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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wie sollen wir es erklären?

  Frederick Richter

  …können ja lesen“. Zugegeben: Müssten Verantwortliche im Rahmen eines womöglich erweiterten Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 5 Abs 2 DSGVO auch noch nachweisen… …Einwilligungsanfrage „in verständlicher Form in einer klaren und einfachen Sprache“ erfolgen 1 – und dies auch noch „in knapper Form“ 2 . Wer einmal versucht hat… …die involvierte Logik“ angeboten werden 3 . Wie müssen dann erst Verantwortliche, die KI-Systeme einsetzen, Auskunfts- 1 Art. 7 Abs. 2 DSGVO. 2 Eg. 32…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Selbstregulierung in der Informationswirtschaft

  Patrick von Braunmühl

  …anerkannt 1 . In der Folge wurde Selbstregulierung in der CSR-Strategie der EU-Kommission von 2011 aufgegriffen, als Maßnahme zur Wahrnehmung der… …Durchsetzbarkeit dieser Regeln ab. Da es bislang 1 Siehe Interinstitutionelle Vereinbarung – „Bessere Rechtsetzung“ (ABl. C 321 vom 31. 12. 2003, S. 1) und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …für die Neuregelung des Schutzes der Privatsphäre ­sowie der Datenverarbeitung im Rahmen der elektronischen Kommunikation veröffentlicht. 1 Die geplante… …DSGVO – insbesondere im abschließenden ­Trilog – noch erhebliche Veränderungen erfuhr. Es sind jedoch 1 Abrufbar unter… …: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-regulation-privacy-and-electronic-communications. 2 Explanatory Memorandum, S. 1, abrufbar unter: http: https://ec.europa.eu/… …­Maschine-zu-Maschine-Kommunikation (ErwG. 12 ePrivacy-VO) in den Anwendungsbereich der ePrivacy-VO, insbesondere auch für eine „smarte“ Infrastruktur, nicht zu unterschätzen. 1… …Übermittlung von Kommunikationen notwendig ist oder der jeweilige Endbenutzer seine Zustimmung erteilt hat (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. a) und lit. b) ePrivacy-VO)… …POLITICO-e-privacy-directive-review-draft-december.pdf. Auch die Tatbestände des Art. 8 Abs. 1 lit. c) und lit. d) ePrivacy- VO sind aufgrund der Ausführungen in den Erwägungsgründen 15 in ihrem… …Einschränkung ist Art. 8 Abs. 1 lit. c) ePrivacy-VO in der jetzigen Fassung nicht als allgemeiner Ausnahmetatbestand mit einem Abwägungskriterium zu lesen… …, sondern als Ausnahme für einen definierten Zweck. Vergleichbares gilt für Art. 8 Abs. 1 lit. d) ePrivacy-VO, der nur eine Messung des Verkehrs auf einer… …für weitergehende Tracking-Maßnahmen nur auf die Einwilligung des Nutzers nach Art. 8 Abs. 1 lit. b) ePrivacy-VO zurückgegriffen werden kann. Es ist… …. Die DSGVO ermöglicht beispielsweise nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auch eine Datenver­arbeitung ohne Einwilligung, sofern ein „berechtigtes Interesse“…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Die Abkehr vom Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Beschäftigungskontext

  Die Einwilligung von Beschäftigten – nun auch per E-Mail möglich?
  

  Katrin Kirchert

  …bislang grundsätzlich der Schriftform. 1 Weshalb entgegen der ausdrücklichen Bitte des Bundesrates das Schriftformerfordernis für Einwilligungen im… …personenbezogenen Daten einverstanden ist“. 1 Vgl. § 26 Abs. 2 S. 3 BDSG i. d. F. vom 30. Juni 2017 (BGBl. Teil I Nr. 44 S. 2097). 2 Zu den Einzelheiten des… …. S. d. § 126a Abs. 1 BGB verstanden wird. Damit eine Einwilligung per E-Mail als ausreichend angesehen wird, müsste die betreffende E-Mail mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin Surjadi Schlaglicht 1: ♦ OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 30.03.2023 – 16 U 22/22 – Kein DSGVO-… …der Schadensrestitution im Sinne von § 249 Abs. 1 BGB kann sich aus einem Schadensersatzanspruch unter Umständen auch ein Unterlassungsanspruch ergeben… …Verantwortlichen den Nachweis der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Grundsätze, die in Art. 5 Abs. 1 DSGVO aufgezählt sind. Darunter findet sich insbesondere der… …Unrechtmäßigkeit der Verarbeitung i.S.d. Art. 17 Abs. 1 lit. d DSGVO sein könnte. Allein dieser Verstoß gegen die Rechenschaftspflicht führt nach Auffassung von… …Rechenschaftspflicht. Danach verlange Art. 5 Abs. 2 DSGVO vom Verantwortlichen, dass die Datenschutz-Grundsätze eingehalten werden und er im Hinblick auf Art. 5 Abs. 1… …Verarbeitung mit den in Art. 5 Abs. 1 DSGVO aufgestellten Grundsätzen im Einklang stehen und unter eine in Art. 6 DSGVO genannte Rechtsgrundlage subsumiert… …damit weiterhin rechtmäßig i.S.d. Art. 6 DSGVO sein, ein Anspruch auf Löschung gem. Art. 17 Abs. 1 lit. d DSGVO ergibt sich nicht. Die Entscheidung… …die Einhaltung der Verordnung ist dahingehend abzulegen, dass jede Verarbeitung den Grundsätzen gem. Art. 5 Abs. 1 entspricht und durch eine… …dieser Grundlage erlassene § 26 BDSG maßgeblich für den Beschäftigtendatenschutz in Deutschland. Gem. § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG dürfen personenbezogene Daten… …Pendant zu § 26 BDSG (§ 23 Abs. 1 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG)) als taugliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: NSA & Co.

  Frederick Richter

  …28 PinG 01.13 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: NSA & Co. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz 1 : NSA & Co. Frederick Richter, LL. M. 1… …öffentlich belangloses, um das man nicht sonderlich fürchten müsse, weil es für die eigene Per- 1 Die Stiftung Datenschutz wurde 2013 von der Bundesrepublik…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …Webseite veröffentlicht. I. Auswirkung der DSGVO in Belgien und Zukunft des Datenschutzgesetzes 1. Das Gesetz bleibt teilweise aufrecht ­erhalten Obwohl die… …geregelt sind, behandelt. Insbesondere betrifft es 1) die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung… …werden müssen. Nachfolgend sollen zwei Beispiele näher betrachtet werden. 1. „Breach notification“-Kriterien Aus den Vorgaben der DSGVO geht nicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

  Wie Piktogramme bei der Compliance helfen
  

  Rebecca Wiemer

  …unterschiedlichen Stellen ausdrücklich Erwähnung. Gemäß Art. 39 Abs. 1 lit. b) DSGVO gehört etwa die ‚Sensibilisierung und Schulung der an den Verarbeitungsvorgängen… …Datenpannenmeldung Das Formular persönlich an den Vorgesetzten oder Datenschutzbeauftragten übergeben. 1. An wen wende ich mich? Bei eindeutiger oder vermuteter… …Datenpannen_ka_23.09.2020_2-Farben_vollton_PRESSE.indd 1 28.09.2020 10:18:05…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Telekommunikations- Telemedien-Datenschutzgesetz ein höchst praxisrelevantes Gesetzeswerk, das seit seinem Inkrafttreten zum 1. Dezember 2021 mit guten Gründen große… …anderem Cookies nach Maßgabe des seinerzeitigen, mittlerweile aufgehobenen § 15 Abs. 3 S. 1 TMG a. F. auch ohne Einwilligung des Nutzers gesetzt werden… …(§ 25 Abs. 1 TTDSG) und die unbedingte Erforderlichkeit zur Erbringung eines vom Nutzer ausdrücklich ­gewünschten Dienstes (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 ­TTDSG)…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Datenschutzverletzungen mit Kinderdaten diese besonders berücksichtigen. Die DSK schlägt hierfür ausdrücklich Ergänzungen in Art. 25 Abs. 1 und 2, Art. 33 Abs. 1 sowie Art… …. 35 Abs. 1 und 7 DSGVO vor, die Kinder als besonders schutzbedürftige Betroffenengruppe hervorheben. Drittens sollen automatisierte Entscheidungen auf…

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