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Internal Investigations

Ermittlungen im Unternehmen. Thomas C. Knierim / Markus Rübenstahl / Michael Tsambikakis (Hrsg.). C. F. Müller, Heidelberg 2013, 1151 Seiten, 139,99 €, ISBN 978-3-8114-4225-2.

Internal Investigations sind spätestens seit dem Siemens-Verfahren auch in Deutschland als ein geeignetes Instrument für Selbstaufklärung und Selbstbereinigung von dolosen Vorfällen im Unternehmen etabliert. Durch proaktives und umsichtiges Handeln können eigene interne Untersuchungen dazu beitragen, weitere materielle und immaterielle Schäden vom Unternehmen abzuwenden und dabei zu helfen, das Vertrauen der eigenen Interessenvertreter langfristig wieder aufzubauen. Bei einer Internal Investigation muss die lückenlose Aufklärung und Aufarbeitung – meist unter erheblichem Zeitdruck – strukturiert geplant, durchgeführt und gesteuert werden. Das vorliegende Handbuch leistet bei dieser schwierigen Aufgabe eine sehr gute praxisorientierte Unterstützung und zeichnet sich durch eine bisher einmalige und vor allem umfassende Zusammenstellung von rechtlichen Grundlagen und zu beachtenden Anforderungen an unternehmensinterne Ermittlungen aus.

Der Bearbeiterkreis dieses Werkes ist hochkarätig. Neben Fachanwälten aus den führenden deutschen (Boutique-) Kanzleien im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht gehören auch zwei leitende Oberstaatsanwälte, vier Professoren sowie Vertreter aus Compliance-Abteilungen und Konzernrevisionen großer deutscher Unternehmen zum Autorenkreis. Dieser Querschnitt gewährleistet auch die dem Thema angemessene breitgefächerte Betrachtungsweise.

Die Erstauflage schafft in ihrem ersten Teil insbesondere Klarheit über

• gesellschaftsrechtliche, versicherungsrechtliche, datenschutzrechtliche, strafrechtliche und vor allem arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen der Ermittlungen,
• Planung, Steuerung und Organisation einer Internal Investigation und ihre Einbettung in die Unternehmensabläufe,
• Dokumentenanalyse, Datenaufbereitung sowie Beweissicherung,
• Rechtsstellung des internen Ermittlers,
• Ablauf und Organisation von Mitarbeiterbefragungen,
• Bedeutung von Hinweisgebersystemen für interne Ermittlungen
• sowie über Nutzen, Ausgestaltung und Umsetzung von Amnestieprogrammen.

Auch Ermittlungen und Beweissicherungen mit Auslandsbezug, die aufgrund der zunehmenden Einflüsse ausländischen Rechts wie dem UK Bribery Act, dem Sarbanes-Oxley Act oder dem FCPA berücksichtigt werden sollten, wird ein eigenes Kapitel gewidmet. Der erste allgemeine Teil des Handbuchs schließt mit mehreren ausführlichen Darstellungen zu den Schritten, die einer erfolgreichen Internal Investigation nachfolgen wie die gerichtliche Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und die Durchsetzung arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegen die Täter. Hier steht die Individual- und die Unternehmensvertretung in arbeitsrechtlichen und zivilrechtlichen Verfahren ebenso im Fokus wie die Verteidigung von Unternehmen und die Individualvertretung in Bußgeld- und Strafverfahren. Doch auch die Durchsetzung strafprozessualer Rückgewinnungshilfe wird hier erfasst.

Diese grundlegenden Ausführungen im ersten Teil des Werkes werden ergänzt durch einen zweiten Teil, in dem spezialisierte Anforderungen an eine interne Ermittlung in Fällen von

• Korruption,
• Steuerstraftaten,
• Kartellrechtlichen Verstößen,
• Außenwirtschafts- und Zolldelikten,
• Insolvenzdelikten
• sowie vielen weiteren Spezialmaterien

ausführlich dargestellt werden. Darin eingeschlossen werden neben den materiellrechtlichen Grundlagen auch die prozessualen Besonderheiten solcher fachspezifischer Aufklärungsmaßnahmen.

Das Handbuch erfüllt damit den hohen Anspruch einen Leitfaden und ein umfassendes Nachschlagewerk für alle Phasen einer unternehmensinternen Ermittlung zu schaffen. Damit ist das Werk eine klare Empfehlung für alle Rechts- und Revisionsabteilungen, Compliance-Officer und Rechtsanwälte, die mit der Durchführung einer Internal Investigation befasst sind.

Redaktion ZRFC, Dr. Doreen Müller

Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision Heft 5/2013