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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …(Legal Compliance) Roland Steinmeyer* 1 Inhaltsübersicht 2.1.1 Begriff und historische Entwicklung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.1.1 Begriff der Compliance… …Sanktionsrecht und Antikorruptionsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 2.1.2 Bereiche der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 2.1.5 Compliance im Konzern… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2.1.6 Auslandsbezüge der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.1.1 Begriff und historische Entwicklung 2.1.1.1 Begriff der Compliance Compliance ist ein Terminus des Rechts geworden. Entsprechend seinemWort-… …Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 285. 2 Bottmann, in: Park, Kapitalmarktstrafrecht, 6.Aufl. 2024, Kap. 2. 1., Rn. 2. 3 Kark, in… …offene Fragen, S. 76. 5 Ähnlich Bürkle/Schieffer, in: Bürkle/Hauschka/Schieffer, Der Compliance Officer, 2.Aufl. 2024, §1, Rn. 4. 2 3 6 Engelhart… …, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 327. erweist sich aber im Kern als Zirkelschluss, gehört doch die Befolgung von Normen zu ihrem… …seine eigentliche Bedeutung – Vorkehrungen, die diese Normkonformität sicherstellen sollen. In Deutschland kommt der Terminus der Compliance im Jahr 2006…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …Prüfungen von Compliance Management Systemen. 2.2 Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world” Benno Schwarz* 1 Inhaltsübersicht… …2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.2.1.1 Globale… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 2.2.2 Neue Trends mit Auswirkungen auf Compliance Management Systeme (CMS)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 2.2.2.1 Interdependenz zwischen Compliance Trends und CMS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 2.2.2.1.1 U.S… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2.2.2.1.2 ECCTA folgt dem durch den UK Bribery Act begonnenen Trend . . . 35 2.2.2.1.3 BGH berücksichtigt Compliance Management Systeme bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 2.2.2.1.7 Neuverortung von Zertifizierungsprozessen im Rahmen eines technical Compliance Management Systems (tCMS)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends Zwei rechtliche Treiber befeuern die Globalisierung von Compliance-Standards… …Steuersachen (Deutsche Fassung, 2020), Seite 73. 39 Der Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA)wurde 2010 zur Sicherstellung der Tax Compliance… …Vertrauens in einen „common sense“ im Bereich von Compliance fundamental in Frage stellen. Die wesentlichen Anknüpfungspunkte für die Extraterritorialität…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Compliance- und Corporate Governance- Themen. ** Tim Bartels ist Rechtsanwalt und Senior Associate in einer internationalenWirt- schaftskanzlei in Berlin und… …zertifizierter Compliance Officer. 2.3 Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurch- setzung auf europäischer Ebene… …Rahmenbedingungen reagieren, ihre Compliance- 201Tybus/Bartels 2.3 Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber 2 9 Der Europäische Rat ist abzugrenzen… …. Maßnahmen überprüfen und diese gegebenenfalls im Sinne einer adaptiven Compliance anpassen oder etwaige Defizite abstellen. Dieser Beitrag setzt sich zum…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …(Vor-)Ermittlungen, die ein Unternehmen im Rahmen ihrer pflichtgemäßen Compliance wahrnimmt.3 Die Maßnahmen konzentrieren sich hierbei, im Unterschied zu staatlichen… …dienen die Ergebnisse der Untersuchungen auch dazu, weitere Maßnahmen in die Wege zu leiten, die vergleichbare Compliance- Verstöße in der Zukunft im Keim… …Durchführung einer kon- zernweiten unternehmensinternen Untersuchung, wie schon bei den Einzelge- sellschaften aus der Leitungs- und Compliance –… …. grundsätzlich keine ausdrück- lich normierten Pflichten zur Meldung von Compliance Verstößen.71 Allerdings ergeben sich durch einige Vorschriften in Spezial- und…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …Schwerpunkt Compliance- Management-System, Risikoanalyse und Reporting bei derMunich RE tätig. 1. Grundlagen 1.1 Einführung: Anforderungen an ein Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 1.1.3.8 Compliance Programme… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 1.1.4 Fazit: Warum die Compliance regelmäßig scheitert und worauf es wirklich ankommt… …Frage nach dem „ob“, sondern vielmehr nach dem „wie“, wenn wir von Compliance und Compliance- Management-Systemen sprechen. Allianz, Daimler, Deutsche… …Verstöße zu unterbinden? Unter „Compliance“ wird im Unternehmens- und Organisationskontext im en- geren Sinne die Einhaltung von externen Anforderungen… …verstanden. Darunter fallen Gesetzen und regulatorischen Anforderungen, wie Verwaltungsvorschif- ten. Im weiteren Sinne umfasst der Begriff Compliance jedoch… …selbstgesetzten Interesse sind oder sich aus dem sogenannten „Soft Law“3 ergeben. Damit erweitert sich das Hand- lungsfeld der Compliance von einer „Legal… …Compliance“, die sich auf rechtliche Forderungen konzentriert, hin zu einer umfassenden Compliance (auch Inte- grity Management), die zusätzlich die Einhaltung… …, stehen das Compliance- Management-System und die Compliance-Programme, Maßnahmenbündel be- zogen auf die einzelnen (rechtlichen) Themengebiete. Der… …Compliance in Unternehmen zu Anfang als eine ausschließliche „legal compliance“ konzipiert und umgesetzt wurde, so ist sie in der Zwischen- zeit zu einer…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …Assurance Professional bei der Siemens Energy Global GmbH& Co. KG tätig. 2. Risiken und Regeln 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer… …risiko- und bedarfsorientierten Compliance- Steuerung Stefan Otremba*, Irina Benner** Inhaltsübersicht 2.1.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.1.2.2 Spezifische rechtliche Grundlagen zur Einrichtung eines Compliance Risk Assessment… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.1.3 Das Compliance Risk Assessment als integraler Bestandteil systematischen Compliance-Managements… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2.1.3.1.2 Ermittlung konkreter, näher zu bestimmender Compliance- Risiken… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2.1.4 Zehn kritische Erfolgsfaktoren für ein Compliance Risk Assessment . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2.1.4.1 Phase der Vorbereitung… …: Geltungsbereich und Erhebungsintervall als wesentliche Parameter des Compliance Risk Assessment. . . . . . . . . . . . . . . . 13 2.1.4.2.2 Erfolgsfaktor Nr. 5… …: Das risikoorientierte Compliance Risk Assessment… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 292 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 1 1 Der Terminus Compliance Risk Assessment bezieht sich im vorliegenden Beitrag auf… …genüber, in Übereinstimmung mit internationalen und nationalen Gesetzen sowie freiwilligen Selbstverpflichtungen zu handeln, mithin Compliance syste-…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …. Unternehmen, die ganze Abschnitte von anderen Codes übernehmen, sind leicht zu überführen. So geschah es dem Compliance Officer, der auf An- weisung des Boards… …demjenigen eines früheren Arbeitgebers dieses Managers aufwies. Nach genauerer Prüfung stellte sich heraus, dass der Compliance Offi- cer zahlreiche Passagen…
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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …335Zagrosek * Dr. Roman Zagrosek, LL.M. (Berkeley) ist Geschäftsführer der auf IT-Lösungen im Bereich Corporate Compliance spezialisierten… …Compliance Solutions GmbHund Partner der auf Kartellrecht und Compliance spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Heinz & Zagrosek PartnermbB. 2.3 Business… …Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch) Roman Zagrosek* 1 Inhaltsübersicht 2.3.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2.3.3 Business Partner Compliance rechtlich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 2.3.4 Business Partner Compliance ökonomisch… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2.3.4.1 Enthaftung durch effiziente Business Partner Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 2.3.4.2 Risikobasierter… …Ansatz in der Business Partner Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 2.3.4.3 Zwischenergebnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 2.3.5 Business Partner Compliance IT-technisch… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 2.3.1 Einleitung Die Business Partner Compliance ist in der Unternehmenspraxis global agieren- der Großkonzerne angekommen. Geschäftspartner werden… …strukturiert erfasst und unter Compliance-, Integritäts-, menschenrechtlichen, umweltrechtlichen und ethischen Gesichtspunkten überprüft und ausgewählt. Für…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …. Organisation und Überwachung 3.1 Compliance Governance Stephan Grüninger*, Roland Steinmeyer**, Christian Strenger*** Inhaltsübersicht 3.1.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.1.2 Compliance Governance – eine Begriffsbestimmung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3.1.4 Die Rolle des Aufsichtsrats für Compliance – die juristische Perspektive. . . . . . . . . . 19 3.1.4.1 Einführung… …(Altmeyer/Grüninger/Kissmehl/ Rothe: IntegrityManagement und Compliance zur ethischen Kulturgestaltung) in Teil II dieses Handbuchs. 2 2 In diesemArtikel wird vom „Integrated… …verantwortungsvollen Corporate Governance – ist die Compliance Governance von fundamentaler Bedeutung. Damit sind passende Compliance-Strukturen und eine positive… …beleuchtet. Zunächst nimmt Stephan Grüninger eine Be- griffsbestimmung zur „Compliance Governance“ vor (3.1.1), um darauf aufbau- end die wesentlichen… …Kontrolle und Aufsicht im Rahmen einer guten „Compliance Governance“ kommt eine wichtige Funktion zu, so dass Roland Steinmeyer darauf aufbauend (3.1.3) aus… …haben und Heraus- forderungen, denen sie dabei gegenüberstehen. 3.1.2 Compliance Governance – eine Begriffsbestimmung Der Begriff Compliance Governance… …bündelt die organisationsstrukturelle und die organisationskulturelle Dimension des Compliance-Managements:2 „Compliance Governance bezeichnet den… …3.1 Compliance Governance 3 3 Vgl. dazu z.B. die Elemente des ComplianceProgramMonitorZfW des Zentrums für Wirtschaftsethik (CPMZfW)…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …401Lembeck/Dieners 3.2 Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments Ulrich Lembeck, Peter Dieners 1 2 Inhaltsübersicht 3.2.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.2 Pflicht zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3.2.2.1 Gesetzliche… …eines Compliance Risk Assessments… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 3.2.2.2.3 Vertragliche Übernahme der Pflichten im Zusammenhang mit Compliance Risk Assessments… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 3.2.3 Gegenstand des Compliance Risk Assessments… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 3.2.4 Mindestanforderungen an ein Compliance Risk Assessment. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 3.2.5… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 3.2.1 Einleitung Die Durchführung eines Compliance Risk Assessments ist das zentrale Element eines jeden Compliance Programms. Die Betrachtung der… …juristischen Perspek- tive des Compliance Risk Assessments wirft im Unternehmensalltag zahlreiche Fragen auf. Viele dieser Fragen werden von der deutschen… …Compliance Risk Assessments nicht einmal. Sie bieten daher keine explizite Hilfestellung bei seiner inhaltlichen Ausgestaltung oder der Definition seiner… …Einordnung des allgemeinen Compliance Risk Assess- 402 Lembeck/Dieners TEIL II – Compliance-Management-System 3 4 5 ments auf demGebiet nicht…

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