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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …möglichen Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen. Für risikoreiche Datenverarbeitungsvorgänge sieht die DSGVO 1 eine Pflicht zur… …sowie anhand 1 VO (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, ABl. 2016 L 119, 1. 2 Zum iPhone X siehe… …künftige Herausforderungen und Entwicklungen (V.). II. Die DSFA 1. Bedeutung und Funktion der DSFA Da Unternehmen in der Einhaltung datenschutzrechtlicher… …, Journal of Contemporary ­European Research 2013, Issue 1, 161–181; sich direkt auf die DSGVO beziehend: Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 248 vom 4. Oktober… …auf Privacy-by-Design und -by-Default Hornung, ZD 2011 51, 52; Roßnagel/Richter/Nebel, ZD 2013, 103, 105. 19 Art. 33 Abs. 1 des Vorschlags der… …: http://ec.europa.eu/justice/data-protection/document/review2012/com_2012_11_de.pdf (letzter Abruf 27. 10. 2017). 20 Art. 33 Abs. 1 i. V. m. Art. 32a Abs. 3 lit. c) des Beschlusses des Europäischen ­Parlaments und des Rates, COM… …Abs. 1 S. 1 DSGVO. 27 Vgl. Art. 35 Abs. 1 S. 1 DSGVO. 28 Siehe Martini, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 25; dies folgt auch daraus, dass ein… …Individualgrundrechte nach Art. 52 Abs. 1 GRC zu interpretieren. Zur Schrankenklausel aus Art. 52 Abs. 1 GRC und deren Bedeutung für Grundrechtseingriffe Pache, in… …: Pechstein/Nowak/Häde, Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV, 2017, Art. 52 GRC Rn. 1; Becker, in: Schwarze/Becker/Hatje/Schoo, 3. Aufl. 2012, Art. 52 GRC Rn. 2. 32…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2018

  Regeln für den Umgang mit Informationen zur Entstehung von Vertrauen

  Anmerkungen zur Übertragbarkeit des BVerfG-Urteils vom 7.11.2017 auf Anwendungsfragen in der Unternehmenssteuerung
  

  Dr. Petra Ritzer-Angerer

  …verfahrensgegenständlichen Anfragen, einmal die Anfrage zur Deutschen Bahn AG und zum zweiten die Anfrage zur Finanzmarktaufsicht. 1. Einführung Das Urteil des BVerfG vom 7… …. 11. 2017 basiert auf Anträgen von Bundestagsabgeordneten, die im Rahmen ihres parlamentarischen Informationsanspruchs (gem. Art. 38 Abs. 1 Satz 2 und… …eingegangen 1 . 2. Kleine Anfrage „Wirtschaftlichkeitsberechnung für Stuttgart 21“ 2.1 Sachverhalt Im November 2010 haben Bundestagsabgeordnete Fragen zu der… …Gutachter genannten Risiken einer Baupreiserhöhung über die 1 Mrd. u hinaus und ei- * Dr. Petra Ritzer-Angerer, zuletzt wissenschaftliche Mitarbeiterin am… …Fertigstellung der begonnenen Forschungsprojekte. 1 Zum Volltext der BVerfG-Entscheidung mit nicht weniger als 372 Randnummern (!) siehe in der Owlit-Datenbank… …Auftragsbedingungen (AAB) festgeschrieben. Handelsrechtlich ist die Verschwiegenheit in § 323 Abs. 1 HGB unter den „Allgemeinen Berufspflichten“, strafrechtlich in §… …Wirtschaftsprüferordnung: „Allgemeine Berufspflichten“ (§ 43 Abs. 1 WPO). Berufsrechtlich ist die Verschwiegenheit zusätzlich verankert in § 10 („Verschwiegenheit“) der… …. Zudem könne sich die Deutsche Bahn AG nicht auf die in Art. 12 Abs. 1 oder Art. 14 Abs. 1 GG (Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen) verankerten… …grundsätzliche Aussage als bedeutend für die Verschwiegenheit des Wirtschaftsprüfers heraus. Dies ist die Würdigung der in § 43 Abs. 1 Satz 1 WPO verankerten… …verankerten Grundsätze des umfassenden informatorischen Zugriffsrechts des Abschlussprüfers (§ 320 Abs. 1 HGB) 8 . Dieser fundamentale Unterschied spiegele sich…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Compliance im Außenwirtschaftsrecht

  Die bußgeldbefreiende Selbstanzeige
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …Außenwirtschaftsgesetz leider nicht gelungen, eine klare Regelung zu treffen. 1 Dieser Artikel befasst sich mit der bußgeldbefreienden Selbstanzeige bei fahrlässigen… …. Dr. Yvonne Conzelmann 1 Sinn und Zweck der Norm Nach § 22 Abs. 4 AWG wird die Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften als… …Litigation und Gesellschaftsrecht in Frankfurt am Main tätig. 1 Krause, D. M. / Prieß, H.-J., NStZ, 2013, S. 688. 2 Merz, M., in: Hauschka, C. E. / Moosmayer… …, § 22 Rn. 9; Nestler, N., WiJ, Ausgabe 1, 2015, S. 1, 3. 4 Pelz, C., in: Hocke, E. / Sachs, B. / Pelz, C., Außenwirtschaftsrecht, 2017, § 22 Rn. 12… …., Außenwirtschaftsrecht, 2017, § 22 Anhang 1. 6 Voland, T., GWR, 2013, S. 264, 267. 7 Niestedt, M. / Trennt, M., BB, 2013, S. 2115, 2119. 8 Nestler, N., WiJ, Ausgabe 1… …, 2015, S. 1, 5. 9 Bünnigmann, K., CCZ, 2016, S. 60, 63. 10 Ahlbrecht, H., in: Leitner, W. / Rosenau, H., Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, 2017, § 22 Rn…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …Einschaltung einer Aufsichtsbehörde durch den Auskunftsersuchenden erheblich reduziert. 1. Allgemeines a) Umfang und Grenzen der Auskunftspflicht Macht eine… …deren Umfang umfassend darzustellen. Sind über den Petenten personenbezogenen Daten gespeichert, müssen diese dem Katalog von Art. 15 Abs. 1 DSGVO folgend… …, 29 Abs. 1 S. 2 BDSG, –– Feststellung einer Behörde, dass mit der Offenlegung des Datums eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung… …verbunden wäre bzw. bei Daten zu Straftaten, §§ 34, 33 Abs. 1 Nr. 2 lit. b) BDSG, –– bei Speicherung allein aufgrund gesetzlicher oder satzungsgemäßer… …erfordern würde § 34 Abs. 1 Nr. 2 lit. a) und b) BDSG. Für die E-Commerce-Wirtschaft dürfte regelmäßig allein die letztgenannte Ausnahme in der Praxis nutzbar… …Verzögerung zu unterrichten. In welcher Form das Auskunftsersuchen zu beantworten ist, wird durch Art. 12 Abs. 1 S. 2 und 3 DSGVO vorgegeben. Denkbar ist… …nicht gefordert werden. Ein spezifische Vorgabe zu der einzuhaltenden Form macht schließlich Art. 15 Abs. 3 S. 1 DSGVO, wonach eine „Kopie der… …werden soll, ist einer unternehmensinternen Risikoabwägung vorbehalten. d) Kosten der Auskunft Die Auskunftserteilung hat gemäß Art. 12 Abs. 5 S. 1 DSGVO… …. 6 Abs. 1 Buchst. f) legitimiert. Soweit eine Speicherung des Umstands der Löschung als Klardatum favorisiert wird, kann an dieser Stelle Art. 6 Abs. 1… …Betroffenenrechte geltend machen, speichern wir diesen ­Umstand auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO in anonymisierter Form. Dass wir die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber

  Dr. Matthias Peukert, Matthias Amador

  …. (Canterbury) und Matthias Amador, LL.B 1 Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber I… …einer anderen Perspektive angehen muss, als es das BVerfG in seinen Entscheidungen getan hat. 1 Dr. Matthias Peukert ist Fachanwalt für Strafrecht und… …Konstellationen interner Ermittlungen Geltung beanspruchen können: 1. Keine Geltung des § 160a StPO für Beschlagnahmen Zu diesen verallgemeinerungsfähigen Aussagen… …hat entschieden, dass diese Auslegung jedenfalls nicht gegen Verfassungsrecht verstößt. 11 2. Gleichlauf des Anwendungsbereichs von § 97 Abs. 1 Nr. 1, 2… …und 3 StPO Ebenfalls verallgemeinerungsfähig ist die Stellungnahme zur Reichweite des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO. Hier wurde teils erwogen, den… …– anders als in Nr. 1 und 2 – den Begriff des Beschuldigten nicht verwendet hat. Auch hier waren die meisten Fachgerichte bisher aber der h.M. gefolgt… …erkannte das BVerfG keine Grundrechtsverletzung der Beschwerdeführer. 3. Maßstab zur Ausfüllung des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO Das BVerfG segnete auch den… …des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO, wenn „eine künftige Nebenbeteiligung nach objektiven Gesichtspunkten in Betracht kommt“. 14 Ein Unternehmen 15 , das ein… …verkennt einerseits den begrenzten Prüfungsmaßstab des BVerfG. Andererseits wird im Rahmen des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO weiterhin schwer abzusehen sein, wann… …beschuldigtenähnlichen Stellung einer juristischen Person zugrunde gelegt: Der Schutz des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO greift danach nicht, wenn das Unternehmen ein künftiges…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2018

  Nachricht vom 09.01.2018 bis 19.03.2018

  …die Homepage von CGC-Strategies [1] anfordern. Einen Artikel zum Mehrwert von Continuous Auditing aus der Anwenderperspektive [2] finden Sie in der… …Ausgabe 3/2017 der ZIR – Zeitschrift Interne Revision. Quellen [1] https://cgc-strategies.com/landing-page/ [2] https://www.compliancedigital.de/… …vier Jahren noch rund 2.400 Mitarbeiter waren. Die ganze Studie können Sie sich hier [1] ansehen. Mit dem Portal der Initiative Wirtschaftsschutz [2]… …für alle Fragen zum Thema Wirtschaftsschutz zur Verfügung. Quellen [1] https://www.pwc.de/de/risk/pwc-wikri-2018.pdf [2]… …unser Land“ können Sie sich z. B. hier [1] ansehen. Quellen [1] https://www.handelsblatt.com/ downloads/20936422/4/koalitionsvertrag_final. pdf… …Deutschen, allerdings legen Kartenzahlungen weiter zu. Aus der Studie der Deutschen Bundesbank zum Zahlungsverhalten in Deutschland 2017 [1] geht hervor, dass… …[2] ansehen. Quellen [1] https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/ Downloads/Veroeffentlichungen/Studien/ zahlungsverhalten_in_deutschland_2017.pdf?__… …Schneider Serie „Compliance anders“ Teil 1: Compliance Officer: Fortune müssen sie haben! [1] Teil 2: Nur wenn gesprochen wird, wird der offene Dialog zur… …[1] https://www.compliancedigital.de/ce/ compliance-officer-fortune-muessen-sie-haben/ detail.html [2]… …auch weiterbringt. Dazu gehören dann nur ausgesuchte Forscher und Newsanbieter. Den ersten Teil des Interviews lesen Sie hier auf ESV. info [1]. Zur…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das System der IT-Sicherheit

  Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative
  

  Anne Steinbrück

  …Initiative ­secUnity. 1 Inhaltlich wurde im Projektverlauf eine systematische Abbildung der Realphänomene und der IT-Sicherheitsrechtlichen Normierungen… …, die mit dem Begriff eines „funktionalen digitalen Systems der IT-Sicherheit“ beantwortet werden könnte. 1 I. Motivation Die Querschnittsmaterie… …Gesamtausblick etwa in Gestalt einer „digitalen Sou­ 1 Im Rahmen der vom BMBF geförderten Initiative „secUnity – supporting the ­security community“ (abrufbar… …IT-Sicherheit (1.), die Verknüpfungen ­innerhalb des Systems der IT-Sicherheit (2.) und die Gefährdungslagen im Schatten des Systems der IT-Sicherheit (3.). 1… …und Privacy by Design (1.), Prognoseverfahren im Hinblick auf die Datenschutz-Folgenabschätzung (2.) und die Frage eines IT-sicherheitsrechtlichen… …Referenzrahmens (3.). 1. Der Stand der Technik: Security by Design & Privacy by Design Der Stand der Technik als Prinzip stellt die Grundlage für die… …die Adressierung der verantwortlichen Stelle nach Art. 25 Abs. 1 DSGVO zur Berücksichtigung der Datenschutzprinzipien bei den technischen und… …institutionellen Normierungen, abrufbar unter: https://www.security-standards.de/ITSecurityGrid.html (zuletzt abgerufen am 25. 08. 2018). 10 Art. 25 Abs. 1, 32 Abs… …. 1 DSGVO, §§ 71 Abs. 1 S. 2, 64 Abs. 1 S. 1, 22 Abs. 2 S. 2 BDSG, Art. 14 Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 NIS-RL. 11 § 8a Abs. 1 S. 2 BSIG. 12 § 18 Abs. 2… …; Bartels/Backer, DuD 2018, 214 ff. 15 ErwG. 78 S. 1 DSGVO. 2. Prognoseverfahren in dem System der IT-Sicherheit In Teilsystemen, bei denen personenbezogen Daten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2018

  Beurteilung der Vorstandsvergütung durch den Abschlussprüfer

  Analyse zur Prüfung der Berichterstattung nach HGB, IFRS und DCGK sowie zur Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat
  

  Maximilian Behrmann

  …Schnittstellen in Bezug auf den Abschlussprüfer. 1. Einleitung Die Vorstandsvergütung und die damit verbundene Berichterstattung sind fortwährend eines der… …nationaler Ebene das Gesetz über die Offenlegung der Vorstandsvergütungen (VorstOG) 1 in 2005 sowie das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung… …anzugeben. Entsprechendes gilt für den Konzernanhang im Konzernabschluss (§ 314 Abs. 1 Nr. 6 HGB). Börsennotierte Gesellschaften haben die gesamten Bezüge… …HGB bzw. nach § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz 5-9 HGB). Die geforderten Angaben zu den Bezügen je Vorstandsmitglied sind unterteilt nach erfolgsunabhängigen… …und erfolgsabhängigen Komponenten sowie Komponenten mit langfristiger Anreiz­wirkung anzugeben (§ 285 Nr. 9a Satz 5 HGB bzw. § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz 5… …HGB). Die Hauptversammlung kann mit einer Dreiviertelmehrheit beschließen, dass die Angaben nach § 285 Nr. 9a Satz 5-8 HGB bzw. § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz… …. Freidank). 1 Vgl. BT-Drucks. 15/5577. 2 Vgl. BT-Drucks. 16/12278. 3 Vgl. hierzu bereits Behrmann/Sassen, Strukturen und Prozesse der… …Vergütungssystems für die in § 285 Nr. 9 HGB bzw. § 314 Abs. 1 Nr. 6 HGB genannten Gesamtbezüge eingehen (§ 289a Abs. 2 HGB bzw. § 315a Abs. 2 HGB). Zu den Grundzügen… …Bestandteile) und Höhe der Vergütung. Darüber hinaus ist die Zusammensetzung der Bezüge nach den in § 285 Nr. 9a Satz 5 HGB bzw. § 314 Abs. 1 Nr. 6 Satz 5 HGB… …existieren im DCGK (i. d. F. 2017) vier über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehende Empfehlungen 7 . Während die Ziff. 4.2.4 und 4.2.5 Abs. 1 Satz 1 und 2…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2018

  Qualität des Corporate Governance Reporting der DAX-Unternehmen

  Ergebnisse einer empirischen Untersuchung für den Berichtszeitraum 2017
  

  Willi Ceschinski, Dr. Claus Buhleier, Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …adressiert. Die empirische Untersuchung der DAX-30-Unternehmen für den Berichtszeitraum 2017 verdeutlicht die Entwicklung der CGR-Praxis. 1. Einführung Das… …Reformierung der CG-Berichterstattung dringend erforderlich 1 . Das CGR als regelmäßige externe Berichterstattung vermittelt Anteilseignern und weiteren… …Hamburg (E-Mail: carl-christian.freidank@.unihamburg.de). 1 Vgl. Hillmer, Corporate Reporting vor wachsenden Herausforderungen, ZCG 2018 S. 88. 2 Vgl… …Überwachung der Rechnungslegung zu den Aufgaben des Prüfungsausschusses (Ziff. 5.3.2 Abs. 1 DCGK) sowie einer Konkretisierung der Ausführungen zu dessen… …Aufsichtsrat beinhalten. Laut Änderung in Ziff. 5.4.2 Satz 1 DCGK soll der Aufsichtsrat bei der Anzahl seiner unabhängigen Mitglieder künftig die… …Empfehlung zu den sog. Directors Dealings bei einer Beteiligung von über 1 % der ausgegebenen Aktien. Im DCGK-Abschn. „Rechnungslegung und Abschlussprüfung“… …Unternehmensführung (§ 289 f Abs. 2 Nr. 1 HGB). Die Erklärung umfasst zunächst weiterhin die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG, aus der erkennbar wird, welche… …, eine nichtfinanzielle Erklärung abzugeben (§ 289b Abs. 1 bzw. § 315 Abs. 1 HGB), die sich auf Nachhaltigkeitsbelange wie z. B. Angaben zu Umwelt-… …, Arbeitnehmer- und Sozialbelangen sowie zur Achtung von Menschenrechten und zur Korruptionsbekämpfung bezieht (§ 289c Abs. 2, 3 bzw. § 315c Abs. 1, 2 HGB) 8 . Die… …(Konzern-)Lagebericht aufgenommen (§ 289b Abs. 1 bzw. § 315b Abs. 1 Satz 1 HGB) oder unter Verweis außerhalb des (Konzern-)Lageberichts – als gesonderter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY TOPICS Peter Krause, LL. M. Datenportabilität: Anwendungsbereich des Rechts auf ­Datenübertragbarkeit (Teil 1) _____ 239 PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…

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