 4 TKG ist damit grundsätzlich eine…

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  § 77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung

  Scherer, Butler

  …Telekommunikationsnetzes umgelegt werden sollen. Die Bundes- netzagentur ist im Rahmen der Streitbeilegung nach §77n an die veröffentlichten Grundsätze gebunden. (5) Der… …aufgrund eines Gesetzes auferlegten Schutzpflichten zu erfüllen. (6) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze können im Rahmen von… …schwindigkeitsnetzes zu ermöglichen. (7) Im Rahmen von ganz oder teilweise aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauar- beiten für die Bereitstellung von… …Telekommunikationsnetze zu ermöglichen. Im Rahmen der Erschließung von Neubaugebieten ist stets sicherzustellen, dass geeignete passive Netzinfrastrukturen, ausgestattet… …undGlasfaserkabeln. Während §77i Abs. 6 TKG ein Recht aller Eigentümer oder Betrei- ber öffentlicher Versorgungsnetze statuiert, im Rahmen von Bauarbeiten solche… …Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze frei, im Rahmen der Vertragsfreiheit mit jedermann und ungeachtet der in §77i Abs. 2 TKG geregelten… …im Rahmen der Entwicklung und Erschließung nicht geplant waren, reicht nicht aus.45 Eine Behinderung der Kontrolle kommt insbe- sondere bei besonders… …genannten Voraussetzungen erscheint deshalb auch europarechtlich bedenklich. Festzuhalten ist, dass die BNetzA in ihrer bisherigen Spruchpraxis im Rahmen der… …. Dementsprechend sieht §77n Abs. 5 Satz 1 TKG – in Umsetzung von Art. 5 Abs. 4 Satz 1 Kostensenkungs-RL – vor, dass bei Streitig- keiten im Rahmen des §77i Abs. 2, 3… …hat.64 Soweit Bauar- beiten zum Aufbau eines NGA-Netzes betroffen sind, sind im Rahmen der Kostenent- scheidung zudem die wettbewerblichen Interessen…

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