Funktionelle versus faktische Unabhängigkeit – Teil 2

Analysen zur Unabhängigkeit deutscher Prüfbehörden im Kontext der Kohäsionspolitik der Europäischen Union

• Dr. Marcel Bode

Seit der Programmperiode 2007 bis 2013 wurden auf nationaler Ebene Prüfbehörden eingesetzt, um die Effektivität der Verwaltungs- und Kontrollsysteme für die kohäsionspolitischen Ausgaben zu prüfen und nicht-regelkonforme Ausgaben zu identifizieren.
Für verschiedene Stakeholder wie die Europäische Kommission (EU-Kommission, Kommission) und andere Dritte (zum Beispiel den Europäischen Rechnungshof) ist eine wirksame Unabhängigkeit der Prüfbehörden von den programmimplementierenden Stellen von entscheidender Bedeutung.
Während in einem vorherigen Beitrag (Teil 1) dieser Zeitschrift zunächst die Regelungen zur Unabhängigkeit der Prüfbehörden sowie deren praktische Grenzen betrachtet wurden, widmet sich der vorliegende Aufsatz der Analyse der in der Praxis vorzufindenden Strukturen deutscher Prüfbehörden für den Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) und untersucht, inwiefern eine Beziehung zwischen dem Grad der tatsächlichen Unabhängigkeit und den bei den einzelnen operationellen Programmen der Programmperiode 2014 bis 2020 identifizierten Problemen besteht.