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287 Treffer, Seite 8 von 29, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

    Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

    Susanne Dehmel, Gesa Diekmann
    …provokante Antwort auf diese Frage: „Meine Daten gehören mir.“ 1 Formaljuristisch ist diese Einschätzung wohl nicht haltbar, denn die Rechtslage ist eindeutig… …: An Daten können keine Eigentumsrechte entstehen, weil Daten keine 1 Künast, ZRP 2008, 201. 94 PinG 03.15 Dehmel / Diekmann Vorfahrtsregeln für die… …. Gemäß § 903 S. 1 BGB kann der Eigentümer einer Sache, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren… …Informationen darstellen, vorrangig zum Zwecke der Verarbeitung und als deren Ergebnis. 3 LG Konstanz, Urt. v. 10. 05. 1996 – 1 S 292/95, NJW 1996, 2662. 4 LG… …Konstanz, Urt. v. 10. 05. 1996 – 1 S 292/95, NJW 1996, 2662. 5 Heinrichs, in: Palandt, 74. Aufl. 2015, Vor § 90 Rn. 1. 6 Hoeren, MMR-Beil. 1998, 6, 7 f. 7… …Raum für eine analoge Anwendung von zum Beispiel § 903 Satz 1 BGB. Wenn also für den Umgang mit personenbezogenen Daten eine ausschließliche und… …planerisch-technischen Beherrschung des 8 Krauss, DSRITB 2014, 377, 380. 9 BVerfG, Urteil v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83, NJW 1984, 419, 422 –… …natürlichen Person im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG. Weitaus schwieriger gestaltet es sich zum Beispiel mit Daten zum Beschleunigungs- und Bremsverhalten. Wer heute… …datenschutzrechtliche Problematik. Denn der Umgang mit den Daten wird regelmäßig dem Fahrer zuzuordnen sein, der zwar Betroffener im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG ist, aber… …Einwilligung des Betroffenen und der Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen eines Vertragsverhältnisses eine Rolle. Gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG ist…
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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

    Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

    Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann
    …und/oder vermeintlich kostenfreie Apps preiszugeben 1 und auf der anderen Seite Big-Data- und Data-Mining-Technologien detaillierte Profilbildungen… …nicht nur den Datenerwerb von Datenhändlern oder vom Be- 1 Zum Konzept von „Privacy by Contract“ siehe neuerdings Reiners, Datenschutz in der Personal… …Datenschutzgrundsätze 1. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 4 Abs. 1 BDSG) Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt macht das Erheben, Verarbeiten und Übermitteln… …Kundenbindungs- oder Loyalitätsprogrammen von Apotheken und Optikern. 9 2. Transparenzgrundsatz (u. a. § 4a Abs. 1 BDSG) Liegt der Datenübermittlung eine… …werden (§ 28 Abs. 3a S. 1 BDSG). Falls der Einwilligungstext Teil eines Textes ist, der auch noch andere, vom Betroffenen abzugebende Erklärungen enthält… …Übermittlung seiner Daten an Stellen ohne angemessenes Schutzniveau gemäß § 4c Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG genehmigen soll, vgl. ausführlich Gabel, in: Taeger/Gabel… …Abs. 1 BDSG über die Datenspeicherung unterrichten. 11 3. Zweckbindungsgrundsatz (u. a. § 28 Abs. 1 S. 2 BDSG) Rechtlich zulässig erworbene Daten dürfen… …bei der Erhebung konkret – und abschließend – festgelegt werden (§ 28 Abs. 1 S. 2 BDSG). 13 Eine Verwendung der Daten für einen anderen als den… …. Direkterhebungsgrundsatz (§ 4 Abs. 2 S. 1 BDSG) Der Grundsatz der Direkterhebung verlangt, dass die betroffene Person bei der Erhebung mitwirkt. 15 Die Mitwirkung kann auch… …vom Betroffenen selbst als auch von Dritten in bestimmten Grenzen zulässig erworben werden. 1. Datenerwerb vom Betroffenen Ein entgeltlicher Datenerwerb…
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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

    Das Grundrecht auf ...?

    Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
    Dr. Rainer Stentzel
    …politisch und zunehmend rechtlich 1 vertreten wird, steht indessen in einem auffälligen Gegensatz zu der Vielfalt der Antworten, die man auf die Frage erhält… …jedoch nicht klar benennen kann. * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des ­Autors wieder. 1 EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – C-131/12… …auf das Engste mit der Datenver­ 4 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, 1 BvR 484/83, 1 BvR 440/83, 1 BvR 420/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 269/83 –… …BverfGE 65, 1. 5 Grimm, JZ 2013, 585. 6 Es wird häufig übersehen, dass sich das Bundesverfassungsgericht bislang nahezu ausschließlich mit der staatlichen… …Nachweisen der Rechtsprechung. 12 Ladeur, DÖV 2009, 45, 49 f., spricht sogar von einem individuellen Recht auf Willkür. 13 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR… …209/83, 1 BvR 484/83, 1 BvR 440/83, 1 BvR 420/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 269/83 – BVerfGE 65, 1, 43 Rn. 173. 14 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, 1… …BvR 484/83, 1 BvR 440/83, 1 BvR 420/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 269/83 – BVerfGE 65, 1, 43 f. Rn. 174. Das Grundrecht auf ...? Stentzel PinG 05.15 187 III… …adelte. Die Reform des EU-Datenschutzrechts scheint diesen Weg konsequent weiterzugehen. Kannte das Sekundärrecht in Art. 1 der Richtlinie 95/46/ EG noch… …Schutzgut, so kommt der Entwurf der Kommission für eine Datenschutz-Grundverordnung ohne dieses Schutzgut aus, ­indem in Art. 1 Abs. 2 lediglich auf das… …endgültig 2012/0011(COD). 24 Erwägungsgrund 60a sowie Art. 32 Abs. 1 ­DS-GVO in der vom Rat am 15. 06. 2015 politisch geeinigten Fassung; Rat der Europäischen…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2015

    Incentives und Events im Vertrieb

    Risikoorientierte Prüfungsanregungen bei der Revision vertrieblicher Incentives und Events
    DIIR Arbeitskreis Revision des Vertriebs
    …Anregungen zur Prüfung von Incentives und Events. 1. Vorbemerkung Incentives und Events sollen den Vertrieb auf eine besondere Art moti­vieren und Anreize… …Incentives und Events (IC/E). 2. Allgemeine Rahmenbedingungen 1. Existiert im Unternehmen ein Verhaltenskodex? 2. Enthält dieser Verhaltenskodex explizite… …Prüfung von Incentives und Events sollte in der Prüfungslandkarte der Internen Revision fest verankert sein. sich aus Nr. 1 ergebenden Verhaltensnormen… …mit Genehmigung im Internet veröffentlicht)? 36. Wird bei Verstößen gegen Regelungen aus Nr. 1 oder sonstige besondere Vorkommnisse unverzüglich… …eingegriffen und werden diese unterbunden? 37. Werden Verstöße gegen Regelungen aus Nr. 1 oder sonstige besondere Vorkommnisse unverzüglich an die zuständigen… …und archiviert? 50.Werden bei festgestellten Schwachstellen Hinweise zur ggf. erforderlichen Anpassungen der Regelungen aus Nr. 1 gegeben? 6. Fazit… …Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Steinle-Eichenberg_184x119_4c.indd 1…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2015

    Regierungsentwurf des BilRUG aus dem Blickwinkel der Corporate Governance

    Update zum Beitrag „Die EU-Bilanzrichtlinie aus dem Blickwinkel der Corporate Governance“ in ZCG 5/2014 S. 235–240
    Dr. Markus Kreipl, Prof. Dr. Stefan Müller
    …Veränderungen der Auswirkungen für Unternehmen und deren Überwachung zur Folge hat. 1. Einleitung Mit dem BilRUG 1 wird die spätestens für Geschäftsjahre, die… …%. Konkret wird in der neu formulierten Übergangsvorschrift des EGHGB nun gefordert, dass die Änderungen in den §§ 267, 267a Abs. 1, § 277 Abs. 1… …Anhang auszuweisen sind. Breiter als bisher im § 277 Abs. 1 HGB werden daher auch die Umsatzerlöse gefasst, da keine Beschränkung auf Erlöse aus… …. Stefan Müller ist Inhaber dieser Professur, E-Mail: smueller@ hsu-hh.de. 1 Der Regierungsentwurf ist unter http://www… …Ergebnisqualität stets dort nachzuschlagen ist. Zudem steigen damit auch die Umsatzerlöse, da mit § 277 Abs. 1 HGB-E die Einschränkung von „für die gewöhnliche…
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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

    Menschenrechte vs. Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich

    Marie-Theres Tinnefeld
    …Überwachungsbereich 1 Dr. iur. utr. Marie-Theres Tinnefeld, Professorin für Datenschutz und Wirtschaftsrecht an der Hochschule München, zahlreiche Veröffentlichungen… …gebieten können. 1 I. Menschenrechte – Ein ziviler Weg zum Frieden? In Europa hat es Jahrhunderte gedauert bis im Zeitalter der ­Aufklärung, im 17./18… …gegen die datenbasierte per­ 1 Dieser Beitrag beruht auf den Ausführungen, die die Verfasserin auf dem Symposion zum 80. Geburtstag von Lothar Philipps am… …zentraler Bedeutung ist aus der Perspektive des europäischen Datenschutzes (Art. 7 und 8 GRCh und Art. 8 EMRK; Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) die… …den Schutz 5 So schon BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83; 1 BvR 269/83; 1 BvR 362/83; 1 BvR 420/83; 1 BvR 440/83; 1 BvR 484/83, BVerfGE 65, 1… …, 43. Vgl. BVerfG, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, BVerfGE 120, 274, 302 zum Schutzbereich des IT-Grundrechts. 6 Vgl. Entscheidung des… …denen eine journalistische Tätigkeit zugrunde liegt. 8 Zur Problematik des Anwendungsbereichs des Unionsrechts nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 GRCh, vgl. EuGH… …vor Diskriminierung ist ein wesentlicher Teil der ­europäischen Werteordnung. Er wurde in datenschutzrechtliche Regelungen (z. B. in Art. 8 Abs. 1 RL… …Gorgon_Stare m. w. N. Vgl. Bauman/Lyon, Daten, Drohnen, Disziplin. Ein Gespräch über flüchtige Überwachung. 13 Aristoteles, Metaphysik, Buch I. 1, 980a. 26 PinG… …Italienischen von Ulrich Hausmann, 1998/1999, S. 12 f. 25 BVerfG, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07, BVerfGE 120, 274; dazu auch Fn. 5. 26…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

    Anmerkung zu BGH, Urt. v. 17.3.2015 – 2 StR 281/14

    Dr. Till Zimmermann
    …Meiningen den Angeklagten hinsichtlich der Verträge mit der j-AG wegen Vorteilsannahme gem. § 331 Abs. 1 StGB in zwei Fällen (Vertragsschluss 2010 und… …Abs. 1 StGB a.F. Zum September 2014 wurde der Tatbestand der passiven Abgeordnetenbestechung durch die Mandatsträgerbestechlichkeit gem. § 108e Abs. 1… …StGB n.F. ersetzt. 1 II. Entscheidungsgründe Der BGH (2. Strafsenat) hat die Schuldsprüche bestätigt und lediglich einen Einzelstraf- und daher auch den… …bestimmenden Beamtenstatus (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a StGB); zugleich bestätigt er in diesem Kontext seine zu § 108e StGB a.F. ergangene 3 und vom Gesetzgeber… …Meistbegünstigungsprinzips (§ 2 1 BGBl. I 2014, 410. Zur Neuregelung Francuski HRRS 2014, 220; Kubiciel/Hoven NK 2014, 339; Satzger Jura 2014, 1022; Trips-Hebert JR 2015, 372… …, 302. WiJ Ausgabe 4.2015 Entscheidungskommentare 240 Abs. 3 StGB) eine Parallelsubsumtion zwischen (passiver) Abgeordnetenbestechung (§ 108e Abs. 1 StGB… …a.F.) und Mandatsträgerbestechlichkeit (§ 108e Abs. 1 StGB n.F.) anzustellen. Obzwar das Gericht im Ergebnis, wenig überraschend, die a.F. als das mildere… …Gesichtspunkten Beachtung. 1. Zunächst belegt die Verurteilung auf eindrucksvolle Weise, dass es zur Pönalisierung von unerwünschten Lobbyismus-Auswüchsen in der… …Ausführungen des BGH zu § 331 Abs. 1 StGB bewegen sich über weite Strecken auf gesichertem Terrain. Mit Blick auf die bereits im Rahmen der Entscheidungsgründe… …(Hrsg.), Systematischer Kommentar StGB, 9. Aufl., 142. Lfg. (Stand 5/2014), § 108b Rn. 1. 17 Zutr. Rausch ZWH 2015, 225, 226. 18 BGH wistra 2011, 391; BGH…
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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

    Inhalt / Impressum

    …TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Jan-Christoph Thode Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling _______________ 1 Oskar… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 3, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html… …www.ESV.info Bungartz_Anzeige_184x120_sw.indd 1 12.12.2014 10:55:05…
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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

    Inhalt / Impressum

    …______________________________________________________ 185 Daniel J. Solove Privacy by Design: 4 Key Points ______________________________________________ 191 Prof. Niko Härting Art. 23 Abs. 1 DS-GVO… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 3, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html… …Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-225 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info PinG_eJournal_184x120.indd 1…
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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

    Inhalt / Impressum

    …Dr. Gamal Moukabary Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen Bundesmeldegesetz – Keine Adressdaten (mehr) für Marketing, Inkasso und… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 3, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird… …00 85-225 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info PinG_eJournal_184x120.indd 1 27.10.2015 09:52:55…
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