EU-Kohäsionsausgaben und das Betrugsrisiko

Strukturen der Betrugsbekämpfung und Herausforderungen beim Kampf gegen dolose Handlungen

• Friedemann Zippel
• Dr. Marcel Bode

In seinen Schlussfolgerungen vom Juli 2020 hat der Europäische Rat die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zum Schutz des EU-Haushalts und der neuen Aufbau- und Resilienzfaszilität „NextGenerationEU“ vor Betrug und Unregelmäßigkeiten betont. Dieser Aufsatz befasst sich mit dem Betrugsrisiko bei EU-Kohäsionsausgaben, mit Eindämmungs- und Prüfungsstrategien gegen Betrug und mit den Zuständigkeiten der verschiedenen EU- und nationalen Stellen, die für Prävention, Aufdeckung, Untersuchung und Verfolgung von Betrugsfällen zuständig sind.
Die Kohäsionspolitik als wichtigste Investitionspolitik der EU wird hauptsächlich durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Kohäsionsfonds, den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und den Fonds für gerechten Übergang (JTF) finanziert.