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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Pflichten zur Information der Kunden

  Hagen Christmann, Max Kleinhans

  …II.A.2 Pflichten zur Information der Kunden Dr. Hagen Christmann und Max Kleinhans 316 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen . . . . . . . . . 2–11 2.1 Allgemeine Angaben… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 9 Literaturverzeichnis 317 II.A.2 Pflichten zur Information der Kunden 1 1 Z. B. Art. 44 ff. der direkt gültigen Delegierten Verordnung (EU)… …Nr. 596/2014 (Marktmissbrauchsverordnung). 2 1 Einleitung Kreditinstitute treffen eine Reihe von Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber… …Christmann/Kleinhans 3 5 Art. 47 Abs. 1 Satz 2 MiFID II-DVO. 4 5 6 § 63 Abs. 7 WpHG. 6 2.1 Allgemeine Angaben Kleinanlegern bzw. potenziellen Kleinanlegern sind… …Anlegerentschädigungs- und Einlagensiche- rungssystem, dem sich das Institut angeschlossen hat, zu geben. Einzelheiten sind dem Verordnungstext in Art. 47 Abs. 1 lit. a… …den Umgang mit Interessenkonflikten Hinzu tritt bei Kleinanlegern nach Art. 47 Abs. 1 lit. h MiFID II-DVO die Pflicht, Grund- sätze für den Umgang mit… …veröffentlicht. 8 § 63 Abs. 7 Satz 2 WpHG. 9 Art. 50 Abs. 7 MiFID II-DVO. 9 10 Siehe unter 4. 11 § 70 Abs. 1 Satz 3 WpHG. 12 Art. 50 Abs. 9 MiFID II-DVO. 13 § 70… …Abs. 1 Satz 4 WpHG. 10 14 Art. 50 Abs. 2 MiFID II-DVO. 2.5 Ausführung von Orders Aufzuklären ist ferner über die für die Ausführung der Kundenorders… …in Betracht kommen- den Ausführungsplätze (§ 63 Abs. 7 Satz 1 WpHG). Die Vorgabe, dass eine Kundenwei- sung Vorrang vor den Grundsätzen der Bank…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Probleme im Zusammenhang mit der Vernehmung von Richtern als Zeugen vom Hörensagen in Wirtschaftsstrafverfahren

  Rechtsanwalt Christian Graßie, Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …WiJ Ausgabe 1.2019 Aufsätze und Kurzbeiträge 1 Aufsätze und Kurzbeiträge Strafprozessrecht Rechtsanwalt Christian Graßie, Frankfurt a.M., und… …, vgl. § 275 Abs. 1 S. 2 StPO. Im Falle der Einlegung einer Revision vergeht bis zum Eintritt der Rechtskraft des Urteils weitere Zeit. I. Ausschließung… …, interessante strafprozessuale Fragen und Probleme. 1. § 22 StPO: Die Grundlagen Die strafprozessuale Regelung des § 22 StPO normiert diejenigen Fälle, in denen… …ff. StPO und ist eine einfachgesetzliche Ausprägung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf den gesetzlichen Richter nach Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG. 1… …Parteilichkeit vermeiden und deshalb alle Personen von der Ausübung des Richteramtes ausschließen, wenn aus den in § 22 Ziff. 1 bis 5 StPO angeführten Gründen… …lediglich im Sinne desselben Strafverfahrens, etwa beschränkt auf den konkreten Strafpro- 1 Conen/Tsambikakis, in: MüKo-StPO, 1. Aufl. 2014, § 22, Rn. 1; BGH… …, 1. Aufl. 2014, § 22, Rn. 37, 42; Siolek, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 27. Aufl. 2016, § 22, Rn. 60, 65. 4 Meyer-Goßner/Schmitt, 61. Aufl., 2018, § 22, Rn… …Ladung ist nach Rechtsprechung des BGH nicht ausreichend, vgl. BGH NJW 1960, 301; BGH NJW 1993, 2758. Siehe hierzu auch Conen/Tsambikakis, in: MüKo-StPO, 1… …Urteile der Instanzgerichte wegen einer Nichteinhaltung der Urteilsabsetzungsfrist nach § 275 Abs. 1 S. 2 StPO aufgehoben. 12 Der Bundesgerichtshof bringt… …, 03946. 10 So implizit BGH, Beschluss v. 12.3.2003, 1 StR 68/03, BeckRS 2003, 03279; BGH, NStZ 2007, 711. 11 Siehe auch Siolek, in: Löwe-Rosenberg, StPO…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2019

  Aktuelle Urteile

  Dr. Doreen Müller

  …dargelegt. Zur Konkretisierung der Leitsätze werden ­gegebenenfalls ausgewählte Auszüge aus dem Sachverhalt und den Entscheidungsgründen aufgeführt. 1… …Grundsätzen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung. Der Schutzzweck des § 826 BGB ist erfüllt. §§ 323 Abs. 1 Nr. 1, 326 Abs. 5, 440, 398, 437 Nr. 2, 826… …Eingreifen des Beschlagnahmeschutzes nach § 97 Abs. Nr. 1 in Verbindung mit § 148 StPO kommt es in dem Fall, dass Unterlagen bei einer Person sichergestellt… …Mandanten gegen diejenigen Vorwürfe gerichtet ist, welche Gegenstand des gegen den Beschuldigten geführten Ermittlungsverfahren sind. §§ 97 Abs. 1, 53 Abs. 1… …Nr. 2, 148 Abs. 1 StPO ffStichworte: Beschlagnahmeverbot, Verteidigerunterlagen, Voraussetzungen, Beschlagnahmeschutz, Beschuldigtenstellung… …Staatsanwalt bereit. Die Verteidiger teilten so dann mit, dass es sich bei den sichergestellten Asservaten um Verteidigerunterlagen im Sinne des § 97 Abs. 1 StPO… …sichergestellten Unterlagen hinsichtlich des Beschlagnahmeschutzes aus §§ 97 Abs. 1, 148 StPO nicht darauf an, wann diese Unterlagen angefertigt wurden. Maßgeblich… …Magdeburg) 1. Mehrere Vorteilsgewährungen stehen in der Regel zueinander im Verhältnis der Tatmehrheit. 2. Etwas anderes kann jedoch gelten, wenn die Annahme… …einheitlichen Tatbeitrag zu einer Handlung im Sinne des § 52 Abs. 1 StGB verknüpft werden. §§ 260 Abs. 4 S. 5, 349 Abs. 2, 354 Abs. 1 StPO; §§ 25 Abs. 2, 52 Abs… …. 1, 334 StGB ffStichworte: Vorteilsgewährung, Konkurrenzen, Handlungseinheit, Open- End-Charakter, umweltschädliche Verwertung, Abfallstoffe…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Verfassungsbeschwerde in einem Klageerzwingungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung

  Norman Lenger

  …Verfassungsbeschwerde in einem Klageerzwingungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung I. Sachverhalt Der Entscheidung des BVerfG 1 lag folgender… …umfangreich auf lediglich als Anlagen 1 BVerfG, Beschl. v. 02.07.2018 – 2 BvR 1550/17; Vorinstanz OLG Rostock (1. Strafsenat), Beschluss vom 31.05.2017 - 20 Ws… …der angezeigten Tat auch eine Annahme der Verfassungsbeschwerde den in § 90 Abs. 1 BVerfGG genannten Rechten des Beschwerdeführers nicht zur… …Beschwerdeführer hierdurch in seinem Grundrecht aus Art. 19 IV GG verletzt. 1. Grundsätzliche Anforderungen der Rechtsschutzgarantie Generell gilt, dass zur… …durch den Gesetzeszweck Gebotenen halten. 2. Verfassungsrechtliche Grenzen der Darlegungsanforderungen nach § 172 Abs. 3 S. 1 StPO a) Grundsatz Diese… …Grundsätze betreffen auch die Darlegungsanforderungen nach § 172 Abs. 3 S. 1 StPO. Das BVerfG führt hierzu im Wesentlichen aus: „Es begegnet vor diesem… …Hintergrund keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, § 172 III 1 StPO so auszulegen, dass der Klageerzwingungsantrag in groben Zügen den Gang des… …1 StPO verwerfen. (…) Die Zulässigkeit des Antrags gemäß § 172 Abs. 2 Satz 1 StPO erfordert nicht das Bestehen eines hinreichenden Tatverdachts… …Anforderungen des § 172 Abs. 3 Satz 1 StPO verlangen.“ b) Nichteinhaltung der verfassungsrechtlichen Grenzen im vorliegenden Fall aa) Das BVerfG sieht zunächst… …Anforderungen des § 172 Abs. 3 Satz 1 StPO seien nicht erfüllt, nur weil der Klageerzwingungsantrag auf weitere Anlagen mit einigem Umfang Bezug nimmt, die für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt

  Schmiady

  …saten der Verfügung imBundesanzeiger veröffentlichen. 1 1 Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §44 Rn. 1; Kreße, in: MüKo AktG, MüKo AktG… …, §44WpÜGRn.1; vgl. Ehricke, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §44 Rn. 1, 8;Holst, in: KölnKommWpÜG, §44 Rn. 1. 2 Vgl. Noack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KMRK… …, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §44WpÜGRn.1. 4 Linke, in: FrfKomm WpÜG, §44 Rn. 12; Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §44 Rn. 1; Holst, in… …: KölnKomm WpÜG, §44 Rn. 1; Kreße, in: MüKo AktG, §44 WpÜG Rn.1; Ehricke, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §44 Rn. 1; Ritz, in: Baums/Thoma/Verse,WpÜG, §44… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …Abs.2 Satz 3 der gleichzeitigenMitteilung und Veröffentlichung der Entscheidung gemäß §10 Abs.1 Satz 1, Angebots- und Angebotsänderungsuntersagungen nach… …schieht.23 Nicht von §44 erfasst ist die Veröffentlichung von Entscheidungen nach §10 Abs.1 Satz 1, Entscheidungen nach §§36, 37 oder von Angebotsunterlagen… …Regelungsgehalts keinen Verwaltungsakt im Sinne des §35 VwVfG und damit auch keine Verfügung im Sinne des §41 Abs.1 Satz 1 dar. Ein Widerspruch gegen die… …der jeweiligen Verfügung zu tragen. Insofern ergeht ein Kostenbescheid,37 der seine Rechts- grundlage in §44 in Verbindung mit §3 Satz 1… …WpÜG-Gebührenverordnung findet.38Der Kostenbescheid kann mit demWiderspruch angefochten werden (§41). Dieser Widerspruch hat wegen §80 Abs.2 Nr. 1 VwGO keine aufschie-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 35 Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots

  Santelmann

  …729Santelmann Abschnitt 5 Pflichtangebote §35 Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots (1) Wer unmittelbar oder mittelbar… …sieben Kalendertagen, gemäß §10 Abs.3 Satz 1 und 2 zu veröffentlichen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Bieter Kenntnis davon hat oder nach… …§14 Abs.2 Satz 1 ein Angebot zu veröffentlichen. §14 Abs.2 Satz 2, Abs. 3 und 4 gilt entsprechend. Ausgenom- men von der Verpflichtung nach Satz 1 sind… …erworben, besteht keine Verpflichtung nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1. Inhaltsübersicht I. Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–19 1. Europäischer Rechtsrahmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20–130 1. Veröffentlichung der Erlangung einer Kontrollstellung (Abs. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–89 a) Kontrollerlangung… …Abs. 2 Satz 1… …, 1; Rau-Bredow, Ökonomische Analyse obligatorischer Übernahme- angebote, DBW 59 (1999), 763; Reul, Die Pflicht zur Gleichbehandlung der Aktionäre bei… …der EU-Übernahmerichtlinie und des deutschen Über- nahmerechts – Ergebnisse einer Experten-Umfrage, ZIP 2012, 1; Seibt, Rechtsschutz im Übernahmerecht… …Hopt/Wymeersch, European Takeovers – Law 733Santelmann §35 WpÜGVerpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots 1 2 1 Ausführlich zur…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon Valley?

  Eine rechtsvergleichende Analyse des neuen kalifornischen Datenschutzgesetzes am Maßstab des Art. 45 DSGVO
  

  Jonas Botta

  …Rechtsregime. Denn die Saat für den modernen Persönlichkeitsschutz wurde zwar maßgeblich in den USA gesetzt 1 , 2 ihre normativen Sprösslinge sind auf beiden… …des Betroffenen vorliegt oder ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand erfüllt ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 S. 1 GRCh), ist diese Verarbeitung in den USA… …Recht und Informatik ­erhalten. Alle Internetquellen wurden zuletzt am 30. 09. 2019 abgerufen. 1 Wegweisend hierfür war der Aufsatz Warren/Brandeis… …to Privacy“ (Art. 1 § 1). 13 Und auch das weltweit erste Gesetz zur Meldung von Datensicherheitsverletzungen stammt aus Sacramento. 14 Gegen die… …, https://leginfo.legislature.ca.gov/faces/billTextClient.xhtml?bill_id=201720180AB375. 19 Goldman, An Introduction to the California Consumer Privacy Act (CCPA), https://ssrn.com/abstract=3211013, S. 1; Hoeren/Pinelli, MMR 2018, 711… …Rechtsvergleich ergründen soll. 1. Räumlicher Anwendungsbereich: lokal vs. global? Der Unionsgesetzgeber hat mit der DSGVO das Ziel verfolgt, die Rechte… …Rechtsträger steht (Art. 4 Nr. 1), spricht der CCPA wie schon sein Gesetzestitel nahelegt nur vom Verbraucher. Daraus ließe sich schließen, dass das… …oder natürliche Personen handelt. Der CCPA gilt hingegen grundsätzlich nur für bestimmte Unternehmen und ihre Service Provider 30 (siehe IV. 1… …politische Meinung oder sexuelle Orientierung des Einzelnen kennt der CCPA im Gegensatz zur DSGVO (Art. 9 Abs. 1) nicht. d) Verarbeitungsbegriff Von zentraler… …personenbezogener Daten (Art. 4 Nr. 2 ­DSGVO). Der CCPA reguliert demgegenüber vornehmlich nur den 26 Art. 1 Abs. 1 DSGVO bzw. § 1798.140 (g) CCPA. 27 Hoeren/Pinelli…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Alexandra Windsberger: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Sascha Straube

  …Korrektiv, der vierte und letzte Teil enthält die Zusammenfassung. Nach einer kurzen Einleitung wirft Windsberger im 1. Kapitel zunächst einen Blick auf die… …des 1. Kapitels weist Windsberger auf ihrer Ansicht nach bestehende dogmatische Inkonsequenzen hin, so beispielsweise auf den Widerspruch, dass… …. In Teil B des 1. Kapitels skizziert Windsberger eine Perspektivenverschiebung zu Beginn des 20. Jahrhunderts dahingehend, dass das Unrechtszentrum des… …Integration des Konkursstrafrechts in das StGB im Rahmen des Ersten Gesetzes zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität (1. WiKG) vom 29.07.1976 eine Versöhnung… …1. Kapitels die Frage eines „Rückschritts durch Rechtsanwendung?“ aufwirft. Im Fortgang der Arbeit beleuchtet sie einzelne Entscheidungen des… …Windsberger ihre Ergebnisse auf das Bankrottstrafrecht an und liefert zunächst zwei Interpretationsvorschläge des § 283 Abs. 1 StGB nach ihren beiden Thesen… …zunächst auf § 283 Abs. 1 StGB an und beleuchtet die Auswirkungen eingehend. Auch dabei kommt die Autorin zu einem klaren Ergebnis und beantwortet sämtliche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Datenschutzsünder an den Pranger?

  Die Veröffentlichung von Bußgeld-Adressaten durch die Landesdatenschutzbeauftragten
  

  Alexander Kropp

  …durch die Landesdatenschutzbeauftragten Alexander Kropp ist ­studentische Hilfskraft an der Johannes Gutenberg- Universität Mainz. 1 2 3 4 5 Alexander… …Kropp Ein im Zusammenhang mit der DSGVO ständig aufkommendes und auch außerhalb der Fachpresse 1 diskutiertes Thema sind die von den Aufsichtsbehörden… …: Der Auskunft auf Ersuchen und der aktiven Veröffentlichung durch die Landesdatenschutzbeauftragten (LfDI). I. Konstellation 1: Auskunft auf Ersuchen… …die Presse vorgenommen wird. 1. Auskunftsbegehren durch Privatperson Vorschriften über die Datenübermittlung im Zusammenhang mit dem Bußgeldverfahren… …finden sich in den §§ 49 ff. OWiG. Nach 1 Etwa im Handelsblatt… …Kommission-gibt-Praxistipps-zur-neuen-Grundverordnung-3950818.html (letzter Abruf: 01. 08. 2019). 3 Differenzierter hingegen: Golla, JIPITEC 8 (1) 2017, 70 ff., abrufbar unter… …für Absatz 1 der Vorschrift. Erforderlich ist, dass eine Interessenabwägung im konkreten Einzelfall ergibt, dass das berechtigte Interesse des… …auf § 406e StPO; LG Bochum, Beschl. v. 10. 11. 2004 – 1 AR 16/04, NJW 2005, 999 (999). 21 Singelnstein, in: MüKO-StPO VIII, 2019, § 475 Rn. 33. 22… …475 StPO erfasst. Es würde sich vielmehr für diese ein Auskunftsanspruch aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG sowie aus den jeweiligen Regelungen der Landesgesetze… …mit Verweis auf VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 11. 09. 2013 – 1 S 509/13, DVBl 2014, 101 (106) und LG München, Beschl. v. 24. 03. 2015 – 7 Qs 5/15, ZD…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …, Modellierung, Vorhersagen und Risikoanalysen zu machen und ermöglichen autonome Entscheidungen innerhalb des Internets der Dinge.“ 1 So und ähnlich lauten… …Herausforderung gilt stattdessen die rechtliche Einordnung der ausgebildeten digitalen Korrelationsmuster als Resultat von Big-Data-Analysen (1.) und die… …abgleichende Anwendung selbiger auf neue Datensätze (2.). 1. Korrelationen Die Analytik von Big Data wird regelmäßig als deskriptiv (darstellend), prädiktiv… …Big-Data-Regimes – ethische, juristische und Governance-Herausforderungen“ (DABIGO ZMV/1 – 2517 FSB 013) verfasst. 1 Ménière/Pihlajamaa, GRUR 2019, 332, 333. 2 Vgl… …Verfahrensgedanke zur Anwendung. 1. Datenschutzrecht Regelmäßig beziehen sich Diskussionen um Big Data und aus ihr abgeleitete Korrelationsmuster auf die… …klassifizieren Mittelstadt u. a., Big Data & Society 2016, 1, 4 die Unterscheidung zwischen Korrelation und Kausalität als Teil ethischer Herausforderungen eines… …Selbstbestimmungsrechts, welches sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ableitet (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG); 21 im ­europäischen Grundrechtekontext… …ist das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten aus Art. 8 Abs. 1 GRCh sowie das Datenschutzgrundrecht aus Art. 16 Abs. 1 AEUV berührt. 22 Nach… …, 2017, Rn. 300. 21 Vgl. Dreier, in: Dreier, GG-Kommentar, Bd. 1, 3. Aufl. 2013, Art. 2 Abs. 1 Rn. 80 f. 22 Zur damit verbundenen Frage der Abgrenzung vgl… …. Dreier, in: Dreier, GG, Bd. 1, 3. Aufl. 2013, Art. 2 Abs. 1 Rn. 14 und darauf aufbauend zur Vorbehaltsmäßigkeit dieser Gewährleistungsbereiche Sydow, in…

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