Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Öffentlich angebotene oder zum Handel an einem organisierten Markt zugelassene Wertpapiere (seit 1. 7. 2005 gemäß WpPG)

  Ulrich Keunecke

  …105 IV. Öffentlich angebotene oder zum Handel an einem organisierten Markt zugelassene Wertpapiere (seit 1. 7. 2005 gemäß WpPG) 161Das… …ein weiterer Baustein des Finanzmarktförderplans 2006 umgesetzt. Das Gesetz trat mit wenigen Ausnahmen am 1. 7. 2005 in Kraft. Ziel des… …schuf in Artikel 1 ein neues Gesetz, das Wertpapierprospektgesetz195. Damit sollte der Kern der EU-Prospektricht- linie umgesetzt werden. Die bis dahin… …angebotene Wertpapier zu informieren. 1. Regulierte Wertpapiere/Anwendungsbereich 163Der EU-Prospektrichtlinie entsprechend erstreckt sich der… …Anwendungsbereich gemäß § 1 Abs. 1 WpPG auf Prospekte für das öffentliche Angebot von Wert- papieren und Prospekte für Wertpapiere, die zum Handel an einem organi-… …seit dem 1. 7. 2005 im WpPG geregelt. a) Wertpapiere 164 Wertpapiere, auf die das WpPG Anwendung findet, sind grundsätzlich alle über- tragbaren… …schaften oder anderen juristischen Personen vergleichbar sind, sowie Zertifi- kate, die Aktien vertreten (§ 2 Nr. 1 Buchstabe a) WpPG). Andere mit Aktien… …8f ff. VerkProspG (seit 1. 7. 2005) unterfällt. – Schuldtitel, insbesondere Schuldverschreibungen und Zertifikate, die andere als die vorbenannten… …Wertpapiere vertreten (§ 2 Nr. 1 Buchstabe b) WpPG). – alle sonstigen Wertpapiere, die zum Erwerb oder zur Veräußerung solcher Wertpapiere berechtigen oder zu… …bestimmt wird (§ 2 Nr. 1 Buchstabe c) WpPG). 165 Diese Wertpapierdefinition entspricht Art. 4 Abs. 1 Nr. 18 der Richtlinie 2004/ 39/ EG über Märkte für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Geschlossene Fonds – Immobilien, Medien, Schiffe etc. – und weitere Finanzprodukte (seit 1. 7. 2005 gemäß VerkProspG)

  Ulrich Keunecke

  …301 V. Geschlossene Fonds – Immobilien, Medien, Schiffe etc. – und weitere Finanzprodukte (seit 1. 7. 2005 gemäß VerkProspG) 1. Prospektpflicht… …der Ände- rungen des Verkaufsprospektgesetzes im Wesentlichen zum 1. 7. 2005 in Kraft getreten ist, wurde für eine Reihe von nicht in Wertpapieren… …herausgenommen und ihr öffentliches Angebot gesetzlich geregelt.585 Neben den bereits bisher der gesetzlichen Prospektpflicht des VerkProspG – seit dem 1. 7. 2005… …den Regelungen des WpPG – unterliegenden Wertpapieren unterfallen dieser gemäß § 8 f Abs. 1 VerkProspG (i. d. F. seit 1. 7. 2005) nunmehr als… …Interesse des Treugebers tätig wird.588 Eine Prospektpflicht besteht gemäß § 8 f Abs. 1 Satz 1 VerkProspG nur dann, wenn nicht bereits nach anderen… …Arndt/Bruchwitz, in: Arndt/Voß, VerkProspG, 2008, § 8f VerkProspG Rn. 4 ff. 587 Vgl. Begr. zum AnSchVGE der BdReg., S. 35. 588 Nr. 1 Auslegungsschreiben der… …weitere Finanzprodukte 302 des § 8f VerkProspG gilt auch für Namensschuldverschreibungen (§ 8f Abs. 1 Satz 2 VerkProspG). Der Anwendungsbereich des… …VerkProspG bezieht sich hinsichtlich der Vermö- gensanlagen gemäß § 8f Abs. 1 Satz 1 VerkProspG ausschließlich auf im Inland öffentlich angebotene… …Inland anzusehen ist, ist strittig. Aller- dings bezieht sich § 8f Abs. 1 VerkProspG auf ein „Angebot im Inland“, so dass die Staatsangehörigkeit des… …pier-Verkaufsprospekte galt die VerkProspVO; seit dem 1. 7. 2005 gelten für diese die Bestimmungen des WpPG.593 Grundsätzlich gilt, dass ein Verkaufsprospekt in jedem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Geregelter Markt/außerbörsliches IPO/Listing im Freiverkehr (bis 30. 6. 2005 gemäß VerkProspG)

  Ulrich Keunecke

  …Zulassung zum geregelten Markt sowie für sonstige öffentliche Angebote richtete sich bis zum 30. 6. 2005 nach den Vorschrif- ten §§ 1 – 8 e VerkProspG sowie… …der VerkProspV. Diese Vorschriften wurden mit Inkrafttreten des WpPG zum 1. 7. 2005 aufgehoben. Von diesem Zeitpunkt an richtet sich das öffentliche… …gelten insoweit auch die diesbezüglichen Haftungsbestimmungen gemäß § 13 Abs. 1 VerkProspG i. V. m. § 46 BörsG (jeweils i. d. F. bis 30. 6. 2005) bis zum… …Ausführungen für das öffent- liche Angebot von nicht zum amtlichen oder geregelten Markt (seit dem 1. 11. 2007 nunmehr zusammengefasst zum „regulierten“ Markt)… …zugelassenen Wertpapieren ab dem 1. 7. 2005 nicht mehr relevant. Sie sind aber im zeitlichen Rahmen der laufenden Verjährungsfristen nach wie vor inhaltlicher… …Übergangsvor- schriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 bis 4 VerkProspG (i. d. F. seit 1. 7. 2005) für Verkaufsprospekte, die bis zum 30. 6. 2005 veröffentlicht wurden… …. Auf vor dem 1. 7. 2005 im Inland veröffentlichte Verkaufsprospekte für von Kreditinstituten ausgegebene Wertpapiere gilt das VerkProspG (i. d. F. bis 30… …. 6. 2005) weiter. Auf alle übrigen Verkaufsprospekte, die vor dem 1. 7. 2005 im Inland veröffentlicht wurden, gilt das VerkProspG (i. d. F. bis 30. 6… …in diesem Abschnitt auf ihre Fassung bis zum 30. 06. 2005. 1. Prospektpflicht 114 Für eine Zulassung von Wertpapieren zum geregelten Markt ist ein… …Unterneh- mensbericht zu erstellen, der gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 2 BörsG mindestens die nach der VerkProspVO erforderlichen Angaben enthalten muss. Ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Deliktische Haftung

  Ulrich Keunecke

  …Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB scheidet aus, da die Schäden der Anleger reine Vermögensschäden sind, die von § 823 Abs. 1 BGB nicht erfasst sind.1009 In… …Betracht kommen jedoch Ansprüche aus § 823 Abs. 2 BGB wegen Verlet- zung eines Schutzgesetzes und wegen sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB. 1… …106, 204 (204 f.) = ZIP 1989, 102; 122, 1 (3 f.) = WM 1993, 1293. 1012 BGHZ 66, 3288 (389 f.); 84, 312 (314) = ZIP 1982, 1090. 1013 BGHZ 57, 137 = NJW… …Vermögensschutz als auch die Funk- tionsfähigkeit des Kapitalmarkts als überindividuelles Rechtsgut.1015 Gemäß § 264 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer im… …§ 264 a StGB 818Der objektive Tatbestand des § 264 a Abs. 1 StGB erfordert, dass in Bezug auf bestimmte Anlagewerte (Wertpapiere, Bezugsrechte, etc.)… …allein die ausdrücklich in § 264 a Abs. 1 StGB aufgeführten. Dazu gehören Wertpapiere, Bezugsrechte und Anteile, die eine Beteiligung am Ergebnis eines… …(242 f.). Deliktische Haftung 484 (1) Wertpapiere 820 Zur Anlageform der Wertpapiere zählen nach klassischer Definition Urkunden, die ein Recht in… …Rechts, falls letztere nicht auf den Inhaber ausgestellt sind, zählen zu den Wertpapieren im Sinne von § 264 a Abs. 1 StGB.1017 821 Die nationale Herkunft… …liegt daher nach der klassischen Wertpapierdefinition kein Wert- papier vor. Diese Anlageformen sind jedoch gesondert in § 264 a Abs. 1 StGB auf- geführt… …Handelsregister maßgeblich. (2) Bezugsrechte 823Zu den Bezugsrechten im Sinne des § 264 a Abs. 1 Nr. 1 StGB zählen nur solche, die unverbrieft sind. Sofern sie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Wertpapierübernahmegesetz (WpÜG)

  Ulrich Keunecke

  …428 VII. Wertpapierübernahmegesetz (WpÜG) 733 Auch das seit dem 1. 1. 2002 gültige Wertpapierübernahmegesetz (WpÜG)774 sieht in § 12 WpÜG eine… …insoweit also um Prospekte. 1. Anwendungsbereich 734 Das WpÜG findet Anwendung auf Angebote zum Erwerb von Wertpapieren, die von einer Zielgesellschaft… …ausgegeben wurden und zum Handel in einem organi- sierten Markt zugelassen sind (§ 1 WpÜG). Zielgesellschaften sind gemäß § 2 Abs. 3 WpÜG… …erfolgende öffentliche Kauf- oder Tauschangebote zum Erwerb von Wertpapie- ren einer Zielgesellschaft (§ 2 Abs. 1 WpÜG). Wertpapiere sind gemäß § 2 Abs. 2… …Art. 3.a des Gesetzes vom 21. 12. 2007 (BGBl. I, S. 3089). 775 Art. 4 Abs. 1 Nr. 14 der Richtlinie 2004//39/EG des Europäischen Parlaments und des… …141, S. 1 ff.). 776 Siehe auch Versteegen, in: Kölner Kommentar, WpÜG 2003, § 2 Rn. 219. 777 Zum Wertpapierbegriff gemäß WpPG siehe oben IV.1.a)… …zusätzliches Billigungsverfahren anerkannt (Europäischer Pass). 778 2. Angebotsunterlage 735Gemäß § 11 Abs. 1 WpÜG hat der Bieter eine Unterlage über das… …Name oder Firma und Anschrift oder Sitz sowie, wenn es sich um eine Gesellschaft handelt, dessen Rechtsform anzugeben (§ 11 Abs. 2 Nr. 1 WpÜG). Zur… …des § 12 Abs. 1 Nr. 2 WpÜG der Erlass der Angebotsunterlage ausgeht. Solche Personen sind vielmehr im Rahmen der ergänzenden Angaben gemäß § 11 Abs. 2… …Satz 3 Nr. 1, Nr. 2 WpÜG und des § 2 Nr. 1, Nr. 5 WpÜG-AV zu berück- sichtigen. Aus Gründen der Verständlichkeit empfiehlt es sich jedoch, die den Bie-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Investmentanteile

  Ulrich Keunecke

  …400 VI. Investmentanteile 671 Mit dem Investmentmodernisierungsgesetz vom 15. 12. 2003716 („InvestmMG“) sind zum 1. 1. 2004 die im Gesetz über… …die BaFin, zur Erleichterung der Bedingungen für die Anbieter von Investmentfonds und nicht zuletzt zur Verbesserung des Anlegerschutzes.721 1… …(„AuslInvmG“) wurden im Investmentgesetz („InvG“) zusammenge- führt. Mit Inkrafttreten des InvG am 1. 1. 2004 sind das KAGG sowie das Ausl- InvestmG außer Kraft… …Änderungsrichtlinien 2001/107/EG und 2001/108/EG v. 21. 1. 2002. 718 EU-Investmentrichtlinie 85/611/EWG (Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in… …sind, unrichtig oder unvollständig, so kann derjenige, der aufgrund des Verkaufspros- pekts Anteilscheine gekauft hat, gemäß § 20 Abs. 1 S. 1 KAGG (i. d… …Unrichtigkeit und Unvollständigkeit auch auf die dem Verkaufsprospekt beizufügenden Berichte (§§ 20 Abs. 2, 19 Abs. 1 S. 2 KAGG i. d. F. bis 31. 12. 2003). bb)… …Haftungsbeschränkungen/Verschulden/Beweislastumkehr 674Die Haftung nach § 20 Abs. 1 S. 1, Abs. 4 KAGG (i. d. F. bis 31. 12. 2003) ist aus- geschlossen, wenn die Prospektverantwortlichen im Sinne des… …§ 20 Abs. 1 KAGG (i. d. F. bis 31. 12. 2003) nachweisen, dass sie die Unrichtigkeit oder Unvollständig- keit des Verkaufsprospekts nicht gekannt haben… …nach § 47 Abs. 1 BörsG beinhaltet das KAGG (i. d. F. bis 31. 12. 2003) keine Unwirksamkeitsregelung für Vereinbarungen, durch die die Prospekthaftung im… …gezahlten Betrags zuzüglich Nebenkosten verlan- gen (§ 20 Abs. 1 S. 1 KAGG i. d. F. bis 31. 12. 2003). Es handelt sich dabei auch Investmentanteile 402…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Börsenzulassungsprospekt – Wertpapiere im amtlichen Markt (bis 30. 6. 2005 gemäß BörsG)

  Ulrich Keunecke

  …sowie die übrigen hiervon betroffenen Bestimmun- gen wurden mit Inkrafttreten des WpPG zum 1. 7. 2005 aufgehoben. Seit dem 1. 7. 2005 richtet sich die… …Wirkung zum 1. 11. 2007 zu dem einheitlich gesetzlich gere- gelten Segment „regulierter Markt“ zusammengeführt wurden14, ausschließlich nach den… …Prospektpflicht 41 1. Prospektpflicht 5Gemäß § 30 Abs. 1 und 3 Nr. 2 BörsG erforderte die Zulassung von Wertpapieren zum Handel im amtlichen Markt die… …45 Nr. 1 Buchstabe a) BörsZulV) oder wurden bei einem öffentli- chen Umtauschangebot, einer Verschmelzung, Spaltung, Übertragung des gesamten oder… …eines Teils des Vermögens eines Unternehmens oder als Gegenleistung für Sacheinlagen ausgegeben (§ 45 Nr. 1 Buchstabe b) Börs- ZulV). Dabei wurde… …der Erstellung dieser Darstellung in Textform ein- getretenen wesentlichen Änderungen gemäß § 30 Abs. 5 BörsG und § 43 Abs. 1 BörsZulV zu… …besonderen Angaben über Aktien21 gemäß § 30 Abs. 5 BörsG und § 43 Abs. 1 BörsZulV zu veröffentli- chen. 10 – Auch bei den folgenden zuzulassenden Wertpapiere… …über die Zahl und Art der zuzulassenden Wertpapiere und die Bedingungen ihrer Ausgabe gemäß § 30 Abs. 5 BörsG und § 43 Abs. 1 BörsZulV zu veröffentlichen… …in einem anderen EWR-Mitgliedstaat amtlich notiert (§ 45 a Abs. 1 Nr. 1 BörsZulV). – Der Zulassungsstelle wird von den zuständigen Stellen der… …zur amtlichen Notie- rung und die hiermit im Zusammenhang stehenden Informationspflichten erfüllt hat (§ 45 a Abs. 1 Nr. 2 BörsZulV). 16 – Der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Rechtsgrundlagen

  Ulrich Keunecke

  …Prospektveröffentlichung beruht. 1. Spezialgesetze 2Nach § 44 Abs. 1 S. 1 Börsengesetz (BörsG)1 als auch nach § 13 Verkaufsprospekt- gesetz (VerkProspG), der auf §§ 44 bis… …beziehen, sind seit dem 1. 7. 2005 im Wertpapierprospekt- gesetz (WpPG) vereinheitlicht zusammengeführt. Prospektpflichten gelten auch für… …(AuslInvestmG) für von ausländi- schen Investmentgesellschaften ausgegebene Investmentanteilscheine; diese Gesetze wurden mit Wirkung zum 1. 1. 2004 im… …Prospekthaftung. Durch die Änderungen des VerkProspG zum 1. 7. 20053 wurde jedoch auch eine Vielzahl von Produkten, die bis dahin dem so genannten „Grauen… …Prospekthaftung nicht mehr einschlägig sind.4 Den- 1 Vormals § 45 Abs. 1 S. 1 BörsG, geändert durch 4. Finanzmarktförderungsgesetz (4. FMFG) vom 21. 6. 2002, BGBl… …in con- trahendo oder die positive Forderungsverletzung im Rahmen der Schuldrechtsre- form, die zum 1. 1. 2002 in Kraft getreten ist, aus § 311 Abs. 2… …= NJW 1993, S. 2865 ff. = WM 1993, 1787 ff.; BGH, Urt. v. 1. 12. 1994, Az.: III ZR 93/93, NJW 1995, 1025 = WM 1995, S. 344. 11 BGH, Urt. v. 26. 9… …derungen einer Anfechtung gemäß §§ 119 Abs. 2, 123 Abs. 1 BGB nicht durch einen Anspruch aus Verschulden bei Vertragsanbahnung unterlaufen wird, vgl. BGH a…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Amtshaftungsanspruch

  Ulrich Keunecke

  …Unterneh- mensberichts ihre Kontrollpflichten gemäß § 36 Abs. 2 Nr. 2 BörsG bzw. § 73 Abs. 1 Nr. 2 BörsG, konnten dem Emittenten und einzelnen Personen aus… …dem Marktpublikum ein Anspruch wegen Amtspflichtverletzung nach § 893 Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 34 GG zustehen.1072 Gleiches galt, wenn das ehemalige… …seit dem 1. 7. 2005 gelten- den Prospektierungspflichten des WpPG (z. B. § 13 Abs. 1 WpPG). 1070 OLG Frankfurt, ZIP 1994, S. 282 ff. 1071 Hamann, in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Strafbarkeit/Ordnungswidrigkeit

  Ulrich Keunecke

  …501 XII. Strafbarkeit/Ordnungswidrigkeit 1. Strafbarkeit 846Neben der Prospekthaftung setzen sich die Prospektverantwortlichen bei Vorlie- gen…