Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast

Wie kommt der Herausgeber einer Datenschutzzeitschrift („Privacy in Germany“, PinG) auf die Idee, eine Podcastreihe einzurichten, in der es um Bürgerrechte in der Coronakrise geht? Und wie wird ein Staatsrechtler nicht nur Gesprächspartner in zwei Podcasts, sondern Initiator und Mitherausgeber dieses Werks?
Die Coronakrise ist eine erhebliche Belastungsprobe für die Grundrechte, den Rechtsstaat und das Gemeinwesen. Aus ganz verschiedenen Perspektiven wurden in der Podcastreihe Bauchschmerzen, Störgefühle und Unbehagen deutlich, den Entscheidungsträgerinnen, Verfassungsrechtler und andere Expertinnen empfanden. In ihrer Gesamtheit ist aus den Podcastfolgen ein Zeitdokument entstanden, eine Idee aus Würzburg, die zu diesem Gemeinschaftswerk geführt hat.
Der Datenschutz stand von Anfang an unter Verdacht, einer effektiven Bekämpfung des Coronavirus im Wege zu stehen. Der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hatte einen schweren Stand und kämpfte energisch darum, dass Infiziertendaten nicht ohne Weiteres an Polizeibehörden weitergegeben wurden. Mittelweile nahm die Diskussion um „Corona-Apps“ weiter Fahrt auf. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber setzte sich für datenschutzkonforme Lösungen ein und mahnte zugleich, es sei doch gerade eine „Qualität des Rechtsstaats“, dass man ihn nicht bei einer schweren Krise einfach über Bord wirft.