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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Organisation, 1. Auflage 2014; Hoffmann, Michael, Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungs- kosten – Anforderungen, Rechtsfolgenproblematik und Vertrauensschutz… …, Rückzahlung von Ausbildungskosten, AuA, 06/2012, S. 377; Strybny, Derk, Baugewerbe, S. 44; Waltermann, Raimund, Arbeits- recht, 19. Auflage 2018 1. Einleitung… …eingegangen bevor der Beitrag mit einem Fazit abgerundet wird. 1 LAG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2013 – 9 Sa 108/13. 2 LAG Reinland-Pfalz, Urteil vom… …einzustufende Klausel un- wirksam ist, § 307 Abs. 1 Satz 1, §§ 308 und 309 Eingangssatz BGB. Eine gel- tungserhaltende Reduktion sieht das AGB-Recht nicht vor, §… …und nach § 12 Abs. S. 1 BBiG nichtig. Auch ist nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 BBiG eine Vereinbarung nicht wirksam, die den Auszubildenden zur Zahlung einer… …Interessenabwägung Eine solche Klausel darf als AGB-Bestimmung gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben und dem… …(grundgesetzlich über die allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG geschützten) begründete und billigenswerte Interessen des Arbeitgebers. Wesentliches… …Eisele-Wijnbergen 82 Interessenabwägung bei Rückzahlungsklauseln In die Interessenabwägung einbezogen werden wiederum drei Unterpunkte: 1. Die Höhe der… …Nach- weisgesetz (NachWG) sollten Arbeitgeber auf der sicheren Seite sein, wenn folgende Aspekte gemäß § 2 Abs 1 Nr. 2–4 und 7 direkt aufnehmen… …diesen gemäß § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unan- gemessen.43 Der Verwender von AGB muss die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und…

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  Social-Media-Guidelines

  Susan Weltz

  …Marketing, 2. Auflage, 2017; Kiel, Dr. Heinrich/Lunk, Dr. Stefan/Oetker, Dr. Hartmut, Münchener Hand- buch zum Arbeitsrecht, Band 1: Individualarbeitsrecht… …Einführung eines Compliance-Sys- tems, 2010; Solmecke, Christian/Wahlers Jakob, Recht im Social Web, 1. Auflage, 2014; Thü- sing, Gregor/Wurth, Gilbert, Social… …Media im Betrieb, Arbeitsrecht und Compliance, 1. Auf- lage, 2015; Ulbricht, Carsten, Praxishandbuch Social Media und Recht, Rechtssichere Kommunikation… …Probleme im Zusammenhang mit dem Verhalten von Arbeitnehmern auf Social- Media-Plattformen aufmerksam machen und präventive Lösungsansätze auf- zeigen. 1… …1 https://allfacebook.de/toll/state-of-facebook. 2 https://twitter.com/de/privacy – Stand 10.06.2019. 3 https://twitter.com/de/privacy – Stand… …des Betriebsrates In Unternehmen mit Betriebsrat muss dieser gem. § 87 Abs. 1 Betriebsverfas- sungsgesetz (BetrVG) an der Entscheidung beteiligt werden… …BAG, Beschluss vom 22.07.2008 – 1 ABR 40/07. 23 Thüsing, in: Social Media im Betrieb, S. 13, Rn. 34. 24 Willemsen, in: Social Media im Betrieb, S. 113… …Firmennetzwerk kann zu urheberrechtlichen Schadensersatzklagen gem. §§ 97 Abs. 1, 100, 106 UrhG führen.43 Ebenso wie bei strafrechtlich relevanten Äußerungen… …Media-Plattformen auf sein grundrechtlich geschütztes Recht auf freie Mei- nungsäußerung gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (GG) berufen. Demge- genüber steht der… …Arbeitgeber, der unter anderem über Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG grundrechtlichen Schutz seiner wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit genießt. 8.2 Meinungsfreiheit…

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  Compliance im Arbeitsalltag – Wie viel Mitarbeiterüberwachung ist zulässig?

  Yvonne Conzelmann

  …Mitarbeiterkontrollen beweiskräftig dokumentieren?, NZA 2002, S. 13–22; Mün- chener Handbuch zum Arbeitsrecht, Individualarbeitsrecht Band 1, 4. Auflage 2018; Schrader… …Nutzungsmöglichkeit?, öAt 2013, S. 4–7; Simitis, Spiros/Hornung, Gerrit/Spicker, genannt Döhrmann Indra, Datenschutzrecht, 1. Auflage 2019; Stück, Volker, Compliance… …. 442–447 1. Einleitung und Überblick Die Zulässigkeit der Arbeitsplatzüberwachung ist ein sehr heikles und immer wieder kontrovers diskutiertes Thema in… …der Rechtsprechung und Literatur. Dies folgt insbesondere daraus, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1… …sogar Scha- 1 Eylert, M.,NZA-Beilage 2015, S. 100, 104. 2 Reichhold, in: Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, Band 1, 4. Auflage 2018, § 55 Rn. 33… …dieser Thematik auch immer wieder mit § 32 Abs. 1 BDSG a. F. argumentiert. Zur Anpassung an die Vorga- ben der Datenschutzgrundverordnung3 (kurz: DSGVO)… …. 11 BAG, Urteil vom 14.12.2004 – 1 ABR 34/03. 12 Byers, P./Wenzel, K., BB 2017, S. 2026, 2016. 13 Ganz, W., ArbAktuell 2015, S. 565, 565. 14 Ganz, W… …nicht ausgeschlossen, findet das Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 Abs. 1 GG Anwendung. Bei einer lediglich dienstlichen Nutzung sind geringere Daten-… …Pflichtverletzung vorlag und anschließend die so gewonnenen Daten ausgewertet hat. Nach § 26 Abs. 1 BDSG ist es unzulässig durch den Einsatz von Software- Keylogger… …hierbei nicht um eine soziale Angelegenheit im Sinne von § 87 Abs. 1 BetrVG handelt. Aus Klarstellungsgründen ist es in der Praxis von zentraler Bedeutung…

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  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …, S. 126–132 1. Einleitung Den Arbeitgeber trifft bereits im Bewerbungsprozess eine gewisse Fürsorge- pflicht gegenüber dem potenziell zukünftigen… …Schutzbereich dieses Ge- setzes erfasst werden.1 1 Süßbrich, K./Rütz, E., Compliance in der Unternehmenspraxis, S. 208, 212. Yvonne Conzelmann 26 Im… …Abs. 1 SGB IX zu achten, der in der Praxis oftmals übersehen wird. Dem Unternehmen als neuem Arbeitgeber obliegt eine Prüfpflicht, ob der freie bzw… …zurückzugreifen, § 81 Abs. 1 S. 1 SGB IX.2 Allein die fehlende Auseinandersetzung mit dieser Frage ist schon ein Indiz für die Benachteiligung wegen einer… …ausge- setzt zu sehen. Der persönliche Anwendungsbereich des AGG ist gem. § 6 Abs. 1 S. 2 AGG nämlich nicht nur für die Beschäftigten, sondern gerade auch… …unmittelbare Benach- teiligungen, eine solche liegt vor, wenn eine Person unter ausdrücklicher Be- zugnahme auf ein in § 1 AGG genanntes persönliches Merkmal… …Herbst 2017, schützt das allgemeine Persönlich- keitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die… …Bundesverfassungsgerichts vom 10.10.2017 – Az.: 1 BvR 2019/16. 19 Körlings, P., NZA 2018, S. 282, 284. 31 Compliance im Bewerbungsprozess wäre, dass bislang so gut… …1 AGG betreffen. Wären solche Fragen letztlich zuläs- sig, würde der Schutz des Bewerbers ausgehöhlt werden. Fragen nach dem konkreten Alter des…

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  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …Gohritz 284 1. Einleitung: Compliance als Führungsaufgabe Die Organe eines Unternehmens sind rechtlich verpflichtet, das Unternehmen so zu organisieren… …Anforde- rungen an ihre Leistung und wirtschaftlichem Druck umgehen. 1 LG München I, NZG 2014, 345; Pelz in: Hauschka, Corporate Compliance, § 6 Rn. 1 ff… …Führungsmanagement zeigt sich etwa in folgenden Sachverhal- ten: Beispiel 1 – Leistungsmanagement der arbeitsrechtliche Normalfall: Mitarbeiter A arbeitet seit 25… …wortung des Vorstands10. 9 S. o. Fn. 1. 10 LG München I, a. a. O., LS 2; Makowicz, a. a. O., S. 100, Rn. 69. 289 Compliance und Unternehmensführung… …. 17, Rn. 1 ff. 13 Makowicz, a. a. O., S. 10, Rn. 43. 14 LG München I, a. a. O., LS 1:„Entscheidend für den Umfang im Einzelnen sind dabei Art, Größe… …, Compliance-Management-Systeme, Kap. 5, Rn. 71 ff.; Hauschka in: Hauschka, Corporate Compliance, § 1 Rn. 36. 16 Borowa in: Bay/Hastenrath, Compliance-Management-Systeme, Kap. 5… …Compliance, § 1 Rn. 35. 23 So auch Scherber, s. o. Fn. 5. 24 So auch Scherber, a. a. O. 25 So auch Scherber, a. a. O. 26 Wygoda, „Tone in the Middle“ Wie… …. Integrität entsteht dabei in einer Diskussionskultur, die auch bisweilen Fehler zulässt und zu offenen Fragen einlädt35. So hätten in den Beispielfällen 1 und…

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  Was versteht man unter „Compliance“ und was ist mit HR-Compliance gemeint?

  Yvonne Conzelmann

  …Compliance dargestellt. Danach werden die Ziele, die mittels einer funktionsfähigen Com- pliance-Struktur verfolgt werden, beleuchtet. 1… …, „erfüllen“.1 Unter Compliance versteht man da- her nichts anderes als die Einhaltung von Regeln, d. h. ein regelkonformes Ver- 1 Conzelmann, Y., ZRFC 2017, S…