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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …­Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity Ass. iur. Anne Steinbrück, Mag. iur., LL. M., Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl Mit der… …Behandlung interdisziplinärer Schnittmengen und die konkrete inhaltliche Diskussion im Rahmen der Initiative im Vordergrund, um drängende Themen einer… …Digitalisierung, 1 in deren Rahmen eine weitere Vernetzung technischer Realphänomene erfolgt, weiter zu. Damit einhergehend steigen die Risiken potentieller Ge- 1… …inhaltliche Erfassung und Identifizierung zukunftsweisender Forschungsthemen zu gewährleisten. Aufbauend darauf kann im Rahmen der Initiative secUnity z. B… …IT-sicherheitsrechtliche Themenbereiche einzuordnen. 5 Weiter ließe sich z. B. die aktuelle Diskussion über die Kennzeichnungspflicht von Social Bots im Rahmen der… …Sicherheitstechnik in einem adäquaten normativen Rahmen zu begegnen. Inhaltlich beteiligen sich die Verbundpartner durch eigene Forschungsbeiträge 8 selbst an der… …unterschiedliche Veranstaltungen und dient im Rahmen von umfangreichen Summer- bzw. Winterschools der dringend gebotenen und nach Kräften zu fördernden akademischen… …Nachwuchsförderung. Insbesondere soll im Rahmen der erwähnten, fachlich-systematisch filterbaren Landkarte 10 ein Überblick über die europäischen Standorte auf den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  „The MLAT-Route“

  Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von Compliance-Untersuchungen – Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und
  

  Dr. Kai-Uwe Plath

  …­Herausgeber des nach ihm benannten Kommentars zum BDSG sowie zur DSGVO. Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von… …Compliance-Untersuchungen – Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und BDSG/DSGVO Dr. Kai-Uwe Plath, LL. M. Im Rahmen von internationalen Compliance-Untersuchungen… …(Betroffener)“. Diese Definition ist denkbar weit gefasst. Dies führt dazu, dass nahezu sämtliche Informationen, die üblicherweise im Rahmen einer… …BDSG naheliegender. Dies gilt nach der hier vertretenen Ansicht auch dann, wenn im Rahmen der grundsätzlicheren Untersuchung auch nachgelagert das… …mögliche Fehlverhalten einzelner Personen untersucht wird. In solchen Fällen sind allerdings die Wertung des § 32 BDSG im Rahmen der Abwägung nach § 28 BDSG… …im Rahmen von Compliance-Untersuchungen relevant sein 1 Vgl. z. B. den sog. Seaboard Report der SEC, wonach u. a. Folgendes gefordert wird… …Anwendungsbereich dazu verpflichtet, sich im Rahmen von Auskunftsverlangen gegenüber deutschen Unternehmen an die deutschen Behörden zu wenden, die dann ihrerseits… …natürlichen Personen“. 8 Artikel-29-Datenschutzgruppe, Arbeitsunterlage 1/2009 über Offenlegungspflichten im Rahmen der vorprozessualen Beweiserhebung bei… …grenzübergreifenden zivilrechtlichen Verfahren (pre-trial discovery) vom 11. Februar 2009. 9 Zum Merkmal der Erforderlichkeit im Rahmen von Compliance-Untersuchungen… …stehende Subpoena im Rahmen eines entsprechenden Verfahrens erlassen worden ist, also zumindest im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Dies wird in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …IT-Recht und Software-Systemingenieur. Er ist Partner bei SDS Rechtsanwälte, Duisburg. Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der… …, die im Rahmen der A­uswahlentscheidung zu verlangen sind Art. 28 Abs. 1 DSGVO formuliert insoweit (scheinbar eindeutig), dass der potentiell zu… …bewerten. Mit dem beispielhaften Abstellen auf Eigenschaften des Auftragsverarbeiters zeigt sich, dass die im Rahmen der Auswahlentscheidung zu fordernden… …Eingriff in jenes (Grund-)Recht darstellte. Zukünftig geht es auch im Rahmen der TOM um das Risiko für die (= alle) 20 Rechte und Freiheiten natürlicher… …und im Rahmen derer dann unter Hinweis auf ErwG. 100 DSGVO das Ergebnis zu erzielen wäre, dass durch abstrakte Untersuchungen „Produkte und… …ausgeführte Verarbeitung einem Zertifizierungsverfahren unterwerfen könnte. Im Rahmen dieses Verfahrens wird inzident geprüft, ob der Verantwortliche damals… …, 2017, Rn. 1311. 254 PinG 06.17 Sander ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO korrekt durchgeführt hat. Aus diesem Grund ist im Rahmen von Art. 28 Abs… …(Arbeitsteilung). 24 Eine Hinweis- oder Beratungspflicht des Auftragsverarbeiters, den Verantwortlichen im Rahmen der Vertragsverhandlungen so zu lenken, dass die… …Rahmen der Vertragsverhandlungen und damit aufgrund zweiseitiger Einigung erfolgte. Mit Blick auf das Äquivalenzinteresse, d. h. den Ausgleich von Leistung… …. ausdrückliche Festlegung dahingehend, auf welche Gegenstände sich das Weisungsrecht des Verantwortlichen im Rahmen einer Auftragsverarbeitung nach dem Konzept des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 15. 03. 2017 – C-536/15 – Gestaltung von Einwilligungserklärungen zur Weitergabe von Teilnehmerdaten Im Rahmen einer Vorabentscheidung stellten die… …­Rahmen seiner Einwilligung nach den einzelnen Kategorien Name, Anschrift, Hausnummer, Wohnort und Postleitzahl differenzieren und so bestimmen kann, welche… …. Die Festplatten waren im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornografischer Schriften sichergestellt worden. Auf… …Festplatten vermutet. Der Beschuldigte, der sich zum Zeitpunkt der Entscheidung seit 18 Monaten in Zwangshaft befand, hatte im Rahmen des Ermittlungsverfahrens…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …größeren Rahmen und die Verantwortlichkeit für Datenschutzverstöße wurde umgestaltet. Diese und weitere Neuregelungen dienen dem in der DSGVO erklärten Ziel… …, die ihm im Rahmen seiner betrieblichen Aufgaben übertragen worden sind. 27 Bislang beurteilte sich insoweit die Haftung nach der Verletzung einer…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …Bei neuen Anwendungen, beispielsweise im Rahmen von e-Mobilität oder Smart Metering, und in vielen anderen Zusammenhängen wie Data Analytics oder in der… …Europäischen Parlaments vom 12. März 2014 im Rahmen der ersten Lesung zum Vorschlag der Europäischen Kommission (Interinstitutionelles Dossier des Rats der… …Konstellation sollten auch andere Personen bzw. Stellen einbezogen werden, wenn die Weitergabe von Mitteln oder Informationen grundsätzlich im Rahmen des… …wären, können immer nur für das konkrete Vorhaben ermittelt werden. Im Rahmen von Risikoanalysen sind systematisch die jeweiligen ­Bedrohungen für die… …folgenden Mittel von allgemeiner Relevanz sein und sollten im Rahmen der Risikoanalysen Berücksichtigung finden: –– Verfügbarkeit technischer Mittel zur… …Rahmen eines kontinuierlichen Managementprozesses regelmäßig überprüfen. Um in Zweifelsfällen Rechtssicherheit zu erlangen, wird dem Verantwortlichen… …Ausschluss des Personenbezugs getroffenen Maßnahmen ggf. im ­Rahmen der Prüfung der zulässigen zweckändernden Nutzung i. S. v. Art. 6 Abs. 4 DSGVO von… …Wirksamkeit und Robustheit des Anonymisierungsverfahrens und alle im Rahmen des Anonymisierungsmanagements ergriffenen Maßnahmen zu dokumentieren. 62 Sowohl an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …bestimmte Katalogstraftat oder eine Straftat im Raum steht, die mit mindestens zwei Jahren Freiheitsentzug sanktioniert wird. Im Rahmen von strafrechtlichen… …entsprechend im Rahmen der datenschutzrechtlichen Interessenabwägungen berücksichtigt werden. Ausführlich setzt sich die Kammer überdies mit möglichen… …Court of Appeals in New York im Urteil zum Fair Use im Rahmen der Buch-Scans 2015 beispielsweise ausdrücklich hingewiesen. Suchmaschinen verwenden diese… …, 10-CR-14-1286 (Court of ­Appeals, Jan. 17, 2017) – Entsperrung mittels Fingerabdruck keine Selbstbelastung Im Rahmen eines Berufungsverfahrens im US-Staat… …kinderpornographisches Material nur in ganz eng umrissenen Ausnahmesituationen weitergegeben werden darf, führt die entsprechende Formulierung im Rahmen der Datenhehlerei… …im Rahmen der Analyse – wie z. B. der Profilbildung – beim Verarbeiter entstehen. Die praktische Umsetzung und Durchsetzung des Anspruchs soll…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …Sander sieht dies ähnlich. Er befasst sich mit den technischen und organisatorischen Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung und weist nach, dass die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Inhalt / Impressum

  …Rahmen der Initiative secUnity________________________ 243 Prof. Dr. Robert Müller-Török Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO… …. M. Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …für die Neuregelung des Schutzes der Privatsphäre ­sowie der Datenverarbeitung im Rahmen der elektronischen Kommunikation veröffentlicht. 1 Die geplante… …. B. ausgefüllte Online-Formulare oder Website-Einstellungen speichern, um im Rahmen derselben Session wieder auf diese zurückzugreifen. Aufgrund dieser… …hatte, wurde dieser Themenkomplex nunmehr im Rahmen der ePrivacy-VO angegangen. Dabei sollten durch die Regelungen bezüglich der Nutzung von Metadaten… …Rahmen des ErwG. 2 ePrivacy-VO vor Augen hält. Denn die jeweilige Einwilligung müsste sich auf den jeweils erkennbaren Zweck beziehen und informiert sein… …oder Klarstellung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens, um das Ziel der Schaffung von neuen Geschäftsmodellen tatsächlich effektiv zu ermöglichen. 2… …Maschine-zu-Maschine-Kommunikation nur mit einer vorherigen Einwilligung des jeweiligen Nutzers (wobei sich bei einer smarten Infrastruktur im Rahmen einer Smart City bereits die… …autonomen Fahrens, welche Informationen zu welchem Zeitpunkt übermittelt werden und zu welchen Zwecken diese ausgewertet werden sollen. Insofern ist im Rahmen…

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