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481 Treffer, Seite 26 von 49, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 143 Frequenznutzungsbeitrag

    Fetzer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …aufzuerlegen. II. Zweck und Bedeutung der Norm §143 TKG regelt den sog. Frequenznutzungsbeitrag. Ebenso wie das TKG-1996 enthält das TKG die wesentlichen…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 145 Kosten von außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren

    Fetzer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Fassung Kostenregelungen für dieses Verfahren, die dann mit seiner Novellierung in 2016 abgeschafft wurden.3 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 146 Kosten des Vorverfahrens

    Fetzer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Bedeutung der Norm Die Erhebung von Gebühren und Auslagen ist bundesrechtlich im Bundesgebührenge- setz (BGebG) geregelt.2 §146 TKG enthält eine allgemeine…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 147 Mitteilung der Bundesnetzagentur

    Fetzer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …, allerdings noch vom Umsetzungsspielraum des nationalen Gesetzgebers gedeckt. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift dient zum einen dazu, Transparenz…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 148 Strafvorschriften

    Fetzer
    …170/06, NStZ 2006, 380. 2 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 I. Zweck und Bedeutung der Norm §148 TKG ist eine materielle Strafrechtsnorm, durch die besonders schwere Verstöße bzw. Verstöße gegen Normen, die…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 149 Bußgeldvorschriften

    Fetzer
    …I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 I. Zweck und Bedeutung der Norm Ordnungswidrigkeiten sind Delikte, die der Gesetzgeber einer außerstrafrechtlichen Sanktionierung durch die… …. § 14OWiG. Im Hinblick auf die Täterschaft gibt es zwei Regelungen, die für §149 TKG besondere Bedeutung erlangen können: Zum einen regelt §9 OWiG…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 150 Übergangsvorschriften

    Scherer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Bedeutung der Norm §150 TKG ist eine von drei Vorschriften, die den Übergang vom TKG-1996 zum neuen Recht regeln. Während §151 TKG Änderungen anderer…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 151 Änderung anderer Rechtsvorschriften

    Scherer
    …I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 I. Zweck und Bedeutung der Norm §151 TKG dient der Änderung von Rechtsvorschriften der StPO, des Art. 10-Gesetzes und des JVEG, die auf das TKG…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 152 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

    Scherer
    …. 1 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–5 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die Bestimmung regelt das Inkrafttreten des Gesetzes (§152 Abs. 1 TKG). Die TKG- Novelle 2012 hat den Inhalt dieser…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    Anhang 1

    …I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Zweck und Bedeutung der Norm Der Vorschrift dient dazu, den vomGesetzgeber intendierten Regelungsgegenstand der Roaming-VO auf abstrakter Ebene… …Begriffsbestimmungen in nationales Recht umsetzen. 2 3 Inhaltsübersicht Zweck und Bedeutung der Norm (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 Zweck und Bedeutung der Norm (Abs.1) Art. 2 enthält, ergänzend zu den bereits in den Richtlinien des geltenden Rechtsrahmens für die elektronische… …Bereich der Roaming-VO keine andere Bedeutung als im Übrigen zukommt. Daher kann für die in Abs. 1 referen- zierten Definitionen auf die entsprechenden…
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