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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …242 PinG 06.21 PRIVACY COMPLIANCE Krohm Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Anforderungen an die datenschutzkonforme… …und PatientInnen. Neben den allgemeinen ­Anforderungen des Datenschutzrechts sind von den Behandelnden bei der Einrichtung der ­Videosprechstunde auch… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120885/Videosprechstunden-haben-sichetabliert. 2 Für die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videodienstanbieter liegt eine „Auslegungshilfe für den Nachweis von Videosprechstunden gemäß… …besonderen Voraussetzungen des nationalen Rechts aus dem SGB V müssen auch die allgemeinen Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung erfüllt sein. Sofern… …durchführt, entsprechend zu schulen ist, um einen datenschutzkonformen Ablauf gewährleisten zu können. Folgende allgemeine Anforderungen sind insbesondere zu… …Video mit besonderer Sorgfalt ausgesucht werden müssen. Da das nationale Recht hier spezielle Anforderungen vorsieht, kann an späterer Stelle auf diesen… …Punkt eingegangen werden. Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Krohm PinG 06.21 243 2. Ergänzung des Verarbeitungsverzeichnisses… …der Videosprechstunde anzugeben (siehe hierzu die Ausführungen zu den besonderen Anforderungen). 4. Datenschutz-Folgenabschätzung Die Aufnahme einer… …technischen Anforderungen an Videosprechstunden, die vom SGB V ausgehen und im Folgenden noch umrissen werden. III. Besondere Voraussetzungen nach dem SGB V…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …258 PinG 06.14 Schreyer-Bestmann / John Datenschutz- und wettbewerbs­rechtliche Anforderungen Sylle Schreyer-Bestmann, LL. M., Rechtsanwältin… …(Berlin) Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“- Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der… …werblichen Ansprache ebenso wie die werbliche Kommunikation selbst an den Anforderungen des Datenschutz- und Wettbewerbsrechts messen lassen. Wegen der… …wettbewerbs­rechtliche Anforderungen Schreyer-Bestmann / John PinG 06.14 259 Verwendung der Daten zu Werbezwecken gemäß § 28 BDSG, über den Rechtsbruchtatbestand (§ 4 Nr… …­Telefon den besonderen Anforderungen des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG bzw. den allgemeinen Vorgaben des § 7 Abs. 1 UWG genügen. Daneben stellt sich die Frage, ob… …. 25 Vgl. Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, § 7 Rn. 19. Datenschutz- und wettbewerbs­rechtliche Anforderungen 1. Zulässigkeit der bloßen Datenerhebung… …wettbewerbs­rechtliche Anforderungen Schreyer-Bestmann / John PinG 06.14 261 zwecken, nicht aber auf die bloße Datenerhebung bezieht. 33 Sofern ­allerdings die… …Verbrauchers vorliegt oder nicht. a) Mit Einwilligung des Verbrauchers Fall: Wie Grundfall a). aa) Datenschutzrechtliche Anforderungen: Einwilligungserfordernis… …schriftlich zu bestätigen hat. Welchen Anforderungen die Ausgestaltung und Übermittlung der „schriftlichen Bestätigung“ im Sinne des § 28 Abs. 3a S. 1 BDSG… …, welche konkreten Unternehmen für welche konkreten Produkte werben dürfen. 50 In formeller Hinsicht werden an die Einwilligung keine Anforderungen ­gestellt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG

  Stefan Sander, Christian Diekmann

  …Anforderungen des Datenschutzrechts Sander / Diekmann PinG 06.15 275 Stefan Sander ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Software-… …. Zudem ist er als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video- Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung… …Ausführungen der BaFin enden allerdings mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass datenschutzrechtliche Anforderungen nicht geprüft wurden. Die notwendige Analyse des… …die BaFin bzw. das BMF, um die Anwesenheit des Vertragspartners im Kontext des GwG zu fingieren. Beim Ausformulieren der Anforderungen wurde jedoch kein… …http://www.n24.de/n24/Wissen/Finanzen/d/5700986/so-funktioniert-die-kontoeroeffnung-per-video.html (abgerufen am 10. 09. 2015). Anforderungen des Datenschutzrechts Der potentielle Neukunde hat dazu, zusätzlich zu den oben genannten „elektronisch… …ff. und 292 ff. Anforderungen des Datenschutzrechts Sander / Diekmann PinG 06.15 277 des Vertragspartners für die Bank durchführt, übernimmt damit… …beachtet wird – sondern auch die Anforderungen des § 11 BDSG erfüllt werden, könnte es sich um eine Auftragsverarbeitung handeln. 15 12 Dix, in: Simitis… …(zu § 20 Abs. 2 PAuswG). 15 Zu den vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten, Kremer/Sander, ITRB 2014, 187. Anforderungen des Datenschutzrechts a)… …privilegierende Rechtsfolge des § 3 Abs. 8 S. 3 BDSG keine Anwendung finden, selbst wenn ein Vertrag vorliegt, der den formellen Anforderungen von § 11 BDSG genügt… …Datenschutzrecht, 2015, B. V. Ziff. 1. Anforderungen des Datenschutzrechts Sander / Diekmann PinG 06.15 279 tigen, dass die notwendige menschliche Meinungsbildung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …242 PinG 06.23 Rosemeyer Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter… …datenschutzrechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG). Der… …mit dem Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen einhergehenden datenschutzrechtlichen Anforderungen. I. Das HinSchG Das neue HinSchG soll den… …werden eingehende Meldungen entsprechend der Anforderungen des § 11 Abs. 1 HinSchG dokumentiert? Oder wie wird die DSGVO-Löschpflicht umgesetzt? Es ist… …daher die Anforderungen des Vertraulichkeitsgebots (§ 8 HinSchG) zum Schutz der Identität der hinweisgebenden Personen. Negativ zu bewerten sind jedoch… …die Umstände des konkreten Unternehmens (z. B. Unternehmensgröße) zu berücksichtigen. IV. Datenschutzrechtliche Anforderungen bei der Nutzung… …Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen datenschutz- rechtliche Anforderungen berücksichtigt werden. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über… …die wesentlichen Anforderungen der DSGVO beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme: Tabelle: Überblick über die wesentlichen Anforderungen der… …Nutzer des Hinweisgebersystems (z. B. Mitarbeitende) sollten gemäß den Anforderungen des Art. 13 Abs. 1, 2 DSGVO über die im Rahmen der Nutzung… …der Mitarbeitenden und anderer Stakeholder, während sie gleichzeitig zur Prozessoptimierung beitragen. Diese Systeme können die Anforderungen des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …der DSGVO Dr. Jürgen Hartung ist Rechtsanwalt und ­Partner bei Oppenhoff & Partner in Köln. Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der… …einhergehende Strafbarkeit neu geregelt. Durch die ab dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung werden die datenschutzrechtlichen Anforderungen an die… …Dienstleistern abzuschließenden Verträge verschiedene neue Anforderungen zu beachten. Im ­Folgenden wird anhand der dabei maßgeblichen drei verschiedenen (sich… …teils überschneidenden) Regelungsregime gezeigt, welchen Anforderungen hier deckungsgleich Rechnung getragen werden kann, wo gegebenenfalls Unterschiede… …Anforderungen des neuen § 203 StGB bzw. der dazugehörigen Berufsordnungen zu ­beachten, sondern regelmäßig auch Anforderungen des (reformierten) Datenschutzrechts… …Parteien vereinbarten, an den jeweiligen Interessen ausgerichteten zivilrechtlichen Vereinbarungen. 1. Anforderungen des § 203 StGB und der Berufsordnungen… …. Zusätzliche Anforderungen können sich aus den Berufsordnungen ergeben. Insofern wurden ergänzend zur Reform des § 203 StGB zugleich die Berufsordnungen der… …enthalten. Stellvertretend für die anderen (insoweit inhaltsgleichen) Regelungen ­werden diese Anforderungen anhand der Änderungen der… …, unterliegen den vorgenannten Anforderungen aus den Berufsordnungen nicht unmittelbar. Insofern könnte argumentiert werden, dass sich für diese Berufsgruppen der… …. Anforderungen des Datenschutzes Aus dem Datenschutzrecht ergeben sich je nach Art der Tätigkeit des Dienstleisters unterschiedliche Anforderungen an die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …Transparenz im Fokus Blawert Transparenz im Fokus DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis Bettina Blawert… …rücken Transparenz und Nachvollziehbarkeit in den Fokus des Datenschutzes. Doch wie lassen sich die komplexen Anforderungen der DSGVO und der KI-Verordnung… …Welche Anforderungen stellen die DSGVO und die KI-VO in Bezug auf Transparenz, und wie lassen sich diese Vorgaben in der Praxis umsetzen? Diesen Fragen… …Anforderungen aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 DSGVO entsprechen, um möglichst verständlich zu sein. c) Artikel 15 ff. DSGVO Wie oben ausgeführt, gelten die… …Anforderungen genügen muss wie die Kommunikation mit den Betroffenen in Bezug auf ihre Rechte oder die Übermittlung von Informationen gemäß den Art. 13 und 14… …Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten gerecht zu werden. Nur durch eine frühzeitige Einbindung datenschutzfreundlicher Prinzipien lässt sich… …Informationspflichten zu vermeiden. 13 Die Einhaltung der Anforderungen aus Art. 25 Abs. 1 DSGVO durch den Anbieter sind somit sowohl für diesen selbst als auch für den… …Baumgartner/Brunnbauer/Cross, Anforderungen der DS-GVO an den Einsatz von Künstlicher Intelligenz“, MMR 2023, 543, 544; Laue/Nink/Kremer, Datenschutzrecht in der betrieblichen… …Praxis, 3. Aufl., § 14, Rn. 23. 15 Siehe oben, Ziffer I.2.d. 16 Baumgartner/Brunnbauer/Cross, Anforderungen der DS-GVO an den Einsatz von Künstlicher… …Intelligenz“, MMR 2023, 543, 544. 17 Baumgartner/Brunnbauer/Cross, Anforderungen der DS-GVO an den Einsatz von Künstlicher Intelligenz“, MMR 2023, 543, 544 mit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …76 PinG 02.15 Hinzpeter Datenschutzrechtl. Anforderungen im Zusammenhang mit Apps Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps Britta… …datenschutzrechtlichen Anforderungen an App- Anbieter und andere datenverarbeitende Stellen im Zusammenhang mit Apps zusammen. I. Räumlicher Anwendungsbereich des… …. Anforderungen im Zusammenhang mit Apps Hinzpeter PinG 02.15 77 nicht personen bezogen sind, Rückschlüsse auf die Person des Betroffenen zu. Die deutschen… …nicht widerspricht. Die Aufsichtsbehörden stellen hohe Anforderungen an die Widerspruchsmöglichkeit, indem sie eine direkte Opt-out-Lösung (z. B. durch… …Datenschutzerklärung sicherzustellen, s. u.). Darüber hinaus stellt das TMG spezifische Anforderungen. Nach § 13 Abs. 2 und Abs. 3 TMG ist die Einwilligung nur wirksam… …zusammengeführt werden können. Datenschutzrechtl. Anforderungen im Zusammenhang mit Apps VI. Sanktionen Die Datenschutzaufsichtsbehörden sind befugt, Maßnahmen zur… …Apps zahlreichen datenschutzrechtlichen Anforderungen. Es gilt vor allem, das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, den Grundsatz der Datensparsamkeit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz

  Alina Moers

  …Moers Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen Alina Moers ist Rechtsanwältin für IT- und… …. Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz Alina Moers Der Einsatz von… …klarer Vorgaben für deren Anwendung, die die nachfolgend besprochenen rechtlichen Anforderungen berücksichtigen. II. Welche Rechte der Teilnehmer sind… …teilnehmenden Personen sowie der Inhalt PinG 2.25 | 87 Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen Moers des Gesprächs… …Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen Die erforderliche Nichtöffentlichkeit des gesprochenen Wortes ist dann… …Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sodass die Anforderungen der DSGVO bei der Aufzeichnung und der Transkription eingehalten werden müssen. Jeder Verarbeitungsschritt im… …. Aufl. 2023, § 201a, Rn. 7. PinG 2.25 | 89 Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen Moers den Stimmen der… …verarbeitet. 1. Einhaltung der Grundsätze der DSGVO Die datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Videoaufzeichnungen und Transkriptionen… …Datenverarbeitung informiert wird und zuletzt (v) wie die Betroffenenrechte der betroffenen Personen gewahrt werden können. 2. Anforderungen an eine Videokonferenz… …Pop-Up-Fenster, die z. B. Microsoft Teams zu Beginn der Aufzeichnung bzw. Transkription automatisch schaltet, genügen diesen Anforderungen in der Regel nicht. Ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Selz und Yakin Surjadi Schlaglicht 1: ♦ EuGH, Urt. v. 04.07.2023 – Az. C-252/21 – Nationale Wettbewerbsbehörden dürfen Anforderungen aus der DSGVO prüfen… …habe, die Anforderungen der DSGVO zu prüfen. Für die Beantwortung dieser Frage legte der EuGH im Wesentlichen die Artikel 51 ff. DSGVO aus, welche die… …Anforderungen aus Art. 6 Abs. 3 DSGVO erheblich eingeengt. Eine Rechtfertigung nach Art. 6 Abs. 1 lit. d und e DSGVO lehnte der EuGH für die vorliegende… …Datenverarbeitungen in Zukunft nur noch auf eine Einwilligung stützen können. Die Anforderungen an die Wirksamkeit einer solchen sind dabei stets streng zu prüfen. Das… …hinweisgebende Person in den Schutzbereich des HinSchG fällt, müssen bestimmte Anforderungen erfüllt sein. Wer als meldende Person eine interne oder externe… …Voiceboxes genügen nicht den Anforderungen des HinSchG. Obwohl ein Großteil der Whistleblower es bevorzugt, bei Abgabe der Hinweise anonym zu bleiben (laut… …Hinweisgeberschutzsystems, das alle Anforderungen des HinSchG erfüllt, einigen Aufwand mit sich bringen. Dabei sollten sich die Beschäftigungsgeber jedoch vor Augen halten… …sie sämtliche Anforderungen der DSGVO erfüllt. Insbesondere muss die Videoaufzeichnung stets nach dem datenschutzrechtlichen Grundsatz der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Data Protection by Process

  Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche Datenschutz-Management
  

  Tim Fuchs, Prof. Holger Nohr

  …Data Protection by Process Fuchs / Nohr PinG 02.21 73 Data Protection by Process Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche… …zu beschreiben und sie in den Kontext der Datenschutzorganisation und des Datenschutz-Managements zu stellen, um Compliance- Anforderungen zu erfüllen… …praxisgängigen Verständnis der im Vorfeld der Verarbeitung festzulegenden Eigenschaften und den in der ­DSGVO definierten Anforderungen liegt. 11 Eine… …Umsetzung technischer Maßnahmen allein den Datenschutz bzw. Art. 25 DSGVO im Hinblick auf die gesetzlichen Anforderungen nicht ausreichend gewährleisten kann… …aus Unternehmenssicht zu vereinfachen und Verständnis über die Anforderungen zu er­halten, skizzieren die folgenden Ausarbeitungen allgemeine, zu… …Ansätze und Methodiken Hinsichtlich der Umsetzung der Anforderungen, welche mit Art. 25 DSGVO einhergehen, gibt es aus organisatorischer Sicht bestimmte… …eine Gruppe von Konzernen besteht. Im Zusammenhang mit den Anforderungen des „Data Protection by Design and by Default“ fordert die Aufsichtsbehörde in… …about-privacy/virksomhetenes-plikter/innebygd-personvern/data-protectionby-design-and-by-default/. 76 PinG 02.21 Fuchs / Nohr Data Protection by Process –– Systembezogene Definition von Anforderungen an Datenschutz und Informationssicherheit für… …die relevanten Stakeholder. –– Implementierung der Anforderungen des Moduls 2 während der Entwurfsphase des Datenverarbeitungssystems sowie Festlegung… …von Maßnahmen. –– Implementation der zuvor definierten Methoden bei der Entwicklung des Systems. –– Prüfung der in Modul 2 festgelegten Anforderungen…

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