Handbuch Banken-Restrukturierung

Bankenabgabe – Prävention – Stabilisierung – Haftung. Von Brogl F.-A. (Herausgeber), Erich Schmidt Verlag, Berlin 2012, 491 Seiten, mit verschiedenen Abbildungen, ISBN: 978-3-503-13659-9, Euro 69,00.

Das neu erschienene Handbuch geht auf wesentliche Aspekte des Krisenmanagements der Bankenbranche aus dem juristischen, ökonomischen und verfahrensorientierten Blickwinkel ein. Die Inhalte stellen sich aktuellen Themen der präventiven Bankenaufsicht, der aufsichtlichen Gefahrenabwehr, den Sanierungs- und Reorganisationsverfahren, den Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute, der Bankenabgabe, dem internationalen Kontext und europäischen Entwicklungen, dem Rechtsschutz und Rechtsweg sowie der Organ-, Amtshaftung und Entschädigungsansprüchen.

Kapitel A „Präventive Bankenaufsicht“ geht auf die neuen bankaufsichtlichen Instrumente im Einzelnen ein. Dabei werden die Themen aufsichtlicher Eskalationsprozess, Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittel- und Liquiditätsausstattung, Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln, der Sonderbeauftragte nach § 45c KWG, Maßnahmen bei konkreter Gefahr gem. § 46 KWG, die Vollziehbarkeit und die Bußgeldvorschriften angesprochen.

Kapitel B beschreibt die aufsichtliche Gefahrenabwehr. Hierbei stehen die Bestands- und Systemgefährdung, die Übertragungsanordnung aus § 48a KWG und die daraus folgende Durchführung der Ausgliederung sowie die aufsichtlichen Folgemaßnahmen der BaFin im Fokus der Ausführungen. Abschließend wird noch die Gefahrenabwehr bei Gruppen und Finanzkonglomeraten aufgeführt.

Kapitel C stellt das Sanierungsverfahren nach dem Restrukturierungsgesetz vor. Neben der Bedeutung der Insolvenz von Banken vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise werden Gründe für die Insolvenz, Abläufe von Sanierungsverfahren und Beendigung der Sanierungsverfahren dargestellt und beschrieben.

Kapitel D stellt das Reorganisationsverfahren auf Basis der gesetzlichen und aufsichtlichen Anforderungen dar. Dabei werden die einzelnen Voraussetzungen und Ziele, die Verfahrensbeteiligte und ihre Rollen, der Ablauf des Verfahrens, der Reorganisationsplan und das Reorganisationsverfahren als Managementaufgabe thematisiert.

Kapitel E geht auf den Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute ein. Dabei stehen die Funktionsweise, Restrukturierungsmaßnahmen und die Finanzierung im Mittelpunkt der Ausführungen.

Kapitel F widmet sich der Bankenabgabe und stellt dabei sowohl die Grundlagen als auch bilanzielle und steuerliche Konsequenzen dar. Gut gelungen sind die anschaulichen Beispiele des Beitrags.

Kapitel G erläutert den internationalen Kontext und die europäische Entwicklung der bankaufsichtlichen Regelungen. Neben den G20 Beschlüssen werden die Initiativen des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht und die einzelnen Aktivitäten der Europäischen Kommission dargestellt.

Kapitel H stellt den Rechtsschutz und Rechtsweg der aufsichtlichen Maßnahmen dar. Die Ausführungen gehen auf geeignete Rechtsbehelfe, sofortige Vollziehbarkeit vs. aufschiebende Wirkung, den vorläufigen Rechtsschutz und auf die Grundlagen der Anfechtungsklagen ein.

Kapitel I erläutert Organ-, Amtshaftung und Entschädigungsansprüche, d. h. die einzelnen Verantwortlichkeiten der Organe und der BaFin vor und nach der Krise eines Kreditinstituts. Gut gelungen sind die anschaulichen Tabellen über die gesetzlichen Grundlagen der Organhaftung, aus denen sich die jeweilige gesetzliche Grundlage ableiten lässt.

Das Handbuch „Bankenrestrukturierung“ ermöglicht einen sehr kompakten Überblick über die Inhalte der Bankenabgabe, Prävention, Stabilisierung und Haftung. Alle erforderlichen gesetzlichen und anderen Grundlagen sind in der Anlage des Buches mit abgedruckt. Ein Stichwortverzeichnis ermöglicht die gezielte Suche. Die Beiträge sind verständlich verfasst und eignen sich für die mit der Bankenrestrukturierung befassten Fachbereiche, Vorstände, Aufsichtsgremien, externe Prüfer, Interne Revisoren und Experten im Bereich der Wissenschaft als fundierte Lektüre. Das Fachbuch ist sehr zu empfehlen.

Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision Heft 4/2013