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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance international

  Deutschland

  Dr. Malte Passarge

  …143 Deutschland von Dr. Malte Passarge Inhalt Literatur… ….............................. 185 Deutschland 145 Literatur Acker, W./Froesch, D./Kappel, J.: Ansprüche in Korruptionsfällen und ihre kommerziellen Folgen – wer haftet… …Nietzer, W.: Die rechtliche Behandlung von Schmiergeldzahlungen in den USA („Foreign Corrupt Practices Act“) und Deutschland Odenthal, HJ.: Der… …: Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht, ZRFC 2014, 26 Säcker, F./Rixecker, R: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2012 Schefold, C… …Compliance-Verantwortliche, BB 2009, 2590 Zipfel, W.; Rathke, K.: Lebensmittelrecht, 154. Auflage 2013. Deutschland 147 1 Gesetzliche Regelungen zu Compliance 1.1… …Rechtslage entwickeln wird. Mit gewisser Verwunderung nimmt man zur Kenntnis, dass in Deutschland, anders als in 165 anderen Staaten, die Bestechung von… …Abgeordneten nicht strafbar ist. Die UN-Konvention gegen Korruption wurde von Deutschland zwar im Jahr 2001 un- terzeichnet, aber noch nicht ratifiziert und in… …Informantenschutzes – wie etwa im anglo- amerikanischen Rechtskreis – existiert in Deutschland bislang nicht. Doch ist der Entwurf für die Praxis untauglich und mehr… …Contra: Hetzer, ZRFC 20104, 18; Rübenstahl, ZRFC 2014, 26. Deutschland 149 Transparency International Deutschland www.transparency.de DIHK… …www.bmj.de Abbildung 9: Adressen zu Compliance und Korruptionsbekämpfung in Deutschland 2 Rechtslage zu Korruption Gemäß dem jährlichen Bericht des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2014

  Computerstrafrecht im Rechtsvergleich – Deutschland, Österreich, Schweiz

  Rechtsanwalt Dr. Daniel Gutman

  …WiJ Ausgabe 1.2014 Rezensionen 48 Rechtsanwalt Dr. Daniel Gutman LL.M., Berlin Computerstrafrecht im Rechtsvergleich – Deutschland, Österreich… …Deutschland, Österreich und Schweiz. Hierbei werden die jeweils neusten Veränderungen in einer Synopse gegenübergestellt. Weiterhin werden die europäischen und… …Thesenzusammenfassungen im Kapitel I, die weder wissenschaftlichen noch praktischen Mehrwert bieten, auch wenn die Bewertung – Deutschland setzt die Vorgaben der EU…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU

  Lars Röh, Nina Scherber

  …127 LARS RÖH / NINA SCHERBER Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU � 1� Einführung… ….................................................................................................. 128� 2� Deutschland: Vom Finanzmarktstabilisierungsgesetz zum Trennbankengesetz… …wohlüberlegt das Richtige zu tun und keine hektischen Schnellschüsse vorzu- nehmen. Es versteht sich, dass Deutschland bei dieser fundamentalen… …und ersten Orientierung über die komplexen deutschen und europäischen Regelungszusam- menhänge. 2 Deutschland: Vom Finanzmarktstabilisierungsgesetz… …zum Trenn- bankengesetz 2.1 Finanzmarktstabilisierungsgesetz: SoFFin – FMSA Den Nukleus des in Deutschland geltenden Bankenrestrukturierungsrechts… …prägend. Der Schwerpunkt der Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU 129 aktuellen nationalen und europäischen Gesetzgebung liegt… …Deutschland stabilisiert werden sollte. Das Maßnahmenpaket sah die Gründung eines Finanzmarktstabilisierungsfonds – des SoFFin – vor, der sich im Wesent-… …FMStFG). Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU 131 Der SoFFin ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und… …Deutschland auch im Krisenfall nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, startete der Bund eine zweite Gesetzes- initiative, die in das… …. 1900. 6 Zu den Ausnahmen siehe § 2 Abs. 4 Nr. 5, 7 und 8 KWG. Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU 133 2.2.1 Frühzeitiges…

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• BKA: Wirtschaftskriminalität verursacht in Deutschland 3,8 Milliarden Euro Schaden

  …Wirtschaftskriminalität in Deutschland verursacht wurde, im Vergleich zum Vorjahr weiter angestiegen. Die Zahl der Einzelfälle ist hingegen deutlich zurückgegangen…

• OECD: Deutschland unternimmt zu wenig gegen Geldwäsche

  …Bundesfinanzministers an das BMJV, in dem es heißt, dass „wenn Deutschland bis Juni 2014 keine konkreten Schritte in dieser Richtung vorweisen könne“ es in das… …erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen anzukündigen.Auch Selbstgeldwäsche müsse strafbar werdenDass in Deutschland die sogenannte Selbstgeldwäsche nicht strafbar… …Action Task Force on Money Laundering (FATF)“ der OECD hat sich Deutschland seit 1989 deren Mindeststandards sowie Sonderempfehlungen zur… …Deutschland schlimmstenfalls in die Nähe von Staaten wie Nordkorea, Jemen oder Syrien überführen.Weitere Informationen zur ICRG-Listung können Sie auf den…

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• Deutschland schließt zum Rest der Welt auf

  …Konvention beschlossen. Laut Bundesregierung sind aber erst jetzt die Rechtslage sowie das materielle Strafrecht in Deutschland soweit angepasst, dass die… …Bundesrepublik in Sachen UN-Antikorruptionskonvention  bescheiden aus. Als einer der letzten Staaten, aber immerhin noch vor Syrien und Nordkorea, hat Deutschland…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  CONTRA: Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht

  Kritische Anmerkungen zum Entwurf eines Verbandsstrafgesetzbuchs
  

  RA Dr. Markus Rübenstahl

  …ZRFC 1/14 26 Keywords: NRW Unternehmensstrafrecht Verbandsstrafgesetzbuch Verbandssanktion Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht… …Kriminalstrafen. Letzteres würde verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen, da das Strafrecht in Deutschland – von Verfassung wegen (Art. 1, 20 Abs. 3 GG) 9 – als… …Geldbuße gegen das Unternehmen gem. § 30 Abs. 1-3 OWiG. 4 Der Anwendungsbereich der Unternehmensgeldbuße in Deutschland ist daher deutlich weitergehend als… …, Information 16 / 127, S. 1ff. („VerbStGB-E“). 9 BVerfG v. 30. 06. 2009 – 2 BvE 1010 / 08, BVerfGE 123, S. 267ff. Deutschland braucht kein (solches)… …Wirtschaftskriminalität 2010, S. 6–10. 20 Nr. 180a Abs. 4 RiStBV. 21 Kutschaty, T.: Deutschland braucht ein Unternehmensstrafrecht, ZRP 3 / 2013, S. 74f. 22 Einführung NRW… …„Unternehmensstraftat“ und ihre Täter Das Unternehmensstrafrecht soll auf so genannte „Verbände“ Anwendung finden, worunter zunächst praktisch alle in Deutschland… …. 273ff. 33 Göhler, E. / Gürtler, F.: OWiG, 16. Auflage (2012), § 30 Rn. 14a, 15 m.w.N. 34 § 2 Abs. 1 NRW VerbStGB-E. Deutschland braucht kein (solches)… …. Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht ZRFC 1/14 31 Es überzeugt nicht, dass nur der leichtfertige Erwerber eines Unternehmens haften soll… …Verbandsstrafgesetzbuchs, WiJ I / 2014, im Erscheinen. Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht ZRFC 1/14 33 Die Einführung des Legalitätsgrundsatzes…

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• Transparency: Deutschland schützt Enthüller schlechter als andere Staaten

• Kosten für Cyberkriminalität steigen weltweit: Deutschland trifft es am schlimmsten

  …meisten betroffen sind laut der Studie die USA mit 100 Milliarden, Deutschland mit 60 Milliarden und China mit einer Summe von über 45 Milliarden Dollar… …. Gemessen an der Wirtschaftsleistung ist aber Deutschland am stärksten betroffen. Der Schaden für die deutsche Volkswirtschaft belaufe sich auf 1,6 Prozent…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Europäische Kommission bestätigt Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie in Deutschland

  Adrian Schneider

  …Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie in Deutschland Schneider PinG 03.14 115 Europäische Kommission bestätigt Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie in… …Deutschland Adrian Schneider Schon als das Europäische Parlament im November 2009 eine Neufassung der ­ePrivacy-Richtlinie (RL 2002/58/EG) beschloss, regte sich… …haben, fehlt es in Deutschland hingegen bis heute an einer formellen Umsetzung der Richtlinie. Und sie wird offenbar auch nicht mehr erfolgen: Die… …durch das Bundeswirtschaftsministerium der Kommission die Rechtslage in Deutschland ­bezüglich Cookies dar und vertrat die ­Auffassung, dass eine… …. Er ist Rechtsreferendar in Köln und wissenschaftlicher ­Mitarbeiter bei Osborne Clarke. Die Umsetzung der ePrivacy- Richtlinie in Deutschland Nach der… …personenbezogener Daten vorbereitet“. 116 PinG 03.14 Schneider Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie in Deutschland In der Konsequenz sind nach Ansicht von… …Bundesregierung und Kommission ­sowohl die Hinweispflicht als auch der Einwilligungsvorbehalt aus Art. 5 Abs. 3 RL 2009/136/EG geltendes Recht in Deutschland. Ein…

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