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  § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze

  Ruthig

  …Wettbewerb auf dem Markt und derGrundsatz der Nichtdiskriminierung gewahrt werden, 2 Ruthig TKG §2 Allgemeine Vorschriften 5. die vielfältigen Bedingungen… …eingeräumten Rechten auch im 4 Ruthig TKG §2 Allgemeine Vorschriften 8 S. zu diesemZusammenhang zu Recht Säcker, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §2 Rn.1. 4… …6 Ruthig TKG §2 Allgemeine Vorschriften 26 Zu diesem Zusammenhang aber insbesondere Bullinger, DVBl. 2003, 1355, 1357; Ruffert, AöR 124 (1999), 237… …, 2004; siehe auch Säcker, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, Einl I Rn.14 ff. Dazu näher Ruthig, Europäi- sierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke als… …Governance: The Rise of the Post-Regulatory State, 2004. 36 Ruthig, in: Ruthig/Storr, 4.Aufl. 2015, Rn.22 ff. Ausführlich Lepsius, in: Fehling/Ruffert, Regu-… …, Rn.18. 40 Schmidt-Preuß, Technikermöglichung durch Recht, in: Kloepfer (Hrsg.), Kommunikation – Technik – Recht, 2002, S.175, 185; siehe auch Ruthig, in… …der Regulierung in §2 instrumentell: Regulierung ist das Mittel, um bestimmte Zwecke zu erreichen.42 Als 8 Ruthig TKG §2 Allgemeine Vorschriften 43… …diesem Regulierungsbegriff näher Ruthig, in: Ruthig/Storr, Öffentliches Wirtschaftsrecht, 4.Aufl. 2015, Rn.23 ff.; Ruthig, Europäisierte… …EnWG Ruthig, in: Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in der Energiewirtschaft Kap. 92. 10 56 S. auch Eisenblätter, Regulierung in der… …Systemveränderung qualifiziert wird58, blieb die Unabhängigkeit 10 Ruthig TKG §2 Allgemeine Vorschriften 59 S. Sargentich, The Administrative Process in Crisis –…

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  § 62 Frequenzhandel

  Ruthig

  …zu, der seine Frequenznutzungsrechte Dritten über- trägt oder zurNutzung oderMitbenutzung überlässt. 1 1 Siehe Ruthig, in: Ruthig/Storr, Öffentliches… …Fassung basierte auf Art. 9 Abs. 3 Rahmen-RL, der dem nationalen Recht dieMöglichkeit eröffnet 2 Ruthig TKG §62 Frequenzordnung 2 Zwar hatte die… …Ruthig, §61 Rn.2 m.w.N. vor allem zur Diskussion in den USA. Zum Spectrum Trading in denUSA siehe Spies, MMR 2003, 230. 7 BT-Drs. 17/5707, S.74, weist… …Nutzungszweck und Nutzungsbestimmungen der ursprünglichen Frequenzzutei- 4 Ruthig TKG §62 Frequenzordnung 14 Zu ersterem Sörries, in: Säcker, TKG, 3.Aufl… …ausschließt und sich die Nut- zungsbedingungen infolge der Frequenzübertragung nicht ändern können, erschließt 6 Ruthig TKG §62 Frequenzordnung 25…

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  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig

  …Nutzungsbeschränkungen ermöglichen.4 Zur Sicherstellung der Fre- 2 Ruthig TKG §64 Frequenzordnung 5 Dazu näher Rn.3 ff. 3 6 Ehmer, in: Beck’scher TKG-Kommentar… …, 1 BvR 2437/95, BVerfGE 100, 313 ff. und ausführlich Ruthig, in: Festgabe Hilger, S. 183, 190. Entsprechende Grundsätze gelten auch für das Recht auf… …Telekommunikationsüberwachung dürf- ten einem strafprozessualen Verwertungsverbot unterliegen.21 4 Ruthig TKG §64 Frequenzordnung 7 22 §49 Satz 2 TKG-1996 setzte…

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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …, längstens jedoch um acht Monate verlängert werden, um für alle Beteiligten ein chancengleiches, angemessenes, offenes und transparentes Verfahren 2 Ruthig… …4 Ruthig TKG §61 Frequenzordnung 3 16 Vgl. Becker, Verw. 35 (2002), 1 ff.; Breuer, in: FS Maurer, S. 25 ff.; Faber, GewArch 2002, 264 ff.; Hufeld… …zentrale rechtliche Problem ist in der Frage zu sehen, inwieweit das Versteigerungsverfahren 5Ruthig §61 TKGVergabeverfahren 20 Siehe auch Ruthig, in… …, Beschl. v. 22. 04.2014, Az: 1 BvR 2160/11 Rn.18 verzichtet dabei auf eine Anwendung der Dreistufentheorie; zu deren (begrenzten) Aussagekraft siehe Ruthig… …die bei der UMTS-Versteigerung erzielten Erlöse als singuläres Phänomen erweisen. Als weiteres zentrales Argument wird angeführt, dass 6 Ruthig TKG… …also in der Lage gewesen wäre, materielle Versteigerungsbedingungen generell-abstrakt zu formulie- 8 Ruthig TKG §61 Frequenzordnung 7 46 Auch §132… …den §§3 ff. BauGB vergleichbar; siehe dazu näher Ruthig, in: Riedel (Hrsg.), Die Bedeutung von Verhandlungslösungen im Verwaltungsverfahren, S.152 ff… …Ruthig TKG §61 Frequenzordnung 9 63 Damit untrennbar verbunden ist die Entscheidung, welche Frequenzen in eine gemeinsame Versteigerung überhaupt…

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  § 65 Einschränkung der Frequenzzuteilung

  Ruthig
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  Telekommunikationsgesetz Kommentar
  

  978-3-503-19196-3

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