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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Tagungsbericht: WisteV-wistra-Neujahrstagung 2023

  Friedrich Florian Steinert, Dominik Hotz

  …Wirtschaftsstrafverfahren referierten und diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Praxis in verschiedenen, mitunter zeitgleich stattfindenden… …Verfahren komme, was aber auch mit der Praxis einer freiwilligen Rückgabe der Zulassung im Fall evidenter Verstöße zu tun habe. Nach der anregenden… …Verhältnis zu Strafverfahren in der Praxis”. Im Zentrum stand dabei das Spannungsverhältnis von Unternehmensgeldbußen nach § 30 OWiG einerseits und… …Register zu bedienen, weshalb die zentrale Zielsetzung des Wettbewerbsregisters in der Praxis verfehlt worden sei; dies gelte jedenfalls, solange sich der… …bisherigen Strukturen herbeizuführen. Zwar sei ein Nachweis gegenüber den Behörden grundsätzlich immer denkbar, allerdings würden in der Praxis an einen… …, also zur systematischen Erfassung des bestehenden Akten- und Dateimaterials. In der Praxis besonders relevant seien Dateisysteme für die Zwecke künftiger… …Entwicklungsgeschwindigkeit des Rechts der Vermögensabschöpfung in Wissenschaft und Praxis betonte. So seien wesentliche Entscheidungen des Gesetzgebers bei der Reform – etwa… …; dies sei zunehmend auch das Verständnis der Praxis. Daneben sei das Zusammenspiel von Vermögenseinziehung und Steuerstrafrecht problematisch, was der… …ferenda einen weitergehenden Tatverdacht für einen Eingriff fordern sollte. Zudem mahnte er in der Praxis eine häufige Übersicherung in Fällen der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Richtiges Näschen – Zwischenbericht der WisteV-ad-hoc-AG Vermögensabschöpfung

  Rechtsanwalt LOStA a. D. Folker Bittmann

  …wesentlich. Dies führte zu einer Fülle neuer Rechtsfragen, um deren Beantwortung die Praxis seitdem ringt. Davon zeugt die nicht enden wollende Flut… …Ziele im Gesetz widerspiegeln und ob sie ein adäquates Echo in der forensischen Praxis, namentlich der höchstrichterlichen Rechtsprechung, gefunden haben…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Esther-Nicola Vehling, Die Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweis nach der StPO

  Dr. Mayeul Hiéramente

  …, 89,90 EURO I. Einleitung Die von Kuhli betreute und im Jahr 2022 abgeschlossene Dissertation widmet sich einem für die Praxis hochrelevanten Thema… …Verstößen gegen das Völkerrecht resultiert. In der Praxis werden die territorialen Grenzen staatlicher Eingriffsbefugnisse vor allem im Hinblick auf die… …of location einher (S. 34). Dies kann in der Praxis mit Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Speicherorts und damit der Zuständigkeit nationaler… …von der staatsanwaltschaftlichen und landgerichtlichen Praxis allerdings teilweise in Frage gestellt. Diese, im Zeitpunkt des Abfassens der Abhandlung… …werden. Die Voraussetzungen für eine Zurechnung seien aber nicht erfüllt. Dieser agiere vielmehr freiwillig. Ob eine solche Kooperation in der Praxis… …dem Leser einen sehr guten Überblick über die Materie und veranschaulicht die enormen Herausforderungen für Wissenschaft und Praxis und die praktische…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  129 StGB – Der Kampf gegen wirtschaftskriminelle Vereinigungen

  Dr. Sebastian Eberz

  …juristischen Praxis gerückte Straftatbestand der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB. Wie auch Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis (Sprecher… …aufgrund der im Jahr 2017 in § 129 Abs. 2 StGB kodifizierten Definition einer kriminellen Vereinigung zunehmend in das Blickfeld der juristischen Praxis und… …wirtschaftsstrafrechtlichen Praxis im Zusammenhang mit § 129 StGB stellende Fragen aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und Lösungsansätze zu entwickeln. Dem… …Vermögensbeschlagnahme in der Praxis bisher jedoch regelmäßig nicht angewendet. Die Beleuchtung aktueller Themen des Wirtschaftsstrafrechts aus den Blickwinkeln…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a. D. Raimund Weyand

  …werden. Den Feststellungen des Verwalters kommt in der staatsanwaltschaftlichen Praxis große Bedeutung zu, weshalb die Verwalterberichte auch regelmäßig im… …, die in der Praxis auch oft zur Verfahrenseinstellung nach Opportunitätsbestimmungen (§§ 153, 153a StPO), gegebenenfalls unter der Auflage der… …Insolvenzabteilung des AG Köln, verteidigte die Praxis der Insolvenzverwalter, zuvor gezahlte Sozialversicherungsbeiträge im Wege der Anfechtung wieder zur Masse zu… …Auffassung, dass die Praxis der Staatsanwaltschaften Beitragsvorenthaltungen im Zusammenhang mit Klein- und Mittelstandsunternehmen durchaus mit Augenmaß…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Aktuelles zum Insolvenzstrafrecht – Tagungsbericht zum 7. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 02.11.2023

  Oberstaatsanwalt a. D. Raimund Weyand

  …werden. Den Feststellungen des Verwalters kommt in der staatsanwaltschaftlichen Praxis große Bedeutung zu, weshalb die Verwalterberichte auch regelmäßig im… …, die in der Praxis auch oft zur Verfahrenseinstellung nach Opportunitätsbestimmungen (§§ 153, 153a StPO), gegebenenfalls unter der Auflage der… …Insolvenzabteilung des AG Köln, verteidigte die Praxis der Insolvenzverwalter, zuvor gezahlte Sozialversicherungsbeiträge im Wege der Anfechtung wieder zur Masse zu… …Auffassung, dass die Praxis der Staatsanwaltschaften Beitragsvorenthaltungen im Zusammenhang mit Klein- und Mittelstandsunternehmen durchaus mit Augenmaß…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Tagungsbericht Thementag Außenwirtschaft in Köln, 17. und 18.10.2023

  Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Praxis besondere Schwierigkeiten bereitenden Themen wie „Handelsströme und Umgehung", „Einfuhr von Eisenund Stahl Erzeugnissen”…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Vergleich über die Zahlung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen mit der Einzugsstelle – Risiko für alle Beteiligten?!

  zugleich Anm. zu KG, Beschluss vom 26.5.2023 – 4 Ws 31/23 – 161 AR 59/23
  

  Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Tatbeteiligten durchzuführen.” 16 III. Für die Praxis erheblich relevant ist die Auffassung des Kammergerichtes Berlin, wonach die Voraussetzungen für die… …deren Leistungsfähigkeit”. 17 1. Zurecht kritisiert Keßler diese Entscheidung mit durchweg zutreffenden Argumenten. 18 Die Entwicklung muss die Praxis bei… …zeigt jedoch eine Lösung auf, die diesen gesetzgeberischen Bedenken, andererseits aber auch kriminalpolitischen Forderungen aus Praxis und Wissenschaft…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Schwartmann/Jaspers/ Eckhardt: TTDSG – Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz

  Syndikusrechtsanwältin Franziska Stapelberg

  …, bestehende Praxis zurückgegriffen werden, hier greift aber auch die bereits erwähnte Besonderheit des TTDSG mit seiner Umsetzung, Anpassung und Neufassung…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Der rechtshilferechtliche Spezialitätsgrundsatz im Steuerstrafrecht: eine kurze Einordnung der CumEx-Entscheidung des 1. Strafsenats, 1 StR 187/23 v. 20.9.2023

  Rechtsanwalt Mayeul Hiéramente

  …. 1 b) EuAuslÜbk). In der Praxis von größerer Bedeutung ist, dass der Spezialitätsgrundsatz nicht nur die strafrechtliche Verfolgung wegen einer anderen… …dürfte in der Praxis regelmäßig nur bei vergleichbaren Delikten der Fall sein. Im folgenden Ermittlungs- bzw. Hauptverfahren kann sich dann die Frage…