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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …ausdrücklichen Einwilligung sowie für spezifische Verarbeitungssituationen, z. B. für Datenverarbeitungen im Rahmen der Gesundheitsvorsorge. 8 Im Vergleich zu Art… …den EuGH fand im Rahmen der Rechtssache C-184/20 statt. 13 In seinem Urteil vom 01.08.2022 hatte sich der EuGH mit einem litauischen… …systematische Gründe ab. Insbesondere werde in Art. 4 Nr. 15 DSGVO im Rahmen der Definition von Gesundheitsdaten der Begriff „hervorgehen“ genutzt, obwohl… …u. a. Eine zweite Gelegenheit zur Auseinandersetzung mit Art. 9 Abs. 1 DSGVO bot sich dem EuGH im Juli 2023 im Rahmen 12 Etwa VG Mainz, Urt. v… …bestimmte Webseite besucht oder dort eine Bestellung getätigt hatte. Der EuGH hatte im Rahmen seines Urteils u. a. darüber zu entscheiden, ob es sich bei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz

  Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb, Dr. Christian Schlicht

  …(Video-)Beweisaufnahme – aus. So ist bereits nach derzeitiger Fassung des § 128a ZPO die ausnahmsweise Verletzung anderer Persönlichkeitsrechte im Rahmen der Ausübung der… …, Online-Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „Legal Tech: Digitalisierung und Zivilverfahren“ an der Universität Passau zum Thema „Verfahrensführung einschließlich… …wie etwa digitale Wasserzeichen könnten sichtbar machen, wer ein solches Video etwa im Rahmen der Akteneinsicht später erlangt und (z. B. auf You- Tube… …sein. 35 IV. Zusammenfassung und Ausblick Den Anforderungen an Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz sind im Rahmen der Videoverhandlung… …Regelung, wonach durch technische und organisatorische Maßnahmen zu gewährleisten ist, dass im Rahmen der Akteneinsicht Dritte keine Kenntnis vom Akteninhalt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …die Frage der Personenbezogenheit im Rahmen der Anonymisierung. 12 Die Personenbezogenheit von anonymisierten Daten ist daher abzulehnen, wenn die… …Re-Identifizierung vorgesehen. Nach dieser Vorgabe haben sich die Maßnahmen zu richten, die seitens der verantwortlichen Stelle im Rahmen der Anonymisierung umzusetzen… …Rahmen der Risikoanalyse zu berücksichtigen sind. Ist in diesem Kontext nur das Wissen relevant, das der verantwortlichen Stelle zur Verfügung steht, oder… …Ordnungswidrigkeitentatbestand des § 43 Abs. 2 Nr. 1 BDSG gar nicht annehmen dürfte. Kurzgefasst: Maßstab der Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen der Anonymisierung ist das… …die jeweiligen Branchen wären wünschenswert. Kurzgefasst: Die Wirksamkeit der Anonymisierung wird im Rahmen einer Risikoanalyse…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Zulässigkeit der Datenverarbeitung maßgebliche Norm sei allein § 29 BDSG, da die Verarbeitung im Rahmen der Bewertungsplattform geschäftsmäßig zum Zwecke der… …„Basisdaten“ gehe, im Rahmen der Abwägung müsse jedoch berücksichtigt werden, dass eine Speicherung der „Basisdaten“ zusammen mit den Bewertungen erfolge, sodass… …dem von der Beklagten ­gewählten Rahmen einer breiten Öffentlichkeit präsentieren zu lassen. Auf Seiten der Beklagten komme das Recht auf… …befürchten und auch die Speicherdauer selbst bewege sich insbesondere aufgrund des Betriebes im Black Box-Verfahren noch im Rahmen der gesetzlichen Vor­gaben… …Rahmen obligatorisch festgelegte Schutzniveau den Betroffenen nicht das Risiko fehlerhafter Folgenabschätzungen durch die verantwortlichen Stellen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Endlich! – Was bringt uns die Datenschutz-Grundverordnung?

  Andrea Voßhoff, Sven Hermerschmidt

  …­Datenschutzrecht nicht frei im Raum schwebt, sondern einem im Primärrecht verankerten grundrechtlichen Rahmen folgt. Art. 8 GRCh postuliert einerseits ein… …Abs. 3 GRCh die Überwachung durch unabhängige Stellen vor. Dieser Rahmen wird durch Art. 16 AEUV abgerundet, der in seinem Absatz 1 noch einmal das… …sind. Wie noch bei jeder technischen Entwicklung muss sich auch die Informationstechnik im Rahmen der Rechtsordnung, namentlich der Grundrechte, bewegen… …durchgeführt. Ausgenommen sind ­Gerichte im Rahmen ihrer rechtsprechenden Tätigkeit. –– Die Kernaktivitäten eines für die Verarbeitung Verantwortlichen oder… …der Internettauglichkeit der ­DS-GVO. 26 Dies würde allerdings den ­Rahmen dieses Beitrags sprengen. VI. Ausblick und nationale Umsetzung Auch wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Streitigkeiten als Maßstab ­dienen, die sich auf die Frage beziehen, welche Angaben dem Auskunftsanspruch unterliegen. Im Rahmen eines Streits um die Beiträge zu… …datenschutzfördernde Methoden wie die Verwaschung von Standortdaten durch künstliche Unschärfe, die Isolation verschiedener Subsysteme im Rahmen der Ortungstechnik oder… …Verantwortlicher, der im Rahmen einer – wie in der vorliegenden Konstellation – obligatorischen Datenschutzfolgenabschätzung zu dem Ergebnis kommt, dass der Einsatz… …, „konsequent umgesetzt“ worden. Belege dafür werden nicht genannt. Die Sanktionsmöglichkeiten des BfDI sind jedenfalls weiterhin äußerst begrenzt: Im Rahmen des… …die genaue Lektüre des Berichts. Im Rahmen dieser Schlaglichter möchten wir nur einen Bruchteil der Themen kurz beleuchten. In Bezug auf Fotografien von…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Marketinginformationen namentlich bestimmten Personen zuzuschreiben und die Daten für Marketingzwecke zu ermitteln (§ 151 GewO AT). Im Rahmen einer Auskunftsanfrage erfuhr… …Rechtssicherheit im Rahmen von Telemedien und Telekommunikationsdiensten erhöht werden. Durch das Gesetz wird die bisher (nur) durch die Rechtsprechung ausformte… …Auftragsverarbeiter des Veranstalters oder „im Rahmen einer gemeinsamen Verantwortung eigenverantwortlich“ (sic!) tätig sein könne. Praktisch relevante Kriterien für… …Rechtsgrundlagen tätig werde. Auf die praxisrelevante Konstellation, dass der Anbieter daneben (eigenverantwortlich) im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zusätzliche… …. Begrüßenswert ist, dass die Orientierungshilfe im Rahmen der Behandlung der Betroffenenrechte auf das mögliche Zusammenspiel zwischen den verschiedenen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die Ausgestaltung der Kontrollrechte bei Auftragsdatenverarbeitungsketten unter Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

  Dr. Niclas Krohm

  …Datenverarbeitungsprozesse im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung ausführen müssen. Hinzu kommen Serverkapazitäten und andere Infrastrukturen, die für bestimmte Projekte… …erforderlich und ist insoweit auch nicht zwingend zu vereinbaren. Sinn und Zweck der im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung vorgesehenen Kontrolle ist die… …der Unterbeauftragung unter Nennung des Unterauftragnehmers für den Hauptauftraggeber genügt. Dieser muss dem Auftragnehmer ein Prüfkonzept im Rahmen… …Hauptauftraggeber dem Auftragnehmer im Rahmen seiner Weisungsbefugnis ein detailliertes Prüfkonzept an die Hand geben, das dieser für die Kontrolle beim… …Hinsicht einen ausgewogeneren Eindruck und sollten im Rahmen der Trilogverhandlungen Unterstützung finden.…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …berufsmäßig tätigen Gehilfen) alle Personen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses, einer berufsvorbereitenden Tätigkeit oder einer sonstigen Hilfstätigkeit… …Person oder Stelle, die vom Rechtsanwalt im Rahmen seiner Berufsausübung mit Dienstleistungen beauftragt wird“. ­Wegen der in der Gesetzesbegründung 14… …schließen. In diesem ist das Unternehmen jedoch zu verpflichten, die eingesetzten Personen im Rahmen des Arbeitsvertrags oder einer sonstigen vertraglichen… …fahrlässigen Geheimnispreisgabe Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens wurde unter anderem die Frage diskutiert, ob die fehlende Sanktionierung einer fahrlässigen… …Im Rahmen seiner Gesetzgebungskompetenz hat der Bundesgesetzgeber auch entsprechende berufsrechtliche Regelungen im Bereich der Rechts- und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Ein Recht auf die Fahrzeugdaten

  Das Recht auf Datenportabilität aus der DS-GVO
  

  Daniel Schätzle

  …allgemeinen Datenschutzrechtes ­gelten. In nicht allzu ferner Zukunft wird somit die DS-GVO den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit personenbezogenen Daten im… …sich dagegen sogar Fragen zur Herrschaft über die Fahrzeugdaten ­beantworten. II. Interessen an den Fahrzeugdaten Im Rahmen des Betriebs von vernetzten… …. c) DS-GVO) oder der berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO). Dabei darf er sich lediglich im Rahmen der eindeutig festgelegten Zwecke… …erhalten und diese Daten einem anderen zu übermitteln. Dies gilt jedoch nur, sofern die Verarbeitung auf einer Zustimmung oder im Rahmen einer erforderlichen… …übertragen. Mit Kopie ist die Bereitstellung eines entsprechenden Datensatzes (im Rahmen des ­Auskunftsrechtes bzw. Zugriffsrechtes) gemeint. Die Übertragung…

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