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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Daten verarbeiten: Halten Sie sich an Art. 6 DSGVO!

  Dr. Frank Weller

  …vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen (Art. 6 (1) b) DSGVO), – die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten… …Schutz personenbezo- gener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt (Art. 6 (1) f)… …DSGVO) oder – die betroffene Person ihre Einwilligung gegeben hat (Art. 6 (1) a) DSGVO). Es gibt noch weitere Gründe, aber die hier genannten dürften die… …für Vereine in der Praxis relevantesten sein. Hierauf wird im Folgenden näher eingegangen. 4.2 Was haben Vereine mit Verträgen zu tun (Art. 6 (1) b)… …oder Minijobber, s. Beginn dieses Abschnitts) stand- halten. 4.3 Was bedeutet die in Art. 6 (1) f) DSGVO vorgesehene Abwägung von Interessen? Der… …Bedeutung, wenn ein Verein Daten von Nicht- mitgliedern verarbeitet, mit denen kein Vertrag besteht und also Art. 6 (1) b) DSGVO nicht greift (s. 4.2)… …Veranstaltung weitergegebenwerden. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 (1) f. DSGVO. Einerseits hat der Verein ein berechtigtes Interesse an einer zweckmäßigen… …(Art. 6 (1) f) DSGVO, s. 4.3). Auf der einen Seite hat der Verein eigene berechtigte Interessen, wie etwa das Recht, sich in der Öffentlichkeit… …Gesetzgebers zu einer be- stimmten Vorschrift der DSGVO. Der Erwägungsgrund 47 befasst sich mit der Interessenabwägung gemäß Art. 6 (1) f) DSGVO und hält… …(Art. 21 (1) DSGVO). Das hat aber nur Erfolg, wenn die Person sich auf Gründe, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, stützen kann. Denkbar…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Videoüberwachung

  Dr. Frank Weller

  …in aller Regel in Art. 6 (1) f) DSGVO (s. Kapitel 4). Demnach ist die Datenverarbeitung rechtmäßig, wenn die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten…
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  Haftung des Datenschutzbeauftragten

  Dr. Frank Weller

  …Vorstandsmitgliedern (1) Sind Organmitglieder oder besondere Vertreter unentgeltlich tätig oder erhal- ten sie für ihre Tätigkeit eine Vergütung, die 720 Euro jährlich… …Fahrlässigkeit. Satz 1 gilt auch für die Haftung gegenüber den Mitgliedern des Vereins. Satz 1 gilt auch für die Haftung gegenüber denMitgliedern des Vereins.… (2)… …Sind Organmitglieder oder besondere Vertreter nach Absatz 1 Satz 1 einem anderen zum Ersatz eines Schadens verpflichtet, den sie bei der Wahrnehmung… …ihrer Pflichten verursacht haben, so können sie von dem Verein die Befreiung von der Verbindlichkeit verlangen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Schaden… …vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. §31b BGB Haftung von Vereinsmitgliedern (1) Sind Vereinsmitglieder unentgeltlich für den Verein tätig oder… …der ihnen übertrage- nen satzungsgemäßen Vereinsaufgaben verursachen, nur bei Vorliegen von Vor- satz oder grober Fahrlässigkeit. § 31a Absatz 1 Satz 3… …ist entsprechend anzuwen- den. 118 15 Haftung des Datenschutzbeauftragten (2) Sind Vereinsmitglieder nach Absatz 1 Satz 1 einem anderen zum Ersatz… …Verein die Befreiung von der Verbindlichkeit verlangen. Satz 1 gilt nicht, wenn die Vereinsmitglieder den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig…

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  Anhang

  Dr. Frank Weller

  …aussehen: 148 Anhang Muster für die Satzung §XYDatenschutz (1) Der Verein verarbeitet personenbezogene Daten seiner Mitglieder in automati- sierter und… …die Mitglieder Bescheid wissen. Auch ein anderes Gremium anstelle des Vorstandes könnte die DSO beschließen. Muster Datenschutzordnung (DSO) (1) Der… …beziehen, Artikel 4 Nr. 1 Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO) in automa- tisierter und nicht-automatisierter Form. Hierbei handelt es sich insbesondere um… …Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung (Art. 4 Nr. 2 DSGVO). (3) Von den in (1) genannten Daten sind Pflichtdaten: Familienname, Vorname, Geburtsdatum… …(1) a) DSGVO (Datenver- arbeitung aufgrund Einwilligung). 149 I.Datenschutzklausel in der Satzung oder Datenschutzordnung (4) Verantwortlich für… …die Datenverarbeitung ist der 1. Vorsitzende (E-Mail: vorsitzender@verein.de); sein Stellvertreter ist der 2. Vorsitzende (E-Mail… …ist Art. 6 (1) b) DSGVO (Datenverarbeitung zur Erfüllung des Mitgliedschaftsver- hältnisses). Sofern sich die Datenverarbeitung auf andere… …. 6 (1) a) DSGVO). (8) Im Zusammenhang mit seinen öffentlichen Veranstaltungen [z.B. je nach Verein: Konzerte, Auftritte, Lesungen, Ausstellungen… …nicht erfüllen kann. Die Rechtsgrundlage für die Veröffentlichung/Übermittlung der vorgenannten Daten ist Art. 6 (1) b) DSGVO. (Mitgliedschaftsverhältnis)… …Interessen des Vereins (Datenverarbeitung zur Wahrung be- rechtigter Interessen des Vereins, Rechtsgrundlage: Art. 6 (1) f) DSGVO). Die Vorschriften der §§22…

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  Datenschutz schützt Menschen, keine Daten

  Dr. Frank Weller

  …zogene Daten. Nur diese umfasst der Datenschutz. 2.1 Personenbezogene Daten Diese zentrale Definition findet man in Art. 4 Nr. 1 DSGVO: Personenbezogene… …Daten sind alle Informationen, die sich auf einen identifizierten oder identifi- zierbaren Menschen (natürliche Person) beziehen (Art. 4 Nr. 1). Einige… …veranschaulichen: 18 2 Datenschutz schützt Menschen, keine Daten 1. Max Mustermann ist 1,96 Meter groß Die Angabe „ist 1,96 Meter groß“ wird der natürlichen… …personenbezo- genen Datum (das ist der Singular von „Daten“). 2. Paul Flügel ist Basketballer beim 1. BBC Musterstadt Das personenbezogene Datum ist in diesem… …Falle „Basketballer beim 1. BBC Musterstadt“. Es handelt sich nicht um eine körperliche Eigenschaft, son- dern es besteht ein eindeutiger Bezug zwischen… …der Person und einem Sachverhalt. Mit anderen Worten: Das Datum sagt etwas aus über den Beruf oder das Hobby. 3. Der Präsident des 1. BBC Musterstadt… …ist nahezu jedes Mitglied in einem Verein eine so genannte „betroffene Person“ im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Gemeint sind natürliche Personen, deren… …personenbezogene Daten der Datenverarbeitung unterliegen. Die DSGVO weist für Betroffene unabdingbare Rechte aus. Diese sind u. a. in Art. 12 ff. DSGVO Abs. 1 BDSG… …. 1 (2) DSGVO).…

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  Informationspflichten

  Dr. Frank Weller

  …Rechtsgrundlage für Verarbeitung (z.B. Art. 6 (1) b) DSGVO – Mitgliedschaft; Art. 6 (1) f) DSGVO – Interessenabwägung; Art. 6 (1) a) – Einwilligung, siehe Kapitel… …, Buchhaltungsbüro etc.); – Speicherdauer oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festle- gung der Speicherdauer (z.B. Löschung Mitgliederdaten: 1… …. Art. 13 (4) DSGVO: Die Absätze 1, 2 und 3 [Informationspflichten] finden keine Anwendung, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die…

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  Rechte der betroffenen Person: Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung von Daten, Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht

  Dr. Frank Weller

  …herstellen können. Gemäß Art. 17 (1) DSGVO ist der Verantwortliche verpflichtet, personenbezo- gene Daten unverzüglich zu löschen, sofern insbesondere einer… …gemäß Artikel 21 Absatz 1 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe des Vereins für die Verarbeitung vor… …, oder die betroffene Person legt gemäß Arti- kel 21 (2) und (3) DSGVO (Direktwerbung) Widerspruch gegen die Verarbei- tung ein. Hier ist auf Art. 6 (1… …betroffenen Person Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 (1) DSGVO). Es findet also erneut eine Abwägung statt. Nur wenn… …unserer Rechtsansprüche (Art. 21 (1) DSGVO). 6.2.4 Rechtswidrige Verarbeitung Die personenbezogenen Datenwurden unrechtmäßig verarbeitet. Der Verein muss… …Mitglieder in der Satzung geregelt werden. Dies ist in §35 BDSG (neu) aus- drücklich geregelt. Hervorzuheben ist auch §35 (1) BDSG (neu): Geht es umDaten, –… …unrechtmäßig verarbeitete Daten. §35 (1) BDSG (neu) kann dem Verein z.B. helfen, wenn ältere und uninteres- sante Daten aufgrund der Beendigung der… …mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Absatz 1 darf die betroffene Person verlangen, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Geltungsbereich der DSGVO

  Dr. Frank Weller

  …Stellen, wie etwa Freiberufler, Unternehmen und sonstige Personenvereinigun- gen (vgl. §§1, 2 BDSG-neu) – die deutschen Vereine, und zwar völlig unabhän-… …einen identifizierten oder identifizierbaren Menschen (natürliche Person) beziehen (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Einige Beispiele: Name, Adresse, Familienstand… …personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem (Art. 4 Nr. 6 DSGVO) gespeichert sind oder gespeichert werden sollen (Art. 2 Abs. 1 DSGVO). Damit sind… …personenbezogener Daten. Die Person, deren Daten verarbeitet wer- den, heißt im Sprachgebrauch der DSGVO „betroffene Person“ (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Einige weitere…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Schadensersatz, Geldbußen, Strafen

  Dr. Frank Weller

  …Schadensersatz u. a.: (1) Jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, hat Anspruch auf…
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  Einleitung

  Dr. Frank Weller

  …15 1 Einleitung Ein interessantes Zitat haben die Verfasser kürzlich während eines Seminars gehört: „Datenschutz? Das ist ja wie Zahnarzt oder… …, mal mit geringerer. Und so ist es auch mit dem Datenschutzbeauftragten: Die Arbeit ist auszurichten nach der Größe des Ver- 16 1 Einleitung eins…