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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …wird herkömmlich dadurch erbracht, dass ein Dolmetscher in die Verbindung zwischen- geschaltet wird, der neben der deutschen Sprache auch die Deutsche…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …Änderungwurde nicht auf §45k TKGübertragen. 29 Im deutschen Zivilrecht gilt der Grundsatz der Formfreiheit, vgl. nur Ellenberger, in: Palandt, BGB, 79.Aufl. 2020…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …deutschen Telekommunikationsmarktes.9Die Subdelegation an die BNetzA ist Anfang 2013 mit der TK-EMV-Übertragungsverord- nung erfolgt10. Auch wenn es in §45n… …deutschen Rechts die Inhalte aus Ziff. 1 und 2.1–2.5 sowie 3 von Anh. II Universaldienst-RL und in Nr. 7 die Inhalte aus Ziff. 4 von Anh. II i.V.m. Anh. I… …TKGwird Art. 21 Abs. 3 lit. a) Universaldienst-RL umgesetzt. Teile des Anwendungsbereichs des Art. 21 Abs. 3 lit. a) Universaldienst-RL wurden vom deutschen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …insbesondere durch die internationale (Landes-)Vorwahl für Europa 388 aus, die z.B. mit der deutschen Landesvorwahl 49 vergleichbar ist. Der ETNS dient der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …Telecommunications System) einen Vorsprung verschafft. Seit September 2006 ist Handy-TV in 11 deutschen Städten nach demDMB-Standard empfangbar.45DMB ist ein digitales…
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  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …deutschen Fahrzeuge sind.14 Voraussetzung für eine Anwendbarkeit von §52 Abs. 2 TKG ist zudem, dass sich das Fahrzeug im Geltungsbereich des TKG aufhält…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …ITU in Genf, aber auch auf europäischer und bilateraler Ebene zwischen einzelnen Nachbarstaaten.15 Mit §53 Abs. 2 Satz 1 TKG wird es der deutschen Fre-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …Lücken im deutschen Gesetz und setzt völkerrechtliche Verpflichtungen der BRD in nationales Recht um. So fehlte es bislang an einer Vorschrift, die einen… …BNetzA und entgegen den Bestimmungen der ITU. Speziell im zweiten Fall bestehen keine deutschen Frequenznutzungsrechte für die zusätzlichen Frequenzen, so…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …der geänderten Kompetenzverteilung im Bereich der Flugsicherung vollständig neu gefasst werden. Die bisher von der Deutschen Flugsicherung GmbH…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …und zugleich „ministerialfreier Raum“43 steht im Widerspruch zum herkömmlichen deutschen Verständnis von der Funktion der gesetzesvollziehen- den…