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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2014

  Compliance­ Prävention belohnen

  Einfache Ergänzungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes genügen – ein neues „Verbandssanktionenrecht“ ist kontraproduktiv
  

  Dr. Christian Schefold

  …Förderung und Weiterentwicklung von Compliance in Deutschland. 1. Einleitung Die Bedenken gegen ein Verbandsstrafrecht sind vielfältig, und es bleibt nach wie… …Vermögensabschöpfung werden wir vereinfachen, die vorläufige Sicherstellung von Vermögenswerten erleichtern und eine nachträgliche Vermögensabschöpfung ermöglichen. …“ 1… …. Christian Schefold ist Rechtsanwalt im Düsseldorfer Büro von Mayer Brown LLP. 1 Deutschlands Zukunft gestalten, Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD… …Gesetzes – sanktioniert werden, können nach § 30 Abs. 1 OWiG ein Bußgeld des betroffenen Wirtschaftsunternehmens nach sich ziehen. Die handelnden Personen… …. management eine Norm oder schätzt sie als irrelevant ein und trifft keine Vorkehrungen gegen eine mögliche Pflichtverletzung, führt § 130 Abs. 1 OWiG eine… …Business Judgement Rule in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG unternehmerischen Misserfolg nach gewissenhaften unternehmerischen Entscheidungen sonst von der… …: Gesetzesvorschlag zum Unternehmensstrafrecht aus NRW, in: ZRFC 1 / 2014, S. 18 ff.; Rübenstahl, M.: CONTRA: Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht… …, in: ZRFC 1 / 2014, S. 26 ff. 9 BRAK-Stellungnahme Nr. 15 / 2014 vom April 2014, Zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der strafrechtlichen… …Instrumentarium des OWiG ist so mächtig, dass einige verfassungsrechtliche Erwägungen dafür sprechen, Grenzen und Präzisierungen vorzunehmen. § 130 Abs. 1 OWiG… …Abs. 2 Satz 1 AktG sondern – aus dem Prinzip der Rechtseinheit – auch Verstöße gegen § 130 OWiG sein. 12 Urteil des LG München I vom 10. 12. 2013 – Az…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 2/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …. Russian-Roulette-Klauseln analysiert. 1. Arrest in Vorstandsvermögen 1.1 Einführung: Sicherungsmöglichkeiten des geschädigten Aktionärs Ein Aktionär, der sich durch einen… …Verfügung stehenden Sicherungsmöglichkeiten in Anspruch zu nehmen. Hierzu zählt auch der dingliche Arrest gem. § 917 Abs. 1 ZPO. In dem hier zu besprechenden… …dritte Aktienpaket bezahlt. 1.3 Entscheidung des OLG Karlsruhe: Vorstandsvermögen wird arrestiert In seinem Beschluss vom 19. 2. 2014 1 folgt das OLG… …Karlsruhe dem Vorbringen der Klägerin. Es führt dazu aus, dass nach § 917 Abs. 1 ZPO ein dinglicher Arrest verhängt wird, wenn ohne seine Verhängung zu… …Aufsichtsratsberichts 2.1 Einführung: Sanktion des § 335 HGB Aus § 325 Abs. 1 HGB folgt die Pflicht für Kapitalgesellschaften, neben dem Jahresabschluss auch den… …Lagebericht, den Be- * Dr. Denis Gebhardt LL.M. ist als Rechtsanwalt/ Attorney at Law (New York) in der Kanzlei Beiten Burkhardt, Düsseldorf, tätig. 1 OLG… …Folge mehr als 500 Arbeitnehmer und war deshalb gem. § 1 Abs. 1 Nr. 3 DrittelbG verpflichtet, einen Aufsichtsrat zu bilden. Dieser Pflicht kam sie jedoch… …Entscheidung des BVerfG: Verfassungsbeschwerde erfolgreich Das BVerfG gibt der eingelegten Verfassungsbeschwerde in seinem Beschluss vom 9. 1. 2014 2 statt. Das… …Unternehmens hält. Die übrigen Aktien befinden sich in Streubesitz. Beginnend im Jahr 2012 geriet die Solar World 2 BVerfG-Beschluss vom 9. 1. 2014 – 1 BvR… …, mit denen die Fremdverbindlichkeiten auf ein geringeres, leichter bedienbares Niveau reduziert werden sollten. Mit einer Ad-Hoc-Mitteilung vom 24. 1…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wert der Privatheit – nachgefragt!

  Frederick Richter

  …, LL. M. Viel Wandel – wenig Aktivität Im vergangenen Herbst diskutierte die Stiftung den Wert der Privatheit öffentlich mit einem Expertenpodium. 1 Um… …Gruppe der 30- bis 39-Jährigen statt (Abb. 1). –– Knapp drei Viertel der Befragten haben aktuell den Eindruck, dass die Definition von Privatsphäre stark… …„Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) 1… …http://stiftungdatenschutz.org/podiumsdiskussion-was-ist-uns-privatheit-wert. 2 http://stiftungdatenschutz.org/umfrage-zur-bedeutung-der-privatsphare. Abb. 1 Abb. 2 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.14 71 ––…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2014

  DRS 21 Kapitalflussrechnung

  Neue Herausforderungen für die Corporate Governance
  

  Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Jens Reinke, Dr. Markus Kreipl

  …Ausgestaltung festgeschrieben. Dies erfordert weiterhin aufwendige rechenzweckorientierte Aufbereitungsmaßnahmen und schränkt die Transparenz der Rechnung ein. 1… …. Problemstellung Das DRSC hat Anfang Februar den DRS 21 1 verabschiedet, der den seit Jahren fast unverändert geltenden DRS 2 zum Jahreswechsel 2014/2015… …verpflichtend ablöst 2 . DRS 21 ist im Bundesanzeiger 3 vom BMJ bekannt gemacht worden 4 . Die Kapitalflussrechnung ist nach § 297 Abs. 1 Satz 1 HGB… …Pflichtbestandteil des handelsrechtlichen Konzernabschlusses und als Sonderfall nach § 264 Abs. 1 Satz 2 HGB Pflichtbestandteil des Jahresabschlusses von… …Meinung wieder. 1 Ein nearfinal Draft des DRS 21 findet sich unter http://www.drsc.de/docs/press_releases/2014/ 140219_DRS_21_nearfinal.pdf (Abruf 21. 3… …wird in DRS 21.6 f. die Anwendung im Einzelabschluss auch nur empfohlen. 5 Zur Frage der Umgehung der Pflicht des § 264 Abs. 1 Satz 2 HGB durch einen… …3 in Tab. 1 auf S. 140) geändert werden z. B. in „Zunahme/Abnahme der Rückstellungen vor Zinseffekten und Investitionen ins Planvermögen“, da… …des Cashflows aus laufender Geschäftstätigkeit direkt oder indirekt erfolgen 10 . Die in der Praxis verbreitetere indirekte Methode 11 ist in Tab. 1 auf… …S. 140 entsprechend der Anlage 1 des DRS 21 wiedergegeben. Die Betrachtung der Berechnung des Cashflows aus laufender Geschäftstätigkeit zeigt die… …Darstellung 12 , die nach DRS 21 auch möglich ist und für die in DRS 21.39 sowie in Anlage 1 ebenfalls eine (kurze) Mindestgliederung vorgeschrieben wird. 3…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 16 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …Schuldtitel mit einer Min- deststückelung von 100.000 EUR (1) Bei der Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel mit einer Mindeststükkelung von 100.000 EUR… …unit of at least 100.000 EUR (1) For the securities note for debt secu- rities with a denomination per unit of at least 100 000 EUR information shall be… …. Mindestangaben Art. 16 EU-ProspV Glismann 757 Inhalt Rn. Rn. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Wertpapiere… …müssen eine Rückzahlung von 100 % ihres Nominalwer- tes und dürfen zusätzlich Zinsen gewähren. Geht man davon aus, dass der 1 Erwg. 3, Delegierte VO (EU)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 21 EU-ProspV Kombinationsmöglichkeiten der Schemata und Module

  …EU-ProspV Art. 21 Kombinationsmöglichkeiten der Schemata und Module 848 ARTIKEL 21 Kombinationsmöglichkeiten der Schemata und Module (1) Die… …der Schemata gilt: 1. Schema für ein Registrierungsformu- lar für Aktien; 2. Schema für ein Registrierungsformu- lar für Schuldtitel und derivative… …. Wenn der Emittent, der Anbieter und die die Zulassung zum Handel an einem ARTICLE 21 Combination of schedules and building blocks (1) The use of the… …for, according to the following ranking of schedules: 1. share registration document schedule; 2. debt and derivative securities regis- tration…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 32 EU-ProspV Liste der gebilligten Prospekte

  Dr. Thomas Preuße

  …gebillig- ten Prospekte an. Für ihn verbleibt daher nach dem WpPG kein Anwen- dungsbereich.1 1 von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 33 EU-ProspV Veröffentlichung der endgültigen Bedingungen der Basisprospekte

  Dr. Thomas Preuße

  …gewählt. 1 Seitz, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 6, Rn. 89.…

• BaFin veröffentlicht Rundschreiben 01/14 zur Geldwäscheprävention

  …. Verstöße gegen diese Meldepflicht seien nach § 17 Abs. 1 Nr. 14 GwG bußgeldbewehrt und könnten im Einzelfall auch als Beteiligung des Verpflichteten am…

• Urteile wegen Compliance-Verstößen Teil 2: Auch Credit Suisse muss Milliardenstrafe zahlen

  …Strafzahlungen müsse nun auch die Julius Bär Bank sowie die Kantonalbanken von Zürich und Basel rechnen. Die Liste wird – wie im Teil 1 schon vermutet – immer…