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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77a TKGInfrastrukturatlas Unterabschnitt 2 Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze §77a Infrastrukturatlas (1) Die… …Bundesnetzagentur führt als zentrale Informationsstelle des Bundes einen Infrastrukturatlas, der Folgendes bereitstellt: 1. eine gebietsbezogene, Planungszwecken… …Telekommunikationszwe- cken genutzt werden können, diejenigen Informationen, die für die Erstellung einer detaillierten Übersicht nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 über Art… …. Zu den Einrichtungen gemäß Satz 1 zählen insbesondere alle passivenNetzinfrastrukturen. (3) Die Bundesnetzagentur kann den am Ausbau von öffentlichen… …Versorgungsnetzen Beteiligten Einsicht in die Übersicht nach Absatz 1 Nummer 1 gewähren, soweit mit dem Ausbauvorhaben Einrichtungen geschaffen werden sollen, die zu… …Gebietskörperschaf- ten haben für allgemeine Planungs- und Förderzwecke einen Anspruch auf Einsicht- nahme in den Infrastrukturatlas nach Absatz 1 Satz 1. Näheres… …die Übersicht nach Absatz 1 Nummer 1 ist abzusehen, soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorlie- gen, dass 1. die Einsichtnahme nach Absatz 3 die… …3Nummer 3 aufzunehmen. 1 1 Gesetz zur Erleichterung und des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vom 04.11.2016, BGBl. I 2473 ff. 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–55 1. Inhalte des Infrastrukturatlasses und Weitergabe von Daten an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Abs. 1… …Informationsstelle er- gänzt. §77a Abs. 1 TKG definiert u. a. unter Bezugnahme auf §77b Abs. 3 und §77h Abs. 3 TKG die von der Bundesnetzagentur als zentraler…

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  § 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77b TKGInformationen über passive Netzinfrastrukturen §77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen (1) Eigentümer oder… …Antragstellern nach Absatz 1 innerhalb von zwei Monaten nach dem Tag des Antragseingangs die beantragten Informationen. Die Erteilung erfolgt unter… …nachAbsatz 2müssenmindestens folgendeAngaben enthalten: 1. die geografische Lage des Standortes und der Leitungswege der passiven Netzin- frastrukturen, 2… …Betreiber des öffentlichenVersorgungsnetzes. (4) Der Antrag nach Absatz 1 kann ganz oder teilweise abgelehnt werden, soweit konkrete Anhaltspunkte dafür… …vorliegen, dass 1. eine Erteilung der Informationen die Sicherheit oder Integrität der Versorgungs- netze, die öffentliche Sicherheit oder die… …nach §77gAbsatz 2 vorliegt. (5) Werden nach Absatz 1 beantragte Informationen bereits von der Bundesnetzagen- tur als zentraler Informationsstelle gemäß… …§77a Absatz 1 bereitgestellt, genügt an- stelle einer Erteilung der Informationen durch den Eigentümer oder Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes… …Versorgungsnetzes kann der Bundesnetzagentur die Informationen über die passiven Netzinfrastrukturen seines Versorgungsnetzes zur Bereitstellung gemäß §77a Ab- satz 1… …Übersicht gemäß §77a Absatz 1 Nummer 1 verwenden. 2 Scherer/Butler TKG §77b Wegerechte und Mitnutzung 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–51 1. Struktur und Aufbau der Norm…

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  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77c TKGVor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen §77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen (1) Eigentümer… …betroffen sind. (2) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze müssen zumutbaren Anträgen nach Absatz 1 innerhalb eines Monats ab dem Tag des… …. Dabei sind die jeweiligen besonderen Sicherheitserfordernisse des öffentlichen Versorgungsnetzes zu beach- ten. (3) Der Antrag nach Absatz 1 kann ganz… …oder teilweise abgelehnt werden, soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass 1. eine Vor-Ort-Untersuchung die Sicherheit oder Integrität der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–31 1. Struktur und Aufbau der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2 Scherer/Butler TKG §77c Wegerechte und Mitnutzung 1 1 Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)… …DigiNetzG1 umfassend umgestaltete §77c TKG dient in seiner Neufas- sung der Umsetzung des Art. 4 Abs. 5 Satz 1 Kostensenkungs-RL2. Nach Art. 4 Abs. 5… …Komponenten von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation betroffen sind, wird in Abs. 1 Satz 2 entsprochen. Nach Art. 4 Abs. 5 Satz 3… …Kostensen- kungs-RL muss die Vor-Ort-Untersuchung unter Beachtung der in Art. 4 Abs. 1 Kosten- senkungs-RL genannten Einschränkungen innerhalb eines Monats ab… …Vorgaben wurden in Abs. 2 Satz 2 und 3 aufgenommen. Die Beschränkungen des Zugangsanspruchs aus Art. 4 Abs. 1 Kostensenkungs-RL wur- den durch die Regelung…

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  § 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77d TKGMitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze §77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze (1) Eigentümer oder Betreiber… …enthalten: 1. eine detaillierte Beschreibung des Projekts und der Komponenten des öffentlichen Versorgungsnetzes, für die dieMitnutzung beantragt wird, 2… …senwerden soll. (2) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze müssen Antragstellern nachAbsatz 1 innerhalb von zweiMonaten nachAntragseingang… …Angebot über die Mitnutzung hat insbesondere Folgendes zu enthalten: 1. faire und angemessene Bedingungen für dieMitnutzung, insbesondere in Bezug auf den… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–47 1. Struktur und Aufbau der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33–35 2 Scherer/Butler TKG §77d Wegerechte und Mitnutzung 1 2 3 1 Im Ergebnis ebenso Stelter, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl., §77d Rn.13, 20… …öffentlicher Versorgungsnetze (Mitnutzungsanspruch). §77d Abs. 1 TKG räumt Eigentümern und Betreibern öffentlicher Telekommunikations- netze gegenüber… …digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze zu beantragen und dient damit der UmsetzungArt. 3 Abs. 2 KostensenkungsRL. §77dAbs. 1 Satz 2 TKG enthält in Umsetzung… …des Projekts (§77d Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TKG) sowie des Gebiets, das mit digitalen Hochgeschwindigkeitsnetzen erschlossen werden soll (§ 77d Abs. 1 Satz 2… …Abs. 2 Satz 1 KostensenkungsRL dem Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elek- tronische Kommunikation dient; unionsrechtliche Bedenken bestehen…

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  § 77e Umfang des Mitnutzungsanspruchs

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77e TKGUmfang des Mitnutzungsanspruchs §77e Umfang des Mitnutzungsanspruchs (1) Die Mitnutzung eines… …des digi- talenHochgeschwindigkeitsnetzes zur Verfügung stellen. 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2015 über… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–11 1. Umfang des Mitnutzungsanspruchs im Falle von Elektrizitätsversorgungsnetzen . . . . . . . . . . . . . . 3–5 2. Anspruch auf Anschluss an das… …ersetzt die alte Regelung vollständig. Die getroffene Regelung geht in zulässiger Weise über die Vorgaben der Kostensen- kungsRL hinaus.2 §77e Abs. 1 TKG… …spruchs geregelt sind, enthält § 77e Abs. 1 TKG eine klarstellende Regelung zum Um- fang des Mitbenutzungsanspruchs für den Sonderfall der… …Elektrizitätsversorgungsnetz zum Bezug von Betriebsstrom. Auch hierdurch soll die praktische Umsetzung desMitnutzungsanspruchs erleichtert werden. III. Kommentierung 1. Umfang… …des Mitnutzungsanspruchs im Falle von Elektrizitätsversor- gungsnetzen Nach §77eAbs. 1 TKG umfasst der Anspruch aufMitnutzung passiver… …Betriebsstrom besteht nach dem Wortlaut der Regelung unabhängig von der Nutzung der speziell in §77e Abs. 1 TKG genannten Komponenten. Unklar ist dagegen, ob der… …Abs. 1 Satz 2 TKG entscheidet die BNetzA als nationale Streitbeilegungs- stelle im Falle ihrer Anrufung auch über die Rechte und Pflichten aus §77e TKG…

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  § 77f Einnahmen aus Mitbenutzung

  Scherer, Butler

  …Haupttätigkeit ausnehmen. 1 1 RL 2014/61/EU, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2015 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–7 1. Ausnahme der Einnahmen aus Mitbenutzungen von der Berechnungsgrundlage für Endnutzertarife der Haupttätigkeit… …vom 11.12.2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, ABl. EU Nr.L 321 v. 17.12.2018, S.36 ff. III. Kommentierung 1. Ausnahme…

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  § 77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe

  …1Scherer/Butler §77g TKGAblehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe §77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe (1) Gibt der Eigentümer oder… …Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes kein An- gebot über die Mitnutzung ab, so hat er innerhalb der in §77d Absatz 2 Satz 1 genannten Frist dem… …abgelehnt werden, wenn einer der folgenden Gründe vorliegt: 1. die fehlende technische Eignung der passiven Netzinfrastrukturen für die beabsich- tigte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–35 1. Nachweis entgegenstehender objektiver, transparenter und verhältnismäßiger Gründe (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2 Scherer/Butler TKG §77g Wegerechte und Mitnutzung 1 1 RL 2014/61/EU, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2014 über Maßnahmen… …Art. 3 Abs. 3 Kostensenkungs-RL die Gründe für eine Ablehnung von Mitnutzungsanträgen nach §77d Abs. 1 TKG.2 Die Umsetzung geht über die Richtlinie… …beispielhaft Zugangsverweigerungsgründe auf und stellt im Übrigen auf das Vorliegen eines „zumutbaren“ Antrags (Art. 3 Abs. 2 Satz 1 Kostensenkungs-RL) sowie das… …Vorliegen von objektiven, transparenten und verhältnismäßigen Kriterien für die Zugangsverweigerung ab (Art. 3 Abs. 3 Satz 1, 1. HS Kostensenkungs-RL). §77g… …Abs. 1 TKG statuiert in Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 Satz 1, 1. HS und Satz 2 Kostensenkungs-RL den allgemeinen Grundsatz, dass der Eigentümer oder… …mit Ausnahme von §77g Abs. 2 Nr. 7 TKG – die in Art. 3 Abs. 3 2. HS Kostensenkungs-RL beispielhaft genannten Ablehnungsgründe auf. §77g Abs. 2 Nr. 1 TKG…

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  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …Versorgungsnetzen (1) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze können bei den Eigentümern oder Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze die… …digitaler Hochgeschwindig- keitsnetze vorgesehen ist. (2) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze erteilen Antragstellern nach Absatz 1… …Netzinfrastrukturen öffentlicher Versorgungsnetze enthalten, für die bereits eine Genehmigung erteilt wurde oder ein Genehmigungsverfahren anhän- gig ist: 1. die… …Bauarbeiten die Informationen nach denAbsätzen 2 und 3 erteilt werden. (4) Der Antrag nach Absatz 1 kann ganz oder teilweise abgelehnt werden, soweit konkrete… …Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass 1. die Sicherheit oder Integrität der Versorgungsnetze oder die öffentliche Sicherheit oder die öffentlicheGesundheit durch… …Veröffentlichung, wenn 1. der Bauherr die beantragten Informationen bereits selbst elektronisch öffentlich zugänglich gemacht hat oder 2. der Zugang zu diesen… …sichtnahmebedingungen der Bundesnetzagentur. 2 Scherer/Butler TKG §77h Wegerechte und Mitnutzung 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–45 1. Struktur und Aufbau der Norm… …Kostensenkungs-RL um.2 §77h Abs. 1 TKG setzt Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Kostensenkungs-RL um. Danach sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, den Unternehmen, die… …Bauarbeiten an ihren physischen Netzinfrastruk- turen einzuräumen. Wie sich aus Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Kostensenkungs-RL ergibt, dient der Auskunftsanspruch der…

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  § 77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77i TKGKoordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung §77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung (1) Eigentümer oder… …, haben zumutbaren Anträgen nach Absatz 2 zu transparenten und diskriminierungsfreien Bedingungen stattzugeben. Anträge sind insbesondere zumutbar, sofern 1… …Antrag nachAbsatz 2 kann ganz oder teilweise abgelehnt werden, soweit 1. von dem Antrag Teile einer kritischen Infrastruktur, insbesondere deren Informa-… …mit Glasfaserkabeln, mitverlegt werden. 2 Scherer/Butler TKG §77i Wegerechte und Mitnutzung 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–49 1. Struktur und Aufbau der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36–46 a) Bauarbeiten für die Bereitstellung von Verkehrsdiensten (§77i Abs.7 Satz 1 TKG) . . . 37–42 b) Erschließung von Neubaugebieten (§77i Abs.7 Satz 2… …nationale Regelungen zur Mitverlegung von passiven Netzinfrastrukturen und Glasfaserkabeln im Zuge von Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen. Absatz 1… …und 2 setzen Art. 5 Abs. 1 Kostensenkungs-RL und Absatz 3 und 4 setzen Art. 5 Abs. 2 Kostensenkungs-RL um. Absatz 3 Satz 3 TKG wurde erst nachträglich… …5 regelt unter Inan- spruchnahme der in Art. 5 Abs. 5 Satz 1 Kostensenkungs-RL vorgesehenen Ermächti- gung zur Zulassung nationaler Ausnahmen das…

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  § 77j Allgemeine Informationen über Verfahrensbedingungen bei Bauarbeiten

  Scherer, Butler

  …Hochgeschwindigkeitsnetze notwendig sind. Diese Informa- tionen schließenAngaben über Ausnahmen vonGenehmigungspflichten ein. 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–8 1. Umfasste Genehmigungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift wurde im Zuge der Umsetzung der Kostensenkungs-RL1 neu in das TKG eingeführt und setzt Art. 7 Abs. 1… …senken und den Informationsbeschaffungsprozess zu fokussieren.6 III. Kommentierung Gemäß §77j S. 1 TKG macht die BNetzA als zentrale Informationsstelle… …v. 17.12.2018, S.36 ff. 1. Umfasste Genehmigungen Der Begriff der „Genehmigungen“ ist weit zu verstehen.7 Darunter fallen alle im Zuge der Errichtung…

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