Cyberwar – eine reale Gefahr aus der virtuellen Welt

• Dr. Hans-Georg Maaßen

Datenschutzrechtliche und sicherheitspolitische Implikationen der modernen Kommunikationstechnologie geraten immer mehr in den Fokus kritischer Betrachtungen. Digitale Ausforschungs- und Manipulationsversuche stehen auf der Tagesordnung: Mit den neuen Möglichkeiten hat sich der Modus Operandi von fremden Nachrichtendiensten sowie von Extremisten und Terroristen fundamental verändert. Für sie stellen Cyberwar und Cyberspionage ebenso wie Desinformation und Manipulation reale Optionen dar. Auf der anderen Seite sind Staat, Gesellschaft und Wirtschaft auf die Integrität informationstechnischer Systeme angewiesen. Der Schutz hochsensibler Informationen und Kritischer Infrastrukturen ist zu einer vorrangigen Aufgabe der Sicherheitsbehörden geworden. Im entgrenzten Cyber-Raum wird eine Unterscheidung zwischen äußerer und innerer Sicherheit obsolet. Der forcierte technologische Wandel verlangt eine ständige Neujustierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Schutzgüter informationstechnischer Systeme (Verfügbarkeit, Integrität, Vertraulichkeit und Authentizität) – rechtlich und materiell, nachrichtendienstlich und analytisch. Eine Stärkung der Cyber-Sicherheit wird letztlich im nationalen Rahmen allein nicht möglich sein. Notwendig sind internationale Vereinbarungen bis hin zu einem Kodex für staatliches Verhalten im Cyber-Raum.