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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Editorial

  Rechtsanwalt Dr. Henner Apfel

  …Sanktionen können für ein Unternehmen existenzbedrohend sein. In Zeiten der Unternehmenskrise – besser noch davor – lohnt sich die Auseinandersetzung mit den…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Die Verbandsgeldbuße gegenüber Rechtsnachfolgern

  Anmerkungen zu aktuellen Entscheidungen von EuGH und BGH mit Blick auf den neuen § 30 Abs. 2 lit. a OWiG
  

  RA Dr. André-M. Szesny, Wiss. Mit. Anna-Lena Glander

  …des Analogieverbots der Art. 103 Abs. 2 GG und § 3 OWiG nicht in Betracht. 5 Diese Rechtsprechung führte dazu, dass kartellbeteiligte Unternehmen sich… …Unternehmen, die wirtschaftliche Fortführung von wesentlichen Teilen des übernommenen Unternehmens sowie die Fusionierung zweier annähernd gleich großer… …Unternehmen, um die wirtschaftliche Identität ablehnen zu können. Die lange Dauer der Kartellordnungswidrigkeitenverfahren und die Höhe der verhängten Geldbußen… …Unternehmen gem. Art. 19 Abs. 1 der Dritten Richtlinie 78/855/EWG des Rates vom 9. Oktober 1978 das gesamte Aktiv- und Passivvermögen der übertragenden… …Gesellschaft übernehme. Zu jenem Passivvermögen gehöre aber auch die Haftung für Bußgelder, die gegen das verschmolzene Unternehmen gerichtet waren. Der EuGH… …Fälle der Einzelrechtsnachfolge (ein einzelkaufmännisches Unternehmen wechselt in die Rechtsform einer juristischen Person oder Personenvereinigung oder… …durch Abspaltung, Einzelrechtsübertragungen und Einzelrechtsnachfolge. Die Unternehmen können sich, wenn auch nicht in gleichbleibendem Maße, auf diese… …verhängen, wird insbesondere im Kartellrecht reger Gebrauch gemacht. So soll verhindert werden, dass Unternehmen als Nutznießer des kartellrechtswidrigen… …Korruptions- und Steuerstrafrecht greift die Verbandsgeldbuße zunehmend Platz. Gleichwohl wird das System der Sanktionierung von Unternehmen mit den einzelnen… …Verbandssanktionierung darstellen, die Unternehmen empfindlich treffen können und damit unter general- und spezialpräventiven Gesichtspunkten eine geeignete Regelung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  IP-Strafrecht – der Schutz geistigen Eigentums

  RA Dirk Petri, RA Dr. Christian Schmitz

  …Besonderheiten zu erläutern. Abgerundet wird der Beitrag mit Hinweisen zu Präventionsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen. II. Ausgewählte IP-Straftatbestände… …Robert Bosch GmbH das Unternehmen mit den meisten Anmeldungen in 2013, gefolgt von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG (2.100) und sodann der Daimler… …. Rechtssicherheit im Rahmen der gesetzlichen Gewährungen sein. Andererseits dürften insbesondere Einzelerfinder sowie kleine und mittelständische Unternehmen auf die… …Unternehmen begründet werden. Dies bietet den Vorteil, dass der Nachweis eines Verschuldens des in Anspruch Genommenen nicht erforderlich ist. 31 Massiv ist… …des Berechtigten geht 37 , soll im UWG zusätzlich die Redlichkeit des Wettbewerbs geschützt und der insoweit unredliche Eingriff in Unternehmen… …Schwierigkeiten selbstständig aufklären könnte. In diesem Fall soll die Staatsanwaltschaft die erforderlichen Ermittlungen unternehmen, bevor sie den… …werden. Mit den betroffenen Abteilungen im Unternehmen müssen somit gemeinsam konkrete interne Arbeitsabläufe und Prüfungsprozesse entwickelt werden, die… …IP-Compliance im Unternehmen. Folgende Checkliste sollten Unternehmen daher als Rüstzeug bei der Bekämpfung wettbewerbswidriger Produkt- und Markenpiraterie… …im Unternehmen für die Strafverfolgungsbehörden für Fälle von Marken- und Produktpiraterie geben; ebenso einen Ombudsmann dem Verstöße und drohender… …Rechtsschutzverletzung betroffene Unternehmen nebst Veröffentlichung etwaiger Urteile ist ein Muss. 10. Geschäftspartner - insbesondere in fraglichen Drittländern - sind…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Anmerkung zu BGH, Urt. v. 17.3.2015 – 2 StR 281/14

  Dr. Till Zimmermann

  …verlängerten Beratervertrag mit der j-AG ab, einem mit Projektentwicklung im Bereich Erneuerbare Energien befassten Unternehmen. Gegenstand des Vertrags war die…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Anmerkung zu OLG München, Beschl. v. 23.9.2014 – 3 Ws 599/14, 3 Ws 600/14

  Zur Aufsichtspflicht der Muttergesellschaft nach § 130 OWiG im faktischen Konzern
  

  RA Dr. Marc Engelhart

  …habe seit vielen Jahren ihre eigene interne Verwaltung und sei für ihre Personalsachen eigenständig zuständig gewesen. Die Verknüpfung beider Unternehmen… …bislang in § 130 OWiG keine Regelung zur Lage im Konzern getroffen. Der Tatbestand spricht allein von „Betrieb“ oder „Unternehmen“. Eine hierzu vom… …weiteren Begrifflichkeit des § 15 AktG zu verbundenen Unternehmen, sowie dem (noch weiteren) Ansatz zum faktischen Konzern in § 311 AktG. 51 Indem das OLG… …, 123; Hermanns/Kleier, Grenzen der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen, 2007, S. 25; krit. auch J. Koch, AG 2009, 564, 573. 47 Vgl. nur…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  OStA Raimund Weyand

  …Unternehmen nicht mehr über genug liquide Mittel verfügt, um gerade die konkret geschuldete Forderung (und nur diese) zu decken. Der Arbeitgeber ist in einer…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Lukas Kollmann, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwalt Mag. Philip Wolm

  …Unternehmen, Trusts und anderen Rechtspersonen Die Richtlinie sieht jetzt insbesondere vor, dass ein zentrales Register eingeführt werden muss, in dem Angaben… …mindestens mit 25 % an dem Unternehmen beteiligt sind. In dieses Register sollen Behörden und die FIU Einsicht nehmen können, aber auch Personen, die ein…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Caracas, Christian, Verantwortlichkeit in internationalen Konzernstrukturen nach § 130 OWiG: am Beispiel der im Ausland straflosen Bestechung im geschäftlichen Verkehr.

  RA Dr. Marc Engelhart

  …OWiG geregelten Pflicht zu erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen gegen Taten in Unternehmen zentrale Bedeutung im Rahmen der Compliance-Diskussion zu. So… …Unternehmen erfasst werden und welche Rechtsverstöße die Aufsichtspflicht verhindern soll. Caracas untersucht in seiner Dissertation, inwieweit Konzerne… …erfasst wird. Der erste Teil der Arbeit widmet sich zunächst der Frage, ob Konzerne „Unternehmen“ im Sinne des § 130 OWiG sind. Die herrschende Meinung… …Bußgeldtatbestandes des § 130 OWiG, 2014; Sonnenberg, Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen (§ 130 OWiG), 2014. 2 Bock, in: Rotsch (Hrsg.)… …umfassenden Umgehungsschutz für die Tätigkeit von Unternehmen im Ausland bezweckt hat, ist eher zweifelhaft, in den Gesetzesmaterialien ist dies so jedenfalls…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Mai bis August 2015

  Dr. Christian Brand

  …. das Unternehmen, neben dem bestellten auch den faktischen GmbH-Geschäftsführer auf die Täterliste des § 15a Abs. 4, 5 InsO zu setzen, als unzulässige… …Änderungen am Insolvenzrecht durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) ergeben. Dass literarische Stellungnahmen zu… …. Unterlassen sie das, um unter dem Schutzschirm des § 270b InsO das Unternehmen weiter zu betreiben, soll nach Ansicht des Verf. für den Sachwalter eine…

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• HCO-Absolventen kommentieren

  …Leipzig. In 2015 übernahm Frau Kuwatsch in diesem Rahmen die Schlüsselfunktion der Compliance-Beauftragten für das Unternehmen. Der Zertifikatslehrgang zum…