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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt

  Schmiady

  …, soweit die Voraussetzungen des Abs. 1 gegeben sind, also das Betreten zur Prüfung der Einhaltung eines Gebots oder Verbots nach dem WpÜG erforderlich… …die Prüfung, ob die Vorgaben des §31 eingehalten wurden, relevant sind. Dies betrifft insbesondere Aktienerwerbe, die wegen des zeitlichen Zusammenhangs… …: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §40 Rn. 28 zitierte Rechtslage nach KWG, VAG undGWB greift dagegen wegen der Unterschiedlichkeit der Aufsichts- zwecke – hier Prüfung der… …Einhaltung von einzelnen situationsbezogenen Pflich- ten – dort Prüfung der Zuverlässigkeit der Institute und dauerhafter Zustände – nicht ein. 89 Uhlendorf…

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  § 60 Bußgeldvorschriften

  Steinhardt

  …Veröffentlichung der Angebotsunterlage erst nach Prüfung durch die BaFin erfolgt. Bußgeldbewehrt ist daher ein Verstoß gegen die Pflicht, die Entschei- dung zur… …§11 erfüllt, denn durch den Tatbestand der Nr. 3 soll gewährleistet werden, dass die Veröffentlichung eines Angebots tat- sächlich erst nach Prüfung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Verordnung über den Inhalt der Angebotsunterlage, die Gegenleistung bei Übernahmeangeboten und Pflichtangeboten und die Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots (WpÜG-Angebotsverordnung)

  …des Antrags erforderlichen Unterlagen sind unverzüglich bei der Bundesanstalt einzureichen. §12 Prüfung der Vollständigkeit des Antrags Die…
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  § 37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots

  Schmiady

  …. §12 Prüfung der Vollständigkeit des Antrags Die Bundesanstalt hat nach Eingang des Antrags und der Unterlagen zu prüfen, ob sie den Anforderungen der… …konkret plant40 und glaub- haft machten kann. Für die Prüfung abstrakter Rechtsfragen durch die BaFin besteht kein Bedürfnis, die BaFinwird nicht…
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  § 57 Akteneinsicht

  Steinhardt

  …, KartR, §72 Rn. 11, 13; Karsten Schmidt, in: Immenga/ Mestmäcker, GWB, §72 Rn. 6 f. allerdings mit der Einschränkung, dass die Über- prüfung analog §99…
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  § 24 Grenzüberschreitende Angebote

  Schmiady

  …Section 5 Securities Exchange Act ein Zulassungsdokument zu erstellen und bei der SEC zur Prüfung vorzulegen.42 Angesichts der üblichen Dauer eines solchen… …aller Aktionäre genügend nachge- kommen ist.63 Zu den Sorgfaltspflichten des Bieters gehört die rechtzeitige Prüfung, ob ein Antrag nach §14 Abs.1 Satz 3…
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  § 11 Angebotsunterlage

  Steinhardt, Nestler

  …, unerheblich, weil die Bundesanstalt nur eine einge- schränkte Prüfung vornimmt (vgl. §15).20 Für die Beurteilung der Richtigkeit und der Vollständigkeit der… …steht es dennoch frei, fremdsprachige Übersetzungen zu verbreiten.44 Diese unterliegen jedoch nicht der Prüfung durch die BaFin. bb) Verständlichkeit und…

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  § 12 Haftung für die Angebotsunterlage

  Steinhardt

  …zur Prüfung vorgelegt wurde oder insgesamt fehlt, stellt sich nicht. Denn gemäß §15 Abs.1 Nrn. 3 und 4 sind öffentliche Angebote zum Erwerb von… …Prüfung der Angebotsunter- lage nur eine materielle Evidenzkontrolle und keine umfassende Richtigkeits- prüfung vornimmt.12 a) Gesetzliche Anforderungen…
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  § 36 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten

  Klepsch

  …gestellt wurde, und sich die Antragstellung nach Prüfung durch die BaFin als nicht erfolgverspre- chend oder nicht notwendig herausstellt. Je nach dem… …einem Kostenstei- gerungsrisiko verbundenen – Prüfung des §37 begonnen werden. Will der Antragsteller das Bescheidungsrisiko vermindern, kann er bereits…
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  § 5 Beirat

  Klepsch

  …, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §5 Rn. 2; für Prüfung der fachlichen Eignung Döhmel, in: Assmann/ Pötzsch/Schneider,WpÜG, §5 Rn. 8. 18 Linke, in…