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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste

  Dr. Simon Assion, Lea Noemi Mackert

  …, versteht sich von selbst. Die gesamte Komplexität dieser unterschiedlichen Vertragstypen kann hier nicht erfasst werden. 1 Die folgende Aufzählung erhebt im… …ergibt sich, wenn außereuropäische Unternehmen an der Herstellung der Datenbank beteiligt sind: In diesem Fall 1 Lesenswert mit etwas allgemeinerem… …., vgl. auch Chirco, InteR 2016, 11, 14. 4 Heun/Assion, CR 2015, 812, 814 ff. 5 Ein urheberrechtlicher Schutz nach § 87a Abs. 1 UrhG kommt insbesondere in… …87a UrhG sein können. Rechte des „Data Owners“: Auch soweit die erzeugten Daten nicht die Schutzvoraussetzungen des § 87a Abs. 1 UrhG erfüllen, sollte… …§ 11 Abs. 2 Nr. 3 BDSG oder bei Telekommunikationsdaten aus § 97 Abs. 1 S. 4 TKG). Häufig ist auch derjenige, der die Daten liefert, vertraglich… …auf unkörperliche „Gegenstände“ (§ 453 Abs. 1 Var. 2 BGB) oder einen „anderen durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführenden Erfolg“ (§ 631 Abs. 2… …des Betroffenen beruhen“ (§ 4a Abs. 1 S. 1 BDSG). Sie muss zudem hinreichend konkret und eindeutig sein. Fast immer ist die Einwilligungserklärung eine… …Einwilligung hingewiesen werden (§ 4a Abs. 1 S. 2 BDSG). Bei der Einwilligung im Rahmen von Telemedien (d. h. online) ist auch auf die Widerrufsmöglichkeit der… …Unterschrift erfolgen (§ 4a Abs. 1 S. 2 BDSG). In Telemedien ist die elektronische Einwilligung zwar zugelassen, es gelten gemäß § 13 Abs. 2 TMG jedoch… …(z. B. durch Freistellung oder Fettdruck; § 4a Abs. 1 S. 4 BDSG). Dies gilt insbesondere, wenn die Einwilligung Werbung betrifft (§ 28 Abs. 3a S. 2…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Zustimmungspflichterfordernisse sowie die Abtretung von Ansprüchen aus D&O-Versicherungen. 1. Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsratsmitgliedern 1.1 Einführung: Verschwiegenheit… …Aufsichtsratsmitglieder vorrangig ist 1 . Nur wenn die Verschwiegenheitsverpflichtung absolut gelte, sei gewährleistet, dass der Aufsichtsrat seine gesetzliche… …Verschwiegenheitspflicht aus § 116 Satz 1 i.V. mit § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG fallen, scheide eine Wissenszurechnung gleich auf welcher Rechtsgrundlage von vornherein aus. Der… …Entwicklungsvertrag ein, der vorsah, dass * Dr. Denis Gebhardt LL.M. ist als Rechtsanwalt/ Attorney at Law (New York) in der Kanzlei Jones Day, Düsseldorf, tätig. 1… …Versicherungsfall an. Mit schriftlichen Vertrag vom 1. 4. 2010 trat der Versicherte seinen Deckungsanspruch gegen die Beklagte an die Klägerin ab. Die Beklagte… …Sozialversicherungsbeiträgen aus § 823 Abs. 2 BGB § 266a Abs. 1 StGB in Anspruch nimmt, trägt für den Vorsatz des Beklagten die Darlegungsund Beweislast auch dann, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2016

  Rettungsanker Business Judgement Rule?

  Praxiserfahrungen mit rechtlichen Anforderungen an Unternehmensleitungen und Aufsichtsorgane
  

  RA Michael Rummer

  …die Betroffenen in der Praxis tatsächlich einen Beitrag zur Rechtssicherheit leisten kann. 1. Einführung: Rechtliche Herausforderungen für das… …wird der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des BGH 1 zugeschrieben, den Ball bezüglich des Themas Managerhaftung ins Rollen gebracht zu haben. Der BGH hatte… …Rechtsabteilungen von Unternehmen tätig, zuletzt leitete er neun Jahre den zentralen Rechtsbereich eines börsennotierten Konzerns der Versorgungswirtschaft. 1 BGH vom… …§ 266 Abs. 1 StGB erfasst, wenn es den strafrechtlichen Schutzbereich verletzt. Am Vorliegen einer strafrechtlich relevanten… …(UMAG) wurde das Prinzip im AktG durch den neu eingeführten § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG zum 1. 1. 2005 kodifiziert. Danach liegt eine Pflichtverletzung nicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …. Datenschutz-Folgenabschätzung 1. Definition Eine Datenschutz-Folgenabschätzung ist ein Instrument, um das Risiko zu erkennen und zu bewerten, das für das Individuum in dessen… …durch Organisationen mit adäquaten Gegenmaßnahmen begegnet werden kann. 1 Die Definition ist recht umfassend und nicht jeder erdenkliche… …Teil verpflichtend vorgeschrieben. a) Voraussetzungen für eine DSFA So ist gemäß Art. 35 Abs. 1 DSGVO eine DSFA durchzuführen, wenn die Verarbeitung… …fortentwickelt und beschrieben und wird hier im Folgenden dargestellt. 5 1. Phasen einer DSFA Der abgebildete prototypische Ablauf einer DSFA ist in vier… …jeder dieser Gruppen bei 1 Friedewald u. a., Datenschutz-Folgenabschätzung, Ein Werkzeug für einen ­besseren Datenschutz, S. 5. 2 Unabhängiges… …, Angriffsmotive und ­Angriffsziele An dieser Stelle fordert Art. 35 Abs. 1 DSGVO, dass aus Sicht der Betroffenen die Risiken zu betrachten sind, eine DSFA zielt… …auf Verlangen den zuständigen Aufsichtsbehörden vorgelegt werden muss, vgl. Art. 58 Abs. 1 DSGVO. Ein solcher Bericht sollte die einzelnen Phasen und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Ulsenheimer, Klaus (Hrsg.), Arztstrafrecht in der Praxis, Handbuch

  Akad. Rat Dr. Christian Brand

  …Gelegenheit zu gewähren etc. (zu letzterem jüngst instruktiv Hecker, GA 2016, 455 ff.). 1. Zur Dynamik des Arztstrafrechts hat in den letzten Jahren auch die… …Leitlinien auf, die die Rechtsprechung auf diesen Feldern eingezogen hat. Im Einzelnen: 1. Umfassend zeichnet Verf. die immer noch bestehenden… …Abs. 1 StGB nicht verwirklicht, der mit den erhaltenen Drittmitteln den hochschul- und beamtenrechtlichen Vorgaben gemäß verfährt, bleibt nämlich das… …keine tauglichen Täter des § 299 Abs. 1 StGB. Um diese „Lücke“ im Korruptionsstrafrecht zu schließen, hat der Gesetzgeber bekanntlich und wie bereits… …öffentlichen oder privaten Krankenhäusern angestellte Ärzte von § 299 Abs. 1 StGB ausgehen und die sich nicht verringert, sondern im Gegenteil noch vergrößert… …haben dürften, nachdem der Gesetzgeber mit § 299 Abs. 1 Nr. 2 StGB dem Tatbestand das sog. Geschäftsherrenmodell implementiert hat. 2. Neben dem… …und mache sich gemäß § 266 Abs. 1 StGB strafbar, wenn er bspw. unter Verstoß gegen § 12 SGB V Rezepte ausstelle oder Behandlungen vornehme (s. nur BGHSt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …stets eine gesetzgeberische Regelung voraussetzt. 1 Erst im Laufe der Zeit nahmen sich zunächst die Wissenschaft und dann auch die Praxis dem Instrument… …Verhaltensregeln gemäß § 38a BDSG zur * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung des Autors wieder. 1 Büllesbach, RDV 2005, Heft 1 Sonderbeilage, 13… …, 15. 2 Petri, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 38a Rn. 2 m. w. N. 3 Petri, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 38a Rn. 2. 4 Weichert, RDV 2005, 1, 3… …Selbstregulierung als Erfolgsgeschichte 1. Die Vorteile und Anreize für die Selbstregulierung in der ­Theorie Selbstregulierung in wirtschaftlichen Bereichen… …. 31. 17 Vgl. auch Büllesbach, RDV 2005, Heft 1 Sonderbeilage, 13, 14; ebenso Hullen, in: Plath, BDSG, 2013, § 38a Rn. 3. 18 Siehe hierzu von Lewinski… …: Plath, BDSG, 2013, § 38a Rn. 4. 24 Büllesbach, RDV 2005, Heft 1 Sonderbeilage, 13, 15; Hullen, in: Plath, BDSG, 2013, § 38a Rn. 4; Meltzian, in… …Kinast/Schröder, ZD 2012, 207 ff. 31 Büllesbach, RDV 2005, Heft 1 Sonderbeilage, 13. 32 Verhaltensregeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten durch die… …erfüllt hat, soll im Folgenden näher beleuchtet werden. 1. Verhaltensregeln nach der DSGVO Erwägungsgrund 98 DSGVO sieht vor, dass Verbände oder andere… …. 28 Abs. 1 DSGVO technische und organisatorische Maßnahmen beim Auftragsverarbeiter. An anderer Stelle der DSGVO kann ein erfolgreiches Audit zur… …risikobehaftete Datenverarbeitungsvorgänge bedürfen nach Art. 35 Abs. 1 DSGVO einem Impact Assessment. Eine solche Folgenabschätzung kann durchaus einen hohen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Anwendungsstand eines zeitgemäßen Performance Managements unter Aufsichts- und Verwaltungsräten

  Thomas Gackstatter, Philipp Wenig, Prof. Dr. Klaus Möller

  …Aufsichts- und Verwaltungsräten 211  1  Wandel der Rahmenbedingungen 213  2  Aufsichtsrat und Performance Management 214  2.1  Zentrale Aufgaben und… …Gackstatter/Wenig/Möller 213 1 Wandel der Rahmenbedingungen Unternehmen mussten in der jüngeren Vergangenheit Herausforderungen und Kri- sen verschiedenster Ursache… …führung als zentrale dem Aufsichtsrat obliegende Aufgabe findet sich in § 111 Abs. 1 AktG wieder. Diese Aufgabe wird durch Ziffer 5.1.1 DCGK ergänzt, die… …festgehalten. Abs. 1 spricht explizit von einer Überwachungsfunktion, die der Auf- sichtsrat innehat. Somit obliegt dem Aufsichtsrat analog zu Verlautbarungen im… …einen Hoch- leistungskontext darstellen. Wie Abbildung 1 verdeutlicht, führt dabei besonders die Kombination aus Leistungsorientierung (discipline und… …Beitrags vorgenom- men. Abbildung 1: Leistungs- und Verhaltensorientierung im Zusammenspiel für einen Hochleis- tungskontext (Gibson/Birkinshaw, 2004)… …strategischen Gackstatter/Wenig/Möller 219 Steuerungsrahmen im Sinne einer kontinuierlichen Verbesserung, der die Schritte 1 und 3 umfasst, und einen… …operativen Steuerungsrahmen, bestehend aus den Schrit- ten 2a bis 2c, unterteilen. Im ersten Prozessschritt 1 „Define & Engage“ wird das Verständnis von Per-… …möglichst involviert. Der Prozessschritt 2b „Execute & Ad- just“ beschreibt die Umsetzungsphase der Schritte 1 und 2a. Der Prozessschritt be- inhaltet neben… …6% 0% 5% 10% 15% 20% 25% 30% 35% b i s 5 0 M i o . 5 0 b i s 9 9 M i o . 1 0 0 b i s 4 9 9 M i o . 5 0 0 b i s 9 9 9 M i o . 1…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2016

  Zu den Determinanten der DCGK-Befolgung

  Einflussfaktoren und vermutete Zusammenhänge – Eine empirische Analyse
  

  Prof. Dr. Karsten Eisenschmidt

  …ähnlichen Ergebnissen, während die Untersuchung für neuralgische Themenfelder keine weiterführenden Erkenntnisse liefert. 1. Einleitung Der Deutsche Corporate… …Vertrauen der Stakeholder in die Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Gesellschaften zu fördern 1 . Die praktische Umsetzung des DCGK wurde im… …: karsten.eisenschmidt@fh-kiel.de. Der Autor dankt Herrn Falco Bilgenroth, B.A., für die Unterstützung bei der Datenerhebung. 1 Vgl. hierzu v. Werder, DCGK Kommentar, 5. Aufl. 2014… …, Rdn. 82; DCGK i. d. F. vom 5. 5. 2015 S. 1, abrufbar unter: http://www.dcgk.de//files/dcgk/ usercontent/de/download/kodex/2015-05-05_… …von den Empfehlungen des DCGK abzuweichen, wenn sie dies in ihrer Entsprechenserklärung gem. § 161 Abs. 1 AktG erklären und begründen 10 . Entsprechen… …. hierzu v. Werder, ebenda, Rdn. 127. 11 Vgl. hierzu DCGK i. d. F. vom 5. 5. 2015, S. 2. 12 Vgl. ebenda, S. 1. 13 Vgl. ebenda, S. 2. 14 Siehe hierzu… …. Entsprechend könnten große Wirtschaftsprüfungsgesellschaften auch einen Einfluss auf die Befolgung des DCGK haben 30 . Tab. 1 fasst die vorangegangen… …Aufsichtsrat Tab. 1: Hypothesen zu den Einflussfaktoren der Befolgung des DCGK Die Zugehörigkeit von Frauen im Aufsichtsrat hat einen positiven Einfluss auf die… …Ergebnis der empirischen Analyse zu den Determinanten der Befolgung des DCGK zeigt ein signifikantes Modell auf dem 1 %-Niveau, welches einen… …jedoch nur teilweise vorläufig bestätigt werden. Modell 1 in Tab. 2 auf S. 111 zeigt die gefundenen Ergebnisse der Untersuchung zu den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU

  Thomas Ull

  …159 Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU von Thomas Ull 1 Einführung Das Compliance-Management untermauert einen… …beginnen, angewendet werden. Wird jedoch dieses Wahlrecht ausgeübt, müssen die Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB n.F. berechnet werden. Die Anhebung der… ….: Rechnungslegung und Prüfung im Umbruch, KoR – Beilage 1, 8. Jg. (2008), S. 7. Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU 165… …Verankerung im Gesetz Klarheit und Übersichtlichkeit §§ 238 Abs. 1 Satz 2, 243 Abs. 2 HGB Saldierungsverbot § 2446 Abs. 2 HGB Einzelbewertung § 252 Abs. 1 Nr… …. 3 HGB Richtigkeit und Willkürfreiheit § 239 Abs. 2 HGB Vollständigkeit §§ 239 Abs. 2, 246 Abs. 1 HGB Bilanzidentität § 252 Abs. 1 Nr. 1 HGB… …Vorsicht § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB Realisationsprinzip § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB Imparitätsprinzip § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB Periodenabgrenzung § 252 Abs. 1 Nr. 5… …HGB Fortführung der Unternehmenstätigkeit § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB Stetigkeit § 246 Abs. 3 und § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB Tabelle 1: Im HGB kodifizierte… …___________________ 477 Vgl. von Sicherer, K.: Bilanzierung im Handels- und Steuerrecht, a.a.O., S. 1. 478 Vgl. Coenenberg, A.: Jahresabschluss und… …Steuerrecht, a.a.O., S. 1. 481 Vgl. Bitz, M./Schneeloch, D./Wittstock, W./Patek G.: Der Jahresabschluss, 6. Auflage, Mün- chen 2014, S. 120f. Thomas Ull… …247 Abs. 1 HGB auf eine grobe Struktur, die auf eine nachvollziehbare Gliederung in das Anlage- und Umlaufvermögen, das Eigenkapital, die Schulden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Big Data-Analysen & Scoring in der (HR-)Praxis

  Dürfen aus allgemein zugänglichen personenbezogenen (Arbeitnehmer-)Daten Score-Werte erstellt und genutzt werden?
  

  Nina Diercks

  …unterschiedlichsten Quellen möglichst in Echtzeit präzise so auszuwerten, dass sich hierauf unternehmerische Entscheidungen stützen lassen. 1 Besondere Relevanz erlangt… …Fachkräftemangel sorgen in zahlreichen Bran- 1 Hackenberg, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 40. Ergänzungslieferung 2014, Teil 16.7, Einl., Rn. 1–6… …rechtliche Einordnung bezüglich externer Scoring-Anbieter vorgenommen. 1. Scoring als Geschäftsmodell im Sinne des § 28b BDSG Das Scoring hat mit § 28b BDSG… …somit den Scoring-Anbieter eine eigene datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit trifft. Auch für den externen Scoring-Anbieter gilt nach § 4 Abs. 1 BDSG… …, DSRITB, 2014, 103 ff. 14 Petri, in: Simitis, BDSG, 7. Aufl. 2011, § 11 Rn. 1. 15 Vgl. zur Frage der Einwilligung hier ausführlich ULD/GP – Scoring nach der… …Gola/Schomerus, BDSG, 12. Aufl. 2015, § 28b Rn. 1. 19 Weichert, in: Däubler/Klebe/Wedde/Weichert, BDSG, 4. Aufl. 2014, § 28b Rn. 2. 20 Vgl. ULD/GP – Scoring nach… …Gola/Schomerus, BDSG, 2015, § 28b, Rn. 1; S. dazu auch: BT-Drs. 16/13657, S. 20; a. A.: von Lewinski, in: Beck’scher Online-Kommentar Datenschutzrecht, 11. Edition… …, Stand 01. 02. 2015, § 28b Rn. 1; Ehmann, in: Simitis, BDSG, 7. Aufl. 2011, § 28b Rn. 6. 23 „Retention Management“ bezeichnet dabei die Gestaltung von… …, http://www.personalwirtschaft.de/produkte/hr-lexikon/eintrag/1656.html. Big Data-Analysen & Scoring in der (HR-)Praxis b) Wahrscheinlichkeitswert unter Zugrundelegung anerkannter Verfahren, § 28b Nr. 1 BDSG Bei dem zu… …Auskunftei, § 28b Nr. 2 Alt. 1 i. V. m. § 29 BDSG § 28b BDSG bestimmt grundsätzlich nur Art und Umfang der für Scoring-Verfahren zulässigen Datengrundlagen, es…

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