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276 Treffer, Seite 14 von 28, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 81 Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen

    Fischer
    …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–27 I. Europarechtliche Grundlagen §81 TKGhat seine europarechtlicheGrundlage in Art. 8 Universaldienst-RL, der von der Benennung von Unternehmen…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 82 Ausgleich für Universaldienstleistungen

    Fischer
    …Universaldienstleistung entsteht, gewährt. 1 2 1 Siehe Rn.12. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20–23 I. Europarechtliche Grundlagen Der in §82 TKGniedergelegte Ausgleich für die Erbringung von Universaldienstleistun- gen hat seine europarechtliche…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 83 Universaldienstleistungsabgabe

    Fischer
    …. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17–26 I. Europarechtliche Grundlagen §83 TKG findet seine europarechtliche Grundlage in Art. 13 Abs. 1 lit. b), Abs. 2–4 Universaldienst-RL, der sich –…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    ? 84 Verf?gbarkeit, Entb?ndelung und Qualit?t von Universaldienstleistungen

    Fischer
    …, TKG, §84 Rn.1. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–13 I. Europarechtliche Grundlagen Mit §84 Abs. 1 TKG bezweckt der Gesetzgeber eine Umsetzung von Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 und 2…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 85 Leistungseinstellungen

    Fischer
    …Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–10 I. Europarechtliche Grundlagen Der Inhalt des §85 TKG hat keine direkte Entsprechung in der Universaldienst-RL.1 Nach dem früher geltenden…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 86 Sicherheitsleistungen

    Fischer
    …begründen. 1 2 1 BT-Drs. 15/2316, S.87. 2 Siehe Fischer, §84 Rn.3 ff. 3 3 BT-Drs. 15/2316, S.87. 4 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–9 I. Europarechtliche Grundlagen §86 TKG hat keine Grundlage in der Universaldienst-RL oder den weiteren EG-Richtli- nien zum Telekommunikationsrecht…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 87 Umsatzmeldungen

    Fischer
    …, S.87. 2 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–12 I. Europarechtliche Grundlagen §87 Abs. 1 und 2 TKG haben keine Entsprechung in der Universaldienst-RL; was europarechtlich unproblematisch ist, da…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 88 Fernmeldegeheimnis

    Graulich
    …Person, die das Fahrzeug führt oder gegenüber ihrer Stellvertretung. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Fernmeldegeheimnisses… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 I. Europarechtliche Grundlagen Europarechtlich ist der Schutz des Fernmeldegeheimnisses in der RL 2002/58/EG (Da- tenschutz-RL) über die… …Zusammenhang mit §206 StGB zu sehen, der die Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses unter Strafe stellt. 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen des…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen

    Graulich
    …Ermächtigung bleiben unberührt. 1 1 BGBl. I 2016, S.2473. 2 BT-Drs. 18/8332, S.28. 2 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 I. Europarechtliche Grundlagen Das Verbot, Nachrichten, die für einen anderen bestimmt sind, mit einer Funkanlage mitzuhören, dient dem Schutz der…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 90 Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen

    Graulich
    …. hierzu ausführlicher Rn.9 ff.; vgl. auch bereits §5e FAG. 6 BGBl. I, 106. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–26 I. Europarechtliche Grundlagen Eine europarechtliche Entsprechung für diese Vorschrift gibt es nicht. II. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Zweck…
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