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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …. 2 Abs. 1 DSGVO ergebe (Az. 26 W 18/25). Wir sind also doch (noch) nicht in der Welt des Postillon angekommen. Um die Anwendung der DSGVO geht es auch… …in meinem zweiten Fall. Eigentlich ist der Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 DSGVO doch recht klar. Die DSGVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  ….......................................... 258 Erdem Durmus, LL.M. PinG – Stichwort TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!......................... 260 SCHLAGLICHT 1 Philipp… …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 13, vom 1. Januar 2025, die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  An Introduction to Indigenous Data Privacy and Sovereignty

  Shana Morgan

  …as distinctive peo‑ ples and communities. 1 Indigenous data is “information or knowledge, in any for‑ mat or medium, which is about and may affect… …pro‑ tections in various data privacy and protection laws. This is incorrect for a number of reasons. 1 United Nations Permanent Forum on Indigenous… …Principles for Indigenous Data Governance,” 14 and the “Indigenous Peoples’ Rights in Data.” 1. The CARE Principles for Indigenous Data Governance The CARE…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …man ausdrücken, dass ein Problem oder eine kri‑ tische Situation schon eingetreten und es (fast) zu spät ist, um sinnvolle Gegenmaßnahmen vorzunehmen. 1… …zugrunde lagen (II.) und wie das OLG Köln 1 „Das Kind ist in den Brunnen gefallen“, Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache… …, nicht vom KI-Training er‑ fasst zu werden. Bei einem Eilverfahren nach dem UKlaG 20 ist das OLG erste (§ 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UKlaG) und letzte (§ 542 Abs… …. 2 S. 1 ZPO 21 ) Instanz des Verfahrens. 22 1. Weg zum OLG Köln Nach Ankündigung mahnte die Verbraucherzentrale NRW (VZ NRW) Meta am 30.04.2025 ab… …. 1, 2 Nr. 13 und 56 UKlaG beim OLG Köln ein. 24 Da das Training schon am 27.05.2025 startete, hatte das OLG Köln nicht viel Zeit, die Entscheidung… …2005 (BGBl. I S. 3202; 2006 I S. 431; 2007 I S. 1781), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes v. 24. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 328) geändert… …menführungsverbot aus Art. 5 Abs. 2 Unterabs. 1 lit. b) DMA 30 und Artt. 6 und 9 DSGVO (vgl. Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO) ge‑ rügt. Zudem wurden die… …Unterlassungsbegehren vor dem OLG Schleswig auf einen fehlenden Verweis in den Allgemei‑ nen Geschäftsbedingungen (AGB) und einen Verstoß gegen Art. 5 Abs. 2 Unterabs. 1… …erachtete (1.), ließ das OLG Schleswig einen solchen schon an dieser Hürde scheitern (2.). 1. Zulässigkeit beim OLG Köln Das OLG Köln handelt die Zulässigkeit… …UKlaG auf § 12 Abs. 1 UWG 38 verweist, sind die Besonderheiten im Wettbewerbsrecht zu beachten. § 12 Abs. 1 UWG enthält eine gesetzlich widerlegbare…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen Koch / Stepanova Um diesen Risiken wirksam zu begegnen, empfiehlt sich ein strukturiertes, dreistufiges Vorgehen: 1… …. 34 DSGVO, § 8b BSIG sowie die künftig aus der NIS2 1 -Umsetzung erwachsenden, erweiterten Pflich‑ ten. Herausfordernd hierbei sind insbesondere die… …1 Richtlinie (EU) 2022/2555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.12.2022 über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau… …Meldefristen (24 Stunden, 72 Stunden, 1 Mo‑ nat). Diese Fristen beginnen mit dem Zeitpunkt, an dem eine Sicherheitslücke – etwa durch Verletzung der Verfüg‑… …Risiken, die sich im Nachgang des Vorfalls finanziell negativ auswirken: 1. Erstens mangelt es häufig an einem präzise definierten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …Kirche fünf regionale Daten‑ schutzaufsichtsbehörden eingerichtet hat, 1 die jeweils für mehrere Bistümer zuständig sind und damit einer föderalen Struktur… …Anwendbarkeit des Gesetzes über den Kirchlichen Da‑ tenschutz (KDG) setzt gemäß § 3 Abs. 1 KDG voraus, dass die betreffende Organisation dem Bereich der… …, 1 Abrufbar unter: https://www.kath-datenschutzzentrum-ffm.de/ueber-diekonferenz/ 2 Abrufbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …Entscheidung 280 | PinG 6.25 zur Verfügung zu stellen. Art. 15 Abs. 1 lit. h) wiederholt denselben Wortlaut, jedoch im Zusammenhang mit Auskunftsanträgen der…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …Resilience Act (CRA) 1 in Kraft, der Hersteller digitaler Produkte zu einer Security-by-Design-Strategie verpflichtet. Zuletzt hat sich die Verordnung (EU)… …Regelungsziele in drei Kategorien ein‑ ordnen. 1. Gewährleistung von Cybersicherheit Für Konsumenten von Produkten mit digitalen Elementen soll nach Art. 1 lit. a)… …betroffene Personen zu schützen“. 5 Der Konsumentenbegriff des CRA umfasst nach ErwG. 10 Satz 1 CRA sowohl Verbraucher als auch Unter‑ nehmen. Hiernach… …nach Art. 1 lit. b) CRA cybersicherheitsrechtliche Vorgaben zur Konzeption, Entwicklung und Herstellung von Produkten mit digitalen Elementen. So gibt… …Anhang I Teil I Abs. 1 CRA vor, dass die Konzeption, Entwicklung und Herstellung von Produkten mit digitalen Elementen angesichts der Risiken ein… …Pflichten Art. 1 lit. c) CRA verpflichtet zur Gewährleistung der Cybersi‑ cherheit für die Dauer des festgelegten Nutzungszeitraums. Hiernach müssen nach… …reitgestellt werden. Dabei entspricht der Nutzungszeitraum nach Art. 13 Abs. 8 CRA in der Regel mindestens fünf Jahre. 8 1 Verordnung (EU) 2024/2847 vom… …Scheibenflug/Monschke/Hildebrandt, CR 2024, 712, Rn. 13; Eckhardt, DuD 2025, 431, 436. 4 Heckmann/Paschke, in: Heckmann/Paschke, CRA, 1. Aufl. 2025, Einl., Rn. 5. 5 Vgl. zur… …Abgrenzung zum Begriff der IT-Sicherheit Ziegler, in: Heckmann/ Paschke, CRA, 1. Aufl. 2025, Art. 3, Rn. 21 ff. 6 Heckmann/Ziegler, in: Heckmann/Paschke, CRA… …, 1. Aufl. 2025, Art. 1, Rn. 26 f; Hessel, in: Marly, Praxishandbuch Softwarerecht, 8. Aufl. 2024, § 14, Rn. 56. 7 Heckmann/Ziegler, in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls-Schadensersatz“, nicht aber für unionsrechtliche

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan… …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls- Schadens­ersatz“, nicht aber für… …unionsrechtliche Unterlassung Redaktionelle Leitsätze: 1. Art. 82 DSGVO erfasst bereits negative Gefühle wie Sorge oder Ärger als immateriellen Schaden, sofern deren… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 6.25 | 261 PinG – Schlaglicht Nr. 1…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 3: EU – Data Act seit 12.09.2025 anwendbar – Datenzugang vs. Datenschutz & ePrivacy

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …tragfähige Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO erforderlich; besondere Kategorien lösen zusätzlich Art. 9 DSGVO aus, automatisierte Entscheidungen Art. 22…