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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2017

  „Wie entscheide ich richtig? – Funktion, Entstehen und Feststellung des bedingten Vorsatzes aus Sicht des Wirtschaftsstrafrechts und Risikopsychologie“ – Tagungsbericht, Saarbrücken 24.2.2017

  LOStA Folker Bittmann

  …Forschung trat er mit Nachdruck dafür ein, Fragen nicht nur des Verkennens der tatsächlichen Umstände, sondern auch der Rechtslage nicht erst im Rahmen der…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2017

  Denis Lanzinner: Scheinselbständigkeit als Straftat

  Rechtsanwalt Dr. Sascha Straube

  …Tatbestand, Strafzumessung, Beteiligung und Verfolgungsverjährung. Im Rahmen der Einkommenssteuerhinterziehung erläutert der Autor die Möglichkeit der… …erweitert, sondern die „Alles-oder-Nichts-Situation“ im Rahmen des Vorsatzes abgemildert werden. Weiter schlägt Lanzinner vor, eine mit § 371 AO vergleichbare…

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• BAG, Urteil vom 22.09.2016 – 2 AZR 848/15

  …abgrenzbar sein. Wird zufälligerweise im Rahmen dieser Überwachung ein anderer Mitarbeiter bei Begehung einer anderen Straftat entdeckt, so kann die Verwertung…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Durchsetzungsdefizite der DSGVO?

  Der schmale Grat zwischen Flexibilität und Unbestimmtheit
  

  Dirk Pohl

  …einheitlichen Durchsetzung geeignet erscheint. Dringender Klärung bedarf aber die Frage nach einer Kollisionsnorm im Rahmen der abweichenden mitgliedsstaatlichen… …die Höhe der Bußgelder einen groben Rahmen vor. So enthalten die Art. 83 Abs. 4 bis 6 DSGVO Obergrenzen für die jeweiligen Bußgelder. Diese sind mit bis… …, sondern vollumfänglich Dritten überlässt. 89 Gerade wenn im Rahmen der Umsetzung der DSGVO die Europäische Kommission und der Europäische… …ultima ratio 92 zur Sicherstellung der Rechtstreue dar. Es zeigte sich jedoch im Rahmen der bestehenden Regelungen, dass eine Strafbarkeit kaum geeignet…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Gelbe Karte“ von der Aufsichtsbehörde: die Verwarnung als datenschutzrechtliches Sanktionenhybrid

  Prof. Dr. Mario Martini, Wiss. Mit. Michael Wenzel

  …Der europäische Gesetzgeber überlässt es – im Rahmen der äußeren Ermessensgrenzen (etwa des Gebots der Gleichbehandlung) – ihrem Fingerspitzengefühl… …Aufsichtsbehörde bei späteren Verstößen die Verwarnung zur Grundlage eines Verhaltensvorwurfs im Rahmen einer Geldbuße macht. 36 Ausführlich zu diesem Merkmal eines…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Die Bußgeldpraxis der Aufsichtsbehörden in ausgewählten EU-Staaten – ein aktueller Überblick

  Steffen Weiß

  …bei den Sanktionen ein weit gefasster gesetzlicher Rahmen auf, den die Mitgliedstaaten in ihren nationalen Bestimmungen zu berücksichtigen haben. Gemäß… …Datenschutzaufsicht Großbritanniens. Das ICO bietet die Möglichkeit eines einvernehmlichen Audits an, im Rahmen dessen sich öffentliche wie nicht-öffentliche Stellen… …Daten oder deren Löschung. 63 Bußgelder aufgrund eines Verstoßes gegen gesetzliche Vorgaben zum Datenschutz können allein aus einem Schuldspruch im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Die überforderte Aufsichtsbehörde“

  Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

  …grenzüberschreitende Verarbeitung zu verstehen ist und nimmt es Ausnahmen in Anspruch, die Polen im Rahmen einer Öffnungsklausel rechtmäßig national normiert hat, ist…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 15. 03. 2017 – C-536/15 – Gestaltung von Einwilligungserklärungen zur Weitergabe von Teilnehmerdaten Im Rahmen einer Vorabentscheidung stellten die… …­Rahmen seiner Einwilligung nach den einzelnen Kategorien Name, Anschrift, Hausnummer, Wohnort und Postleitzahl differenzieren und so bestimmen kann, welche… …. Die Festplatten waren im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornografischer Schriften sichergestellt worden. Auf… …Festplatten vermutet. Der Beschuldigte, der sich zum Zeitpunkt der Entscheidung seit 18 Monaten in Zwangshaft befand, hatte im Rahmen des Ermittlungsverfahrens…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …DSGVO höheren ­Rahmen gewandert. Die Rechte des Betroffenen (de lege lata: §§ 33 bis 35 BDSG, zukünftig Auskunft gemäß Art. 15, Berichtigung gemäß Art. 16… …. 5 DSGVO nimmt in den Tatbestandskatalog auch alle Pflichten gemäß der Rechtsvorschriften auf, die die Mitgliedstaaten im Rahmen des Kapitels IX… …nahezu vertraut, was allerdings noch nicht bedeuten musste, dass sich der nationale Entwurf dabei im Rahmen der DSGVO-­ Öffnungsklauseln bewegte. 41 Im… …sich wohl ebenfalls noch im Rahmen der Öffnungsklausel des Art. 83 Abs. 8 DSGVO und der Vorgabe gehalten, angemessene Verfahrensgarantien zu schaffen… …müssen hier informelle Zusagen der anderen Behörden, beispielsweise im Rahmen (der AG Sank­tionen) des Düsseldorfer Kreises, angestrebt werden, wenn es…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …größeren Rahmen und die Verantwortlichkeit für Datenschutzverstöße wurde umgestaltet. Diese und weitere Neuregelungen dienen dem in der DSGVO erklärten Ziel… …, die ihm im Rahmen seiner betrieblichen Aufgaben übertragen worden sind. 27 Bislang beurteilte sich insoweit die Haftung nach der Verletzung einer…