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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …09/2017 (BA), Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk v. 27. 10. 2017 mit Erläuterungen in Anlage 1; EBA: Leitlinien zur internen Governance… …Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie, AB1. L 87 v. 31. 03. 2017, S. 1. Vgl. auch aus der Zeit vor der MiFID II: ESMA… …Groeben/Schwarze/Hatje (Hrsg.): Europäisches Unionsrecht, 7. Aufl., Baden-Baden 2015, Art. 290 Rn. 3 f. 1 Einführung: Die Compliance-Funktion als Teil der… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion… …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG, Art. 22 Abs. 2 MiFID II-DVO sowie in den MaRisk und den MaComp stellt eine branchenspezifische… …Ausprägungen haben kann.8 An dieser Stelle sei hervorgehoben, dass das Pflichtprogramm des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG zwar rechtsformunabhängig für sämtliche… …., München 2016, § 1 Rn. 2 und Fleischer, in: Spindler/Stilz, AktG, 3. Aufl., München 2015, § 91 Rn. 47; in Anlehnung an das US-amerikanische Compliance-… …delegierbaren Pflichten des Vorstands gehören insb.: – Meldepflichten gegenüber dem Handelsregister nach §§ 36 Abs. 1, 195 Abs. 1, 200 Abs. 1 AktG, – die Pflicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Zusammenfassung

  …für den in § 264 Abs. 2 S. 1 HGB niedergelegten True-and-Fair-View-Grundsatz sowie für die GoB. Hinsichtlich ihrer Einflusskraft ist die… …inkor- porierten IFRS (IAS 8 sowie IAS 1) eigene Auslegungsvorgaben, welche grundsätzlich den nicht kodifizierten allgemeinen europäischen Methoden… …Einteilung des Handelsbilanzrechts in maximal drei Stufen vorgenommen werden. Für handelsrechtliche Normen ergibt sich ein IFRS- Einfluss der Stufe 1 in Form… …angelehnt hat – ohne ausdrücklich und direkt in der Norm auf diese Bezug zu nehmen (Abgrenzung zur Stufe 1). Der vom Gesetzgeber gewollte mittelbare… …zung in das nationale Recht ab. Grundsätzlich sind auch Friktionen zwischen einer handels- rechtlich bedingten (Stufe 1 oder Stufe 2) sowie einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots

  Santelmann, Steinhardt

  …199Santelmann/Steinhardt Abschnitt 3 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren §10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (1) Der… …Bieter hat seine Entscheidung zur Abgabe eines Angebots unverzüg- lich gemäß Absatz 3 Satz 1 zu veröffentlichen. Die Verpflichtung nach Satz 1 besteht auch… …, wenn für die Entscheidung nach Satz 1 der Beschluss der Ge- sellschafterversammlung des Bieters erforderlich ist und ein solcher Be- schluss noch nicht… …hat die Entscheidung nach Absatz 1 Satz 1 vor der Veröffent- lichung 1. den Geschäftsführungen der Börsen, an denen Wertpapiere des Bieters, der… …Bundesanstalt mitzuteilen. Die Geschäftsführungen dürfen die ihnen nach Satz 1 mitgeteil- ten Entscheidungen vor der Veröffentlichung nur zum Zwecke der… …oder Sitz im Ausland die Mitteilung nach Satz 1 gleichzeitig mit der Ver- öffentlichung vornehmen, wenn dadurch die Entscheidungen der Geschäfts-… …nachAbsatz 1 Satz 1 ist 1. durch Bekanntgabe im Internet und 2. über ein elektronisch betriebenes Informationsverbreitungssystem, das bei Kreditinstituten… …Angebotsunterlage im Inter- net nach §14 Abs.3 Satz 1 Nr.1 erfolgen wird. Eine Veröffentlichung in andererWeise darf nicht vor der Veröffentlichung nach Satz 1… …vorgenommen werden. (4) Der Bieter hat die Veröffentlichung nach Absatz 3 Satz 1 unverzüglich den Geschäftsführungen der in Absatz 2 Satz 1 Nr.1 und 2… …Absatz 2 Satz 1 gleichzeitigmit der Veröffentlichung vorzunehmen. (5) Der Bieter hat dem Vorstand der Zielgesellschaft unverzüglich nach der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 11 Angebotsunterlage

  Steinhardt, Nestler

  …227Steinhardt/Nestler §11 WpÜGAngebotsunterlage §11 Angebotsunterlage (1) Der Bieter hat eine Unterlage über das Angebot (Angebotsunterlage) zu… …Angaben zu enthalten. Angaben über den Inhalt des Angebots sind 1. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz sowie, wenn es sich um eine Gesellschaft handelt… …Beginn und das Ende der Annahmefrist. ErgänzendeAngaben sind 1. Angaben zu den notwendigen Maßnahmen, die sicherstellen, dass dem Bieter die zur… …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. nähere Bestimmungen über die Gestaltung und die in die Angebotsunter- lage… …229Steinhardt/Nestler §11 WpÜGAngebotsunterlage 1 BGBl. I S. 4263. 2 BGBl. I S. 1693. boten und die Befreiung von der Verpflichtung und zur Abgabe eines Ange- bots vom… …Angebotsunterlage §2 Ergänzende Angaben der Angebotsunterlage Der Bieter hat in seine Angebotsunterlage folgende ergänzende Angaben aufzunehmen: 1. Name oder Firma… …Vermögensanlagen-Verkaufsprospektverordnung, sofern Vermö- gensanlagen im Sinne des §1 Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes als Gegenleistung angeboten werden; wurde für die Vermögensanla-… …gewährten oder vereinbarten Gegenleistung, sofern der Erwerb inner- halb von sechs Monaten vor der Veröffentlichung gemäß §10 Abs.3 Satz 1 des… …Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes oder vor der Veröffentlichung der Angebotsunterlage gemäß §14 Abs.3 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes… …WpÜGAngebotsunterlage 7a. bei Angeboten nach §39 Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 des Börsengesetzes Angaben zu dem bevorstehenden Antrag der Zielgesellschaft auf einen Widerruf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …II.B.8 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden Ludger Michael Migge 712 Inhaltsübersicht 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140–141 5 Literaturverzeichnis 713 II.B.8 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden 1 1 Richtlinie 2014/65/EU des europäischen Parlaments und… …ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definitionen bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtli- nie, ABl. L 87 v. 31. 03. 2017, S. 1… …. 2013 (BGBl. I S. 1981), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes v. 17. 07. 2017 (BGBl. I S. 2394). 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen Das folgende… …haben enge inhaltliche Bezüge zum Depotgeschäft nach § 2 Abs. 9 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG)3 sowie zur Verwahrstellenfunktion für OGAW- und… …europäischen Parlaments und des Rates v. 21. 04. 2004 zu Märkten für Finanzinstrumente (ABl. L 145 v. 30. 04. 2004, S. 1) sowie konkreti- sierend in den Art. 16… …nach § 1 Abs. 1 des DepotG ist nicht identisch mit der Definition des Finanzinstruments nach § 2 Abs. 4 WpHG i. d. F. d. 2. FiMaNoG. Wertpapiere im Sinne… …Tatbestand des Depotgeschäfts v. 06. 01. 2009, zuletzt geän- dert am 17. 02. 2014, Abschn. 1. a). 1890er-Jahre die Große Depression anschloss. Ausgelöst durch… …Finanzinstrumente.13 2.1.2 Depotgeschäft und MiFID Die Definition des Art. 4 Abs. 1 Nr. 2 MiFID I, Annex I Abschn. B Nr. (1) erweiterte ab dem Jahr 2007 auch den… …, sondern erstreckte sich auf Finanzinstrumente nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 17 MiFID I, Annex I Abschn. C. Die deutsche Transformationsgesetzgebung und die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision unter dem MiFID II Regime

  Oliver Welp

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–18 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228–251 1195 III.2 Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision 1 2 3 4 5 6 1 Einleitung… …angemessenen IR nach § 25a Abs. 1 und 4 Kreditwesengesetz. Mit der europäischen Finanzmarktrichtlinie und dem ergänzenden MiFID II Regulierungs- regime (siehe Nr… …. R. einer risikoorientierten Prüfungsplanung neben diesem erweiterten Anforderungskreis des WpHG, die Dokumente der Tabelle 1 „MiFID… …„Verhaltenspflichten, Organisations- pflichten, Transparenzpflichten“ des WpHG neue Fassung (n. F.). Ta b. 1: M iF ID II R eg ul ie ru ng sr eg im e Le ve… …zu rQ ua lit ät de rA us fü hr un g) – G ui de lin es fo rt he as se ss m en to fk no w le dg e an d co m pe te nc e ES M A 71 -1… …de rM iF ID II ES M A 70 -1 56 -1 12 – O n an ci lla ry ac tiv ity – m ar ke ts iz e ca lc ul at io n (u p- da te of 6 Ju ly 20… …17 ) ES M A 70 -1 56 -1 65 G ui de lin es – G ui de lin es on th e ca lib ra tio n of ci rc ui tb re ak er s an d th e pu bl i-… …ca tio n an d re po rti ng of tra di ng ha lts un de rM iF ID II ES M A 70 -8 72 94 29 01 -1 7 C on su lta tio n Pa pe r – G ui… …ES M A 50 -1 64 -6 77 1203 III.2 Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision Le ve lI R ic ht lin ie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33 Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft

  Steinmeyer

  …645Steinmeyer §33 WpÜGHandlungen des Vorstands der Zielgesellschaft §33 Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft (1) Nach Veröffentlichung… …der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots bis zur Veröffentlichung des Ergebnisses nach §23 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 darf der Vorstand der Zielgesellschaft… …in Absatz 1 Satz 1 genannten Zeitraum zur Vornahme von Handlungen, die in die Zu- ständigkeit der Hauptversammlung fallen, um den Erfolg… …Vorstands auf Grund einer Er- mächtigung nach Satz 1 bedürfen der Zustimmung des Aufsichtsrats. (3) (weggefallen) Inhaltsübersicht I. Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–64 1. Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft (Abs. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–15 a) Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–15 2. Unterlassungspflicht (Abs. 1 Satz 1… …) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–17 3. Zulässige Handlungen (Abs. 1 Satz 2)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–32 a) Handlungen eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters (Abs. 1 Satz 2 Var. 1… …) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–23 b) Suche nach einem konkurrierenden Angebot (Abs. 1 Satz 2 Var. 2). . . . . . . . . . 24–25 c) Handlungen des Vorstands mit Zustimmung des… …Aufsichtsrats (Abs. 1 Satz 2 Var. 3)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktmissbrauchsrecht

  Oliver Knauth

  …II.C.3 Marktmissbrauchsrecht Oliver Knauth 894 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. 12 Abs. 1 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . 136 5.3 Die Regelbeispiele des Art. 12 Abs. 2 MAR… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229–230 7 Literaturverzeichnis 895 II.C.3 Marktmissbrauchsrecht 1 2 3 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (ABl. EU… …Nr. L 173 v. 12. 06. 2014). 1 Einleitung Das Marktmissbrauchsrecht, d. h. die Themen Insiderrecht und Marktmanipulation, bilden die Ratio der… …Aufsichtsbehörde bei dem begründeten Verdacht eines Verstoßes die weiteren Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft abzugeben, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2… …und strafrechtlicher Sanktionen durch die nationalen Aufsichtsbehörden, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 MAR. Die jeweils zuständige NSA… …MiFiR3 i. V. m. § 22 WpHG; – Mitteilungen im Rahmen der Vor- und Nachhandelstransparenz; – Ad-Hoc-Mitteilungen der Emittenten nach Art. 17 Abs. 1 MAR und §… …26 Abs. 1 WpHG; – Meldungen der Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Art. 19 Abs. 3 MAR und § 26 Abs. 2 WpHG; – Stimmrechtsmitteilungen gemäß §§… …. w. N. 23 Die Anwendbarkeit für OTFs stellt eine Erweiterung des bisherigen Anwendungsbereichs dar, die durch das 1. FimaNoG in Deutschland umgesetzt… …. Thomson Reuters Point Carbon 2014, S. 4. sich aus einem Verweis von Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 MAR auf Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 der MiFiD II19. Danach sind hiervon…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …. David Pasewaldt 206 Inhaltsübersicht 1 Allgemeine Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–29 1.1… …Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten 1 1 Zum Diskussionsstand vgl. Hauschka/Moosmayer/Lösler: Corporate Compliance, 3. Aufl., München 2016… …, § 1, Rn. 30 ff. m. w. N.; Moosmayer: Compliance, 3. Aufl., München 2015, Rn. 10. 2 LG München I v. 10. 12. 2013 – 5 HK O 1387/10, in: NZG 2014, S… …, geändert am 09. 05. 2018. 1 Allgemeine Grundlagen Compliance-Systeme und die zunehmende Entwicklung einer Kultur von Compliance in Kreditinstituten sind… …regelt, betrifft § 80 Abs. 1 WpHG die Einrichtung einer Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Min- destanforderungen an die… …, Ordnungswidrigkeitengesetz, 17. Aufl., München 2017, § 14 Rn. 1. 4 10 Vgl. Lackner/Kühl, Strafgesetzbuch, 29. Aufl., München 2018, § 15 Rn. 35: „Fahrlässig handelt, wer… …Abs. 3 Nr. 1 WpHG ordnungs- widrige leichtfertige Verstoß gegen das Erwerbs- und Veräußerungsverbot für Insider (vgl. 2.4.1). Zwar können Führungskräfte… …unsorgfältig arbeiten oder gar Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begehen.14 210 Wessing/Hugger/Ahlbrecht/Pasewaldt 5 15 § 130 Abs. 3 Satz 1 OWiG. 16 §… …sich das Höchstmaß der Geldbuße nach dem Deliktstyp der Anknüpfungstat. Grundsätzlich beträgt es bei Straftaten 1 Mio. €15 und entspricht bei… …. Hinzukommen muss der Vorsatz zum Zeitpunkt der Tat. Die Art des Vorsatzes (dolus directus 1. Grades, dolus directus 2. Grades, dolus eventualis) richtet sich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Audit

  Die Prüfungslandkarte

  Rainer Billmaier

  …14 Die Prüfungslandkarte Die Prüfungslandkarte Abb. 1: Prüfungslandkarte 15 Die Prüfungslandkarte…