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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Beschlagnahmeschutz für Unterlagen aus internen Ermittlungen

    Rechtsanwalt Dr. Thomas Helck
    …aus internen Ermittlungen Dieser Beitrag untersucht, inwieweit Unterlagen, die im Rahmen interner Ermittlungen erstellt werden, vor der Beschlagnahme… …, sondern führt dies auch zu dem Risiko, dass Geschädigte oder Wettbewerber im Rahmen der Akteneinsicht an vertrauliche Unternehmensinformationen gelangen… …auseinanderzusetzen, wie sich die Gesetzesänderung auf die Beschlagnahmefreiheit von im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen auswirkt. Gegen mehrere… …Ermittlungen getätigt und in deren Rahmen ein Rechtsgutachten zu möglichen Pflichtverletzungen der betroffenen Vorstände angefertigt. Das Rechtsgutachten wurde… …es kein Beschlagnahmeverbot für im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen (sofern es sich nicht um Verteidigungsunterlagen handelt) gibt… …Rechtsanwaltssozietät im Rahmen ihrer internen Ermittlungen erstellt hatte. Nachdem das AG Braunschweig die Beschlagnahme dieser Unterlagen angeordnet hatte, legte die… …. WiJ Ausgabe 2.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 87 III. Zusammenfassung Die Frage, ob von Rechtsanwälten im Rahmen interner Untersuchungen erstellte… …. Insofern ist auch künftig ein bestmöglicher Beschlagnahmeschutz für im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen nur dadurch zu erreichen, dass…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Die Reform der Vermögensabschöpfung aus Sicht des Verletzten

    Rechtsanwalt Patrick Müller-Sartori
    …. vorläufig sichergestellt, ein Großteil davon (82% / € 381 Mio.) im Rahmen der Zurückgewinnungshilfe. Im Jahr 2010 waren es noch insgesamt € 379 Mio., wovon… …titulieren zu lassen, da die Praxis zeigt, dass die im Rahmen der Rückgewinnungshilfe von der Staatsanwaltschaft gem. § 111d StPO ausgebrachten Arreste häufig… …. Erfolgt eine Befriedigung der Ansprüche des Verletzten im Rahmen des Strafvollstreckungsverfahrens oder im Insolvenzverfahren durch die Staatsanwaltschaft…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Vortrag: Arbeitgeberstrafrecht anlässlich der WisteV Neujahrstagung

    Rechtsanwalt Dirk Petri
    …Sicht spricht auch die „Theorie des betrieblichen Zusammenhangs“ 7. Nach dieser sind Allgemeindelikte im Rahmen von § 130 OWIG dann als „betriebsbezogen“… …Lederspray-Entscheidung hinaus, im Rahmen der sog. Geschäftsherrenhaftung als selbständige Quelle einer Garantenstellung ausdrücklich anerkannt. Im konkreten Fall, es… …, nach dem BGH keine Garantenstellung des Arbeitgebers zum Eingriff begründen sollen. Der BGH hat im Rahmen der Entscheidung grundsätzlich auch… …verhüten; andernfalls droht ihnen eine strafrechtliche Verfolgung. Der BGH legt im Rahmen des Urteils zwar kein umfassendes Konzept der sog… …seinem Verständnis aus einer im Rahmen des Arbeitsverhältnisses zu erbringenden Tätigkeit oder wegen einer spezifischen Gefahr des Betriebs ergeben 14… …beschäftigt nicht nur Strafgerichte und Sozialgerichte, sondern zur Feststellung der richtigen Steuerart auch Finanzgerichte und im Rahmen der Inanspruchnahme… …Urlaubsantritt ohne Genehmigung , - oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung sind alle vorliegenden Indizien… …. Arbeitnehmerbegriff enthält das StGB hingegen nicht. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH 19 bestimmt sich der strafrechtliche Arbeitgeberbegriff im Rahmen der Prüfung… …. 2 keine Tateinheit, sondern eine einheitliche Tat vorliegt, so dass Abs. 2 Nr. 2 lediglich im Rahmen des Schuldumfangs Berücksichtigung findet. Danach… …Entmaterialisierung des Betriebsbegriffs ohnehin verändert. V. Arbeitnehmerüberlassung Im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung erfolgt regelmäßig eine Überlassung nicht…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    OLG Hamm, Beschluss vom 27.10.2015 ? 5 RVs 119/15

    Rechtsanwalt Birger Schütte
    …Mandant muss allerdings im Rahmen der Selbstanzeigeberatung über die sich ergebenden Rechtsunsicherheiten aufgeklärt werden. 19 Joecks/Jäger/Randt…
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Länderbericht Österreich

    Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwalt Dr. Lukas Kollmann, Rechtsanwalt Mag. Philipp Wolm
    …Jürgen Andreas Si***** bestimmt 1. am 31. Oktober 2011 in Graz vor Gericht als Zeuge im Rahmen einer förmlichen Vernehmung falsch auszusagen, indem Jürgen… …im Rahmen einer förmlichen Vernehmung falsch auszusagen, indem Carlos C***** angab, an Jürgen Si*****, mit dem er sich am 12. April 2011 gegen 12:00… …Strafprozessordnung vor der Kriminalpolizei im Rahmen einer förmlichen Vernehmung falsch auszusagen, indem Carlos C***** angab, an Jürgen Si*****, mit dem er sich am 12… …Kriminalpolizei im Rahmen einer förmlichen Vernehmung“ falsch auszusagen und dabei in der „Gewissheit“ handelte, dass der verlangte Aussageinhalt „falsch war“ (US…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Stellungnahme des Arbeitskreises Kapitalmarktstrafrecht der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung (WisteV) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte -1. FiMa- NoG

    RA Dr. Tobias Eggers, RA Dr. Philipp Gehrmann, RA Dr. André-M. Szesny
    …Informationen im Rahmen einer professionellen Tätigkeit mit Bezug zum Finanzmarkt einen Strafrahmen in Höhe von 1 bis 10 Jahren und stuft diese somit zu… …Konzernumsatz. Warum hier ein anderer Regelungsgehalt als im Rahmen des WpHG gewählt wurde, ist nicht erklärlich. Hinzu kommt, dass im Bereich des WpHG eine… …Rahmen des WpHG für alle Betroffenen, im Rahmen des KWG gilt der Ausschluss nur für juristische Personen oder Vereinigungen. Warum dies systematisch anders… …nicht miteinbezogen. Das erweckt den Eindruck, dass die strafprozessualen Regeln im Rahmen der Ermittlungen nach dem WpHG nicht anwendbar sein sollen…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Tagungsbericht zur WisteV-wistra- Neujahrstagung 2016 am 15./16.01.2016 in Frankfurt am Main

    Anna Mandera
    …im Rahmen der abendlichen Dialogveranstaltung ein Einblick in die Arbeit der Expertenkommission zur Reform der Strafprozessordnung gewährt. I… …Rahmen von Sonderdelikten kenne und insofern berechtigte Zweifel an der Erforderlichkeit der Einführung einer Unternehmensstrafbarkeit bestünden. Die…
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Januar bis April 2016

    Dr. Christian Brand
    …Insolvenzdelikte zu sagen; dies würde aber den Rahmen dieser Besprechung sprengen. Resümierend bleibt jedenfalls festzuhalten, dass die „Insolvenzdelikte“ von… …. Heinrich/Hilgendorf fortgeführten Lehrbuchs zum Besonderen Teil des Strafrechts. Die Insolvenzstraftaten – und nur diese interessieren im Rahmen dieses Überblicks –…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Hans-Heiner Kühne: Strafprozessrecht - Eine systematische Darstellung des deutschen und europäischen Strafverfahrensrechts

    Rechtsanwalt Dr. Hans-Joachim Gerst
    …gegenüber der staatlichen Gewalt im Rahmen der Prävention und Verfolgung von Verbrechen“ ändert nichts an der ausnahmslos wohlgewogenen und unaufgeregten… …Ergänzungen der formal-ablaufbezogenen Informationen zum Rechtsmittel). Im Rahmen der „Einführung in Strafverfahrenssysteme europäischer Nachbarstaaten“ (7… …„Corpus Iuris“ setzt, und dabei mahnend die möglichen Auswirkungen eines „europäischen Strafverfahrensrechts als Rahmen für Verfahren mit internationalem…
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  • Defizite in der Compliance-Kommunikation

    …statt diesen notwendigen Kulturwandel im Rahmen einer langfristigen und strategischen Zusammenarbeit zwischen Kommunikations- und Compliance-Abteilungen…
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