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• eBook-Kapitel aus dem Buch Stiftungsverbundene Unternehmen in Deutschland

  RAG AG

  Professor Dr. Marc Eulerich

  …Handeln des RAG Konzerns klar an dem auferlegten Rahmen mit der Zielsetzung, eine solide Finanzie- rungsgrundlage für die Ewigkeitsaufgaben zu schaffen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Stiftungsverbundene Unternehmen in Deutschland

  Fazit der qualitativen Untersuchung

  Professor Dr. Marc Eulerich

  …determiniert wurde. In die- sen Fällen dient die Stiftungsverbundenheit als ein Rahmen, der die Umset- zung der Mitbestimmung trotz eines zunehmenden Marktdrucks…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Die Verbandsgeldbuße gegenüber Rechtsnachfolgern

  Anmerkungen zu aktuellen Entscheidungen von EuGH und BGH mit Blick auf den neuen § 30 Abs. 2 lit. a OWiG
  

  RA Dr. André-M. Szesny, Wiss. Mit. Anna-Lena Glander

  …15. März 2015 1 entschieden, dass im Rahmen einer Verschmelzung die aufnehmende Gesellschaft grundsätzlich auch für die Rechtsverstöße der… …vom 15. März 2015 entschieden, dass im Rahmen einer Verschmelzung die aufnehmende Gesellschaft grundsätzlich für Rechtsverstöße der aufgenommenen…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  IP-Strafrecht – der Schutz geistigen Eigentums

  RA Dirk Petri, RA Dr. Christian Schmitz

  …methodischen Weiterentwicklung. Aus diesen Gründen sind auch die Ergebnisse der im Rahmen von Studien durchgeführten Erhebungen mit gewissen… …108b Abs. 1 UrhG). Damit ist zwar noch nicht der für Diebstahl, Betrug oder Steuerhinterziehung angesetzte Rahmen von fünf Jahren erreicht, wie es im… …Kreditbetrug oder Wucher angesetzt ist und die den Rahmen etwa der Sachbeschädigung (zwei Jahre) übertrifft, deutlich gemacht, dass die Verletzung geistigen… …. Rechtssicherheit im Rahmen der gesetzlichen Gewährungen sein. Andererseits dürften insbesondere Einzelerfinder sowie kleine und mittelständische Unternehmen auf die… …Kenntnis im Rahmen des bedingten Vorsatzes ebenfalls erfasst sein dürfte. 23 b) Das Gebrauchsmuster § 1 GebrMG verdeutlicht, dass der Schutzbereich des… …Rahmen des objektiven Tatbestands zu erfolgen hat. Daraus folgt, dass die Ermittlungsbehörden zu prüfen haben, ob ein schutzfähiges Muster nach §§ 1 ff… …Urheberrechtsverletzungen für solche Fälle und unterstützt proaktiv die Ermittlungsbehörde im Rahmen von privaten Ermittlungen und anlässlich der Erstattung von Strafanzeigen… …öffentliche Wiedergabe eingegriffen. Von besonderer praktischer Relevanz im Rahmen der Schrankenregelungen ist § 53 UrhG, der Vervielfältigungen zum privaten… …Schulung 237 Antrag im Rahmen des Strafurteils auch die aus der Straftat entstanden zivilrechtlichen Ansprüche mit auszuurteilen. Sein Stellenwert in der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Anmerkung zu BGH, Urt. v. 17.3.2015 – 2 StR 281/14

  Dr. Till Zimmermann

  …Ausführungen des BGH zu § 331 Abs. 1 StGB bewegen sich über weite Strecken auf gesichertem Terrain. Mit Blick auf die bereits im Rahmen der Entscheidungsgründe… …angesprochenen Punkte – Verhältnis §§ 331/108e StGB; Konkurrenzverhältnis zwischen Rahmen- Unrechtsvereinbarung und darauf Bezug nehmenden Einzelabrechnungen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Anmerkung zu OLG München, Beschl. v. 23.9.2014 – 3 Ws 599/14, 3 Ws 600/14

  Zur Aufsichtspflicht der Muttergesellschaft nach § 130 OWiG im faktischen Konzern
  

  RA Dr. Marc Engelhart

  …Lohnnebenkosten seitens der Geschäftsführer der CAP im Rahmen eines Lohnsplittingmodells. Die Flughafen München GmbH (FMG) hielt 76,1% der Anteile an der CAP und… …Bundesrat geforderte Klarstellung zur Verantwortlichkeit der Konzernmutter im Rahmen der Beratungen zur 8. GWB-Novelle im Jahr 2012 39 hat die Bundesregierung… …und keine Einflussnahme auf die Geschäftsführung umfassen. Ebenso kommt es im Rahmen der personellen Verflechtung im Detail darauf an, welcher Art diese…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  OStA Raimund Weyand

  …, die überdies aus sich selbst heraus verständlich sein muss, hinreichend zu bestimmen und ihren äußeren Rahmen auch festzulegen (BVerfG, Beschluss vom…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Lukas Kollmann, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwalt Mag. Philip Wolm

  …Ermessenspielraumes wohl schwer ziehen lässt, wird die Judikatur, im Rahmen praktischer Anwendung der Norm, eine eindeutige Abgrenzung erarbeiten müssen Im Rahmen der… …gewisse Indizwirkung schwer absprechbar sein. 6 Beim Schadensbegriff stellt die Novelle im Rahmen einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise auf den… …Rahmen der Reform gesetzlich verankerte Definition. Grobe Fahrlässigkeit wird hierbei nunmehr bei jenem ungewöhnlichen und auffallend sorgfaltswidrigen… …unvertretbarer Weise erteilte inhaltlich unrichtige Bestätigungsvermerk wird durch § 163b Abs. 2 StGB sanktioniert. 15 Im Rahmen der neuen Bilanzdelikte wird in… …, wodurch sich der mögliche Anwendungsbereich entsprechend erweitern wird. Sohin mögliche Diversionen im Rahmen gerichtlicher Finanzstrafverfahren sind… …versuchter und vollendeter Tat (13 Os 131/129). In der hier zu beurteilenden Konstellation ist die Risikoerhöhung aber im Rahmen der Beitragstäterschaft zu… …zuständigen Behörden und die zentralen Meldestellen, für "Verpflichtete" (wie z.B. Banken im Rahmen der Erfüllung der Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden) und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Caracas, Christian, Verantwortlichkeit in internationalen Konzernstrukturen nach § 130 OWiG: am Beispiel der im Ausland straflosen Bestechung im geschäftlichen Verkehr.

  RA Dr. Marc Engelhart

  …OWiG geregelten Pflicht zu erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen gegen Taten in Unternehmen zentrale Bedeutung im Rahmen der Compliance-Diskussion zu. So… …misslich, da der Autor selbst darlegt (S. 97), dass sich aus der Zuwiderhandlung im Rahmen des § 130 OWiG (der Bestechung im Ausland) selbst kein… …Zuwiderhandlung im Rahmen des § 130 OWiG tatortbegründende Wirkung hat (was er dann auch bejaht), überhaupt erörtert, da sie in dem Kontext nicht relevant ist. Dies… …zwar grundsätzlich die Möglichkeit, ausländisches Recht im Rahmen der Unrechtsvereinbarung zu berücksichtigen. Er lehnt es aber – wie vielfach auch in… …Quellen wie DIN-Vorgaben etc. ergeben, die dann (den) entscheidenen Einfluss etwa auf die Sorgfaltspflicht im Rahmen der fahrlässigen Körperverletzung haben… …Frage, ob die Zuwiderhandlung in Gestalt des § 299 StGB im Rahmen des § 130 OWiG eine Anwendung der Strafanwendungsvorschriften nach §§ 3 ff. StGB…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Mai bis August 2015

  Dr. Christian Brand

  …, wonach ein Insolvenzantrag nach seiner Abweisung mangels Masse nicht erneut gestellt werden muss, falls im Rahmen eines sich an die Abweisung… …Es ließe sich noch viel mehr zu der umfassenden Kommentierung des Insolvenzstrafrechts durch Hans Richter sagen – das würde aber den Rahmen sprengen… …15a Abs. 4 Var. 2 InsO zu verstehen hat. b) Die Kommentierung der strafprozessual interessanten, im Rahmen der Verteidigerstrategie aber gleichwohl ein…

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