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  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …Gebietskörperschaft, die nach der Ver- kehrsauffassung die größte Bedeutung hat. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–12 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …nationaler Ebene durch nicht-staatliche Institutionen, obwohl auch diese Nummern von hoher Bedeutung für die Wirtschaft und denWettbewerb sind und insofern die… …. Die Mitgliedstaaten teilten der Kommission diese Verlängerungen unter Angabe der Gründemit. II. Zweck und Bedeutung der Norm §66 TKG ist die Regelung… …von hoher Bedeutung. Für den subjektiven Wert sind vor allem die Verbreitung der Nummer, ihre Eingängigkeit und etwaige mittels der Nummer erzielten… …Umsätze von Bedeutung. Aufgrund ihrer Struktur wird gut merkfähi- gen Nummern (z.B. 44 44 44 oder 12 34 56 78) oder kurzen Nummern ein höherer Wert als… …Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt ist von zentraler Bedeutung, dass Kunden bei einemAnbieterwechsel ihre Rufnummern beibehalten können. Dies gilt für… …Marktöffnung 1998 hatte der Mechanismus eine hohe Bedeutung, weil er neuen Anbietern schnell einen flächendeckenden Marktzutritt ermöglichte und zu einer… …Pauschalangeboten („Flatrates“) hat die Bedeutung der Betreiberkennzahlen er- heblich abgenommen. Heute sind sie vor allem noch für Mobilfunk- und Auslandsziele von… …Bedeutung. Ein weiteres Beispiel sind die „Portierungskennungen“, die der Zuordnung von Ruf- nummern – insbesondere auch von portierten Rufnummern – zu…

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  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …, S.64; siehe auchDörmer, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §41 Rn.3. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 I. Zweck und Bedeutung der Norm1 §41 TKG adressiert den Fall der freiwilligen Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen. Zweck der… …Anlagen, oder in qualitativer Hinsicht Anlagen von besonde- rer Bedeutung übertragen werden, so dass die Regulierung des Unternehmens jeden- falls…

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  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …, sondern auf den Eintrag in ein allgemein zugängliches Teilnehmerverzeichnis. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Einräumung des Rechts auf Eintragung in… …der Billigkeit besondere Bedeutung zu. Zu berücksichtigen wird im Einzelfall einerseits die räumliche Verbreitung und die Bekanntheit des Verzeichnisses…

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  § 66a Preisangabe

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …übermittelnden Daten hat keine Auswirkung auf die Höhe des Preises für den Endnutzer. 1 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–11 I. Zweck und Bedeutung der Norm Im Gegensatz zu den Vorschriften über die Nummerierung im engeren Sinne hatte der Gesetzgeber für den Bereich der… …erfassten Rufnummern, z.B. bei der Angabe von Rufnummern für Servicedienste auf Wahlbenachrichtigungsscheinen. Keine Bedeutung hat der subjektive Hintergrund…

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  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–16 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die §§71 und 72 TKG, die §§2 und 3 TWG entsprechen, gestalten das öffentlich- rechtliche gesetzliche… …Gesetzessystematik vor allem bei den durch die Verlegearbeiten verursachten (vorübergehenden) Beschränkungen des Widmungszwecks Bedeutung. 3P. Schütz §71…

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  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …: III ZR 229/02, NVwZ 2003, 1018. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die §§74, 75 TKG regeln das telekommunikationsrechtliche Kollisionsrecht1, in dessen systematischen Zusammenhang… …Nutzungsberechtigte“, „Unternehmer“), wobei es für die Anwendung der §§74, 75 TKG ohne Bedeutung ist, auf welchem Rechtstitel diese sonstige Nutzung beruht.6 Konflikte…

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  § 77o Verordnungsermächtigungen

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …setzt Art. 4 Abs. 7, Art. 5 Abs. 5, Art. 6 Abs. 5 undArt. 8 Abs. 4 der Richtlinie um. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift bündelt alle… …Bauarbeiten, die zum Beispiel in Bezug auf Wert, Umfang oder Dauer von geringer Bedeutung sind, oder für nationale kritische Infrastrukturen“ Ausnahmen von den…

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  § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Kostensenkungsrichtlinie2. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Norm verbietet die Nutzung von Funkanlagen zum Abhören von Nachrichten, die für einen anderen bestimmt sind… …. Signale sind Zeichenmit einer bestimmten Bedeutung; da deren Übertragung gleichzeitig eine Nachricht (Nachricht = erfolgreiche Übertragung von Information)…

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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …als weiteres Ziel von Regulierungsver- pflichtungen nennt, die solchenUnternehmen auferlegt werden können. II. Zweck und Bedeutung der Norm §18 TKG ist… …auferlegen. Die praktische Bedeutung der Norm war bislang gering. Die BNetzA hat bisher erst in einem Fall erwogen, eine Regulierungsverfügung auf Grundlage… …von §18 TKG zu erlassen.4 Es ist nicht auszuschließen, dass die Norm künftig an Bedeutung gewinnenwird. Zum einen ermöglicht es die Norm in ihrer durch… …: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §18 Rn.36, der demMerkmal „in begründe- ten Fällen“ jede „eigenständige normative Bedeutung“ abspricht. 21 Siehe dazu Scherer… …europarechtlich untermauert. Die normative Bedeutung des – wortgleich in Art. 5 Abs. 1 UAbs. 2 lit. a und lit ab Zugangs- RL enhaltenen – Tatbestandsmerkmals „in…

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  § 113a Verpflichtete; Entschädigung

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …, zeitliche oder geographische Begrenzung nahezu sämtliche Nutzer der von §113b TKG erfassten Telekommunikationsmittel erfasse. II. Zweck und Bedeutung der… …Vorratsdatenspeicherung war die zentrale Bedeutung vonVerkehrsdaten für die Identifikation von Telekommuni- kationsverkehren. Bei der Aufklärung schwerer Straftaten und bei… …nach Ansicht des Gesetzgebers mit der Bedeutung, die einer effekti- ven Strafverfolgung zukommt, nur schwer zu vereinbaren. Das BVerfG hat wiederholt das… …lung des §100g StPO u.a. bei einem Verdacht des Vorliegens einer Straftat von auch im Einzelfall erheblicher Bedeutung zumAbruf der Daten befugt23. Mit… …werden und die daher in ihren Systemen nicht verfüg- bar sind.34 Dem Begriff „verarbeiten“ wird in §113a Abs. 1 TKG eine eigenständige Bedeutung zugrunde…

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