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  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …Die Kommentierung wurde bis zur 2.Auflage gemeinsam mit Felix Höffler (†) betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 BT-Drs. 17/5707… …beträchtlicherMarktmacht förmlich eingestuft worden ist. 2 Fetzer TKG §41 Sonstige Verpflichtungen 2 3 Monopolkommission, Sondergutachten 56, Rn.155. 4 BEREC, Guidance… …„im Voraus“ zeigt, dass die Unterrichtungspflicht bereits vor Umsetzung 4 Fetzer TKG §41 Sonstige Verpflichtungen 14 Schreiber, in: Beck’scher…

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  Vorbemerkungen §§ 52–65

  Fetzer

  …zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 Inhaltsübersicht I. Allgemeines… …lit. a) Kodex ein Regulierungsziel, das der Europäische Kodex für die Elektronische Kommunikation vorgibt. 2 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung… …umgesetzt (nach den neuen Regelungen im aktuellen TKG tritt die Frequenzzuweisung in der Frequenzverordnung an diese Stelle – in der Sache selber 4 Fetzer… …TKG vor §§52–65 Frequenzordnung 10 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53. 11 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.11. 14 15 12 Art. 13Nr.1 ITU-Konstitution. 13… …Digital-Kommunikation (DECT)20 und eines Drahtlos- und Mobilkommunikationssys- tems der drittenGeneration (UMTS)21. 6 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung 23 22…

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  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 3 2 So auch BVerwG, v. 23.03.2011, Az… …andere Regulierungsziele mit ihr erreicht werden. 2 Fetzer TKG §52 Frequenzordnung 4 3 So auch Sörries, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §52 Rn.47. 5… …4 Vgl. hierzu Fetzer, Vor §52 Rn.1 ff. 6 5 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.1 und 9. 6 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.12 f. 7 Frequenzverordnung… …. im Einzelnen Fetzer, §54 Rn.10 ff. 9 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §55 Rn.5 ff. Die Störungsfreiheit der Nutzung der Frequenzen kann in diesem… …TKGAufgaben 8 10 Vgl. hierzu im EinzelnenRuthig, §64 Rn.2 ff. 9 11 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §54 Rn.2. 10 12 Gem. §55 Abs.1 Satz 3 TKG erfolgt die… …Frequenzzuteilung nach Maßgabe des Frequenzplanes, der wiederum auf der Grundlage der Frequenzzuweisung erstellt wird. 13 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §58 Rn.6 ff. 11… …zungsbestimmungen auch eine harmonisierte Zuteilungsurkunde enthalten. So gibt es 4 Fetzer TKG §52 Frequenzordnung 15 16 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §57 Rn.10…

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  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des… …keine 2 Fetzer TKG §53 Frequenzordnung 5 BT-Drs. 13/4864, S.80, sowie BT-Drs. 13/3609, S.47 f.; vgl. Fetzer, Vor §§52 ff. Rn.13. 3 6 Vgl. BVerwG, v… …Nachbarstaaten grenzt, auch in Grenznähe eine einigermaßen ge- ordnete Frequenznutzung sicherstellen will, muss es zwangsläufig die Frequenznutzun- 4 Fetzer… …TKG §53 Frequenzordnung 15 Vgl. Fetzer, Vor. §§52 ff. Rn.11 ff. 15 16 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des…

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  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …wurde bis zur 2.Auflage von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Vgl.Riegner/Kühn, in: Beck’scher… …entfaltet, kommt ihm lediglich die Rechtsnatur einer Verwaltungsvorschrift zu, wie 2 Fetzer TKG §54 Frequenzordnung 5 Begründung zum Regierungsentwurf… …, §54 Rn.4. 3 7 Riegner/Kühn, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §54 Rn.20. 4 8 Vgl. dazu Fetzer, §52 Rn.3. 5 6 9 Begründung zum… …man die größtmögli- 4 Fetzer TKG §54 Frequenzordnung 17 13 Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/140/EG vom 25.11.2009, ABl. EU Nr.L 337 v… …Unternehmen_Institutionen/Frequenzen/Grundlagen/Frequenzplan/frequenzplan-node.html (Stand: 17.12.2019). 15 Vgl. Im Einzelnen: Fetzer, §3 Rn.102 ff. 18 16 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 104. 17… …Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 104. 19 18 Vgl. Fetzer, §53 Rn.15. 20 che Transparenz für alle Beteiligten, die den Frequenzplan als Instrument für…

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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …mittelbare Änderungen in den Eigentums- verhältnissen, auch bei verbundenen Unternehmen und identitätswahrende Umwand- lungen. 2 Fetzer TKG §55… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29–29b 3Fetzer §55 TKGFrequenzzuteilung 1 Die Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer… …Form von Ver- waltungsakten als Allgemein-4 oder als Einzelzuteilung5 ergehen. Sie kann zudem auch 4 Fetzer TKG §55 Frequenzordnung 6 7 6 Vgl. im… …Einzelnen Fetzer, §57 Rn.9. 8 8a 7 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Telekommunika- tionsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.72… …, 3.Aufl. 2019, §55 Rn.22. 14 13 Vgl. hierzu Fetzer, §3 Rn.102 ff. Nutzern zugeteilt sind.8 §55 Abs. 1 Satz 4 TKG findet somit nur Anwendung, sofern… …in Rundfunknetzen.13 Ausweislich der Ge- 6 Fetzer TKG §55 Frequenzordnung 14 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des… …, BT-Drs. 17/5707, S.72. 16 17 16 Vgl. hierzu Fetzer, §60 Rn.1. 17 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 105. 18 setzesbegründung soll mit… …§55 TKGFrequenzzuteilung 19 18 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 105. 19 Zur Frage der Nutzung von Erdumlaufpositionen, vgl. Fetzer… …, S. 105. 23 Vgl. hierzu Fetzer, §58. 24 24 BVerwG, v. 10.10.2012, Az: 6 C 36/11, BVerwGE 144, 284, 288; BR-Drucks. 755/03, S 105. c)… …Nutzung wirksam zugeteilt worden sind.24 8 Fetzer TKG §55 Frequenzordnung 24a 25 Dazu ausführlich Fetzer, NVwZ 2018, 190. 26 VGKöln, v. 18. 02.2019…

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  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Bekanntmachung der Neufassung der… …ITU-Regularien entgegenstehende Frequenznutzungen zu unter- 2 Fetzer TKG §56 Frequenzordnung 3 Vgl. Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur…
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  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …Flugfunkdienstes zu, wenn die nach dem Luftverkehrsrecht erforderlichen Entscheidungen des Bundesauf- 2 Fetzer TKG §57 Frequenzordnung sichtsamtes für… …Schifffahrtsverwaltung des Bundes vorliegt. 1 Die Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1… …Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Ände- rung des Telekommunikationsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.117. 11 Vgl. hierzu im Einzelnen Fetzer, §54 Rn.8 f. 6 12 So… …fest. Eine Beneh- mensherstellung ist in diesem Zusammenhang nicht mehr vorgesehen, so dass die 4 Fetzer TKG §57 Frequenzordnung 8 13 BGBl. I 2004… …Erlaub- nis des jeweiligen Landes, in dem das Fahrzeug registriert ist. Damit wird sichergestellt, 6 Fetzer TKG §57 Frequenzordnung 15 Begründung zum… …Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Telekommunika- tionsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.73. 11 12 13 16 Zur Benehmensregelung Fetzer, §57 Rn.5. 14…

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  § 58 Gemeinsame Frequenznutzung, Erprobung innovativer Technologien, kurzfristig auftretender Frequenzbedarf

  Fetzer

  …Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Begründung zum Regierungsentwurf zum… …für eine solcheNutzung denBetriebsfunk.3 2 Fetzer TKG §58 Frequenzordnung 4 5 6 4 Vgl. hierzu im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.1. 7 5… …TKGGemeinsame Frequenznutzung, Erprobung innovativer Technologien 9 6 Vgl. hierzu im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.11. 7 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs… …. 755/03, S. 108. 10 8 Zur Benehmensregelung vgl. im Einzelnen Fetzer, §57 Rn.5. 11 9 So auch Jenny, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl…

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  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …berücksichtigt werden. 1 Die Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2… …Bedingungen, welche 2 Fetzer TKG §60 Frequenzordnung 3 RL 2002/20/EG, ABl. EGNr.L 108 v. 24.04.2002, S.21, 32. 4 RL 2002/21/EG, ABl. EGNr.L 108 v… …zumRegierungsentwurf, BT-Drs. 17/5707, S.74. 12 Vgl. hierzu im Einzelnen Fetzer, Vor. §§52 ff. 13 Vgl. hierzu im Einzelnen Fetzer, Vor. §§52 ff. 7 14 ABl. EUNr.L 153 v… …. 1947. 8 9 16 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §55 Rn.21 ff. rungsziel des §2 Abs. 2 Nr. 7 TKG (störungsfreie und effiziente Frequenznutzung9) begrenzt.10… …störungsfreien Frequenznutzung sowie der weiteren 4 Fetzer TKG §60 Frequenzordnung 9a 17 Hierzu etwa Fetzer, MMR 2018, 63; Schütz/Schreiber, MMR 2019, 19… …: BK1–17/001, Ziff. III.4 Nr. 4 des Entscheidungstenors. 10b 24 Dagegen Fetzer, MMR 2018, 63; dafürWagner, CR 2017, 604. 4. Höchstdauer gemäß Artikel 5 dieser… …erfasst, die von einem 6 Fetzer TKG §60 Frequenzordnung 10c 25 Vgl. dazu Schütz/Schreiber, MMR 2019, 19;Rossi/Sandhu, MMR 2019, 90. 26 BNetzA… …, §63 Rn.4 ff. 28 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 108. 13 29 Vgl. hierzu im Einzelnen Fetzer, §57 Rn.5. 14 30 Regierungsbegründung… …aus technischenGründen nicht möglich.31 8 Fetzer TKG §60 Frequenzordnung 16 32 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 109. 33 So auch…

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