Orientierungsleitfaden von DOJ und OFAC

Zur Bewertung von Corporate Compliance-Management-Systemen

• Dr. Bernd Federmann
• Dr. Jan-Hendrik Gnändiger
• Barbara Scheben

Am 30. April 2019 veröffentlichte das U.S. Department of Justice (DoJ) Criminal Division die Neufassung der Leitlinien zur Bewertung der Wirksamkeit von Compliance-Programmen, das Guidance Document „Evalutation of Corporate Compliance Programs“ (nachfolgend DOJ-Guidance 2019). Die DOJ-Guidance wurde erstmals im Februar 2017 veröffentlicht und gibt Mindestanforderungen für die Bewertung und Verbesserung bestehender Compliance-Programme von Unternehmen vor.
Nahezu zeitgleich, am 2. Mai 2019, veröffentlichte das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des U.S. Department of the Treasury ein „Framework for OFAC Compliance Commitments“. In diesem Dokument legt das OFAC die fünf wesentlichen Komponenten eines Sanctions-Compliance-Programms dar. Die Anforderungen ähneln denen der DOJ Guidance.
Im Rahmen des Beitrags werden die Inhalte und Rahmenbedingungen sowie die Auswirkungen dieser beiden Regelwerke auf deutsche Unternehmen besprochen. Hierbei werden neben den Herausforderungen und Risiken des neuen regulatorischen Umfelds auch konkrete Handlungsempfehlungen für Unternehmen dargestellt.