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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …Regeln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 7. Compliance als Teil einer guten Corporate Governance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 8. Gute Compliance im Vorfeld des Rechtsverstoßes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Literaturverzeichnis… …„Compliance“ die Einhaltung der gesetz- lichen Bestimmungen und der unternehmensinternen Richtlinien (Ziffer 4.1.3). Noch weitergehend erfasst der Entwurf des… …IDW Prüfungsstandards IDW EPS 980 (Grundzüge ordnungsgemäßer Prüfung von Compliance Management Systemen) unter Compliance auch die Einhaltung von… …Vorstellungen von Compliance konzentriert sich die für die Wertpapier-Compliance maßgebliche Vorschrift des § 33 WpHG auf Organisationspfl ichten zur Einhaltung… …WpHG hinausgehende Verständnis von Compliance durch konkrete Normen und rechtliche Vorgaben im Überblick vorzustellen. Dabei soll jeweils versucht… …werden, eine Rückkopplung von den allgemeinen Grundlagen der Compliance hin zu den Besonderheiten der Wertpapier-Compliance herzu- stellen. Zum anderen… …eine gute Compliance im Vorfeld des Rechtsverstoßes ansetzt. Keywords 3Legalitätsprinzip, Risikomanagement, Überwachungssystem, zivilrechtliche… …, in Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl . 2010, § 36 Rn. 12. 8 Für die AG § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG: „Eine Pfl ichtverletzung liegt nicht vor, wenn… …Compliance-Organisation U. H. Schneider, ZIP 2003, 645 dagegen die wohl h.M., vgl. Kremer/Klahold, ZGR 2010, 113, 119 f.; Hauschka, in Hauschka, Corporate Compliance, 2…

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  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 2.2 Drei Verteidigungslinien einer starken Compliance. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 2.3 Compliance-Funktion als Qualitätssicherung… …Rechten eine zentrale Bedeutung einzuräumen.1 2Eine gute und starke Compliance ist jedoch mehr als die Einrichtung einer Com- pliance-Funktion, die das… …Mindestmaß der gesetzlichen Aufgaben wahrnimmt und erfüllt. Eine gute Compliance beginnt damit, dass eine Compliance-Kultur entsteht; und sie lebt davon… …, dass diese Compliance-Kultur gelebt, weiterent- wickelt und nutzbar gemacht wird. Compliance ist als Teil des internen Kon- trollsystems zu sehen2 und… …die Qualität der Compliance-Funktion und die bestehenden Compliance- Risiken in der jeweiligen Bank.4 Für sie ist die Qualität der Compliance-Funktion… …. Keywords 6Compliance; Compliance Business Modell; Compliance-Kultur; Benchmark; Qualität; Qualitätsindikator; Vergleich, Verteidigungslinien 1 Vgl. §… …Compliance-Business-Modells 2.1 Compliance-Kultur 7 Eine Compliance-Kultur basiert auf einem Verständnis für Compliance und der Bedeutung von Compliance. Sie beginnt mit… …Grundätze zu leben und mit Leben zu füllen.5 Unter einer Compliance-Kultur können somit die Ein- stellung der Bank und ihrer Mitarbeiter zu Compliance, alle… …schaffen, bedarf es insbesondere eines Verständ- nisses von Compliance als Berater und Werttreiber auf der Geschäftsleiterebene. Die Geschäftsleiter… …Erwartung an die Erbringung der Wertpapier(neben)dienst- leistungserbringung durch die Mitarbeiter kommunizieren. Mitarbeiter werden das Thema Compliance nur…

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  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …III. 2 Kontrollpfl ichten von Compliance Thomas Steidle 152 Steidle Inhaltsübersicht 1. Präambel… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 1.1 Entwicklung von Compliance. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 1.2 Compliance (Risiko-)Management… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 3.2 Defi nition von Kontrollen und Prüfungen nach IKS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 3.3 Verantwortungsbereich von Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 3.4 Gezielte Auswahl der Überwachungshandlungen von Compliance. . . . . . . 162 4. Kontrollen von Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 5. Prüfungen von Compliance. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 5.1 Struktur und Methodik… …1. Präambel 1.1 Entwicklung von Compliance 1Compliance hat in den beiden letzten Jahrzehnten einen qualitativen Entwick- lungsprozess durchlaufen… …12 WpDVerOV, dass Compliance nicht nur punktuell für einzelne Themengebiete und deren Überwachung zuständig ist, sondern letztendlich für die… …. 5 WpHG. Hierin heißt es, dass das Wertpapierdienstleistungs- unternehmen sicherstellen muss, dass Berichte der mit der Compliance Funktion betrauten… …Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan abgeben werden. Da- bei hat die Compliance Funktion Angaben zu machen, ob geeignete Maßnahmen ergriffen wurden, um Verstöße… …Überwachung seitens der Com- pliance Funktion weiter konkretisiert und klar zum Ausdruck gebracht, dass die Compliance Funktion die Angemessenheit und…

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  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …III. 1 Stellung und Funktion des Compliance- Beauftragten und der Compliance-Funktion* Frank Russo * Der Beitrag gibt ausschließlich die… …. Einleitung 1Mit der Umsetzung der MiFID durch das Finanzmarktrichtlinienumsetzungs- gesetz verwendet der Gesetzgeber erstmals den Begriff der Compliance im… …geltenden Gesetzen oder Vorschriften.1 2Zentrale Norm im WpHG für Compliance ist § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 WpHG. Nach dieser Norm muss ein… …als unter dem vor dem 01.11.2007 gelten- den Recht – nicht.3 5Die BaFin legt einzelne aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Compliance- Funktion in… …ihrem Rundschreiben „Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 … …Rechtsnatur und Wirkung von Rundschreiben, s. Schäfer in Compliance in der Kreditwirtschaft, S.19. Stellung der Compliance-Funktion 141Russo… …unabhängig ist.8 2.1.2 Organisatorische Unabhängigkeit 13Nach BT 1.1.1 Tz. 2 Satz 1 der MaComp dürfen Mitarbeiter der Compliance- Funktion einschließlich… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen regelmäßig Zugang zu compliance- relevanten Informationen hat. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn die Einrichtung einer selbständigen… …Vgl. Schäfer in Compliance in der Kreditwirtschaft, S. 27. 11 Richtlinie zur Konkretisierung der Organisationspfl ichten von… …enthalten die von der Österreichischen Finanzaufsicht aufgestellten Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance (Stand 28.12.2007).19 26 Zudem empfi ehlt die…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …VI. 1 Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger und Dr. Matthias Dann 326… …Exkurs: spezifi sche Haftungsrisiken eines Compliance Offi cers . . . 335 3.1.3.1 Strafbares oder ordnungswidriges Unterlassen: Allgemeines zur… …unternehmen folgt die zwingende Notwendigkeit, ein derartiges System zu errichten und zu pfl egen. Die Berührungspunkte zwischen Compliance und Strafrecht… …sind. Hierzu bedarf es einer effi zienten und klaren Organisationsstruktur, die den für Compliance verantwort lichen Personen Handlungssicherheit und… …; Compliance Offi cer; Aufsichtsmaßnahmen; Auf- sichtspfl ichtverletzung; Vorbereitung auf und Verhalten bei Durchsuchungen. Haftungsrisiken 329Wessing ·… …Hugger · Dann 2. Rechtliche Grundlagen Für die strafrechtlichen Aspekte der Compliance in Kreditinstituten sind insbe- sondere die folgenden… …, Strafgesetzbuch, 58. Aufl age, München 2011, § 15 Rn. 9 ff. Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten 330 Wessing · Hugger · Dann – Als… …. Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten 332 Wessing · Hugger · Dann ein strafwürdiges Verhalten auslöst? Wie muss der neu in die Verantwortung… …. Aufl age, München 2011, § 266 Rn. 70. Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten 334 Wessing · Hugger · Dann Immer in der auch… …eines Compliance Offi cers 20Manchmal brennt es sogar bei der Feuerwehr. Derartige Missgeschicke erzeugen schwere Kompetenzzweifel. Ein…

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  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …V. 3 Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance Tim Wybitul und Dr. Philipp Byers 292 Wybitul · Byers Inhaltsübersicht 1. Problematik der… …Byers 1. Einleitung 1Korruptionsbekämpfung und Compliance stellen für viele Wirtschaftsunter- nehmen wichtige Themen dar. Für den Arbeitgeber besteht… …allgemein anerkannt, dass eine generelle Pfl icht zur Einhaltung von Compliance für sämtliche Unternehmen besteht.1 So wird zum Beispiel durch §§ 91, 93… …Vgl. etwa Vietmeyer/Byers, MMR 2010, S. 807, S. 808 ff.; Wellhöner/Byers, BB 2009, S. 2310, S. 2311. Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance 294… …. Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance 296 Wybitul · Byers umstritten, ob das TKG im Arbeitsverhältnis Anwendung fi nden kann und der Arbeitgeber auf diese Weise das… …Sendung unterdrückt oder 8 Vgl. zum Meinungsstand zu dieser Frage Thüsing, Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance, 1. Aufl . 2010, Rn. 198 ff. 9 Fischer… …, S. 2782. Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance 298 Wybitul · Byers Postfachs vollständig verbieten möchte, ist ihm aus Gründen der… …„geschäftsmäßige“ Erbringen von Tele- 15 Vgl. etwa Thüsing, Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance, 1. Aufl . 2010, Rn. 200 ff.; Löwisch, DB 2009, S. 2782 ff… ….; differenzierend Säcker, in Säcker (Hrsg.), Berliner Kommentar zum TKG, 2. Aufl age 2009, Rn. 20 ff. Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance 300 Wybitul · Byers… …16 Thüsing, Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance, 1. Aufl . 2010, Rn. 229. 17 Vgl. hierzu etwa Vietmeyer/Byers, MMR 2010, S. 807, S. 808; Mengel, BB…

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  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 5.2.1 Stellung und Aufgaben von Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 5.2.1.1 Unabhängigkeit… …Qualifi zierte Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 6.6 Informationsmanagement… …Wertpapier-Compliance zu Corporate Compliance . . . . . . . . 49 Literaturverzeichnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 27Salomon 1. Einleitung 1Der Begriff Compliance wird in der Wirtschaft in unterschiedlicher Weise be- nutzt. Für europäische… …sind Aufzeichnun- gen über die Geschäftstätigkeit zu erstellen. Zu verschiedenen Aspekten der Compliance-Funk- tion s.a. Bretschneider, Compliance im… …Art Oberbegriff ver- stehen, zu dem Compliance und Interne Revision spezifi sche Ausprägungen darstellen.12 11 Interne Revision und… …Richtlinie-Umsetzungsgesetz), BT-Drucks. 16/4028 vom 21.01.2007, S. 70 f. 10 Vgl. auch Röh, Verhältnis von Compliance zu Risikomanagement, Interner Revision und Rechtsab-… …von Compliance zu Risikomanagement, Interner Revision und Rechtsabteilung in: Renz/Hense (Hrsg.), Wertpapier-Compliance in der Praxis, Kapitel III.1… …, Rn. 24. 31Salomon Verhältnis § 33 Abs. 1 WpHG zu § 25a KWG wird Compliance als prozessabhängig bezeichnet.13 Die Compliance-Funktion führt ihre… …dafür, Compliance als eigenständige (unab- hängige) Funktion innerhalb des IKS eines Kreditinstituts anzusehen.17 Interne Revision und…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 2.3 Verbleib der Verantwortlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276 3. Compliance im… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 5. Compliance-Arbeit während der Auslagerung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286 6. Compliance bei Beendigung der… …Auslagerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 7. Auslagerung von Compliance… …, Devisenkonvertierung, Rechnungswesen, Personalwesen, Compliance, Daten- schutz und Geldwäscheprävention. Im nachfolgenden wird ein Überblick über den Ablauf einer… …Auslagerung gegeben, wobei der Schwerpunkt auf Compliance- relevante Aspekte gelegt wird. Es geht dabei vornehmlich um die Frage, ob und wie die… …Compliance-Verantwortlichkeit verteilt ist, wer sich um Compliance zu kümmern hat und damit entsprechenden Kapazitäten vorhalten muss. 2Historisch betrachtet lag dem… …, Compliance, Auslage- rungsvertrag 7 Vgl. z. B. Braun in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG, § 25a Rn. 22 f., 585. 8 In diesem Sinne etwa Konopatzki… …Auslagerungen und Compliance stellen folgende Regelungen dar: 2.1 Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht 4Im Einzelnen besagt § 25a Abs. 2 KWG, dass in… …der §§ 25a KWG und 33 WpHG vgl. z. B. Bretschneider, in Renz/Hense, Wertpapier- Compliance in der Praxis, Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen… …eben im KWG derzeit keine Vorschrift gibt, die eine organisatorisch verselb- ständigte Organisationseinheit fordert, die Compliance heißt. Entscheidend…

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  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …VII. 2 Exkurs: Aufbau einer Compliance- Organisation im nicht regulierten Umfeld Dr. Jürgen Brockhausen 398 Brockhausen Inhaltsübersicht 1… …Renz/Hense „Wertpapier- Compliance in der Praxis“1 ausführlich dargestellt, wird die Organisation der Wertpapier-Compliance durch das Kreditwesengesetz (KWG)… …Berufsrechts für Wertpapierdienstleister. Dort bewährte Maßnahmen sind vielfach geeignet auf Compliance in anderen Unternehmen übertragen zu werden. Ebenso… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen für den „nicht regulierten“ Compliance-Bereich zu übernehmen. Die jeweils branchenspezifi sche Ausgestal- tung von Compliance bleibt davon… …unberührt. 3Umgekehrt sind Compliance relevante Pfl ichten und Vorgaben aus dem allge- meinen Unternehmensrecht einschließlich Selbstregulierungspfl ichten… …Industrie oder sich herausbildende Standards für die Compliance in der Immobilienwirtschaft. 6 Compliance wird zunehmend als betriebswirtschaftliche… …Compliance-Organisationen fördert die notwendige Zusammenarbeit und wird durch den – z. B. im Netzwerk Compliance e. V. – organisierten fachlichen Austausch erleichtert… …Grundlagen 9Die gesetzlichen Organisationsgrundlagen für die „geregelte“ Compliance im Wertpapierbereich ergeben sich aus dem Wertpapierhandelsgesetz und… …für den „nicht geregelten“ Compliance- Bereich enthält das Aktien- und GmbH-Gesetz sowie das Handelsgesetzbuch und als Selbstregulierungsvorschrift der… …wurden u. a. in Folge des Wettbewerbes auf den internationalen Kapitalmärkten 5 Emde a. a. O. Ziff. 17. 6 Lösler, Die Mindestanforderungen an Compliance…

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  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 5. Festlegung des Aufgabenbereichs der Compliance-Funktion . . . . . . . . . . . . . . . 119 6. Risikoanalyse – Compliance Risk Landscaping… …; Compliance-Kultur; Com- pliance-Prozess; Risikoanalyse; Stellung und Aufgaben von Compliance; Kern- compliance, Compliance-Risk-Landscaping. 5 Zur rechtlichen… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDVerOV): §§ 12, 13 – Rundschreiben 4/2010 (WA) – Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations-… …of Securities Commissions (IOSCO)’s Objec- tives and Principles of Securities Regulation – Basel Committee on Banking Supervision’s Compliance and… …3. Voraussetzung für die Implementierung von Compliance-Prozessen 10Um die eingangs dargestellten abstrakten Anforderungen an die Compliance… …leistet zur Erfüllung dieser Aufgabe einen signifi kanten Beitrag, in- dem sie den Begriff der „Compliance“ und einige der damit verbundenen Aufga- ben… …insbesondere Principle 1 des Basel Committee on Banking Supervision, Compliance and the compliance function in banks, abzurufen unter http://www.bis… …. org/publ/bcbs113.pdf; Thomas Klindt, Wenn die Einführung von Compliance ansteht: Morderierte Diskussion in Geschäftsführung, Vorstand und Aufsichtsrat, BB Special 4/10… …, S.1. 8 Zur normativen Aufwertung der Compliance-Funktion nach der MiFID siehe auch Röh, Compliance nach der MiFID – zwischen höherer Effi zienz und… …bietet auch der am 11.03.2011 verabschie- dete IDW Prüfungsstandard PS 980 „Grundsätze ordnungsgemäßer Prüfung von Compliance Management Systemen“.14 Ziel…

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