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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …der Produktwerbung und im Marketing Robert Grohmann*, Jens Hackl** 1 1 BGH, Urteil vom 05. 12. 1996 – I ZR 140/94 (Saarbrücken). Inhaltsübersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 6.2.2 Definition und Rechtsrahmen… …– Business Conduct Compliance 28 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 29 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O… …202/01, LMRR 2002, 21. 30 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 23 31 Rehart/Ruhl/Isele, in: BeckOK, UWG, 22. Edition, §5, Rn… …dieser Waren oder Dienstleistungen beziehen muss (§6 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 UWG). Da es insoweit in der Rechtsprechung bislang ungeklärt ist, ob reine… …vermutet wird (§12 Abs. 1 UWG). Aktivlegitimiert sind vor allem Wettbewerber (§8 Abs. 3 Nr. 1 UWG). Daneben gilt dies auch für… …Schadensersatzansprüche geltend machen (§9 Abs. 2 S. 1 UWG). In der Praxis haben Schadensersatzansprüche aber, vor allem wegen der für den Kläger be- stehenden Darlegungs-… …Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht ist das Umweltbundesamt gem. §19 Abs. 4 Nr. 1 UWGdaher befugt, für solche „weitver- breiteten Verstöße“ Geldbußen… …Produkt oder der gesamten Ge- 867Grohmann/Hackl 6.2 Werbung mit umweltbezogenen Angaben 54 Vgl. Anhang der Empowerment-Richtlinie. 42 43 55 Art. 1… …, Ziffer 1b) der Empowerment-Richtlinie. 44 56 Siehe dazu 6.2.3.2.3. 57 Vgl. Ziffer (2) Nr. 4c des Anhangs zur Empowerment-Richtlinie. 45 58 Vgl. Art. 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …1057Senff 1 Die in diesemBeitrag dargestellten Ausführungen sind keinesfalls abschließend. Dieser Beitrag dient nicht der rechtlichen oder… …und Risikomanagement in China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.1.1 Haftungsrisiken bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 1058 Senff TEIL IV – Compliance im internationalen Geschäft 2 „China“ steht für die Volksrepublik China. 1 2 3 Siehe Senff/Bai in: Corporate… …nachstehenden Tabelle 1 vereinfacht zusammengefasst sind.16 Tab.1: Sanktionen bei Schmiergeldzahlungen Übersicht Zentrale Rechtsgrundlagen Das chinesische… …: Checkliste für Compliance-Check 1. Besteht ein seriöses Auswahlverfahren mit Blick auf die involvierte Servicegesellschaft? 2. Wer hat die Servicegesellschaft… …: (1) Der Agent wurde vom Verkäufer für den Geschäftsabschluss mit existierenden Kunden involviert. Die Kunden waren daher dem Verkäufer bereits bekannt… …einer AGwegen Untreue strafbarmachen können, wenn diese unter Verstoß des §43 Abs. 1 GmbHG bzw. §93 Abs. 1 AktG und unter Verletzung von… …Buchführungsvorschriften eine schwarze Kasse imAusland einrichten. 31 22 §93 Abs. 2 S. 1 AktG: „Vorstandsmitglieder, die ihre Pflichten verletzen, sind der Gesell- schaft… …Unternehmensleitung gegenüber der Gesell- schaft ergeben sich insbesondere aus §93 Abs. 2 S. 1 AktG22 (für Vorstandsmit- glieder) und aus §43 Abs. 2 GmbHG23 (für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Künstliche Intelligenz , Machine Learning und Data Analytics in der Compliance – am Beispiel der Intelligenten Betrugserkennung

  Gabriele Wieczorek

  …: Compliance für KMU. Praxisleitfaden für den Mittelstand, 2. Auflage, Berlin 2016, S. 21. 1 Vgl. Kreipl, C.: Verantwortungsvolle Unternehmensführung: Corporate… …nehmen nicht ausmachen.7 Unter den anderen Befragten verzeichnet jedes zweite Unternehmen in 2023 einen Gesamtschaden zwischen 100.000 EUR und 1 Mio. EUR.8… …applications with XLMiner, Hoboken 2016, S. 5 [Übersetzung]. 27 Vgl. Baumhaus, M.: Daten – Das Gold der post-industriellen Gesellschaft, vom 11. 1. 2016. 86… ….: Financial fraud detection based on machine learning: a systematic literature review, Applied Sciences, 12. Jg. (2022), S. 1. 34 Kreditbetrug (§ 265b StGB)… …to risk management, Financial Innovation, 9. Jg. (2023), S. 1 f. 41 Vgl. Vanini, P./Rossi, S./Zvizdic, E./Domenig, T.: Online payment fraud: from ano-… …maly detection to risk management, Financial Innovation, 9. Jg. (2023), S. 1 f. 40 Vgl. Grubbs, F.E.: Procedures for detecting outlying observations in… …5.3 Intelligente Betrugserkennung mit Data Analytics Abbildung 1: Grafische Methoden zur Betrugserkennung im Online-Banking am Beispiel fiktiver… …Kontext des Identitätsbetrugs im Online-Banking geht aus dem Histogramm in Abbildung 1 z. B. hervor, dass Überweisungsbeträge von etwa 80 000 EUR selten… …berechnet. 91 5.3 Intelligente Betrugserkennung mit Data Analytics und 1. Quartils51 definiert wird. Der Boxplot in Abbildung 1 visualisiert am Beispiel… …Datenstruktur bietet das Streuungs- diagramm Einblicke. In Abbildung 1 sind ad hoc mehrere Transaktionen er- kennbar, die der Masse der Daten entgegenstehen. Eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Social Compliance – die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …rechtsbeauftragter derMercedes-Benz Group AG. *** Dr. Jürgen Gleichauf ist seit dem 1. 9. 2021 Chief Compliance Officer und Vice Presi- dent Legal Product &… …Menschen- rechten bei Mercedes-Benz Isabel Jandeisek*, Marc-André Bürgel**, Jürgen Gleichauf*** 1 Inhaltsübersicht 8.1.1. Die Achtung von Menschenrechten… …bei Mercedes-Benz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.1.1.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.1.1.2 Strategie und Governance… …, Richtlinien und Gesetzgebungen ist jedoch keineswegs eine triviale 938 Jandeisek/Bürgel/Gleichauf Teil III – Business Conduct Compliance 1 Vgl.UN, Guiding… …Unternehmensbereiche und 941Jandeisek/Bürgel/Gleichauf 8.1 Social Compliance 5 Vgl. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, 4 Abs. 3 LkSG. 6 6 Vgl. BT-Drs. 19/28649. 7 Vgl. § 3… …Abs. 1 S. 2 Nr. 2, 4 Abs. 3 S. 1 LkSG; vgl. § 6 Abs. 2 S. 1 LkSG; vgl. § 4 Abs. 1 S. 2 LkSG. -funktionen, die alle in gleichem Maße Beiträge zum… …Compliance 8 Vgl. § 6 Abs. 3 Nr. 4, Abs. 5 LkSG, vgl. § 4 Abs. 3 S. 2 LkSG; §5 Abs. 3 LkSG. 9 Vgl. § 6 Abs. 5, 7 Abs. 1 S. 1 LkSG; vgl. §6 Abs. 3 Nr. 2, 3… …imWesentlichen aus drei Schritten: 1. Die Transparenz entlang der Rohstoff-Lieferketten erhöhen – insbesondere bei bestimmten Bauteilen eines Mercedes-Benz…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …Prüfungen von Compliance Management Systemen. 2.2 Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world” Benno Schwarz* 1 Inhaltsübersicht… …2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.2.1.1 Globale… …, Prozessen und Trends: Die immer engere Verknüpfung des Netzes völkerrecht- 158 Schwarz TEIL I – Grundlagen 1 Von Arnauld, Völkerrecht, 5.Aufl. 2022, Rn… …nennen, oder ob eine solche Kündigung gegen Art. 5 Abs. 1 der Blocking-Verord- 162 Schwarz TEIL I – Grundlagen 25 Art. 5 Abs. 1 (EG)… …oder den darauf beruhenden oder sich daraus ergebendenMaß- nahmen beruhen oder sich daraus ergeben. 26 EuGH, Urt. v. 21. 12. 2021 – C-124/20, Rn. 1 f… …., 34, abrufbar unter: https://eur-lex. europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62020CJ0124, Rn. 1 f., 34, letzter Aufruf am 29. 03. 2025. 27 EuGH, Urt… …verhängt haben, kann in einem Zivilprozess geltend gemacht werden.“ Der EuGH hat entschie- den, dass Art. 5 Abs. 1 der Blocking-Verordnung auch Anwendung… …Compliance-Trends 9 31 Siehe hierzuWarin, Falconer, Diamant, Texas International Law Journal, Vol. 46, No. 1 (Fall 2010), abrufbar unter… …treaties/Pages/FATCA.aspx, letzter Aufruf am 29. 03. 2025; dasModel 1 Intergovern- mental Agreement under FATCA abrufbar unter: https://www.treasury.gov/press-… …von Amerika vom 20. Juni 1978 (BGBl. 1980 II S. 647), Artikel 7 Abs. 1. 47 Siehe hierzu die Homepage der Europäischen Staatsanwaltschaft unter…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Vom schönen Schein – Entkopplung, Regelabweichung und Folgen für das Compliance- Management

  Richard Beckmann, Marcel Schütz, Markus Jüttner

  …. Auflage, Wiesbaden 2020, S. 9 f. 1 Für eine frühere Fassung dieser Überlegungen siehe Jüttner, M./Schütz, M.: Compli- ance zwischen Schein und Sein: Wie… …(müssen), KonfliktDynamik, 12. Jg. (2023), S. 259. 17 Beispiel aus Kühl, S.: Regelbuch statt Regelbruch – Teil 1, Compliance-Berater, 9. Jg. (2021), S. 45 f… …Entscheidungsprämissen. Über sie 23 Luhmann, N.: Organisation und Entscheidung, 1. Auflage, Wiesbaden 2000, S. 222 Fn. 1 m. w. N.; vgl. auch Tacke, V./Drepper, T… …jedoch die Annahme, dass 25 Luhmann, N.: Organisation und Entscheidung, 1. Auflage, Wiesbaden 2000, S. 244. 24 Wir greifen hier auf Kühl zurück, der die… …spontan‘.“ 63 Literatur Kühl, S.: Organisationen. Eine sehr kurze Einführung, 2. Auflage, Wiesbaden 2020. Kühl, S.: Regelbuch statt Regelbruch – Teil 1… …Entscheidung, 1. Auflage, Wiesbaden 2000. Nassehi, A.: Organizations as decision machines: Niklas Luhmann’s theory of organized social systems, The Sociological…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 892 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 1 1 Unternehmen setzen diese Aufgabe unter dem Schlagwort… …diesbezüglich jedenfalls eine Aufsichts- bzw. Sorgfaltspflichtverletzung (§130 Abs. 1 OWiG) zur Last gelegt werden kann. Dieses Grundkonzept würde sich durch das… …Rechtsprechung des BGH bei der Abgrenzung zwi- 899Momsen/Grützner/Boerger 7.2 Produktbezogene Täuschungen 26 Statt aller BGH, Urteil vom 04. 11. 1988 – 1 StR… …262/88 = BGHSt 36, 1 = NJW 1989, 781, 783. 27 Miebach inMünchener Kommentar zur StPO, 1.Aufl. 2016, §261 Rn. 126m.w.N. 28 So zur Vorsatzbegründung bei… …Geschäftsleitern im Ergebnis auchRönnau/Becker, NStZ 2016, 569. 29 Vgl. BGH, Urteil vom 9. 5. 2017 – 1 StR 265/16 = CCZ 2017, 285, wonach für die Bemessung der… …„Dieselskandal“, vgl. nur LGHildes- heim, Urteil vom 17. 1. 2017 – 3 O 139/16 = ZIP 2017, 332; LG Köln Urteil vom 18. 7. 2017 – 22 O 59/17 = BeckRS 2017, 124393; LG… …Krefeld, Urteil vom 19. 07. 2017 – 7 O 147/16 = ZIP 2017, 1671; Isfen, JA 2016, 1, 2; ablehnend dagegen Brand/Hotz, NZG 2017, 976, 977; wohl auch LG… …Schönke/Schröder StGB, 29.Auflage 2014, §263, Rn. 77. 41 Vgl. Isfen, JA 2016, 1, 3; ablehnend Brand/Hotz, NZG 2017, 976, 978m.w.N. 18 Rechtsprechung allerdings zu… …: Aus demselben Grund kann auch nicht jegliches Verschweigen einesMangels ein strafbewehrtes Unterlassen im Sinne von §§263 Abs. 1, 13 StGB darstellen.).“… …. BGH, Urteil vom 10. 07. 1952 – 5 StR 358/52 = NJW 1952, 1062; BGH, Urteil vom 18. 07. 1961 – 1 StR 606/60 = NJW 1961, 1876. nem Schädigungsverbot…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Unternehmensverantwortung in der Spannung von Unternehmenszielen und Compliance

  Andreas Suchanek

  …15 1 Unternehmensverantwortung in der Spannung von Unternehmenszielen und Compliance Andreas Suchanek 1.1 Einleitung In den letzten vier… …praxiserprobten Maßnahmen zur erfolgreichen Umsetzung, 1. Auflage, Berlin 2018, S. 8. 1 Diese Zeitangabe wurde – etwas willkürlich – gewählt mit Blick auf den… …, sich aktiv(er) um die Einhaltung von Recht und Gesetz zu kümmern. 16 1 Unternehmensverantwortung im Spannungsfeld eine gewisse Integration gelingen… …Unternehmensethik. In: Pies, I./Leschke, M. (Hrsg.): Milton Friedmans ökonomischer Liberalismus, Tübingen 2004, S. 105–124. 18 1 Unternehmensverantwortung im… …responsibility of business: Milton Friedman recon- sidered, Journal of Markets & Morality, 21. Jg. (2018), S. 297–307. 20 1 Unternehmensverantwortung im… ….: „The violation of justice is injury: it does real and positive hurt to some particular persons.“ (Smith, TMS, II, 2, 1) Gerechtigkeit in diesem Sinne hat… …approbation of all mankind, be made use of to constrain us to observe the rules of the one, but not to follow the precepts of the other.“ (TMS II, 2, 1) Genau… …social change, Humanistic Management Journal, 3. Jg. (2018). 22 1 Unternehmensverantwortung im Spannungsfeld Prozesse, Handlungen („Spielzüge“) und… …Schema des Gefangenendi- lemmas, um daran die – auch ethische – Bedeutung von Regeln („Institutionen“) zu zeigen. 24 1 Unternehmensverantwortung im… …: Rendtorff, J.D. (Hrsg.): Handbook of business legitimacy: Responsibility, ethics and society, Berlin 2020. 26 1 Unternehmensverantwortung im Spannungsfeld…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der Beschaffung von Softwarelizenzen und Sicherheitsdienstleistungen

  Prüfungsleitfaden „Beschaffung und Management von Sicherheitsdienstleistungen“

  DIIR-Arbeitskreis „Revision der Beschaffung“

  …Strafprozessordnung (StPO §127 Abs. 1  – Jedermannsrecht, vorläufige Festnahme) • Strafgesetzbuch (StGB §32 – Notwehr, Nothilfe, Notstand) „Beschaffung und… …zu überprüfen (vgl. Abschnitte 2.7.3 – 2.7.6). Prüfungsfragen: 1) Wurde eine Bedarfs- und Bestandsanalyse sowie eine Schwachstellen- analyse… …. Prüfungsfragen: 1) Ist eine aktuelle Dienstanweisung vorhanden? 2) Sind die vorgenannten inhaltlichen Aspekte (soweit relevant) in einer Dienstanweisung… …zur Verfügung gestellt und sind Basis der späteren Rechnungsprü- fung. Prüfungsfragen: 1) Ist das Führen eines Dienstleistungstagebuches (Wachbuchs)… …Presse) immer mehr an Bedeutung. Prüfungsfragen: 1) Ist eindeutig festgelegt, welcher Fachbereich für die Marktbeobachtung zuständig ist? 2) Sind die… …Unterlagen (insbesondere Leistungsbeschreibung, Leistungsverzeichnis, Vertragsentwurf, Dienstanweisung etc). Prüfungsfragen: 1) Sind Kriterien für die… …. Prüfungsfragen: 1) Sind die für eine rechtssichere Ausschreibung notwendigen Abläufe inkl. Fristen (Angebotsaufforderung, -abgabe, -öffnung und -wertung) in der… …hinterfragen und zu regulieren. Prüfungsfragen: 1) Ist ein Abgabetermin in der Ausschreibung festgelegt und wurde dieser durch die Anbieter eingehalten? Ist… …Besonderheit dar. Die beiden Kriterienblöcke 1) Preis (inkl. möglicher Folgekosten, z. B. Betriebskosten, Wartungskosten, Energiekosten über x Jahre) und 2)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Geschäftspartnerprüfung

  Dr. Lutz Nepomuck

  …79 6.Kapitel: Geschäftspartnerprüfung 1. Einführung Die Geschäftspartnerprüfung, d.h. die Überprüfung von Vertriebsmittlern da- raufhin, ob unter… …Auch sieht die am 15.10. 2016 veröffentlichte ISO 37001 Anti-bribery management systems unter Ziffer 8.2 eine risikoadäquate Geschäfts- 81 1… …Geschäftspartnerprüfung 1. Persönlicher Prüfungsscope –Werwird geprüft? 2. Risikoklassifizierung – InwelcherWeise bzw. Intensität wird geprüft? 3. Sachlicher Prüfungsscope… …Nr. 1 und 2 GwGund von Busekist/Uhlig, in: Moosmayer/Lösler, Corporate Compliance, §22 Rn. 67 f. handelt es sich um das Kernstück der… …der Bestechung im ge- schäftlichen Verkehr (§299 Abs. 2 Nr. 1 StGB). Praxisfall Ein deutsches Unternehmen schließt mit einem Kunden in Russland… …6.Kapitel: Geschäftspartnerprüfung 242 Auch Briefkasten- oder Basisgesellschaften genannt. 243 FG des Saarlandes, Urteil vom 12. 04. 2005, Az.: 1 K 98/01, Rn… …. 43m.w.N. bei juris. 244 BFH BStBl. II 1997, 118. 245 Vgl. FG des Saarlandes, Urteil vom 12. 04. 2005, Az. 1 K 98/01, Rn. 41 bei juris. den Kunden zu… …dabei einen Anfangsverdacht einer Korrup- tionstat, ist er gemäß §4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EstG zudem verpflichtet, die Staats- anwaltschaft zu informieren… …einer Korruption und des diesbezüglichen Betriebsausgabenabzugsverbots gemäß §4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EstG – die Möglichkeit, den an die… …Domizilgesellschaft geleisteten Zahlungen die Anerkennung als Betriebsausgaben zu versagen. Rechtsgrundlage dafür ist §160 Abs. 1 Satz 1 AO. Danach sind…

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