Leistungsfähigkeitsprinzip und steuerliche Gewinnermittlung

• Univ.-Prof. Dr. Theodor Siegel

Der Entwurf eines Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) wirft erneut die Frage der Beziehung zwischen Handelsbilanz und Steuerbilanz auf. Damit sind Detailprobleme der steuerlichen Gewinnermittlung betroffen, so daß Anlaß zur Diskussion einer Idealkonzeption besteht, die sodann mit dem geltenden Steuerrecht und den eventuellen Änderungen zu vergleichen ist. Basis des Sollkonzepts ist im Einkommensteuerrecht de lege lata das Leistungsfähigkeitsprinzip. Daher gilt es zunächst eine für den Zweck der Besteuerung sachgerechte allgemeine Interpretation dieses Prinzips zu diskutieren und daraus Grundsätze für die Gewinnermittlung abzuleiten (Teil 2). Sodann ist in Teil 3 eine Sollkonzeption darzustellen, mit der eine systemgerechte Behandlung der unternehmerischen Gegebenheiten konkretisiert werden kann. Teil 4 vergleicht die entsprechenden Einzellösungen mit denen des geltenden Rechts. Ob mit dem BilMoG Änderungen des Steuerrechts zu erwarten sind, wird in Teil 5 erörtert. Schließlich bringt Teil 6 eine kurze Zusammenfassung.

Seiten 301 - 331