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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77k Netzinfrastruktur von Gebäuden

  Scherer, Butler

  …haben sonach sicherzustellen, dass die Ausstat- tungspflichten nach §77k Abs. 4 und 5 TKG erfüllt werden; dies kann im Rahmen des…
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  § 77m Vertraulichkeit der Verfahren

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77m TKGVertraulichkeit der Verfahren §77m Vertraulichkeit der Verfahren (1) Die Informationen, die im Rahmen der Verfahren… …Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG) vom 05.12.2019, BGBl. I 2005 ff. für alle Informationen, die im Rahmen der Verfahren des Unterabschnitts 2… …, die im Rahmen der Verfahren des Unterabschnitts 2 oder bei oder nach Verhandlungen oder Vereinbarungen gewonnen werden einerseits und aus den… …umfassenden Vertraulichkeits- schutz. Bei den „Verfahren dieses Unterabschnitts“, in deren Rahmen von den Verfahrensbe- teiligten Informationen gewonnenwerden… …den Vertraulichkeitspflichten des §77m Abs. 1 Satz 1 und 2 TKG erfasst sind alle Informationen, die im Rahmen der genannten Verfahren oder bei oder nach… …Netzinfrastrukturen). Den zeitlichen Rahmen, innerhalb dessen die Informationen gewonnen sein müssen, die Gegenstand der Zweckbindung sind, steckt §77m Abs. 1 Satz 1 TKG… …aller Regel„im Rahmen der Verfahren“ nach Maßgabe des Unterabschnitts 2 gewonnen sein werden. Informationen wurden „gewonnen“, wenn sie dem… …Verfahrensbeteiligten im Rahmen eines Verfahrens nach Unterabschnitt 2 oder im Zuge von Verhandlungen oder Verein- barungen zugänglich wurden. Dabei kommt es nicht darauf… …Rahmen des Unterabschnitts zugänglich werdenden Informationen nicht nur aus Wettbewerbsgründen resultiert, sondern auch in „Sicherheitsaspekten“ gründet.13… …Verfahren, Verhand- lungen oder Vereinbarungen betraut sind, in deren Rahmen die zu schützenden Infor- mationen „gewonnen“wurden.16 e) Schutz von Betriebs-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77n Fristen, Entgeltmaßstäbe und Regulierungsziele der nationalen Streitbeilegung

  Scherer, Butler

  …Rahmen der Streitbeilegung nach Absatz 1 ein Mitnutzungsentgelt fest, so hat sie dieses fair und angemessen zu bestimmen. Grund- lage für die Höhe des…
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  § 77o Verordnungsermächtigungen

  Scherer, Butler

  …die verordnungsrechtlichen Ausnahmen „hinreichend zu begründen“; dies kann im Rahmen der üblicherweise einem Verordnungsentwurf beigefügten Begründung…
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  § 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau

  Scherer, Butler

  …. TKG-Änderungsgesetz1 in das TKG eingefügt. Der Ausschuss beabsichtigte, mit dieser Regelung den Rahmen für die künftige Umsetzung von Art. 22EU-Kodex2 zu schaffen3. Art… …. Kommentierung 1. Struktur und Aufbau der Norm §77q TKG setzt den gesetzlichen Rahmen, der durch die auf Grundlage von §77r TKG zu erlassende Rechtsverordnung… …Vorausschauzeitraum kein Unternehmen und keine öffentliche Stelle einen Breit- bandnetzausbau plant (Art. 22 Abs. 2 EU-Kodex) und regelt den Rahmen für staatliche…

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  Vorbemerkungen §§ 78–87

  Fischer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–7 III. Europarechtlicher Rahmen… …Universaldienstes wegen des Verlusts derdiesbezüglichen Marktstrukturen nicht ohneWeiteres umgekehrt werden kann.13 III. Europarechtlicher Rahmen In den §§78 ff. TKG… …. 12. 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation wurde ein neuer unionsrechtlicher Rahmen für den 4 Fischer TKG vor §§78–87… …europäischen Rahmen enthaltene Konzept des Universaldienstes entspricht auch den welthandelsrechtlichen Vorgaben.15 Im Rahmen des GATS (Gene- ral Agreement on… …Bezug genom- men haben undwelches einen Rahmen für die nationale Regulierung von Basistelekom- munikationsdienstleistungen setzt. Abschnitt 3 des…

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  § 78 Universaldienstleistungen

  Fischer

  …sowie im nationalen Rahmen §47 TKG, Beschluss der BNetzA v. 17.08.2005, Az: BK 3c – 05/036 und Urteil des OLG Düsseldorf, v. 16. 05.2007, Az: VI-ZU (Kart)… …. 02.2016, Az: 31 O (Kart) 249/15, BeckRS 2016, 17951, zur Heranziehung der gesetzlichen Wertung des §78 Abs.2 Nr.3 TKG im Rahmen desGWB. 27 Siehe im… …Auskunftsdienst nur im Rahmen des §105 TKG und demnach nicht, wenn einWiderspruch seitens des Teilnehmers erfolgt. Das Gleiche gilt, wenn ein Neukunde von einem… …nationales Recht umsetzen. §78 Abs. 3 TKGwurde im Rahmen der TKG-Novelle von 2012 nicht geändert. Da aber im Zuge der Novelle in §78 Abs. 2 TKG eine neue Nr. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes

  Fischer

  …abstellt – bei verbundenen Unternehmen i. S. d. GWB eine Zusammenrechnung vornehmen müssen; zumal im Rahmen des TKG der Begriff „Unternehmen“ als Oberbegriff…
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  § 81 Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen

  Fischer

  …. dig anfechtbar (vgl. §44a Satz 1 VwGO). Hiervon unberührt bleibt, dass das letztlich nach §81 Abs. 5 TKG verpflichtete Unternehmen im Rahmen der… …Zuverlässigkeit) vorweisen kann. §81 Abs. 5 TKG greift auch dann ein, wenn das im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens ermittelte Unternehmen einen finanziellen…
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  § 82 Ausgleich für Universaldienstleistungen

  Fischer

  …sich in §82 Abs. 3 TKG, der aus systematischen Gründen nur für §82 Abs. 2 TKG, nicht aber für §82 Abs. 1 TKG gilt.1 Dass im Rahmen der… …Entscheidung, die mit der Prüfung der Angemessen- heit im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes vergleichbar ist und die vorran- gig auf die… …Ausgleichs, wenn die Wahl des Unterneh- mens, das mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen betraut werden soll, nicht im Rahmen eines…

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