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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …Göttingen. Der Beitrag wurde im Rahmen des Forschungsprojektes „PRACTICE: Privacy-­ Preserving Computation in the Cloud“ verfasst. Dass sich hinter dem…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum – Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …Anhaltspunkte Anlass zu der Feststellung, dass der Einzelne im Rahmen der beschriebenen Dienste seiner Anonymität derzeit nicht per se verlustig geht. So zielen… …. Einfachgesetzlicher Rahmen Der einfachgesetzliche Rechtsrahmen für Visualisierungen im ­öffentlichen Raum setzt sich sodann maßgeblich aus den Vorschriften des… …staatlichen noch privaten Stellen zur ­Verfügung. 52 Da im Rahmen der Videoüberwachung ein Personenbezug ­allenfalls nachträglich hergestellt wird und die… …Personenbezug lediglich hinsichtlich der im Rahmen eines Abgleichs erfolgenden Treffer anzunehmen. In Bezug auf Webcams und Beobachtungen im Kamera-Monitor- Modus… …vorgegeben. Fallen im Rahmen einer Videoüberwachung nicht in jedem Fall personenbezogenen Daten an, so spiegelt sich dieses Ergebnis folgerichtig in der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden

  Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und strafprozessualer Pflicht zur Kooperation gemäß §§ 94, 95 StPO
  

  Dr. Bernd Schmidt

  …Verantwortung zwar verpflichtet ist, das Urteil der Ermittlungsbehörde im Rahmen bestehender ­Informationsmöglichkeiten auf Plausibilität zu prüfen. 34 Es ist…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. Im Jahr 2008 wurde der Kläger im Rahmen einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit seiner Lebensgefährtin vorübergehend festgenommen und kurz darauf… …das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) im Rahmen der eingelegten Revision etliche praktisch bedeutsame Fragen klären wird. So zweifelhaft das… …­IT-Wartungszwecken erstellten Backups muss auch im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle beachtet werden – Mappus hat Recht auf Löschung Das Land Baden-Württemberg… …muss ­vorhandene Kopien der E-Mails des ehemaligen Ministerpräsidenten Mappus ­löschen, eine Auswertung im Rahmen der Unter­suchung zur Anbahnung und dem… …­existiert nicht. In der Folge des Regierungswechsels wurde der E-Mail-Account des Klägers ­gelöscht. Erst im Rahmen einer Durchsuchung der Staatsanwaltschaft… …Zweck der Speicherung zur Behebung der Probleme in der Exchange- Datenbank weggefallen. Der Umstand, dass der Kläger im Rahmen seines Regierungshandelns…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …grundsätzliche Frage auf (und legt diese dem EuGH im Rahmen eines ­Vorabentscheidungsverfahrens vor), inwieweit ein auf einer Selbstver- 4 Laut einer Untersuchung…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …auf die drohenden Sanktionen ist es bei der Durchführung von Werbemaßnahmen im ­Rahmen von „Inbound“-Telefonaten ebenfalls ratsam, sowohl die… …Werbung im Rahmen von „Inbound“- Telefonaten. Um die sich hierbei stellenden abstrakten Rechtsfragen möglichst anschaulich darzulegen, greift die… …der Einwilligung im Rahmen des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG im Bestreitensfall die Beweislast trägt. 52 Es empfiehlt sich daher wiederum, eine sorgfältige… …Telefonwerbung einzuholen. IV. Zusammenfassung Im Rahmen von „Inbound“-Telefonaten platzierte Werbeangebote sind datenschutzrechtlich zulässig… …es zulässig, im Rahmen eines „Inbound“-Telefonats die Einwilligung des Anrufers in die künftige Zusendung von Werbung per E-Mail oder Telefon… …erforderlich. Eine im ­Rahmen eines „Inbound“-Telefonats erhobene Telefonnummer darf ­andernfalls für Telefonwerbung nicht verwendet werden. Unzulässig wäre, die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …Inkassounternehmen in aller Regel die vollständige Vorgangsakte übergeben. Damit ist im Rahmen der weiteren Beitreibung auch nur das Inkassounternehmen in der Lage… …richtigerweise auch Schuldfestschreibungen (z. B. im Rahmen einer Rückführungsvereinbarung) und darauf erfolgte Zahlungen oder (Teil-) Zahlungen ein Anerkenntnis… …gemäß § 28a Abs. 1 Nr. 4 lit. c und Nr. 5 BDSG Im Rahmen der BDSG-Novelle nahm der Gesetzgeber in der Vorschrift des § 28a Abs. 1 Nr. 4 lit. c BDSG eine… …Gesetzesbegründung. Der Hinweis kann im Rahmen des Vertragsschlusses, auf der Rechnung oder auf einer der Mahnungen erfolgen. Jedoch muss die Unterrichtung ihre…

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• Coso II wird überarbeitet

  …Betroffenen sammeln. Ferner wird PwC eine Umfrage durchführen, um Ansichten  zum aktuellen Rahmen zu erfassen und Verbesserungsvorschläge einzuholen.Zudem plant…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Selbstanzeige 3.0? – Der Entwurf des BMF eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung vom 27.8.2014 und der Regierungsentwurf vom 24.9.2014

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …Rahmen der Finanzministerkonferenz vereinbart, dass die strafbefreiende Selbstanzeige zwar einerseits erhalten bleiben solle, andererseits aber deren… …ermitteln. Insofern besteht aber für die Finanzverwaltung das Problem, dass der Steuerpflichtige derzeit im Rahmen der Selbstanzeige, wenn keine… …verfolgbare Taten noch verfolgbar seien, sofern sie im Rahmen der neuen zehnjährigen Verjährungsfrist liegen. 29 III. Wiedereinführung der Teilselbstanzeige für… …vorsätzliche) verspätete Einreichung der Voranmeldung zur Tatentdeckung und hindere eine weitere Nachdeklaration bezüglich derselben Steuerart, etwa im Rahmen 29… …beispielsweise „planmäßige“ Verspätungen von Umsatzsteuervoranmeldungen oder Minimierungen der im Rahmen der Voranmeldung ausgewiesenen… …Umsatzsteuer/Umsatzsteuerzahllast im Zusammenhang mit einem ausgeprägt restriktiven Cash Management und einer im Vorhinein geplanten Korrektur im Rahmen der Jahreserklärung –… …wahrscheinlich, dass die Bekanntgabe einer Prüfungsanordnung gegenüber einzelnen Tatbeteiligten in der Folge – insbesondere im Rahmen regulärer Betriebsprüfungen –…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Die steuerliche Berücksichtigung der finanziellen Folgen eines Strafverfahrens

  Nadja Danninger, Sebastian Leidel, Felix Wobst

  …einem Abzugsverbot. Denn die Entscheidung, Alkohol zu konsumieren, sei privater Natur, selbst wenn dies in beruflichem Rahmen (z.B. auf einer… …die mit der Zuwendung von Vorteilen zusammenhängenden Aufwendungen fallen unproblematisch jedenfalls solche Aufwendungen, die im Rahmen der Tatbegehung… …Folgeaufwendungen im Rahmen der Strafverfolgung darunter zu fassen sind. Dies entspricht offenbar dem Willen des Gesetzgebers, der lapidar „auch Aufwendungen im… …, würde § 12 Nr. 4 EStG im Rahmen von Bestechungsdelikten völlig leerlaufen. Alle Strafen im weiteren Sinne wären bei Bestechungsdelikten schon von § 4 Abs… …Stütze im Wortlaut findet. 40 Hätte der Gesetzgeber alle im Sinne einer conditio sine qua non kausalen Folgeaufwendungen im Rahmen des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr… …, in: Blümich, EStG/KStG/GewStG, Loseblatt, § 50 Rz. 40 (Lfg. 115 April 2012). WiJ Ausgabe 4.2014 Aufsätze und Kurzbeiträge 220 im Rahmen des… …sollte – nicht umfasst. Richtigerweise sind deshalb von § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG Folgeaufwendungen im Rahmen des Strafverfahrens nicht erfasst. 2… …Satz 2 EStG generell keine außergewöhnlichen Belastungen darstellen können. Finanzielle Folgen im Rahmen eines Strafverfahrens kommen als… …Kurzbeiträge 221 c) Die Frage der Zwangsläufigkeit Die zentrale Frage im Rahmen des § 33 EStG ist jedoch, wann dem Steuerpflichtigen Kosten „zwangsläufig“… …sind im Rahmen einer normativen Korrektur auf Rechtsfolgenseite die Argumente heranzuziehen, die schon vor Einführung des § 12 Nr. 4 EStG zu einem…

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