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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …datenschutzrechtlichen Anforderungen klinische Studien unterliegen. Malcolm Dowden und Supuni Perera wagen einen Blick in die Zeit nach dem Brexit, der auch das…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …Praxisbeispielen in der Gesetzlichen Krankenversicherung die Besonderheiten der Auftragsverarbeitung nach SGB X im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO. Vor dem… …unter Darlegung der aufsichtsbehördlichen Anforderungen des Bundesversicherungsamtes besprochen, unter denen ein Versicherungsträger Cloud-Computing… …Auftragsverarbeitung 1 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften – BVGÄndG (BGBl. I 2541). zu Neuerungen hinsichtlich der Anforderungen… …die sozialdatenschutzrechtlichen Anforderungen an eine Auslagerung von Sozialdaten in die Cloud dargestellt. II. Auftragsverarbeitung im… …wird daher zunächst gehalten sein, die zusätzlichen Anforderungen des § 80 SGB X zu befolgen, da auch aufsichtsbehördlich zu erwarten ist, dass die –… …hinsichtlich der besonderen Spezifizierungen möglicherweise europarechtswidrigen – Anforderungen des § 80 SGB X durch die Aufsichtsbehörden bei den… …Versicherungsträgern entsprechend geprüft werden. Auf diese Anforderungen soll daher auch folgend im Einzelnen eingegangen werden. 1. Auftragsverarbeitung nach § 80 SGB… …Beachtung der besonderen Anforderungen des § 80 SGB X nur unter Berücksichtigung von Art. 28 DSGVO vereinfacht möglich. Dieser Bewertungsfrage kommt daher… …Veränderungen ergeben. Dies betrifft die Aufgabe der Speicherbegrenzung, neue Anforderungen an die Auslandsübermittlung und die besonderen Prüfungspflichten gemäß… …Art. 28 Abs. 3 S. 2 lit. h) DSGVO. a) Aufgabe der Speicherbegrenzung und besondere Anforderungen an nicht-öffentliche Stellen gemäß § 80 Abs. 3 SGB X…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …praktischen Anleitung durch die Aufsichtsbehörden verortet. Verlässliche und verbindliche Antworten beispielsweise im Hinblick auf die konkreten Anforderungen… …vermeintlich plötzliche Regelwerk aus Brüssel entgegengeschlagen ist. Tatsächlich haben sich die Anforderungen für etliche Unternehmen und ihre… …Landesbehörden oder praxisferne Anforderungen teilweise sein mögen, praktische und verlässliche Hinweise – gerade auch für kleine Unternehmen und Vereine – sind…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich Marcel Griesinger 1 2 3 Die nachfolgende Ausarbeitung soll die Anforderungen darstellen, welche nach… …Informatiksicherheitsverordnung 3 relevant werden. I. Anforderungen an ein Auftragsverarbeitungsverhältnis nach kantonalem Recht Überträgt ein öffentliches Organ des Kantons Zürich… …Aufgabenerfüllung tätig und sind deshalb nicht als Auftragsverarbeiter anzusehen, wenn Sie mit entsprechenden Daten arbeiten. 3. Anforderungen nach kantonalem Recht… …die Anforderungen an die Einwilligung steigen. Vor diesem Hintergrund ist auch der Stellenwert des Geheimnisschutzes zu bewerten. Ohne eine… …über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen (AIG). 3.5 Inhaltliche Anforderungen an einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung Verträge, welche die… …den Anforderungen nach Art. 28 DSGVO anzupassen, sofern das ­jeweilige Unternehmen/die jeweilige Institution unter den Anwendungsbereich der Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …(dazu unter III.) und wie sich das Verhältnis der Anforderungen an die Auftragsverarbeitungsvereinbarung zu den Anforderungen an eine… …: „Der Verantwortliche muss sich aber nicht zwingend selbst durch Vor-Ort-Kontrollen von der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen… …­Anforderungen der Art. 44 ff. DSGVO für Verarbeitungen in Drittstaaten eingehalten werden (angemessenes Schutzniveau im Drittstaat, geeignete Garantien nach Art… …Wirtschaftsraums sind über Art. 28 DSGVO hinaus auch die Anforderungen 15 Die Konferenz besteht aus der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die… …, müssen zusätzliche Maßnahmen im Sinne der Art. 44 ff. DSGVO ergriffen werden. 2. Einbinden der Anforderungen nach Art. 44 ff. in die nach Art. 28 DSGVO zu… …schließende Vereinbarung Bei den in Art. 28 und Art. 44 ff. DSGVO niedergelegten Anforderungen handelt es sich grundsätzlich um nebeneinander bestehende… …Anforderungen, die im Rahmen der Auftragsverarbeitung kumulativ umzusetzen sind. Auch wenn die Art. 44 ff. DSGVO in dem in Art. 28 Abs. 3 DSGVO definierten… …Maßnahmen in der Auftragsverarbeitungsvereinbarung zu adressieren: 21 Eine umfassende Zusammenfassung der Anforderungen an die Übermittlung personenbezogener… …die EU/US Privacy Shield-Zertifizierung bzw. die BCR für die Laufzeit des Vertrages aufrechterhalten wird/werden. –– Die Verknüpfung der Anforderungen… …man die Anforderungen an den Mindestinhalt einer Auftragsverarbeitungsvereinbarung nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO mit dem Inhalt der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …Auskunft verfügbar gemacht werden. Ein bloßes Vorhalten eines Kundenkontos genügt diesen Anforderungen nicht. Unter Berücksichtigung der allgemeinen… …Anforderungen der DSGVO an die Vertraulichkeit und die Datensicherheit müssen bei der Übermittlung der Auskunft angemessene Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Anmerkungen zur Kodifizierung eines Unternehmenssanktionenrechts – Zugleich Kommentar zum “Kölner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes”

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …des § 1 Abs. 4 d) KE-VSG deutlich geringere Anforderungen enthält als die anerkannte Definition des faktischen Organs (insbesondere Geschäftsführers) im…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  „Die digitale Unterwelt“ – Strafprozessuale Ermittlungsmöglichkeiten im Darknet

  Rechtsanwalt Dr. Saleh R. Ihwas

  …Bestimmtheitsgebot genügen, es muss klar ersichtlich sein, welche Maßnahmen auf sie gestützt werden dürfen. Die Anforderungen an die Normenklarheit und…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Kanzleidurchsuchungen und Sicherstellung von Ergebnissen aus Internal Investigations

  Zugleich Anmerkung zu den Entscheidungen des BVerfG im Fall Jones Day/Volkswagen
  

  RA Dr. Jörg Oesterle

  …die organisatorischen Anforderungen erfüllen, die das BVerfG bei früherer Gelegenheit aufgestellt hatte (Rz. 35). 6 Die Einhaltung dieser Anforderungen… …organisatorischer Eigenständigkeit zahlreiche andere deutsche Niederlassungen internationaler Kanzleien diesen Anforderungen durchaus gerecht werden oder durch…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwältin Carolina Keller Jupitz, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …Einziehung der Vermögenswerte zu vereiteln. Der angefochtene Entscheid genüge in diesem Punkt den Anforderungen betreffend die Urteilsbegründung nicht, weshalb…