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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  Literatur zur Internen Revision

  Prof. Dr. Marc Eulerich, Benjamin Fligge

  …sehr stark auf die Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsprüfer (beispielsweise im Rahmen von Untersuchungen der Auswirkungen auf Honorare und die Effizienz)… …zeigt die IIA Australia auf, wie genau Compliance-Kultur und Compliance- Rahmen überwacht und überdacht werden können. Hierzu werden diverse Möglichkeiten…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Auftragsverarbeitung und gemeinsame Verantwortlichkeit

  Dr. Frank Weller

  …(Abrufdatum 23.04. 2020). Auch mit einem Konferenzdienst, der im Rahmen von virtuellen Versammlun- gen und -Sitzungen verwendet wird, ist möglicherweise ein… …, hat Face- book inzwischen im Rahmen der Nutzungsbedingungen Informationen zu der datenschutzrechtlich umstrittenen Insights-Statistik sowie eine…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …. Unter den Begriff des Zugriffs fallen alle lesenden Zugriffe, das Kopieren, das Ändern (zum Beispiel im Rahmen von Fehlerkorrektur- und… …Zugriffs fallen alle lesenden Zugriffe, das Kopieren, das Ändern (zum Beispiel im Rahmen von Fehlerkorrektur- und Plausibilitätsprüfungen), das Löschen und…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 125 Wissenschaftliche Beratung

  Fetzer

  …ermöglicht, kann diese im Rahmen ihrer Entscheidungsfindungsprozesse auf einen breit angelegten externen Sachverstand zu- rückgreifen und zugleich die eigenen… …. Sachverständige i. S. v. § 26 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 VwVfG heranziehen. Ausnahmsweise kann die BNetzA im Rahmen der Durchführung von Verwaltungsverfahren sogar eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …vorgegangen kann. Das OVG Hamburg beschäftigte sich nun mit dieser Frage. Der Kläger beanstandete im Rahmen seiner ursprünglichen Beschwerde bestimmte… …Urteil aus Österreich keine unmittelbare Auswirkung auf Deutschland, gleichwohl kann die Entscheidung im Rahmen der Auslegung und Anwendung der… …unausweichlich. Doch die konkrete Ausgestaltung der Einwilligung im Rahmen eines Cookie-Banners blieb bisher weithin offen. Genau hier setzte ein Beschluss der… …sinnvoll und ratsam, auch im Rahmen des CCPA prophylaktisch entsprechende Sicherheitsstandards einzuhalten. Der kalifornische Attorney General empfiehlt als… …Rahmen des CCPA wird zwischen Unternehmen („business“) und Dienstleistern („service provider“) unterschieden. Um CCPA-konform zu agieren, sind hier… …, welche Daten im Rahmen des Systems verwendet werden dürfen. Darüber hinaus sei das System selbst nicht ausreichend transparent und überprüfbar ausgestaltet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …weiterhin für alle Fälle, in denen die BNetzA die Überprüfung der Verpflichtung in Bezug auf getrennte Rechnungslegung im Rahmen von Marktanalysever- fahren… …Gleichbehandlungsverpflichtungen überprüft werden kann.17 Um die Kosten und Leistungen im Rahmen der getrennten Buchführung den einzelnen Diensten oder Produkten… …BNetzA kann dem regulierten Unternehmen im Rahmen der Verpflichtung zur getrennten Rechnungsführung („dabei“) konkrete Vorgaben zu dem bei der Rech-… …„Form“ (vgl. §24 Abs. 2 Satz 1 TKG), d.h. die Gestaltung und Gliederung der Unterla- gen, die im Rahmen der getrennten Rechnungsführung zu erstellen sind… …eine Aufstellung des einge- setzten Kapitals vorgelegt werden soll.47 Im Rahmen der Gewinn- und Verlustrechnung sollen zum Nachweis der Einhaltung der… …Betriebsgeheimnissen64 zu beachten. Das Gesetz verweist damit vor allem auf §136 TKG, der anwendbar ist, da die Vorlage der Unterlagen gem. §23 Abs. 2 TKG „im Rahmen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 143 Frequenznutzungsbeitrag

  Fetzer

  …Frequenznutzung (Frequenzschutzbeitragsverordnung – FSBeitrV) v. 13.05.2004, BGBl. I, 958, zuletzt geändert am 20.10.2017, BGBl. I, 3604. Im Rahmen der Novel-… …Kosten wurden im Rahmen der TKG-Novelle 2004 die in §143 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TKG aufgeführten Kosten der interna- tionalen Zusammenarbeit, Harmonisierung… …einer Nutzergruppe zugewiesenen Kosten auf die einzelnen Mitglieder dieser Gruppe wiederum aufwands- bezogen zu verteilen. Weggefallen ist im Rahmen der… …verpflichtet, im Rahmen der Beitragskalkulation auch offenzulegen, inwieweit Kosten nicht berücksichtigt werden, die bereits anderweitig durch eine Vorzugslast… …Beitragspflicht, zur Beitragshöhe und zum Verfahren sowie zur Zahlungsweise vorsehen. Klarstellend wurde im Rahmen der TKG-Novelle 2012 der Hinweis aufgenommen… …, dass auch die Beitragskalkulation im Rahmen der Verordnung festgelegt werden kann. Soweit in der Verordnung hiervon Gebrauch gemacht wird und materielle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Aufbau eines Risikomanagementsystems für öffentliche Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Risiken in der Behörde. Das im Rahmen der Risiko-Identifikation an- zufertigende sogenannte Risiko-Inventar ist individuell für die jeweilige Behörde zu… …Im Rahmen der Risiko-Analyse und -Bewertung wird untersucht, in welchem Um- fang sich die identifizierten Risiken auf Strategien, Ziele, Kennzahlen und… …verwiesen, die beispielsweise im Bereich der Lebensmittelsicherheit angewandt wird. In diesem Verfahren werden im Rahmen einer Gefah- renanalyse kritische… …die Gesamtheit der einzelnen Maßnahmen im Rahmen des pro Risiko verfolg- ten Bewältigungsansatzes – die Wechselwirkungen dieser Maßnahmen – dem… …und ihre Steuerungsaktivitäten bei Veränderungen frühzeitig anpassen können. Hinzu kommt, dass neue Risiken entstehen können, die im Rahmen der… …sich in Behörden auch dann, wenn dort eine Controllingeinheit organisatorisch verankert ist. Im Rahmen ihrer Planungsfunktion sind Controller… …systematisch mit dem Erfassen und dem Umgang mit Risiken und Unsicherheiten betraut, im Rahmen ihrer Kontrollfunktion ermitteln und analysieren sie Planab-… …gebildet, die über das interne Kontrollsystem den intern-regulatorischen Rahmen definiert. Die Interne ___________________ 175 Vgl. Erben/Vogel (2017)… …verantwortung.“1179 Die Interne Revision definiert und überwacht den Rahmen, in dem sich die anderen am Risikomanagement-Prozess Beteiligten bewegen. Ihre Rolle ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …Unterabschnitt 3 des 2. Teils des TKG verortete Regelung ist den Vorschriften der Entgeltregulierung im Rahmen des Marktregulierungsverfahrens zuzuordnen. §39 TKG… …Kommunikationssektors, die aufgrund der Richtli- nie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechts- rahmen für elektronische… …Recht darauf hin, dass die Gegenleistung auch in der Erbringung eines geldwerten Vorteils bestehen kann, etwa im Rahmen von Leistungsaustauschbeziehungen… …eines Unternehmens auf einem Endnutzermarkt nicht aus, vielmehr muss das Vorliegen beträchtlicher Marktmacht im Rahmen des Marktdefinitions- und des… …Abs. 2 führen würden“.67 Die BNetzA hat dabei im Rahmen ihrer Prognoseentscheidung68 – entgegen dem zu weiten Wortlaut der Vorschrift – nur diejenigen… …§39 Abs. 1 TKG. Im Rahmen des §39 Abs. 1 Satz 1 TKG hat die BNetzA eine Prognose zu treffen, bei der sie auf Grundlage der festgestellten Tatsachen76… …TKG führen wür- den“, folgt, dass die BNetzA im Rahmen ihrer Prognoseentscheidung nicht nur solche Verpflichtungen zu bewerten hat, die bereits… …Erreichung der Regulierungsziele im Rahmen des §39 Abs. 1 Satz 1 TKG93 – auf die Drei-Jahres-Frist des §14 Abs. 2 TKG abstellen können.94 Bei der Regelung des… …Zur insoweit parallelen Regelung im Rahmen des §39 Abs.1 Satz 1 TKG siehe Rn.17…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation

  Fetzer, Scherer

  …Investitionen weniger attraktiv machen können, jedenfalls aber zu steigenden Kapitalkosten führen, was dann im Rahmen der Netzzugangsentgelte eine „Risikoprämie“7… …BT-Drs. 17/5707, S.57. 20 Die BNetzA plant, im Rahmen der Marktabgrenzung zukünftig regelmäßig dann eine „geogra- phisch detaillierte Analyse“… …Außenrechtswirkung von Verwaltungsvorschriften wird re- gelmäßig nur eine Inzidentkontrolle im Rahmen von verwaltungsgerichtlichen Klage- verfahren gegen konkrete… …die Wettbewerbsintensität auswirken können.52Dies hat die BNetzA im Rahmen ihrer Abwägung der Regulierungsziele des §2 Abs. 2 TKG, die auch beim Erlass… …weitestgehenden Berücksichtigung derartiger Risikobeteiligungsmodelle im Rahmen der Entgeltregulierung verpflichtet. Der Gesetz- geber richtet daher in §15a Abs. 2… …materiellen Maßstäbe des §28 TKG und (vermittelt über §30 Abs. 3 Satz 3 TKG) auch im Rahmen des §32 TKG für die Marktteilnehmer vorhersehbarer zu machen. Die… …toren sollen vor Beginn des Netzaufbaus konkrete und verbindliche Informationen über den perspektivisch zu erwartenden regulatorischen Rahmen im… …Für den Fall, dass die BNetzA bereits im Rahmen einer Auskunft nach Satz 1 die Sach- und Rechtslage zukunftssicher beurteilen und verbindliche… …in ihre subjektiven Rechte eingreift.89 Im Regelfall ergehen regulatorische Verpflichtungen mit Drittbezug allerdings erst im Rahmen kon- kreter… …Regulierungsmaßnahmen, eine subjektive Rechtsverletzung ist damit zumeist abzulehnen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn im Rahmen der Auskunft schon eine Festlegung auf…

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