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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …Unternehmen mit gegenüber kleinen und mittleren Wettbewerbern überlegener Marktmacht von speziellen kartellrechtlichen Regeln erfasst, §20 Abs. 3 GWB. Im Rahmen… …rechtswidriger Vereinbarungen unter Wettbewerbern, etwa das Preiskartell, im Rahmen dessen die Wettbewerber zum Beispiel vereinbaren, zu einem be- stimmten… …sie mit den Bußgeldern gegen Kartelle – in recht überschaubarem Rahmen. Die Europäische Kommission ist jedoch mittlerweile dazu übergegangen, für… …mehreren parallel.41 In den letzten Jahren kam es zu mehreren Verfahren, im Rahmen derer sich die Kartellbehörden international eng miteinander ab- stimmten… …der Kartell- verstöße im strafrechtlichen Rahmen möglich ist. Andernfalls könnte die Straf- barkeit die behördliche Verfolgungseffektivität und die… …Wirkung von Kartellabsprachen etabliert.59 Der BGH begründete dies wie folgt: „(Es liegt) nach der Lebenserfahrung nahe, dass die im Rahmen des Kartells… …im Rahmen der 10. GWB- Novelle 2021 erstmals…

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  Kartellrechts-Compliance - Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …Vorstandsmitglieds im Rahmen einer Kronzeugenregelung.53 2.2.3.3.4 Anspruchsverfolgung und anspruchssichernde Maßnahmen Die Pflicht zur Anspruchsverfolgung bedeutet…
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  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …die Unternehmen im Rahmen eines Auskunftsverlangens unvollstän- dige, unrichtige oder irreführende Angaben oder beantworten sie im Rahmen von… …gilt für Beziehungen zu Lieferanten und Kun- den – auch diese können im Rahmen der Auftaktgespräche besprochen werden mit dem Ziel, Mitarbeiter auf… …„Verbandsprivileg“. Daher können auch im Rahmen der Verbandsarbeit getroffene Absprachen zwischen den Mit- gliedsunternehmen sowie Maßnahmen von Verbänden selbst… …mit Statistiken oder im Rahmen sonstiger Diskussionen zum Marktgeschehen in den Fokus der Kartellbehörden gerückt. Ein solcher Infor- mationsaustausch… …ist nicht nur im Rahmen einer Verbandsveranstaltung, son- dern auch noch beim „inoffiziellen Teil“, wie zum Beispiel einem gemeinsamen Abendessen… …sich, hier z.B. im Rahmen eines Audits genau hinzuschauen, um Rechtsverstö- ßen vorzubeugen undMitarbeiter durch Schulungen entsprechend zu sensibili-…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 2. dazu angehalten, über ein wirksames Risikomanagement zu verfügen, das im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit angemessen ist, um… …richtlinie markiert einen wichtigen Schritt in der Geldwäscheprävention. Dieser Ansatz wurde im Rahmen der vierten EU-Geldwäscherichtlinie weiterentwi- ckelt… …, i.e. Art und Umfang im Rahmen von spezifischen qualitativen und quantitativen Merkmalen, eines Unternehmens. Die Angemessenheit der Sicherungsmaßnahmen… …15 zierten Risiken, die Entwicklung und Umsetzung angemessener interner Siche- rungsmaßnahmen, die im Rahmen der erforderlichen Geldwäsche-Präven-… …Kundenbezogene Sorgfaltspflichten müssen bei der Begründung der Geschäfts- beziehung sowie im Rahmen der kontinuierlichen Überwachung durchgeführt werden. Hierbei… …werden drei verschiedene Arten von Sorgfaltspflichten unter- schieden, die im Rahmen des Kundenchecks (Know Your Customer; KYC) be- stimmtwerden. Die… …Führungsebene erforderlich. Die Aktualisierung der Kundendaten (Re-KYC) im Rahmen der kontinuier- lichen Überwachung muss periodisch, d.h. regelmäßig nach den… …gesetzlich fest- gelegten Fristen, sowie anlassbezogen erfolgen. Bei der periodischen Aktualisie- rung empfiehlt es sich, im Rahmen des jeweiligen… …3.1.1.3.3 Customer Risk Rating Die AML-Kundenrisikoklassifizierung (Customer-Risk-Rating „CRR“) muss erst- malig für die Kunden im Rahmen des Onboardings… …Rahmen der Aktualisierung der jährlichen GwG-Risikoanalyse, erforder- lich sein. 711Kirbeci/Grandel/Pfahler 3.1 Die moderne Geldwäscheprävention 21…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …Intentionen – als Zwischenstationen im Rahmen der Verschleierung missbraucht werden. Auch das Einschalten von Strohmännern sowie die Verwendung von Scheinfirmen… …Dienstleistungen des Handwerks im Rahmen der Sanierung nicht im Anwendungsbereich des GwG liegen, ist die Geldwäsche-Compliance hier nur gering ausgeprägt. Die… …Geschäftsmodell sie nicht von einer angemessenen Sorgfalt im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit entbindet. Grund- lage hierfür ist §261 Abs. 6 StGB, der sinngemäß… …deutlich vermindertes Risiko, im Rahmen der Einschleusung kriminell erlang- ten Bargeldes (siehe hierzu das oben dargestellte 3-Phasen-Modell der Geldwä-… …Güterhändler nur über ein wirksames Risikomanagement verfügen müssen, „soweit sie im Rahmen einer Transaktion Barzahlungen über mindestens 10.000 Euro tätigen… …können, um so- wohl internen als auch externen Stakeholdern (z.B. der Aufsicht im Rahmen einer eventuellen Prüfung) ein möglichst konsistentes Bild vom… …Geschäftsleitung im Rahmen der Erörterung der Ergebnisse – zu diskutieren und dadurch von aktuellen Entwicklungen Kenntnis zu erlangen. Kurzum: Unternehmen, welche… …Kontrollen. Sie sind der Rahmen, welcher die Maß- nahmen zur Vermeidung der Geldwäsche in einen sinnvollen Gesamtzusam- menhang setzt, Bezüge zwischen den…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance - Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …unterscheiden, dass KI im Rahmen der Compliance-Betrachtung einerseits als Hilfsmittel gesehen werden kann, bestehende Aufgaben effektiver und/oder effizienter… …Compliance“). Wird Compliance im Rahmen einer (unternehmerischen) Organisation ange- wendet und durch entsprechende organisatorische Gruppierungen umgesetzt… …gestartet. Innerhalb der EU wird versucht, mittels der sogenannten KI-Verordnung („AI Act“), einen gemeinsamen regulativen und rechtlichen Rahmen für KI zu… …„hoch“ bis „niedrig“ einstuft.9 Ein erster geforderter Schritt im Rahmen der KI-Verordnung ist es folglich, zu evaluieren, in welche Kategorie die eigenen… …, -bewertung sowie Ableitung von risikosteu- ernden Maßnahmen (Art. 9). Wie andere RMS im Rahmen von Compliance, ist auch das KI-RMS als… …notwendiger technischer als auch Compliance-fachlicher Kompetenzen Beratungsleistungen und Schulungen Involvierung der KI Compliance als Berater im Rahmen des… …zweiter Verteidigungslinie. Dokumentation Entsprechend den Vorschriften der KI-Verordnung angemessene Doku- mentation der Konformität, z. B. im Rahmen des… …abzuleiten. So stellt die Verordnung z.B. die Anfor- derungen zur Etablierung eines Risikomanagements inkl. notwendiger Risiko- analysen. Hierbei ist im Rahmen… …Prozessen sowie die Pflicht zur Erstellung weite- rer Dokumentation, z.B. im Rahmen eines QMS, durch die Verordnung vorgege- ben. Anforderungen an Überwachung… …Legitimationsdruck – z.B. gegenüber Regulatoren, einer Gerichtsbar- keit oder der Öffentlichkeit – ausgesetzt. Dies impliziert hohe Anforderungen z.B. im Rahmen einer…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck
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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …, Liechtenstein, Norwegen). Kapitel V der DSGVO, bzw. Art. 44 bis 50 DSGVO stecken den Rahmen ab: Übermittlun- 780 Braun Teil III – Business Conduct Compliance… …personenbezoge- ner Daten, soweit diese im Rahmen der Tätigkeiten dieser Niederlassung erfol- gen. Dies ist unabhängig davon, ob die Verarbeitung selbst (physisch)…
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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …beachten. Dies führt im Rahmen von unternehmensinternen Ermittlungen im internationalen Konzernverbund regelmäßig zu Herausforderungen. Hierbei spielt… …Die verschiedenen, im Rahmen der Untersuchung stattfindenden, Verarbei- tungsvorgänge müssen rechtmäßig sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich… …somit verhältnis- mäßig sein. Im Rahmen dessenmuss berücksichtigt werden, dass es sich vorerst nur um einen Verdacht handelt.11 Darüber hinaus ist die… …Rn. 68; Sydow/Marsch/Reimer, EU- DSGVOArt. 6 Rn. 75. 4.4.3.2.1.2 Daten Dritter Nicht auszuschließen ist, dass im Rahmen der Datensicherung auch Daten… …: Besonderheit der Verarbeitung von E-Mail-Kommunikation Insbesondere die Verarbeitung von E-Mail-Kommunikation im Rahmen von unternehmensinternen Ermittlungen hat… …. 32 Z.B. die genutzte technische Anwendung, die technisch-organisatorischen Rahmen- bedingungen. 33 Z.B. die eingesetzten Filter, die verwendeten… …danach vorgenommen, wer über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheidet.31 Im Rahmen der Einbindung von forensischen Dienstleistern bestimmt… …werden und nur solche E-Mails im Rahmen der Untersuchung ausgewertet werden, die auf verwendete Suchbegriffe ansprechen, ist nicht ersichtlich, dass die…

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  Compliance vs. Exportkontrolle - oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …Kriegswaffenkontrollgesetz Das KrWaffKontrG bildet in Deutschland den strengsten Rahmen im Sinne der Exportkontrolle. Für Waren, die auf der Kriegswaffenliste stehen wie z.B… …auch für alle Vorgänge, die im Auftrag der Bundeswehr durchgeführt werden, wie z.B. im Rahmen von Kooperationsprogrammen oder Militärhilfe für andere… …Anträge im Rahmen des KrWaffKontrG zum Zwecke der Ausfuhr immer vom Ausfuhrverantwortlichen unterschrieben werden müs- sen.3Diese Verantwortung kann nicht… …, Beschränkungen und Auflagen im Rahmen von Ein- und Ausfuhren. Militärisch und technologisch sensible Güter unterliegen die- sen Beschränkungen und bedürfen… …im Rahmen des sog. privilegierten Verfahrens. Da Erteilung dieser Genehmigungen eine höhere Zu- verlässigkeit und Eigenverantwortung beim Ausführer… …Nationen oder der EU zurück. Deutschland kann aber, im Rahmen seiner nationalen Außen-, Wirtschafts- oder Sicherheitsinteressen auch eigenständige Embargos… …betroffen sein. Zusätzlich ist u.U. schon der Vorgang vor einer Lieferung verboten, das Abschließen eines Vertrages im Rahmen eines Handelsgeschäftes… …Kontroll- oder Complianceprogramm. 5.1.12 Der Ausfuhrverantwortliche Wenn ein Unternehmen Kriegswaffen ausführt oder im Rahmen des AWG Ge- nehmigungen zur… …. den Zuständigkeiten und Berichtswegen. Im Rahmen der Exportkontrolle müssen schriftlich die Verantwortlichkeiten – für alle Mitarbeiter transparent… …seine Entscheidungen dokumentiert, desto besser. Ein weiterer wichtiger Punkt im Rahmen eines ICP dreht sich um den Einsatz von Personal. Sind zum einen…

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